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„Bund schafft 80.000 Jobs – damit Syrer in der Region bleiben“

31. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Deutschland, Jordanien, Libanon, Syrien · Tags: Migrationskontrolle, Wirtschaft

Welt | 31.12.2017

Berlin zahlt 230 Millionen Euro, damit Flüchtlinge im Libanon, in Jordanien oder in der Türkei bleiben – und sich nicht auf nach Europa machen. Sie beseitigen Abfall oder säubern Straßen.

In den Ländern rund um Syrien hat die Bundesregierung in diesem Jahr fast 20.000 weitere Jobmöglichkeiten für Flüchtlinge geschaffen. Damit steigt die Zahl der Arbeitsplätze, die Deutschland in der Krisenregion finanziert, auf insgesamt rund 80.000. Mit den Maßnahmen zur Beschäftigung vor Ort will Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) Flüchtlingen die Möglichkeit geben, wieder ein weitgehend normales Leben zu führen.

„Familiennachzug für Flüchtlinge: Das sind die Regeln“

28. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Deutschland · Tags: Familiennachzug

DW | 28.12.2017

Viele Flüchtlinge dürfen ihre engsten Verwandten nach Deutschland nachholen. Zugleich gibt das Gesetz enge Grenzen vor. Wer darf kommen, wie funktioniert das Verfahren, wie lange dauert es? Fragen und Antworten.

Kersten Knipp

Wer darf seine Familie nach Deutschland nachholen?

Anerkannte Flüchtlinge haben Anspruch auf privilegierten Familiennachzug. Das heißt, sie müssen weder nachweisen, dass sie ihren Unterhalt selbständig bestreiten können, noch dass sie über ausreichenden Wohnraum verfügen.

„Sea-Watch-Aktivist Ruben Neugebauer: Über die Grenzen“

26. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Deutschland · Tags: NGO, Seenotrettung

taz | 26.12.2017

Er ist einer der wichtigsten Aktivisten der Bewegungsszene. Mit der „Moonbird“ rettet Neugebauer Flüchtlinge aus dem Mittelmeer.

Patricia Hecht

MALTA/BERLIN taz | Ruben Neugebauer hat es eilig. Zusammen mit zwei Crewmitgliedern von Sea Watch e. V. läuft er das Rollfeld des Flughafens von Malta entlang, hin zu einem kleinen einmotorigen Propellerflugzeug, das vor den Hangars parkt. Es ist früh um sieben, für den maltesischen November ein warmer Tag. Die drei nehmen die Plane ab, die über der „Moonbird“ liegt, sie wollen schnell starten, weil noch für den Vormittag Gewitter vorhergesagt sind.

Sie ziehen Schwimmwesten über ihre orangen Pilotenanzüge und setzen Kopfhörer auf, über die sie den Funk hören und sich während des lauten Flugs verständigen können. Als Neugebauer den Motor der „Moonbird“ startet, zuckt ein Blitz über den Himmel. Das Gewitter zieht früher und heftiger auf als erwartet. Durch so eine Regenfront schafft es das Kleinflugzeug nicht hinaus aufs Meer. „Die Scheiße ist“, sagt Neugebauer und macht den Motor wieder aus, „in Libyen ist gutes Wetter.“

„Flüchtling erzwingt Familiennachzug vor Gericht“

25. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Deutschland · Tags: Familiennachzug, Justiz

Zeit Online | 22.12.2017

Die Regierung hat den Nachzug von Familienmitgliedern für subsidiär Geschützte ausgesetzt. Doch nun erlaubt ein Gericht, dass die Familie eines jungen Syrers nachkommt.

Ein minderjähriger Flüchtling aus Syrien darf seine engere Familie nach Deutschland holen, obwohl die Bundesregierung den Familiennachzug für anerkannte Asylbewerber mit beschränkten Schutz bis Ende März ausgesetzt hat. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios zog das Auswärtige Amt seine Berufung gegen ein Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts zurück. Das hatte dem 16-Jährigen den Nachzug seiner Eltern und Geschwister zugebilligt.

Sein Vormund hatte dem Bericht zufolge mehr als zwei Jahre lang versucht, eine Härtefallentscheidung zu erwirken. Das Auswärtige Amt wies ihn aber immer wieder ab. Die Richter erkannten darin einen schweren Verstoß gegen das Kindeswohl, das durch Grundgesetz, Europäische Menschenrechtskonvention und UN-Flüchtlingskonvention besonders geschützt sei.

„Leichter Rückgang: Rund 22.000 Abschiebungen bis Ende November“

22. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Deutschland · Tags: Statistik

Migazin | 22.12.2017

Die Politik wollte die Zahl der Abschiebungen deutlich steigern. Die Bilanz kurz vor Jahresende lässt daran zweifeln, dass das gelungen ist. Das Bundesinnenministerium spricht von Hindernissen, mahnt aber auch eine differenzierte Betrachtung an.

Die Zahl der Abschiebungen und Ausreisen aus Deutschland ist im Jahr 2017 trotz Bemühungen von Bund und Ländern nicht erhöht worden. Wie das Bundesinnenministerium am Donnerstag in Berlin mitteilte, gab es bis Ende November 22.190 Abschiebungen. Im Gesamtjahr 2016 waren es mehr als 25.000. Die Zahl der bewilligten sogenannten freiwilligen Ausreisen, bei denen Betroffene finanzielle Unterstützung erhalten, lag Ende November bei 27.903 – gegenüber rund 55.000 im Gesamtjahr 2016.

