Quelle: Die Welt | 10.01.2017

Eine neue Frontex-Einheit soll Abschiebungseinsätze in den EU-Mitgliedsstaaten organisieren und unterstützen

Mit schnelleren Abschiebungen sollen „Anreize für irreguläre Einwanderung“ vermindert werden. Frontex hatte 2016 nach eigenen Angaben die Rückführung von 10.700 Flüchtlingen koordiniert.

Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex hat ihre neue Einheit zur beschleunigten Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern gestartet. Ein „Interventionsteam“ zur Rückführung mit mittelfristig bis zu 690 Spezialisten habe nun seine Arbeit aufgenommen, teilte die EU-Kommission in Brüssel mit. Frontex könne die Experten zur Unterstützung von EU-Mitgliedstaaten entsenden, „um Rückführungseinsätze zu organisieren und zu koordinieren“. Falls nötig, könnten sie auch in Drittstaaten tätig werden.

Die EU hatte den Ausbau von Frontex im vergangenen Jahr beschlossen, um die Außengrenzen besser zu schützen. Im Oktober nahm die neue Behörde ihre Arbeit auf, seit Dezember gibt es eine Reserve von bis zu 1500 Grenzschützern, die in Krisensituationen binnen Tagen an die EU-Außengrenze verlegt werden können. Der Einsatzpool für Rückführungen ist nun der letzte Baustein zum Ausbau der Behörde.

EU-Staaten stellen Beamte ab

Mit schnelleren Abschiebungen sollen auch „Anreize für irreguläre Einwanderung“ in Europa vermindert werden, erklärte EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos. Mit den neuen Befugnissen kann Frontex der Kommission zufolge „in Notsituationen“ nun auch aus eigener Initiative Abschiebeexperten in einen Mitgliedstaat schicken.

Nach Angaben von Frontex haben die Mitgliedstaaten bisher Zusagen für knapp 400 der 690 Polizeibeamten und Spezialisten des Interventionspools gemacht. Alle erhalten demnach nochmals eine eigene Schulung durch Frontex. Die Behörde mit Sitz in Warschau hatte 2016 nach eigenen Angaben die Rückführung von 10.700 Flüchtlingen koordiniert, konnte Abschiebeflüge aber bisher nicht auf eigene Initiative organisieren.