08. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Die Anschuldigungen gegen die NGO Jugend Rettet · Kategorien: Italien · Tags: , ,

Internazionale | 08.08.2017

Tutte le accuse contro l’ong Jugend Rettet

Annalisa Camilli

Quando il 10 maggio il procuratore di Trapani, Abrogio Cartosio, è stato ascoltato dalla commissione d’indagine del senato italiano sulle operazioni di soccorso delle ong nel Mediterraneo, ha parlato di un fascicolo investigativo, aperto dalla sua procura, in cui si ipotizzava il reato di favoreggiamento dell’immigrazione clandestina, a carico di “alcune persone fisiche appartenenti alle ong”.

All’epoca il procuratore di Trapani aveva escluso in maniera categorica che ci fossero stati contatti diretti tra i trafficanti di esseri umani in Libia e le organizzazioni umanitarie attive nel Mediterraneo centrale, così come aveva negato che il reato contestato fosse di natura mafiosa. E inoltre aveva spiegato ai senatori italiani l’importanza dell’articolo 54 del codice penale italiano, che stabilisce l’impunità per chi ha commesso un reato “costretto dalla necessità di salvare sé o altri dal pericolo attuale di un danno grave”.

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08. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Kurswechsel vor Lampedusa: Militär statt Seenotrettung“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

Der Tagesspiegel | 07.08.2017

Einst engagierte sich Italien in der Seenotrettung, jetzt schickt es Militär nach Libyen und geht gegen NGOs vor, die Flüchtlinge aus dem Mittelmeer fischen. Was ist geschehen?

von Andrea Dernbach

Italien ist immer noch stolz darauf: Ein Jahr lang, von 2013 bis 2014 finanzierte Rom ganz allein eine Mission gegen das große Sterben im Mittelmeer. Mit „Mare Nostrum“, unter dem Namen, den die Römer im Altertum ihrem Mittelmeer gegeben hatten, rettete die italienische Küstenwache nach Angaben Roms 150- bis 160 000 Boat People. Die damalige Regierung von Enrico Letta reagierte damit auf den spektakulären Tod von fast 400 Flüchtlingen vor Lampedusa am 3. Oktober 2013, der auch den Rest Europas, jedenfalls kurz, erschütterte.

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08. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Migranten aus Libyen: Deutlicher Rückgang der Zahlen im Juli“ · Kategorien: Afrika, Libyen · Tags:

Telepolis | 07.08.2017

Die erhitzte Diskussion über den „Pull-Faktor“ NGOs nimmt nur Teile eines größeren Bilds zur Kenntnis

Thomas Pany

In Italien, genauer in der sizilianischen Provinz Ragusa, wurden, wie die FAZ berichtet, 15 Mitglieder der freiwilligen Feuerwehr festgenommen, weil sie unter Verdacht stehen, selbst Ursache der Waldbrände zu sein, für deren Löschen sie extra Aufwandsentschädigungen kassierten.

Sind damit sämtliche Mitglieder der freiwilligen Feuerwehr Brandstifter? Zumal in Sizilien, der legendären Heimat der Mafia?

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08. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Griechenland: Abschiebungen trotz Schutzlosigkeit und miserablen Bedingungen“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags: , , ,

Pro Asyl | 07.08.2017

Die Situation für Flüchtlinge in Griechenland ist nach wie vor äußerst prekär, zum Teil katastrophal. Viele Schutzsuchende leben in Obdachlosigkeit oder in elenden Verhältnissen – darunter über 20.000 Kinder. Statt solidarisch mehr Menschen aus Griechenland aufzunehmen, bereitet Deutschland nun aber erste Dublin-Abschiebungen vor.

Sowohl das deutsche als auch das griechische Innenministerium bestätigten dem Nachrichten-Magazin Report Mainz, dass Dublin-Abschiebungen nach Griechenland wieder aufgenommen werden. Die Vorbereitungen für erste Überstellungen würden bereits getätigt. Dass die Zustimmung der griechischen Regierung die Folge massiven politischen Drucks ist, daran ließ der griechische Migrationsminister Mouzalas keinen Zweifel: »Es gab Druck aus EU-Ländern, dass wir wieder Abschiebungen nach Griechenland akzeptieren.«

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07. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlinge in Calais: „Nicht atmen, bloß nicht atmen“ · Kategorien: Frankreich, Großbritannien, Schengen Migration · Tags:

ARD Tagesschau | 07.08.2017

Großbritannien – für Migranten, die in Calais auf den einen unverschlossenen Lkw warten, ist es das ersehnte Ziel. Obwohl ihre Zahl nach der Räumung des „Dschungels“ zurückgegangen ist, versuchen immer noch viele Flüchtlinge hier ihr Glück.

Von Isabel Schayani und Falah Elias, WDR

An der letzten Tankstelle vor der Fähre in Calais könnte bei Dunkelheit der Eindruck entstehen, es sei Krieg. Bewaffnete Polizisten, angespannt und wortkarg, schützen die Lkw und ihre Fahrer. Um die Tankstelle herum schleichen und rennen Gestalten – Flüchtlinge und Migranten aus Eritrea, Somalia und Äthiopien warten auf den einen Moment, in dem sie auf einen Lkw springen können, der sie in ihr Traumland bringt.

Das hier ist kein Krieg, nur der Übergang zwischen Frankreich und Großbritannien. Die Schnellstraße zur Fähre ist zum Teil mit einer doppelten Mauer gesichert. Großbritanniens Außengrenze wird von Frankreich geschützt.