„Weniger abgelehnte Asylbewerber kehren freiwillig zurück“

21. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Deutschland · Tags: Asyl, Rückführung

Zeit Online | 21.12.2017

Die Bundesregierung verfehlt ihr Rückführungsziel. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum hat sich die Zahl der freiwilligen Ausreisen fast halbiert.

Die Bundesregierung hat laut einem Zeitungsbericht ihr Ziel verfehlt, in diesem Jahr deutlich mehr ausreisepflichtige Migranten zur Rückkehr in ihre Heimatländer zu bewegen. Die freiwilligen Ausreisen hätten sich bis Ende November 2017 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum nahezu halbiert, berichtete die Welt unter Berufung auf die zuständige Behörde.

Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) der Zeitung mitteilte, wurden 27.903 finanziell geförderte freiwillige Ausreisen bewilligt. Im Vorjahreszeitraum seien es mit 50.759 noch fast doppelt so viele gewesen. Auch bei den Abschiebungen gab es demnach keine Steigerung. Wie die Bundespolizei der Zeitung sagte, wurden bis Ende November 22.190 Menschen abgeschoben. Im gesamten Vorjahr waren es demnach 25.375 Personen.

„Migrants in Germany: Should they be paid to go home?“

20. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Deutschland · Tags: Rückschiebung

BBC News | 15.12.2017

If you’d travelled across the world to pursue a better life, would you move back in return for money?

Germany is betting that the answer is yes.

The country has long offered migrants and asylum seekers financial incentives to leave its shores, and until 28 February 2018 it’s prepared to pay out extra.

Individuals will get €1,000 and families up to €3,000 (£2,650; $3,540) to cover rent or resettlement costs back in their home countries – things like basic kitchen or bathroom facilities.

Wednesday: Refugee Protest Demo, 20.12.17 Deggendorf, Bavaria

19. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags: Asyl, Protest, Transitzentren

Streik von 209 Menschen aus Sierra Leone im Abschiebelager

10.00-16.00 at Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Stadtfeldstraße 11, 94469 Deggendorf, Bavaria

Refugee Statement: English | German

Bavaria: Solidarity with the ’strike of closed doors‘ of 209 people from Sierra Leone in the transit camp Deggendorf
Bayern: Solidarität mit dem ‚Streik der geschlossenen Türen‘ von 209 Menschen aus Sierra Leone im Abschiebelager Deggendorf

„Where are all the #African Sistas and Brodas in #Bavaria? Our Community / Family in Deggendorf is calling! They need our Support“ …. PEACE

African Refugees Fight Against Exploitation, Violence, Crimes of Deportation in Bavaria Germany

„Protest in bayerischem Transitzentrum: 150 Flüchtlinge im Hungerstreik“

19. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Deutschland · Tags: Protest, Transitzentren

taz | 19.12.2017

Asylbewerber verweigern seit dem Wochenende die Nahrungsaufnahme. Sie üben Kritik an den schlechten Zuständen in den „Abschiebelagern“.

Patrick Guyton

MÜNCHEN taz | Die Lage in den sogenannten Transitzentren für Flüchtlinge mit geringer Bleibeperspektive kann sehr schnell eskalieren. Das zeigen die Ereignisse seit dem Wochenende in der Unterkunft im niederbayerischen Deggendorf: Dort befinden sich nach Angaben der Flüchtlinge rund 150 Menschen aus Sierra Leone seit Samstag im Hungerstreik und im „Streik der geschlossenen Türen“ – neben Nahrung verweigern sie auch ihre minimalst bezahlten Beschäftigungsmöglichkeiten in dem Camp, die Kinder gehen nicht in den angebotenen Schulunterricht.

„Flucht nach Deutschland im Jahr 2017: Weniger als 200.000 Menschen“

17. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Deutschland · Tags: Statistik

taz | 17.12.2017

Maßnahmen zur Flüchtlingsabwehr an Europas Außengrenzen schlagen sich auf die Zahlen der Ankommenden nieder – es sind weniger als 2016.

BERLIN dpa | Die Bundesregierung rechnet mit weniger als 200.000 neuen Geflüchteten in Deutschland in diesem Jahr. „Ende November waren wir knapp bei 173 .00. Ich rechne für das ganze Jahr mit einer Zahl von unter 200.000“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) der Bild am Sonntag. Die Zahl würde sich damit knapp unter der von der CSU über Monate geforderten „Obergrenze“ bewegen.

2016 kamen etwa 280.000 Flüchtlinge nach Deutschland, nach rund 890.000 im Jahr 2015. Als Hauptgründe für den Rückgang gelten die Schließung der Balkan-Route und das Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei.

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„Bund schafft 80.000 Jobs – damit Syrer in der Region bleiben“

„Familiennachzug für Flüchtlinge: Das sind die Regeln“

Wer darf seine Familie nach Deutschland nachholen?

„Sea-Watch-Aktivist Ruben Neugebauer: Über die Grenzen“

„Flüchtling erzwingt Familiennachzug vor Gericht“

„Leichter Rückgang: Rund 22.000 Abschiebungen bis Ende November“

„Weniger abgelehnte Asylbewerber kehren freiwillig zurück“

„Migrants in Germany: Should they be paid to go home?“

Wednesday: Refugee Protest Demo, 20.12.17 Deggendorf, Bavaria

Streik von 209 Menschen aus Sierra Leone im Abschiebelager

„Protest in bayerischem Transitzentrum: 150 Flüchtlinge im Hungerstreik“

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