„Die Asylzahlen sinken – die Festung Europa schottet sich ab“

12. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Die Asylzahlen sinken – die Festung Europa schottet sich ab“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: DW | 11.01.2017

Im vergangenen Jahr sind deutlich weniger Flüchtlinge nach Deutschland gekommen, als im Rekordjahr 2015. Ein Erfolg? Wohl kaum: Denn Tausende harren weiterhin in der Kälte griechischer Lager, meint Naomi Conrad.

Eine Zahl, mit der sich die Regierung im Wahljahr brüsten will: Die Zahl der neu nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge ist im vergangenen Jahr deutlich gesunken gegenüber 2015 – das Jahr also, in dem Angela Merkel angesichts der Misere entlang der Balkanroute die Grenze öffnete und damit tiefe Gräben in der deutschen Gesellschaft und auch in der Europäischen Union aufriss. Gräben zwischen denen, die sie dafür loben und denen, die sie deswegen ablehnen, zum Teil sogar hassen.

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„Zahl der Flüchtlinge in Deutschland extrem gesunken“

12. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Zahl der Flüchtlinge in Deutschland extrem gesunken“ · Kategorien: Deutschland, Mittelmeer · Tags: , ,

Quelle: Süddeutsche Zeitung | 11.01.2017

  • Etwa 280 000 Flüchtlinge sind 2016 nach Deutschland gekommen, berichtet Innenminister Thomas de Maizière. 2015 waren es noch 890 000.
  • Die Zahl der Asylanträge lag 2016 bei insgesamt 745 545. Schutz erhielten gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention 36,8 Prozent der Asylbewerber, über die entschieden wurde.
  • Das UNHCR spricht allerdings davon, dass 2016 das bislang tödlichste Jahr für Flüchtlinge auf dem Mittelmeer war.

Von Markus C. Schulte von Drach

Die Zahl der Menschen, die auf ihrer Flucht Deutschland erreicht haben, ist im vergangenen Jahr deutlich gesunken. Insgesamt, so sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in Berlin, sind 2016 nach vorläufigen Berechnungen etwa 280 000 Menschen als Flüchtlinge gekommen. Das sind weniger als ein Drittel der Vorjahreszahl: 2015 waren es etwa 890 000 gewesen.

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EUCAP Sahel Mali: mission extended for two years, €29.7 million budget adopted

12. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für EUCAP Sahel Mali: mission extended for two years, €29.7 million budget adopted · Kategorien: Europa, Mali · Tags:

Quelle: European Council | 11.01.2017

On 11 January 2017, the Council extended the mandate of the EU mission EUCAP Sahel Mali for two years, until 14 January 2019. The Council also allocated a budget of €29.7 million to the mission for the period from 15 January 2017 to 14 January 2018.

The EUCAP Sahel Mali civilian mission assists and advises Mali’s internal security forces as they implement the reform in the security sector laid down by the government.

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„Griechenland: Tausende Flüchtlinge schutzlos in der Kälte – und bald endet der Abschiebestopp“

11. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Griechenland: Tausende Flüchtlinge schutzlos in der Kälte – und bald endet der Abschiebestopp“ · Kategorien: Europa, Griechenland · Tags:

Quelle: Pro Asyl | 09.01.2017

In Griechenland leiden Tausende Flüchtlinge bei klirrender Kälte in unbeheizten Zelten und prekären Behausungen. Trotzdem will das BMI ab dem 15. März wieder dorthin abschieben. PRO ASYL fordert stattdessen zügige Rettungsmaßnahmen für die Schutzsuchenden und eine lückenlose Aufklärung dieses lebensgefährdenden Unterbringungsmanagements.

Die Empfehlung der EU-Kommission und die Mitteilung des BMI (die PRO ASYL vorliegen), nach dem 15. März wieder mit Dublin-Überstellungen nach Griechenland zu beginnen, blenden bewusst die dramatische Situation der über 60.000 gestrandeten Schutzsuchen in Griechenland aus, um das unmenschliche Zuständigkeitssystem zu retten. Während Tausende Schutzsuchende ungeschützt der klirrende Kälte ausgesetzt sind und Kältetote befürchtet werden müssen, reden die politisch Verantwortlichen die Situation in Griechenland auf zynische Weise schön. Weiterlesen »

„Belgrado, migranti in fila per il cibo sotto la neve“ – Fotos

11. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Belgrado, migranti in fila per il cibo sotto la neve“ – Fotos · Kategorien: Serbien · Tags:

Quelle: La Repubblica | 10.01.2017

Circa 7000 migranti provenienti da Afghanistan, Pakistan e Siria sono in attesa di passare il confine ungherese a nord della Serbia. Famiglie composte anche da molti bambini sono bloccate al gelo con temperature registrate fino a -22 gradi. Gli accampamenti formati da tende allestiti al centro di Belgrado non sembrano essere sufficienti a riparare le persone dal freddo e comunque sono occupati solo dai più fortunati. Tutti gli altri sono senza un riparo. L’Ungheria ha fatto una scelta politica che rivela chiaramente la propria riluttanza ad ammettere rifugiati: solo 20 persone al giorno sono ammesse come richidenti asilo entro i suoi confini. Questo dato chiarisce la drammatica situazione di accumulo di famiglie disperate al confine serbo-ungherese, introppolate tra la guerra e le barriere anti-immigrazione.

