„Europa oder tot“

05. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Europa oder tot“ · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags: , , , ,

der Freitag | 05.07.2017

Libyen – Die Zahl der Todesopfer steigt immer weiter, Rettungsschiffe der EU sind kaum zu sehen. Unser Autor hat freiwillige Helfer auf der Sea-Watch im Mittelmeer begleitet

BARTHOLOMÄUS VON LAFFERT

Target! Vier Meilen voraus. Halb Instinkt, halb Erfahrung sagen Reinier Boere an diesem Morgen, dass er richtig liegt. Der schwarze Balken, den man durch das Fernglas am Horizont erkennt. Die Punkte, die bald zu Köpfen werden. Nach wenigen Minuten die Gewissheit: Das sind keine libyschen Fischer, das ist ein heillos überfülltes Holzboot, vollgepackt mit Menschen. Flüchtlinge aus Libyen.

Noch ist es kühl auf dem Mittelmeer. In der Search-and-Rescue-Zone, 18 Meilen vor der libyschen Küste, auf dem Ausguck der Sea-Watch 2. Gerade erst hat das Meer die Sonne ausgespuckt, Boere hat die schwarze Trainingsjacke bis zum Kinn zugezogen, die weinrote Baseball-Kappe sitzt tief im Gesicht, aus seinen Kopfhörern wummert Techno-Musik. Ein obligatorischer Blick auf die Uhr. 6 Uhr 15 Minuten. Ernstes Nicken. „Um Mitternacht wurden die Menschen von den Schleppern losgeschickt.“

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„Algeria to give legal status to African migrants“

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Al Jazeera | 04.07.2017

Prime minister launches plan to grant residency rights and job permits to undocumented migrants after surge in racism.

Algeria plans to grant residency rights and job permits to illegal African migrants amid a shortage of workers in farming and construction and after a surge in racist sentiment across the country.

Prime Minister Abdelmadjid Tebboune’s plan follows the launch of an anonymous online campaign that blames African migrants for taking jobs and spreading the HIV virus that causes AIDS.

To determine the number of beneficiaries of the scheme, the interior ministry is organising a census while security services will screen potential residency candidates.

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„Menschenschmuggel ist eine Industrie geworden“

04. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Menschenschmuggel ist eine Industrie geworden“ · Kategorien: Afrika, Libyen · Tags: , ,

Süddeutsche Zeitung | 03.07.2017

  • Schleuserbanden verdienen an der Verzweiflung Zehntausender und gehen mit brutalsten Methoden vor.
  • In den Lagern an der libyschen Küste sind Erpressung und Vergewaltigung an der Tagesordnung.
  • Die Flüchtlinge kommen überwiegend aus der Subsahara, ihre Anerkennungsquote in Europa ist gering. In Italien arbeiten viele für winzige Löhne.

Von Andrea Bachstein

Ruhige Tage gibt es keine mehr für die Retter im Mittelmeer, die am Rande der libyschen Hoheitsgewässer kreuzen. Binnen dreier Tage bargen sie fast 8900 Menschen von Gummibooten oder aus den Fluten. Es ist Hochsaison für die Flucht Richtung Italien. Laut Innenministerium in Rom sind in diesem Jahr bereits mehr als 73 000 Menschen gelandet, fast 10 000 mehr als um dieselbe Zeit im vergangenen Jahr. 2016 waren insgesamt gut 181 000Flüchtlinge in das Land gekommen. Wie viele Migranten in Libyen noch warten, dazu gibt es keine sicheren Zahlen, Schätzungen beziffern sie auf 750 000 bis zwei Millionen. Die allermeisten, die nach Europa wollen, sind aus Subsahara-Afrika, die Zahl der Syrer etwa ist dagegen verschwindend gering.

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„Migrationskrise: Italien droht und verlangt Hilfe“

04. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Migrationskrise: Italien droht und verlangt Hilfe“ · Kategorien: Europa, Italien, Libyen, Mittelmeerroute · Tags: ,

DW | 04.07.2917

Die Zahl der Migranten auf dem Mittelmeer steigt. Italien droht jetzt Hilfsorganisationen, die Menschen aus dem Mittelmeer retten, mit stärkeren Kontrollen. Ein Hilferuf in Richtung EU?

Aus Brüssel Bernd Riegert

Nach Angaben der „Internationalen Organisation für Migration“ (IOM), einer Agentur, die mit den Vereinten Nationen zusammenarbeitet, sind im ersten Halbjahr 2017 rund 85.000 Migranten per Boot von Nordafrika aus nach Italien geflüchtet. Die Zahl liegt um 19 Prozent höher als im ersten Halbjahr des vergangenen Jahres. Der Höhepunkt der „Saison“ ist laut IOM damit aber noch nicht erreicht. Die seeuntüchtigen Schlepperboote, die meist völlig überladen sind, würden hauptsächlich von Juni bis September auf die Reise geschickt, weil dann das Mittelmeer zwischen Libyen und Italien einigermaßen ruhig sei. Die Chance, so lange durchzuhalten, bis Rettung naht, sei damit einfach größer. Etwas mehr als 2000 Tote auf der sogenannten zentralen Mittelmeerroute hat die IOM in den ersten sechs Monaten des Jahres gezählt.