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07. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Krieg gegen Schlepper? Krieg gegen Flüchtlinge!“ · Kategorien: Europa, Italien, Libyen · Tags: , , ,

Pro Asyl | 03.08.2017

Italien entsendet Militärschiffe, die EU finanziert die »libysche Küstenwache«, die die Menschen dann zurückschleppt: Diese menschenverachtende Arbeitsteilung soll dafür sorgen, dass Flüchtlinge aus den libyschen Hoheitsgewässern gar nicht erst herauskommen. Private Seenotretter werden derweil in ihrer humanitären Arbeit behindert.

Militäreinsatz statt Seenotrettung

Das italienische Parlament hat einen ein Militäreinsatz in den Gewässern vor Libyen beschlossen. Neben Militärschiffen sollen auch Drohnen und Hubschrauber eingesetzt werden. Der Plan ist offenbar: Italiens Marine dringt in libysche Hoheitsgewässer ein und hilft der sogenannten »libyschen Küstenwache«, die Bootsflüchtlinge nach Libyen zurück zu schleppen.

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07. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Frankreich: Asylsuchende sollen deutlicher von Migranten unterschieden werden“ · Kategorien: Frankreich, Schengen Migration, Social Mix · Tags:

Telepolis | 07.08.2017

Innenminister Collomb reagiert auf schlechte Umfrageergebnisse

Thomas Pany

Man kennt den Ausdruck „Flüchtlingskrise“, der hierzulande immer wieder kritisiert wird, auch im Französischen. Dort wird er entweder mit „la crise migratoire“ oder mit „crise des migrants“ wiedergegeben. Letzterer gäbe auch Anlass zur Sprachkritik, wie sie in Deutschland vorgebracht wird, da die Krise, welche die politischen Lager im Zusammenhang mit der Aufnahme einer großen Anzahl von Zuwanderern beschäftigt, ja mehr die der Aufnahmeländer ist als die der Migranten.

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07. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Tunesische Fischer verhindern Anlegen der Rassisten in Zarzis · Kategorien: Tunesien · Tags:

L’Obs | 07.08.2017

„Non aux racistes !“ : des pêcheurs tunisiens bloquent le navire des identitaires antimigrants

Le groupuscule d’extrême droite ambitionne de „repousser les migrants vers l’Afrique“. Mais il n’a pu approcher du port de Zarzis en Tunisie. Un nouveau revers pour l’expédition „Defend Europe“.

C’est un nouveau revers dont Génération Identitaire ne s’est guère fait l’écho sur les réseaux sociaux. Le C-Star, leur navire destiné à repousser vers l’Afrique, les embarcations de migrants, a été empêché d’approcher les côtes de Zarzis en Tunisie. Et pour cause : une intense mobilisation des pêcheurs de ce port du sud du pays ont uni leurs forces, entre dimanche 6 et lundi 7 août pour faire fuir ces militants d’extrême droite. En colère, ils avaient déployé des banderoles „Non aux racistes“, et avaient prévenu :

„Comment ? Nous, laisser entrer des racistes ici ? Jamais.“

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07. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Ceuta: 200 überrennen EU-Außengrenzübergang · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags:

El País | 07.08.2017

Más de 100 inmigrantes entran a la carrera en Ceuta por el paso del Tarajal

Cruz Roja asegura que han entrado en la ciudad autónoma unas 300 personas

Más de un centenar de inmigrantes han logrado entrar a la carrera en Ceuta durante un intento de penetrar desde Marruecos de cerca de medio centenar de personas, la mayoría de origen subsahariano, según fuentes de la policía y la Guardia Civil. La Cruz Roja local asegura que han entrado cerca de 300 migrantes en la ciudad simplemente por desbordamiento de las fuerzas de España y Marruecos desplegadas en la frontera.

La entrada se ha producido sobre las cinco de la mañana en el paso fronterizo del Tarajal, donde los migrantes han llegado corriendo en un grupo compacto hasta alcanzar la explanada de Juan XXIII, ya en territorio español, donde han sido contenidos por las fuerzas de seguridad para llevarlos después hasta el Centro de Estancia Temporal de Inmigrantes (CETI).

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07. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Verfahren gegen „Iuventa“: Beweise mit Schönheitsfehlern · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags: , ,

ARD Tagesschau | 07.08.2017

Italienische Behörden erheben schwere Vorwürfe gegen NGOs, die Migranten im Mittelmeer retten. Jüngster Fall: die deutsche Hilfsorganisation „Jugend rettet“. Einige Beweise der Ermittler sind zumindest fragwürdig, weil sie teilweise aus zweifelhafter Quelle stammen.

Von Jan-Christoph Kitzler, ARD-Studio Rom

Sie haben offenbar gleich mehrere Schönheitsfehler, die Beweise, die die Staatsanwaltschaft von Trapani vorgelegt hat, um der Organisation „Jugend rettet“ Kooperation mit den libyschen Schleuserbanden nachzuweisen.

Immer mehr Fachleute, die sich mit der Lage auf See vor der Küste Nordafrikas auskennen, ziehen die Schlussfolgerungen der Staatsanwälte in Zweifel: Demnach soll es sich bei den Libyern, die der Crew der „Iuventa“ in mehreren Fällen nahe gekommen sind, nicht etwa um Schlepper handeln, sondern um sogenannte Engine-Fisher. So werden die Libyer bezeichnet, die versuchen, die Motoren an den Schlauchbooten der Migranten abzubauen, um sie den Schleppern zu verkaufen, damit sie wiederverwendet werden können. Das ist ein bekanntes Geschäftsmodell.

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