21. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Gießen: Abschiebung verhindert · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

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Am Freitag, den 20.02. 2015, sollte der Eritrea M., der in Gießen lebt und aus Eritrea geflüchtet ist, nach Italien abgeschoben werden. Das hieße für ihn, wie für alle Geflüchteten die sich in Italien aufhalten müssen: Obdachlosigkeit, Armut, Hunger und Aussichtslosigkeit. Der Italienische Staat bringt selbst die rudimentärste Versorgung von Asylsuchenden nicht auf.

Laut der Dublin-III-Verordnung ist jenes EU-Land für das Asylverfahren eines geflüchteten Menschen verantwortlich, dass sie oder er zuerst betreten hat. Im Falle M.s und tausender Menschen, die Europa über das Mittelmeer erreichen ist dieses Land Italien.

Für das Bündnis „Rassismus tötet. Gießen“ ist klar: Abschiebungen nach Italien sind menschenunwürdig und somit nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.
Das Verfassungsgericht erkennt immerhin an, dass der italienische Staat mit der Unterbringung Geflüchteter heillos überfordert ist. Dennoch sollte sich M. am Freitag den 20.02. um 5 Uhr morgens bei der Polizeiwache am Berliner Platz einfinden, damit die Gießener Polizei ihn zum Flughafen bringen könnte.

In aller Frühe (4.30 Uhr) und Kälte versammelten sich ca. 200 meist junge Menschen in der Nähe des Neustädter Tors, positionierten sich schützend vor den Hauseingang und protestierten bis 8.00 für ein Bleiberecht und für einen Abschiebestopp.
Damit verhinderten sie die Abschiebung des 19jährigen Eritreas.

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