23. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für Hungarian and EU border policy creates humanitarian catastrophe in Serbia · Kategorien: Balkanroute, Ungarn

Quelle: Migszol | 22.12.2016

The border policy of the Hungarian government has been successful in closing the border to most people seeking international protection. As a result, refugee camps and detention centers in Hungary are relatively empty and the media frenzy has subsided. The report of the Hungarian Helsinki Committee, however, shows that the number of people stopped from entering the country in irregular ways has increased since the beginning of the year. At the same time, the number of asylum requests has shrunk significantly since July when the 8 km law was introduced. This, of course, has consequences for activists and volunteers, who now operate in an environment where it is increasingly difficult to have direct contact with people seeking protection. This increases the vulnerability of people, because there is less information on which activists and volunteers can act. First and foremost, however, this has consequences in Serbia, where more and more people are getting stranded.

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23. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für AntiRa-Kompass Newsletter Nr. 55 – Dezember 2016/Januar 2017 · Kategorien: Deutschland, Termine [alt]

Quelle: [DT] [EN] [FR]

Ab 6.12. in Göttingen, Köln, Lübeck, Hamburg, Kiel und Berlin – Hotel City Plaza on Tour II +++ 10.12. in Frankfurt, Hildesheim, Bremen, Berlin: Demos gegen Abschiebungen nach Afghanistan +++ Balkanroute: Pushbacks überall +++ Röszke 11: 10 Jahre Haft im Schauprozess +++ Aufstand in bulgarischem Flüchtlingslager +++ Ausbruch nach Feuer im Abschiebeknast in Istanbul +++ Kampagne: You can`t evict Solidarity! +++ Zentrales Mittelmeer: Rekordjahr der Ankünfte +++ Neue Karte von Migreurop zu Internierungslagern und Hotspots +++ 7.1. in Dessau: Oury Jalloh – kein Einzelfall +++ 14.1. in Göttingen: Welcome2Stay +++ 21.1. in München: Für eine große gemeinsame AntiRa-Konferenz 2017? +++ 28.1. in Karlsruhe: landesweite AntiRa-Konferenz +++ Rückblicke: Protest gegen Valetta-Prozess, Protest gegen IMK in Saarbrücken, +++ Ausblicke: 10/11.2. Aktionstage zu Bleiberecht, Aufruf zum 18. März-Aktionstag

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23. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Gescheiterte Armutsmigration“ · Kategorien: Deutschland, Tunesien · Tags: , ,

Quelle: taz  | 23.12.2016

In Tunesien ist der Gedanke an Flucht längst ein Teil der Jugendkultur geworden. Die kümmert sich nur wenig um Obergrenzen und Abkommen.

Edith Kresta

Kriminelle Vergangenheit, gescheiterte Existenz, bereit zu allem – das Bild von Anis Amri passt wunderbar zu einem gescheiterten IS-Loser. Der Fall Amri zeigt aber auch, dass die Odyssee nicht anerkannter Flüchtlinge durch Europa eine Zeitbombe sein kann. Arbeitslos, haltlos, frustriert, als einziges Auskommen die Beschaffungskriminalität, dazu Drogen, auch die Droge Islamismus. Ein menschliches Desaster, das zur gesellschaftlichen Bedrohung wird.

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22. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingskrise“ und autoritäre Integration · Kategorien: Deutschland, Lesetipps · Tags:

Quelle: Sozialgeschichte Online | 21.12.2016

Nach dem „Sommer der Migration“ hat es verschiedene Versuche der Staaten gegeben, das europäische Grenzregime zu erneuern. Zugleich wurde – unter den Bedingungen der Austeritätspolitik – der Versuch einer Sortierung der Geflüchteten nach dem Gesichtspunkt der Verwertbarkeit ihrer Arbeitskraft unternommen. Der hier zur Verfügung gestellte Artikel der Hamburger Gruppe Blauer Montag diskutiert die Folgen und Perspektiven dieser Politik, nicht zuletzt aus der Erkenntnis heraus, dass die bundesdeutsche Linke hierzu bislang kaum wirksame Alternativen entwickelt hat. Neben dem unten dokumentierten Text von Frido Wenten ist auch dieser Text eine Vorveröffentlichung zu Heft 20 unserer Zeitschrift, die im Frühjahr 2017 erscheint. Der Text soll der Anfang einer Reihe von Beiträgen sein, die historische und aktuelle Entwicklungen im Spannungsfeld zwischen (kapitalistischer) Arbeit und Migration analysieren.

22. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Wie man migrationspolitische Duftmarken setzt“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Telepolis | 22.12.2016

Geht es um den Kampf gegen Flüchtlinge oder den Kampf gegen den Islamismus? Der Streit über die Einstufung der „sicheren Herkunftsländer“ wird nun im Schatten des Anschlags fortgesetzt

Peter Nowak

Der Unionspolitiker Armin Schuster hat die SPD und die Grünen nun dazu aufgefordert, ihren Widerstand gegen die Deklarierung weiterer Länder, aus denen eine starke Migration nach Europa geht, zu „sicheren Herkunftsländern“ aufzugeben. Schuster hat sich in den letzten Tagen als Unionspolitiker profiliert, der in der Winterpause seine migrationspolitischen Duftmarken setzen will.