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„Österreich plant Brenner-Kontrollen“

04. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Österreich plant Brenner-Kontrollen“ · Kategorien: Italien, Österreich · Tags: ,

taz | 04.07.2017

Österreich bereitet rigide Grenzkontrollen an der Grenze zu Italien vor. Die Regierung will 750 Soldaten zur Verfügung stellen. Italien reagiert empört.

WIEN rtr | Österreich will angesichts des zunehmenden Flüchtlingsstroms über das Mittelmeer nach Italien Grenzkontrollen am Brenner-Pass einführen. Es gebe derzeit zwar keinerlei Anzeichen dafür, dass Italien Flüchtlinge durchwinke, „aber wir bereiten uns vor“, sagte Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Dienstag dem ORF-Hörfunk.

Zuvor hatte schon Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) „zeitnahe“ Kontrollen am Brenner-Pass angekündigt. Wenn sich die Lage in Italien zuspitze, wolle man entsprechend vorbereitet sein. Tatsächlich angeordnet wurden die Grenzkontrollen aber bisher nicht.

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„Le cose che l’Italia può fare invece di chiudere i porti“

03. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Le cose che l’Italia può fare invece di chiudere i porti“ · Kategorien: Europa, Italien

Internazionale | 03.07.2017

Il 2 luglio i ministri dell’interno di Italia, Germania e Francia si sono incontrati a Parigi insieme al commissario europeo Dimitri Avramopoulos per discutere delle nuove richieste italiane in materia d’immigrazione, che saranno presentate al vertice dei 27 ministri dell’interno dell’Unione europea a Tallin, in Estonia, il 6 e 7 luglio. Nel piano presentato, Roma ha chiesto agli altri paesi europei d’introdurre dei limiti per le organizzazioni non governative che soccorrono i migranti nel Mediterraneo centrale e più finanziamenti per affidare alla guardia costiera libica il pattugliamento delle coste del paese nordafricano da cui partono la maggior parte delle imbarcazioni di migranti dirette in Europa.

Chiudere i porti italiani non è mai stata una possibilità. Nell’ultima settimana il presidente del consiglio italiano Paolo Gentiloni e il ministro dell’interno Marco Minniti hanno chiesto ripetutamente ai partner europei di avere un ruolo più importante nella gestione del fenomeno migratorio. “Alcuni paesi devono smettere di girare la faccia dall’altra parte sull’immigrazione”, ha detto Gentiloni il 29 giugno a margine dell’incontro dei leader europei a Berlino in preparazione del G20 di Amburgo. Il premier italiano ha chiesto agli altri capi di stato europei di rispettare gli accordi stipulati nel 2015 che prevedevano il ricollocamento secondo un sistema di quote di 160mila richiedenti asilo. Gentiloni ha fissato un ultimatum di una settimana, ventilando la possibilità che l’Italia possa mettere in atto delle ripercussioni, se non si troverà un accordo sul ricollocamento dei richiedenti asilo.

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„Kommentar Flüchtlingsgipfel in Paris: Leere Versprechen“

03. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Kommentar Flüchtlingsgipfel in Paris: Leere Versprechen“ · Kategorien: Europa, Italien

taz .| 03.07.2017

Trotz der Beschlüsse der EU-Innenminister bleibt Italien weiterhin mit den Flüchtlingen alleine. Die Maßnahmen klingen nach viel, ändern aber wenig.

Michael Braun

Darf man der italienischen Regierung und den italienischen Medien glauben, dann war der italienisch-französisch-deutsche Flüchtlingsgipfel in Paris ein voller Erfolg. Die Innenminister, so heißt es, hätten in gleich drei Punkten die italienischen Wünsche zur gemeinsamen Marschroute gemacht.

In Zukunft soll es bindende Vorschriften für die vor Libyens Küste mit ihren Rettungsschiffen aktiven NGOs geben, die vor allem ihre Bilanzen transparent gestalten sollen. Außerdem soll die Umverteilung der Flüchtlinge von Italien in andere EU-Länder endlich in Gang kommen. Und schließlich soll es mehr Geld für Libyen geben, für seine Küstenwache ebenso wie für engmaschige Kon­trollen an der Südgrenze.