„German politicians demand new deportation centers, more police powers and re-vetting of migrants“

11. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „German politicians demand new deportation centers, more police powers and re-vetting of migrants“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: The Washington Post | 10.01.2017

Germany became an asylum seeker’s utopia, a beacon of hope for the war-weary and desperate. But following a string of terrorist attacks including last month’s strike on a Christmas market here, this nation is weighing tough changes to an asylum system that critics say has exposed millions of Germans to risk.

By Anthony Faiola

At a time when the incoming administration of President-elect Donald Trump has pledged a migrant crackdown in the United States, the moves in Western Europe’s most populous nation signal a harder line also forming on this side of the Atlantic.

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Bulgarien: „Die Hoffnung stirbt im Schnee“

11. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für Bulgarien: „Die Hoffnung stirbt im Schnee“ · Kategorien: Bulgarien · Tags: ,

Quelle: Frankfurter Rundschau | 10.01.2017

Eisige Temperaturen und Schneestürme kosten Flüchtlinge in Osteuropa das Leben. Verwahrlosung und Kälte machen Migranten im größten bulgarischen Lager zu schaffen.

Die Polizei fand ihre Leichen im Wald. Zwei kurdische Männer, Talaat Abdulhamid (36) und Hardi Ghafour (29), waren aus der Stadt Erbil im Nordirak geflüchtet. Doch ihre Reise in Richtung Westeuropa endete tödlich: Sie erfroren in einem Schneesturm im Naturschutzgebiet Strandzha an der bulgarischen Grenze mit der Türkei, sechs Kilometer vom Dorf Izvor entfernt. Sie konnten auf ihrem Marsch durch den Sturm nicht pausieren, die bulgarische Grenzpolizei war ihnen auf den Fersen.

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„Schleswig-Holstein plant Abschiebestopp für Afghanistan“

11. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Schleswig-Holstein plant Abschiebestopp für Afghanistan“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags: ,

Quelle: Zeit Online | 10.01.2017

Das UN-Flüchtlingshilfswerk widerspricht der Bundesregierung, nirgendwo in Afghanistan ist es sicher. Der erste Landesinnenminister will daher Rückführungen stoppen.

Von Kai Biermann

Afghanistan ist sicher genug, um Flüchtlinge dorthin abzuschieben, behauptet die Bundesregierung. Im Dezember flog eine Maschine mit 34 abgelehnten Asylbewerbern und verurteilten Straftätern nach Kabul – nur die erste von mehreren geplanten Sammelabschiebungen. Nein, es ist dort nicht sicher und die Lage verschlechtert sich sogar noch weiter, widerspricht hingegen das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR.

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„Interventionsteam“ soll Abschiebungen unterstützen

11. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Interventionsteam“ soll Abschiebungen unterstützen · Kategorien: Europa · Tags: ,

Quelle: Die Welt | 10.01.2017

Eine neue Frontex-Einheit soll Abschiebungseinsätze in den EU-Mitgliedsstaaten organisieren und unterstützen

Mit schnelleren Abschiebungen sollen „Anreize für irreguläre Einwanderung“ vermindert werden. Frontex hatte 2016 nach eigenen Angaben die Rückführung von 10.700 Flüchtlingen koordiniert. Weiterlesen »

Die McKinsey-Ideen für optimierte Abschiebepolitik

11. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für Die McKinsey-Ideen für optimierte Abschiebepolitik · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Die Welt | 11.01.2017

McKinsey-Berater haben für die Regierung einen Plan erstellt, um mehr Zug in die Abschiebungen zu bringen. Sie rechnen auch Ersparnisse für den Staat durch. Hier die wichtigsten Punkte des Papiers.

Von Manuel Bewarder, Marcel Leubecher

Die Rückführung abgelehnter Asylbewerber und anderer ausreisepflichtiger Ausländer ist eine der großen politischen Herausforderungen dieses Jahres.

Doch sie war vorhersehbar, und so hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Juli auf ihrer Sommerpressekonferenz eine Studie der McKinsey-Unternehmensberater angekündigt, deren Abschlussbericht der „Welt“ exklusiv vorliegt. In dem schon vor dem Anschlag in Berlin fertiggestellten Dokument fordern die Berater, den Druck auf Ausreisepflichtige zu erhöhen. Hier die wichtigsten Punkte des Papiers:

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