„Asyl: Das Versprechen“

07. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Asyl: Das Versprechen“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: der Freitag | 07.12.2016

In Berlin gab es ein Protestcamp von Flüchtlingen. Eine Spurensuche zweieinhalb Jahre nach der Räumung

LENNART LABERENZ

„Den O-Platz gibt es nicht mehr,“ sagt die Frau am Telefon, und auch die Bewegung um den O-Platz gebe es nicht mehr. Wir hatten gefragt, was mit den Menschen geschehen ist, die einmal auf dem Oranienplatz campierten, um für das Recht auf Asyl zu kämpfen. Was aus den Helfern und Unterstützern wurde. Nur möchte die Frau nichts sagen, ständig riefen Medienvertreter in der Kreuzberger Beratungsstelle an, „aber niemand berichtet, was los ist“.

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„Diskussion über Nato-Einsatz in der Ägäis“

07. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Diskussion über Nato-Einsatz in der Ägäis“ · Kategorien: Europa, Mittelmeer, Mittelmeerroute, Türkei · Tags:

Quelle: Deutschlandfunk | 07.12.2016

Der Nato-Einsatz zur Ortung von Flüchtlingen in der Ägäis kann offenbar vorerst weiterlaufen, bleibt aber wegen des Widerstandes der Türkei in der Diskussion.

Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums sagte, man stelle sich darauf ein, den Marineverband weiterzuführen und den Einsatz auch über den Jahreswechsel hinaus fortzusetzen. Kommende Woche werde sich die Fregatte „Sachsen“ auf den Weg ins Mittelmeer machen. Bundesaußenminister Steinmeier sagte am Rande eines Nato-Treffens in Brüssel, es werde weitere Verhandlungen mit Ankara geben. Der türkische Ressortchef Cavusoglu hatte zuvor erneut betont, dass die Mission aus Sicht seines Landes eigentlich erfüllt sei. Ein konkretes Datum für das Ende der Mission nannte er allerdings nicht.

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„Die Entwicklung des Asylrechts seit August 2015“

06. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Die Entwicklung des Asylrechts seit August 2015“ · Kategorien: Deutschland, Hintergrund · Tags:

[Download als pdf]

Vortrag von Rechtsanwalt Günter Werner auf einer Veranstaltung des Bremer Flüchtlingsrats am 23.11.2016*

Ich beginne mit zwei Zitaten:

15.09.2015

„Ich muss ganz ehrlich sagen, wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land. (…) Ich sage wieder und wieder: Wir können das schaffen, und wir schaffen das.“

15.10.2016

„Wir brauchen eine nationale Kraftanstrengung zur Rückführung derer, die abgelehnt wurden“

Beide Zitate stammen von derselben Person – Angela Merkel.

In den 13 Monaten, die zwischen den Zitaten liegen, sind mehr als 1 Mio. Flüchtlinge nach Deutschland gekommen.

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„Profughi: Barriera in Niger, tra guerra e terrorismo“

06. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Profughi: Barriera in Niger, tra guerra e terrorismo“ · Kategorien: Afrika, Europa

Quelle: Nuovi Desparecidos | 01.12.2016

di Emilio Drudi

Nei piani di Bruxelles è il Niger il caposaldo del nuovo sistema da attuare a sud del Sahara per bloccare il flusso dei profughi verso l’Europa. Nel programma sono inseriti anche altri Stati. Nel giugno scorso, i commissari per la politica estera, Federica Mogherini, e per l’immigrazione, Dimitris Avramopoulos, ne hanno elencati altri sei: Etiopia, Mali, Nigeria, Senegal, Tunisia e Libia. La chiave di volta, però, è il Niger, che quest’anno – come ha riferito il quotidiano spagnolo El Pais, citando come fonte l’ambasciatore Ue nel paese, Raul Mateus – è stato il maggiore beneficiario degli aiuti europei per abitante (per un totale di centinaia di milioni di euro) e che, facendosi forte evidentemente del ruolo che gli viene assegnato, ha già richiesto nuovi consistenti finanziamenti, più di un miliardo, per la “lotta all’immigrazione clandestina”.

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„Bundesamt zahlt 1,86 Mio. für Tipps zur Abschiebung von Asylbewerbern“

06. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Bundesamt zahlt 1,86 Mio. für Tipps zur Abschiebung von Asylbewerbern“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Migazin | 06.12.2016

„EKELIGER WETTBEWERB“

Das BAMF soll einer Beraterfirma 1,86 Mio. Euro zur Formulierung von Tipps zur Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern gezahlt haben. Sowohl das Papier als auch die Kosten ernten scharfe Kritik.

Für eine Studie mit Tipps zur Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) rund 1,86 Millionen an die Unternehmensberatung McKinsey gezahlt. Darin rät das Beratungsunternehmen Medienberichten zufolge der Bundesregierung, den Druck auf abgelehnte Asylbewerber zu erhöhen, damit mehr Menschen in ihre Herkunftsländer zurückkehren.

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„EU-Bürger sollen an Außengrenzen kontrolliert werden“

06. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „EU-Bürger sollen an Außengrenzen kontrolliert werden“ · Kategorien: Europa · Tags:

Quelle: Zeit Online | 05.12.2016

Um die Terrorgefahr durch Rückkehrer aus Kriegsgebieten zu bekämpfen, will die EU ihre Außengrenzen stärker überwachen. Auch EU-Bürger sollen nun überprüft werden.

