Quelle: Deutschlandfunk | 07.12.2016
Der Nato-Einsatz zur Ortung von Flüchtlingen in der Ägäis kann offenbar vorerst weiterlaufen, bleibt aber wegen des Widerstandes der Türkei in der Diskussion.
Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums sagte, man stelle sich darauf ein, den Marineverband weiterzuführen und den Einsatz auch über den Jahreswechsel hinaus fortzusetzen. Kommende Woche werde sich die Fregatte „Sachsen“ auf den Weg ins Mittelmeer machen. Bundesaußenminister Steinmeier sagte am Rande eines Nato-Treffens in Brüssel, es werde weitere Verhandlungen mit Ankara geben. Der türkische Ressortchef Cavusoglu hatte zuvor erneut betont, dass die Mission aus Sicht seines Landes eigentlich erfüllt sei. Ein konkretes Datum für das Ende der Mission nannte er allerdings nicht.
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siehe auch: NZZ | 07.12.2016
Flüchtlingskrisen-Einsatz der Nato kann vorerst weiterlaufen
Das Bitten von Deutschland und anderen Bündnispartnern hatte offensichtlich Erfolg: Die Türkei stellt sich einer Fortsetzung der Nato-Patrouillen in der Ägäis vorerst nicht in den Weg.
(dpa) Der wegen der Flüchtlingskrise gestartete Nato-Einsatz in der Ägäis kann bis auf Weiteres fortgesetzt werden. Zwar beharrt die Türkei nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur weiter auf ein baldiges Ende der Bündnisoperation. Ein konkretes Enddatum nennt sie allerdings nicht. Der türkische Aussenminister Mevlüt Cavusoglu habe am Dienstag bei einem Bündnistreffen in Brüssel betont, dass der unter deutscher Führung stehende Einsatz aus Sicht seines Landes den Zweck erfüllt habe, hiess es aus Diplomatenkreisen. Vorerst werde die Fortsetzung aber nicht behindert.
Bei dem Einsatz in der Ägäis beobachten die Besatzungen von Kriegsschiffen die Küsten und melden Aktivitäten von kriminellen Schleuserbanden an die türkischen Behörden. Diese sollen dafür sorgen, dass möglichst keine Flüchtlingsboote mehr in Richtung Griechenland starten oder die Flüchtlinge abgefangen und in die Türkei zurückgebracht werden. Die Türkei sah den unter deutscher Führung stehenden Einsatz von Anfang an kritisch – auch weil er als Zeichen gewertet werden kann, dass sie ihre Seegrenze nicht unter Kontrolle hat. Die Forderung nach einem Ende der Nato-Operation erklärte der türkische Aussenminister nach dpa-Informationen mit den stark gesunkenen Flüchtlingszahlen. Er könne verstehen, dass es ein politisches Interesse gebe, den Einsatz fortzusetzen und dem könne er bis auf weiteres entsprechen, sagte er demnach. Ein offenes Ende werde es mit seinem Land aber nicht geben.