Berlin: „Push Back Frontex“ – Fotos

25. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Berlin: „Push Back Frontex“ – Fotos · Kategorien: Alarm Phone, Deutschland, Italien, Libyen · Tags: , , , ,

Etwa 60 Menschen protestierten heute vor dem BCC am Alexanderplatz gegen die Politik von Frontex und ihre Politik des Sterbenlassens auf dem Meer, die sie derzeit im Namen der EU durchzusetzen versucht. Anlass war ein Vortrag über europäische Grenzkontrollen, den Klaus Rösler, Direktor der Abteilung “Einsatzangelegenheiten – Operations Division” von Frontex auf dem internationalen Polizeikongress in Berlin hielt. Die Protestkundgebung war gleichzeitig Auftakt einer Kampagne „Push back Frontex!“, zu der u.a. von den Netzwerken Afrique-Europe-Interact, Borderline Europe, Welcome to Europe und FFM Berlin aufgerufen wird.

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„Push Back Frontex“: Radio Interview

25. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für „Push Back Frontex“: Radio Interview · Kategorien: Alarm Phone, Deutschland · Tags: , , , ,

Radio Z

„Push back Frontex“ – Kampagne gegen das Grenzregime der EU-Länder

Die Grenzschutzagentur Frontex macht sich in den letzten Monaten mit Triton, dem Nachfolger-Modell des Seenot-Rettungsprogramms Mare Nostrum, unbeliebt. Helmut Dietrich von der Forschungsstelle Flucht und Migration berichtete uns vom aktuellen Stand der Dinge und einer Protestkundgebung am Mittwoch.

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Frontex-Lager in der libyschen Sahara – nzz

24. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Frontex-Lager in der libyschen Sahara – nzz · Kategorien: Eritrea, Europa, Italien, Libyen · Tags: , ,

Die nzz (24.02.2015) deckt mithilfe eines eritreischen Flüchtlings Frontex-EU-Lager in Kufra auf – in der libyschen Wüste, fast 1.000 km von der Mittelmeerküste entfernt. Die nzz schreibt: „Das gottvergessene Kufra ist gewissermassen der äusserste Aussenposten Europas. Weil alle Flüchtlinge aus der Region zwangsläufig hier durch müssen, hat die Europäische Union, finanziert durch die Organisation Frontex und unter libyscher Kontrolle, Auffanglager aufgestellt. Oft werden Migranten hier monatelang festgehalten, einfach um sie schon lange vor Europa an der Weiterreise zu hindern.“ Die Flüchtlingslager in Kufra sind seit 10 Jahren bekannt und äußerst berüchtigt. Eine Frontex-Delegation hat sie auf einer „Technical Mission“ schon 2007 aufgesucht, und erste EU-Missionen in die Kufra-Lager datieren aus den Jahren 2005-2006. Dass die EU und Frontex die Lager in Kufra finanziell und in beratender Steuerung übernommen haben, ist neu.

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Ceuta, Prozess: Reportage über 15-jährigen Überlebenden

23. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Ceuta, Prozess: Reportage über 15-jährigen Überlebenden · Kategorien: Deutschland, Marokko, Spanien

Süddeutsche Zeitung

Nathan will reden

Von Stefan Klein

Nathan wollte nach Spanien. Er wollte es unbedingt. Lange hatte er dafür gekämpft, aber als er sein Ziel endlich erreichte, da wollte er weg, so schnell wie möglich. Vermutlich war der Kampf zu hart und zu blutig gewesen, als dass er noch Freundschaft hätte schließen können mit dem Land. Von Tarifa schlug er sich durch nach Cadiz, in Cadiz bettelte er sich das Geld zusammen für die Reise ans andere Ende des Landes nach San Sebastian, und da hatte der 15-jährige Junge aus Kamerun Glück. Er traf auf einen freundlichen Menschen, der ihm eine Fahrkarte kaufte für den Bus, von dem Nathan nicht wusste, wohin er fährt, außer: weg.

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Pressemitteilung und Einladung: Push Back Frontex – [dt] [en] [fr]

22. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Pressemitteilung und Einladung: Push Back Frontex – [dt] [en] [fr] · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags:

[EN below] [fr] [it]

Kundgebung in Berlin am 25. Februar um 08:30 Uhr vor dem BCC am Alexanderplatz

„Push Back Frontex! Gegen eine neue Dimension des Sterbenlassens auf See“

Klaus Rösler, Direktor der Abteilung „Einsatzangelegenheiten – Operations Division“ von Frontex, wird am 25.02.2015 um 9.30 Uhr auf dem internationalen Polizeikongress in Berlin über europäische Grenzkontrollen sprechen. Das nehmen wir zum Anlass, um gegen die Politik des Sterbenlassens auf dem Meer, die Frontex im Namen der EU durchzusetzen versucht, zu demonstrieren. Die Kundgebung ist Auftakt einer Kampagne „Push back Frontex!“, die von den unterzeichnenden Organisationen gestartet wurde.

