16. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Sanctuary Cities – ein Modell für Europa? · Kategorien: Kommentar · Tags:

Nicht zufällig wird derzeit auf die Sanctuary- oder Solidarity Cities in Nordamerika an verschiedenen Orten Bezug genommen. Gruppen, die im Sommer der Migrationen auf der Balkanroute aktiv waren, sehen heute, wie Menschen, denen sie geholfen haben, das Land wieder verlassen müssen. Viele, die in der Willkommenskultur aktiv waren, wollen nicht tatenlos zusehen, wie nunmehr eine Abschiebekultur Platz greift. Eine von der Bundesregierung in Auftrag gegebene McKinsey-Studie nennt eine Zahl von 570.000 Abschiebungen für das Jahr 2017. Eine neue Generation von Sans-Papiers, in Deutschland und überall in Europa, wäre die Folge.

Im Wahljahr 2017 dürfte sich das bekannte Muster von rechtspopulistischer Mobilisierung und der reaktiv verstärkten Fremdenfeindlichkeit der politischen „Mitte“ verschärfen. Allerdings zeigt der breite Widerstand gegen die Trump-Dekrete in den USA, dass sich dort die Kultur der Sanctuary Cities halbwegs stabil verankert hat. Es besteht die Möglichkeit, dass die Willkommenskultur auch hier in Europa inzwischen stark genug ist, um nicht tatenlos zusehen zu müssen, wie refugees abgeschoben werden. Die Widerstände gegen den ersten Transport nach Afghanistan am 23. Januar waren ein guter Anfang.

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16. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Encroachment in Europa · Kategorien: FFM-Texte, Hintergrund

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Anmerkungen zu

»Proletarier aller Länder, bekämpft euch!» – Anmerkungen zur Flüchtlingskrise

[Zuerst erschienen unter dem Titel »Subtile Härte« in »konkret« 10 und 11/2016.]

Die „Freundinnen und Freunde der klassenlosen Gesellschaft“ haben im September 2016 einen Text zum Sommer der Migrationen vorgelegt, der trotz der gemeinsamen Sympathie für eine solche so nicht stehen bleiben soll. Der Text umschreibt, wie schon der Titel signalisiert, eine Situation hausgemachter Ratlosigkeit, beruhend auf einem fundamentalen Unverständnis der aktuellen, von extremen sozialen Gegensätzen geprägten globalen Krise und ihrer Akteur*innen. Im Hintergrund dieses Texts steht ein längerer, in Kosmoprolet 4 veröffentlichter Aufsatz. Ich ziehe es vor, etwas zu den pointierteren Anmerkungen zur Flüchtlingskrise zu schreiben, weil die Wendung theoretischer Marotten gegen die lebendigen Migrationsbewegungen in diesem Text nicht ohne Belang ist.

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15. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für La chancelière attendue lundi prochain à Alger: Merkel veut en finir avec les sans-papiers maghrébins · Kategorien: Algerien, Deutschland · Tags: , ,

Le Quotidien d’Oran | 15.02.2017

par Moncef Wafi

La chancelière allemande Angela Merkel est attendue, lundi 20 février à Alger, pour des rencontres à haut niveau avec, au menu, l’épineux dossier des sans-papiers algériens en Allemagne, entre autres sujets d’intérêts communs.

Ce problème des sans-papiers maghrébins avait déjà été évoqué par Merkel avec Sellal lors de la visite du Premier ministre algérien en Allemagne et la partie algérienne avait donné des assurances de rapatriement pour peu que l’identité de l’émigré soit formellement établie. Et c’est sur ce point que les sans-papiers se basent pour éviter des expulsions d’office.

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15. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Grenze zu Mexiko : Am Zaun des Todes“ · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags: ,

Zeit Online | 14.02.2017

In der Grenzwüste zu Mexiko sterben fast täglich Migranten, selbst Trump-Wähler sind gegen die Mauer. Viele Bewohner ziehen weg, einige helfen den Menschen aus dem Süden.

Von Christina Felschen, Arizona

Wer Jim und Sue Chilten auf ihrer Ranch besucht, blickt zuerst in die Augen eines Berglöwen. Ein elegantes Tier, die Beine ausgestreckt wie im Sprung. Doch der Puma springt nicht mehr, er dekoriert das Foyer seiner Jäger. „Er hat uns Vieh im Wert von 20.000 Dollar gestohlen“, sagt Sue und lacht: „Das war sein Todesurteil.“

Jim und Sue Chilten wohnen in Arivaca, Arizona, zehn Meilen von der mexikanischen Grenze entfernt. Hier gilt das Recht des Stärkeren, und die Stärkeren sind im Zweifelsfall die beiden Rancher. Auf einem Hügel inmitten ihrer 20.000-Hektar-Farm haben sie sich ein Imperium errichtet. An den Wänden des Flurs bewahren sie Trophäen und Familienfotos auf, antike Indianerwerkzeuge, die sie bei Bauarbeiten gefunden haben. Von einer Rundhalle aus lässt sich die Wüste von Sonora überblicken – vom Baboquivari, dem heiligen Berg der Tohono O’odham, bis zur mexikanischen Grenze. Dorthin blicken die Chiltens mit besonderer Wachsamkeit.

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15. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Rückführungen: Der Reiz der Heimat“ · Kategorien: Deutschland, Tunesien · Tags: ,

Süddeutsche Zeitung | 14.02.2017

Kanzlerin Merkel will mehr Flüchtlinge in die Maghreb-Staaten abschieben. Tunesiens Premier sichert seine Hilfe zu, kritisiert die EU aber im Fall des Berlin-Attentäters Anis Amri.

