„Fluchtursachen in Afrika bekämpfen“ – darüber wird momentan viel geredet. Aber wie genau soll dies geschehen? Wie steht es um die afrikanischen Staaten, die schon jetzt viele Flüchtlinge aufnehmen? Antworten gibt dieses ARD-Projekt.
Migazin | 20.02.2017
In Kürze soll eine weitere Sammelabschiebung nach Afghanistan erfolgen. Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung fordert ein Stopp dieser Abschiebungen. Nicht die Sicherheitslage in dem Land habe sich verändert, „sondern die innenpolitische Diskussion“.
Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD), hat einen Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan gefordert. Nicht die Sicherheitslage in dem Land habe sich verändert, „sondern die innenpolitische Diskussion“, sagte Kofler der Passauer Neuen Presse. Diese dürfe nicht kurzfristig auf dem Rücken der Menschen ausgetragen werden. Die Sicherheitslage in Afghanistan möge von Region zu Region verschieden sein, „gut ist sie aber nirgendwo“, sagte die SPD-Politikerin.
Zeit Online | 19.02.2017
New York, Chicago und L.A. sind „Sanctuary Cities“, sie liefern illegale Einwanderer nicht an die Behörden aus. Können sie sich dem Druck der Regierung Trump entziehen?
Von Heike Buchter, New York
Eigentlich sollten an diesem Mittwochmorgen um kurz nach acht Uhr Viertklässler in der Bibliothek dieser New Yorker Grundschule nach Lesestoff suchen. Doch es sind Erwachsene, die hier an den Tischen sitzen. Die Schulleiterin hat das Treffen einberufen. Es geht nicht um Schlägereien auf dem Schulhof, auch nicht um Mobbing oder schlechte Noten. Der Grund ist eine neuartige Bedrohung für viele Schüler und deren Eltern: Donald Trump.
Mosaique FM | 18.02.2017
Le service de presse de l’ambassade de Tunisie en Italie a réagi à l’article intitulé « La Tunisie accueillera 200 migrants par mois en provenance de Libye », signé par l’envoyé spécial du journal Federico Fubini, publié hier 17 février en 1ere page du quotidien « Corriere della Sera ». L’information publiée dans cet article est infondée. Il a ajouté qu’aucune négociation n’est en cours entre les deux pays en matière de migration et que l’unique accord entre les deux gouvernements tunisien et italien sur la question, est celui signé le 5 avril 2011 par les ministres de l’intérieur des deux pays et en vertu duquel la Tunisie s’engage à réadmettre sur son territoire sur son territoire exclusivement les citoyens tunisiens.
Ainsi, pour éviter la diffusion d’informations erronées sur la Tunisie nous vous prions de publier la présente mise au point.
Il Manifesto | 19.02.2017
Arrestiamo umani. Iniziato il processo al 27enne francese che è accusato di aver aiutato una famiglia di sudanesi in difficoltà a Ventimiglia a oltrepassare il confine francese. La sentenza attesa per il 16 marzo
Enrico Mugnai
Davanti al tribunale d’Imperia, sotto un sole primaverile, una cinquantina di persone, molti francesi, accompagnano Felix Croft verso l’entrata. «Solidarietà ai migranti, solidarietà a Felix» si legge su un cartello. Un altro riporta date e luoghi dove alcuni attivisti sono stati arrestati per lo stesso motivo. I suoi familiari entrano con lui. L’accusa che conduce il 27enne francese sul banco degli imputati è pesante, favoreggiamento dell’immigrazione clandestina con l’aggravante di aver trasportato 5 persone, una famiglia. La pena va dai 5 a 15 anni. Nelle tasche di Felix, hanno dichiarato in aula i due carabinieri che lo hanno arrestato, non sono stati trovati soldi.
DW | 19.07.2017
Während ihres Algerien-Besuchs wird Angela Merkel vor allem das Flüchtlingsthema ansprechen. Deutschland will die Zahl algerischer Migranten verringern. Doch die Regierung Bouteflika hat weitere Probleme.
Vor allem geht es um Abschiebungen. Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Algerien reist, trägt sie die drängenden Bitten von Ministerpräsidenten und Bürgermeistern mit sich, die vor allem eines fordern: Die Maghreb-Staaten – und damit auch Algerien – sollen zügig diejenigen ihrer Staatsbürger zurücknehmen, deren Asylgesuch in Deutschland abgelehnt worden ist.
FAZ | 19.02.2017
Mehr als 80.000 abgelehnte Asylbewerber sollen laut dem Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung in diesem Jahr in ihre Heimatländer gebracht werden. Die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge geht stark zurück.
Kanzleramtsminister und Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier (CDU) erwartet für dieses Jahr einen Rekord an Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber in ihre Heimatländer. „Im vergangenen Jahr sind bereits über 80.000 abgelehnte Asylbewerber in ihre Herkunftsländer zurückgekehrt“, sagte Altmaier der „Bild am Sonntag“. „Das ist Rekord, und die Zahl wird weiter steigen.“ Vor allem Straftäter und „Menschen, von denen eine Gefahr für unsere Sicherheit ausgeht“, müssten schnell außer Landes gebracht werden.
derStandard | 18.02.2017
Regierung in Kabul erhält 1,2 Milliarden Euro pro Jahr
München – Die Europäische Union hat erstmals ein Kooperationsabkommen mit Afghanistan geschlossen. Der Vertrag legt unter anderem fest, unter welchen Bedingungen die EU dem Land Unterstützung gewährt. Dazu gehört, dass Afghanistan bei der Bekämpfung unerwünschter Migration kooperiert. Auch soll die Regierung in Kabul der Rücknahme abgelehnter Asylwerber zustimmen.
Der Vertrag wurde am Samstag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz unterzeichnet.
Telepolis | 19.02.2017
„Keine Ausreden mehr, Aufnahme jetzt“ war das Motto, unter dem bis zu 500.000 Menschen demonstriert haben
Ralf Streck
Es dürfte die bisher größte Demonstration in Europa für die „Aufnahme von Flüchtlingen und für offene Grenzen“ gewesen sein. Die Zahlen gehen zwar auseinander, doch sie bleiben hoch. Nach Angaben der Polizei haben 160.000 und nach Angaben der Veranstalter etwa eine halbe Millionen Menschen am Samstag die katalanische Metropole Barcelona überflutet.
Organisiert hatte den riesigen Marsch die Initiative „Casa Nostra, casa vostra“ (Unser Haus ist euer Haus), hinter der katalanische Jugendliche stehen, die Flüchtlinge aufnehmen wollen. „Wir wollen, dass sie sich hier zu Hause fühlen, um den erlittenen Schmerz zu vergessen“, erklärte Meera M. Zaroor der Menge, die selbst vor drei Jahren aus Syrien nach Katalonien geflüchtet war.
Netzwerk Flüchtlingsforschung | 12.01.2017
Feministische Einflüsse auf das Flüchtlingsrecht
by Janna Wessels
Als die zweite Feminismuswelle das Flüchtlingsrecht erreichte, hat sie dort zu einem grundlegenden Umdenken geführt. Aber die Integration von Genderfragen ins Flüchtlingsrecht ist noch nicht abgeschlossen. Die Erkenntnisse der dritten Feminismuswelle machen fortbestehende Herausforderungen sichtbar und können einen entscheidenden Beitrag zur Fortentwicklung des Flüchtlingsrechts leisten.