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Frontex: Kooperationsabkommen mit Mazedonien

22. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Frontex: Kooperationsabkommen mit Mazedonien · Kategorien: Balkanroute, Mazedonien · Tags:

Restricted access to information

Working arrangements have only been made public on Frontex’s website after repeated requests by the NGO Statewatch. In many cases their publication came years after the agreements were signed.

In 2013, members of the Frontexit campaign sought information on the implementation of working arrangements between the agency and the Serbian authorities. The Serbian authorities have refused to answer our questions concerning information exchange between Frontex and Serbia and cooperation on joint return flights, leaving number issues unaddressed, especially as regards the human rights situation in Serbia

Auf der Frontex-Website steht nur das: http://frontex.europa.eu

Und ansonsten findet sich bei Google z.B. noch das: http://www.invest-in-macedonia.com/l

Berlin: „Push Back Frontex!“ – Kundgebung 25.02.2015

22. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Berlin: „Push Back Frontex!“ – Kundgebung 25.02.2015 · Kategorien: Deutschland, Italien, Libyen, Termine [alt] · Tags:

Aufruf zur Kundgebung

vollständiger Aufruf [dt] [en]

Press release Frontex 250215

Pressemitteilung Frontex-Kundgebung 250215

„Push Back Frontex! Gegen eine neue Dimension des Sterbenlassens auf See“
am 25. Februar um 08:30 Uhr vorm BCC am Alexanderplatz

Klaus Rösler, Direktor der Abteilung „Einsatzangelegenheiten – Operations Division“ von Frontex, wird am 25.02.2015 auf dem internationalen Polizeikongress in Berlin über europäische Grenzkontrollen sprechen. Das nehmen wir zum Anlass, um gegen die aggressive und menschenverachtende Politik zu demonstrieren, die Frontex im Namen der Europäischen Union im Mittelmeer durchsetzt. Die Kundgebung läuft im Rahmen der „Push back Frontex“- Kampagne von den folgenden Netzwerken:

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Keine Lager für Frauen! Alle Lager abschaffen!

21. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Keine Lager für Frauen! Alle Lager abschaffen! · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags: ,

Demo und Protestaktion vor dem Landtagsgebäude

Samstag, 7. März 2015, 14°° Potsdam Hbf

Beim Feiern des Internationalen Frauentags 2015 wollen wir genau hinsehen, wie die Landesregierung Brandenburgs und die Bundesregierung Deutschland uns behandelt: In den letzten Jahren haben wir sie immer wieder aufgefordert, zumindest Frauen und Kindern die Möglichkeit zu geben, aus den Lagern auszuziehen. Trotzdem sehen wir, dass den lokalen Behörden Geld zur Verfügung gestellt wird, mit dem sie bereits existierende isoliert liegende Lager ausbauen, und zu den bereits bestehenden Lagern neue dazu kommen.

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#nopegida muss mehr heißen als ‚Refugees Welcome‘!

21. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für #nopegida muss mehr heißen als ‚Refugees Welcome‘! · Kategorien: Deutschland · Tags:

Gesetzesverschärfungen verhindern!

Immer noch gehen Montag für Montag kleinere und größere Gruppen von Pegida-Anhänger_innen in Deutsch­land auf die Straße, um gegen Migrant_innen und den Islam zu hetzen.

Gleichzeitig haben sich vielerorts breite Bündnisse aus antirassistischen, antifaschistischen und bürgerlichen Gruppen gegen die lokalen Pegida-Ableger gegründet. Diese Mobilisierungen dürfen nicht kleingeredet wer­den: Während in den 90ern der rassistische Mob viel zu oft unwidersprochen hetzen und angreifen konnte, fin­den sich heute viele politische Lager in der Ablehnung gegen die rassistischen Äußerungen Pegidas vereint. Blockaden, große Kundgebungen und mediales Echo sind Zeichen dieses sanften gesellschaftlichen Wandels seit den 90ern.

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Gießen: Abschiebung verhindert

21. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Gießen: Abschiebung verhindert · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

You Tube

Am Freitag, den 20.02. 2015, sollte der Eritrea M., der in Gießen lebt und aus Eritrea geflüchtet ist, nach Italien abgeschoben werden. Das hieße für ihn, wie für alle Geflüchteten die sich in Italien aufhalten müssen: Obdachlosigkeit, Armut, Hunger und Aussichtslosigkeit. Der Italienische Staat bringt selbst die rudimentärste Versorgung von Asylsuchenden nicht auf.

Laut der Dublin-III-Verordnung ist jenes EU-Land für das Asylverfahren eines geflüchteten Menschen verantwortlich, dass sie oder er zuerst betreten hat. Im Falle M.s und tausender Menschen, die Europa über das Mittelmeer erreichen ist dieses Land Italien.

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