Von Moritz Baumstieger und Stefan Braun, Berlin

Deutschland und Tunesien wollen trotz der jüngsten Verstimmungen zwischen beiden Ländern beim Kampf gegen den internationalen Terrorismus und bei der weiteren Entwicklung des nordafrikanischen Landes eng zusammenarbeiten. Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte nach einem Treffen mit dem tunesischen Regierungschef Youssef Chahed, Berlin liege die Beziehung mit Tunesien „sehr am Herzen“. Die Bundesregierung wisse, welch große und schwierige Aufgabe vor dem Land liege, sagte Merkel am Dienstag in Berlin. Deutschland strebe deshalb eine „umfassende Partnerschaft“ mit dem nordafrikanischen Land an und wolle bei der wirtschaftlichen Entwicklung, bei Investitionen, bei der Bildung und bei der inneren Sicherheit eng kooperieren.

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15. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Ostafrika trocknet aus“ · Kategorien: Afrika · Tags: ,

DW | 15.02.2017

In Ostafrika herrscht die schlimmste Dürre seit einem halben Jahrhundert. Mehr als zwölf Millionen Menschen sind auf Hilfe angewiesen. Die Internationale Gemeinschaft ist gefragt, um die Katastrophe abzuwenden.

Katastrophale Bilder gehen um die Welt: Ganze Viehherden verenden elendig auf der von der Dürre aufgesprungen Erde. Mancherorts stapeln sich Kamelkadaver – auch die sonst so robusten Tiere konnten der langanhaltenden Trockenheit nicht mehr trotzen. „Wir sehen ähnliche Warnsignale wie 2011, als mehr als 260.000 Menschen während der Hungersnot in Somalia starben“, sagt Karl-Otto Zentel, Generalsekretär von CARE Deutschland-Luxemburg. Schon Monate vorher hatten damals Hilfsorganisationen Alarm geschlagen, doch die internationale Gemeinschaft blieb tatenlos. „Jetzt darf auf gar keinen Fall wieder erst gewartet werden, bis uns die Bilder sterbender Kinder erreichen.“

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15. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Somalia: Sobald es neue Gewalt gibt, werden wir sofort wieder losrennen“ · Kategorien: Afrika · Tags:

MIGAZIN | 13.02.2017

Das Oberste Gericht in Kenia hat die Schließung des weltweit größten Flüchtlingslagers Dadaab verboten. Dort leben 260.000 Menschen, vornehmlich Somalier. Mohamed Shiekuna und Sahra Ulow Abdi das Lager freiwillig verlassen. Doch ihre Rückkehr nach Somalia bedauern zutiefst.

Als Mohamed Shiekuna auf dem Lkw zurück nach Hause saß, empfand er keinerlei Vorfreude. „Ich war voller Sorge“, erzählt der 50-jährige Vater von sechs Kindern. Aber weil seine Mutter in Somalia krank war, entschied er, mit seiner Familie das Flüchtlingslager Dadaab in Kenia nach zwölf Jahren zu verlassen. Nun hocken Shiekuna und seine Frau Sahra Ulow Abdi auf dem lehmigen Boden vor ihrer Wellblechhütte in der Hauptstadt Mogadischu und fühlen sich sichtbar unwohl.

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14. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „International Criminal Court told Australia’s detention regime could be a crime against humanity“ · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags:

The Guardian | 13.02.2017

Submission argues ICC should investigate possible crimes ‘committed by individuals and corporate actors’

Australia’s offshore immigration detention regime could constitute a crime against humanity, a petition before the International Criminal Court from a coalition of legal experts has alleged.

On Monday morning, GMT, a 108-page legal submission from the Global Legal Action Network (Glan) and the Stanford International Human Rights Clinic was submitted to the court, detailing what the network describes as the “harrowing practices of the Australian state and corporations towards asylum seekers”. The petition submits the office of the prosecutor of the ICC should open an investigation into possible “crimes against humanity committed by individuals and corporate actors”.

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14. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Fit for Purpose? The Facilitation Directive and the Criminalisation of Humanitarian Assistance to Irregular Migrants · Kategorien: Europa · Tags: ,

Europäisches Parlament | 26.02.2017

This study was commissioned by the European Parliament’s Policy Department for Citizens’ Rights and Constitutional Affairs at the request of the LIBE Committee. With renewed efforts to counter people smuggling in the context of an unprecedented influx of migrants and refugees into the EU, it assesses existing EU legislation in the area – the 2002 Facilitators’ Package – and how it deals with those providing humanitarian assistance to irregular migrants. The study maps EU legislation against the international legal framework and explores the effects – both direct and indirect – of the law and policy practice in selected Member States. It finds significant inconsistencies, divergences and grey areas, such that humanitarian actors are often deterred from providing assistance. The study calls for a review of the legislative framework, greater legal certainty and improved data collection on the effects of the legislation.

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14. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Melilla, cuando la ciudad es la valla“ · Kategorien: Hintergrund, Marokko, Spanien

El País | 13.02.2017

Melilla es la primera ciudad de acogida española de ‚menas‘, menores extranjeros no acompañados

MAR TOHARIA

Acercarse a la valla fronteriza que, desde 1998, separa a Melilla del vecino Marruecos a lo largo de 12 kilómetros, permite comprender las implicaciones que su presencia tiene para la ciudad. Un muro que ha re-configurado el papel de Marruecos y de España en el escenario internacional y que, como consecuencia, ha cambiado también las formas de vida de parte de la población que habita en sus márgenes, condicionando el imaginario colectivo y las dinámicas urbanas.

La valla de Melilla con MarruecosMAR TOHARIA

La ciudad de Melilla, desde sus orígenes, ha crecido amurallada y de forma desordenada, ocupando espacios entre fuertes y cuarteles, ligada a la idea de defensa. Y en la actualidad, convertida en una de las puertas de la frontera sur de Europa, ha reforzado esta identidad.

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