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ICC ermittelt gegen libysche Küstenwache, Italien schweigt

02. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für ICC ermittelt gegen libysche Küstenwache, Italien schweigt · Kategorien: Deutschland, Frankreich, Italien, Libyen · Tags: ,

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ermittelt gegen die libysche Küstenwache, weil sie auf Bootsflüchtlinge und Rettungsschiffe geschossen hat – in der Folge sind in einem Fall ca. 60 Bootsflüchtlinge ertrunken – , weil sie zurückgeholte Bootsflüchtlinge in menschenunwürdige Internierungslager einsperrt und selbst an kommerzieller Fluchthilfe und Erpressung von Flüchtlingen und MigrantInnen beteiligt ist. Die italienische Regierung, die die EU-Ausbildung und Aufrüstung dieser Einheiten der libyschen Küstenwache vorangetrieben hatte, schweigt zu den Ermittlungen, ebenso die deutsche und die französische Regierung, die als maßgebliche Auftraggeber der Abschottung im Mittelmeer fungieren. Da mit den ICC-Ermittlungen die Legitimation der EU-Kooperation mit der libyschen Küstenwache zerbricht und in den italienischen Kommunalwahlen die rassistische Rechte zugelegt hat, wachsen die innereuropäischen Widersprüche. Eine ankündigte Sperrung italienischer Häfen für nichtitalienische Rettungsschiffe wäre nicht nur nach internationalem Recht illegal, sondern könnte sich schnell gegen Frontex- und EUNAVFOR-Schiffe unter Flagge anderer EU-Staaten richten. Eine zugelassene Weiterflucht von Italien nach Mittel- und Westeuropa, wie vor Jahren praktiziert, würde zu spektakulären Sperrungen am Brenner und an anderen norditalienischen Grenzübergängen führen, zudem sind die meisten Bootsflüchtlinge in Italien registriert worden. Die EU-Staaten lassen die italienische Regierung mit deren kombinierter Abschottungs- und Aufnahmepolitik in eine Sackgasse laufen, da eine EU-weite Aufnahme der Bootsflüchtlinge abgeblockt wird. Die ungebrochene Handlungsfähigkeit der Flüchtlinge und MigrantInnen, die trotz unvorstellbarer Härten aus Libyen aufbrechen, verschärft die Krise der EU-Abschottung.

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Tunesien: Wichtige Produktionsgebiete zu militärischem Sperrgebiet erklärt

02. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für Tunesien: Wichtige Produktionsgebiete zu militärischem Sperrgebiet erklärt · Kategorien: Tunesien · Tags: , ,

allAfrica | 29.06.2017

Tunisie: Les sites de production et les installations vitales déclarés zones militaires interdites

Par A.dermech

Hier, ce fut un autre projet de décret présidentiel qui a été annoncé à l’issue de la réunion du Conseil de sécurité nationale tenue sous la présidence du président Béji Caïd Essebsi.

Désormais, les sites de production et les installations vitales seront déclarés zones militaires interdites, donc sous la supervision et la protection de l’armée.

En plus clair, les sit-inneurs qui ont pris l’habitude de dresser leurs tentes devant les sociétés pétrolières installées dans le Sud et demandant à y être recrutés tout en empêchant ceux qui y travaillent d’y accéder ne seront plus autorisés à le faire dans la mesure où ces sociétés seront déclarées zones militaires et les sit-inneurs qui sont des civils n’auront plus la possibilité d’y parvenir même s’ils déclarent et jurent qu’ils ne vont pas fermer les vannes ou bloquer les camions transportant le pétrole ou les engrais chimiques. Weiterlesen »

Simone Veil, in Erinnerung

02. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für Simone Veil, in Erinnerung · Kategorien: Algerien, Deutschland, Frankreich · Tags: ,

El Watan | 01.07.2017

Décès de Simone Veil : Une vie dévouée aux droits de la personne et à la justice

Femme d’engagements et de combats pour les droits humains, pour la justice, pour la cause des femmes, rescapée de la Shoah, ancienne ministre et ex-présidente du Parlement européen,Simone Veil est décédée hier matin à près de 90 ans. Une des personnalités préférée des Français, Simone Veil était, depuis l’adoption de la loi sur l’interruption volontaire de grossesse, en 1974, une figure des droits des femmes.

Nadjia Bouzeghrane

Simone Veil connaissait l’Algérie, y était attentive. Elle s’y était rendue en 1959, dirigeant une commission d’enquête, décidée par Edmond Michelet, ministre de la Justice, en tant que  magistrat, puis en 1977 comme ministre de la Santé en 1977 et ensuite comme présidente du Parlement européen.  Et en juillet 1998 alors que notre pays  faisait face aux affres du terrorisme islamiste, à la tête d’une mission d’information de l’ONU. A la suite de cette mission, dans une interview qu’elle nous avait accordée (El Watan du 30 septembre 1998), elle nous avait affirmé que  ce qui avait  le plus heurté ses convictions, ses principes et sa sensibilité durant ce séjour, c’est  «  la situation des femmes. Elles sont très engagées parce qu’elles se sentent très directement victimes. Je sais bien qu’elles ne sont pas les seules victimes du terrorisme, mais quand il y a des situations difficiles à la fois sur le plan de la sécurité mais aussi sur le plan social, ce sont les femmes qui ont à assumer encore davantage. Pendant des années, certaines d’entre elles se sont senties très directement visées. Il y a eu une période dans laquelle la pression et les contraintes étaient fortes sur les femmes les obligeant à avoir un certain comportement, à s’habiller d’une certaine façon, à les faire subir à leurs filles aussi, à ne pas les envoyer à l’école. Par ailleurs, quand il y a dans la famille des disparitions, des assassinats, des situations économiques difficiles, les femmes doivent y faire face »

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