Die EU-Staaten haben sich wegen einer gestiegenen Terrorbedrohung auf verschärfte Kontrollen der Außengrenzen geeinigt. Das teilte die Pressestelle des Europaparlaments mit. Reisende in die EU müssen sich demnach auf umfassendere Sicherheitskontrollen einstellen. In Zukunft sollen auch Informationen von EU-Bürgern mit Einträgen in Datenbanken der Sicherheitsbehörden abgeglichen werden.

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„The 24-hour emergency hotline for Syrian refugees – video“

06. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „The 24-hour emergency hotline for Syrian refugees – video“ · Kategorien: Deutschland, Video · Tags: ,

Quelle: The Guardian

Mohammed Abu Amar runs a makeshift 24-hour helpline from his flat in Hamburg, guiding scared refugees fleeing the violence in Syria across the water to Europe. Despite losing the use of both legs in a shelling in Damascus in the early days of the conflict, Abu Amar made the crossing with his family in 2013. He subsequently found his calling, being constantly available on the phone for his fellow Syrians making the same perilous journey.

McKinsey für Einrichtung von Abschiebungshaft- und Gewahrsamsanstalten

05. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für McKinsey für Einrichtung von Abschiebungshaft- und Gewahrsamsanstalten · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Telepolis | 04.12.2016

Die Regierung hat die Unternehmensberatung mit Lösungsvorschlägen für ein „besseres Rückführungsmanagement“ beauftragt. Sie liegen ganz auf der anvisierten Linie der Verschärfung

Thomas Pany

Schon einmal hatte die Bundesregierung auf auswärtige Berater zurückgegriffen, um sich Anregungen für die Flüchtlingspolitik zu holen. So wurde der EU-Pakt mit der Türkei maßgeblich, wie es mehrere Seiten verstehen ließen, vom Think Tank European Stability Initiative (ESI) konzeptionell vorbereitet (vgl. Merkels Plan, Samsoms Plan, türkische Pläne oder alles ESI?).

Nun hat die Regierung Merkel viel Geld für den Rat von McKinsey ausgegeben. Die Unternehmensberatung sollte „Ausreisetipps“ (Die Welt) liefern und damit das ausgerufene Wahlkampf-Top-Thema der Kanzlerin – „Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung“ – untermauern. 14 Maßnahmen für eine „konsequentere Rückführung“ präsentiert das vertrauliche Papier von McKinsey, das im Auftrag des BAMF erstellt wurde.

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„Bundespolizei greift immer mehr Flüchtlinge an Güterzügen auf“

05. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Bundespolizei greift immer mehr Flüchtlinge an Güterzügen auf“ · Kategorien: Italien, Österreich · Tags: ,

Quelle: Handelsblatt | 05.12.2016

Trotz eisiger Temperaturen machen sich immer mehr Flüchtlinge auf Güterzügen aus Italien auf den Weg nach Deutschland. Die Flüchtlinge verstecken sich meist unter Lastwagen, die von der Bahn über die Alpen gebracht werden.

Immer mehr Flüchtlinge machen sich auf Güterzügen aus Italien auf den lebensgefährlichen Weg nach Deutschland. „Die Zahl steigt ganz klar an“, sagte ein Sprecher der Bundespolizei in München am Montag. Auf den Münchner Güterbahnhöfen, wo die Züge meist morgens ankommen, seien allein in den ersten Dezembertagen 37 illegal eingereiste Menschen aufgegriffen worden, viele von ihnen aus Eritrea. Im gesamten November seien es 120 Personen gewesen, im Oktober lediglich 47. Die Flüchtlinge verstecken sich zumeist unter Lastwagen, die per Huckepack-Verkehr von der Bahn über die Alpen gebracht werden.

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Das beste Hotel Europas auf Nord-Tour! City Plaza in Athen

05. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für Das beste Hotel Europas auf Nord-Tour! City Plaza in Athen · Kategorien: Deutschland, Griechenland, Termine [alt]

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Nach sechs Monaten City Plaza in Athen berichten UnterstützerInnen und ehemalige BewohnerInnen auf Veranstaltungen in Deutschland und der Schweiz von ihren Erfahrungen

Das City Plaza liegt mitten in der Innenstadt von Athen, im April 2016 wurde das leerstehende Hotel von einer AktivistInnengruppe besetzt. Seitdem wird der alltägliche Betrieb von solidarischern UnterstützerInnen gemeinsam mit den dort wohnenden Geflüchteten organisiert. Die 400 neuen Gäste, darunter 180 Kinder, kommen aus aller Welt: aus Syrien, Rojava, Irak, Pakistan, Iran und Afghanistan. Im City Plaza finden sie einen Platz, der ihnen Privatsphäre, ein Wohnen in Sicherheit und Würde ermöglicht. „Wir leben zusammen, wir kämpfen zusammen, Solidarität wird gewinnen“ lautet ihr Motto. Das Hotel demonstriert jeden Tag aufs Neue, dass es selbst in Zeiten von Krise und Armut möglich ist, Menschen willkommen zu heißen und würdige Lebensbedingungen für Alle zu schaffen. City Plaza ist ein politisches Beispiel: es ist ein Ort der Gleichheit und Solidarität, das gelebte Gegenteil zur Festung Europa und ihren schändlichen Grenzen. Das City Plaza Hotel ist ein Symbol der Hoffnung.

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