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22. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Zahl der Abschiebungen erreicht neuen Höchststand“ · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Quelle: Zeit Online | 22.12.2016

Bis Ende November wurden 23.750 Migranten aus Deutschland in ihre Heimatländer zurückgeschickt. Gleichzeitig stieg die Zahl der Asylentscheidungen stark an.

Die Zahl der Abschiebungen hat in Deutschland einen neuen Höchststand erreicht: Bis Ende November wurden 23.750 Asylsuchende zurück in ihre Heimat geschickt, wie das Innenministerium auf Anfrage der Welt mitteilte. Im gesamten Vorjahr wurden 20.888 Migranten abgeschoben.

Zudem wurden den Angaben zufolge bis zum 1. Dezember in diesem Jahr 51.243 Anträge zur Förderung der sogenannten freiwilligen Rückkehr bewilligt. 2015 waren es im gesamten Jahr rund 35.000 und damit weitaus weniger. Eine solche finanziell unterstützte Rückkehr ist vor Ablauf der Ausreisefrist – und auch während eines laufenden Asylverfahrens – möglich. In diesem Fall übernehmen die Behörden die Kosten für die Reise. Bund und Länder können zudem nach eigenem Ermessen die Rückkehrer finanziell unterstützen. Das Geld soll den Ausreisenden einen Neuanfang im Heimatland erleichtern. Dieser Weg wurde vor allem von Migranten aus dem Balkan genutzt.

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21. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Freisprüche für Syrer im Kölner Schleuserprozess“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: DW | 20.12.2016

Die Vorwürfe wogen schwer: Die beiden angeklagten Syrer sollten für das Ertrinken von mindestens acht Flüchtlingen verantwortlich sein. Am Ende des Prozesses steht ein Freispruch.

In einem der bundesweit ersten Prozesse um den Tod von Flüchtlingen im Mittelmeer hat das Landgericht Köln zwei als Schleuser angeklagte Syrer freigesprochen. Die Strafkammer sah es nicht als erwiesen an, dass die beiden 18 und 20 Jahre alten Brüder einer Schleuserbande angehörten.

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21. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge auf der Reise: Endstation Serbien“ · Kategorien: Balkanroute, Serbien · Tags:

Quelle: Deutschlandfunk | 20.12.2016

Über eine Million Flüchtlinge und Migranten haben Serbien in den vergangenen zwei Jahren auf dem Weg nach Westeuropa durchquert. Seit die Balkanroute geschlossen ist, stecken Tausende in den Aufnahmelagern fest. Viele von ihnen würden gerne dauerhaft in Serbien bleiben – die serbische Regierung und Gesellschaft stellt das vor ungeahnte Herausforderungen.

Von Dirk Auer

Wohl noch nie haben sich im Aufnahmelager Krnjaca so viele Politiker, Journalisten und Vertreter der internationalen Gemeinschaft auf einmal blicken lassen. In dem Lager am Rande von Belgrad sind etwa 1000 Flüchtlinge untergebracht. An diesem Vormittag wird die neue Krankenstation eingeweiht.

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20. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für ‚I was prosecuted for helping Syrian refugees’ · Kategorien: Skandinavien · Tags: ,

Quelle: The Guardian | 20.12.2016

When I offered a lift to a Syrian refugee family trying to cross Denmark, I had no idea I would end up in court charged with people smuggling

by Lisbeth Zornig Andersen

I didn’t grow up in an orderly middle-class family with cosy Sunday lunches, people laughing and talking. I was brought up in a shabby cottage outside a remote Danish village, with cold water and a lavatory in the back garden. Hot dogs were a special treat on Sundays. My mum and stepdad were always drunk and didn’t work – they lived off benefits. It was not the sort of environment that teaches you universal moral values and ethics.

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20. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für Mehr Schleppungen „in geschlossenen Behältnissen“ · Kategorien: Balkanroute, Österreich · Tags: ,

Quelle: derStandard | 19.12.2016

Polizei: Flüchtlinge auf engstem Raum eingepfercht – Zwei große Schlepperringe aufgedeckt

Wien – Zuletzt habe man 67 Menschen aufgefunden: Afghanen und Pakistanis, in den Laderaum eines Lkw gepfercht. Einige von ihnen seien schon bewusstlos gewesen, als die Polizei sie vergangenen Samstag in Kroatien befreit habe, schilderte Gerald Tatzgern, Leiter der Zentralstelle gegen Schlepperkriminalität und Menschenhandel im Bundeskriminalamt am Montag vor der Presse.

Zwei Wochen davor habe die ungarische Polizei 16 Personen aus einem „mit hochgiftigen Stoffen verunreinigten“ Tankwagen geholt. Und im November hätten 14 Flüchtlinge, darunter ein unbegleiteter 15-Jähriger aus Afghanistan, ihren von Schleppern organisierten Transport in einem verschlossenen Metallbehälter in einem Lkw nur überlebt, weil einer von ihnen nach dem Stopp in Wien mit seinem Handy ins Netz gekommen sei und die Polizei alarmiert habe.

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