Quelle: Zeit Online | 05.12.2016

Um die Terrorgefahr durch Rückkehrer aus Kriegsgebieten zu bekämpfen, will die EU ihre Außengrenzen stärker überwachen. Auch EU-Bürger sollen nun überprüft werden.

Die EU-Staaten haben sich wegen einer gestiegenen Terrorbedrohung auf verschärfte Kontrollen der Außengrenzen geeinigt. Das teilte die Pressestelle des Europaparlaments mit. Reisende in die EU müssen sich demnach auf umfassendere Sicherheitskontrollen einstellen. In Zukunft sollen auch Informationen von EU-Bürgern mit Einträgen in Datenbanken der Sicherheitsbehörden abgeglichen werden.

Die Änderung wurde als Reaktion auf die Terroranschläge in Paris im November 2015 erarbeitet. Sie sei „ein weiterer entscheidender Schritt“, um die Sicherheit der Bürger in Europa zu gewährleisten, sagte der EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos. Gleichzeitig solle die Reisefreiheit ohne Kontrollen innerhalb des Schengenraums möglich bleiben. Sicherheitskommissar Julian King nannte insbesondere die Rückkehr von Kämpfern radikaler Gruppen aus Konfliktgebieten als Bedrohung, die damit bekämpft werden könne.

Nach Schätzungen europäischer Sicherheitsbehörden sind aus der EU rund 5.000 solcher Kämpfer nach Syrien oder in den Irak gereist. 2.000 bis 2.500 sollen noch vor Ort sein, ein Teil wurde getötet oder gilt als verschwunden. Wie viele tatsächlich nach Europa zurückgekehrt sind, ist unklar.

„Die Sicherung der Außengrenzen der EU kann die Bewegung von Terroristen, Waffen und Substanzen zur Massenvernichtung stoppen“, erklärte die konservative rumänische EU-Abgeordnete Monica Macovei, die die Verhandlungen für das Europaparlament führte. Sollte sich durch den Datenabgleich die Ein- und Ausreise stark verzögern, können die Staaten auch lediglich Stichproben durchführen. An Flughäfen soll dies unter besonderen Umständen für eine Übergangszeit von höchstens zwei Jahren ebenfalls möglich sein.