05. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für Italien: Frontex mit „Themis“ in Defensive · Kategorien: Europa, Italien, Libyen · Tags: ,

Obwohl die Reaktion der Seenotrettungskräfte im zentralen Mittelmeer auf die neue Frontex-Operation „Themis“ negativ  ausgefallen ist und die EU-Kommission zur Distanzierung von den wichtigsten Punkten des „Themis“-Plans veranlassen konnte, stößt ein Think-Tank aus dem Umkreis des italienischen Außenministeriums nach, um Rückzugslinien der italienischen Rettungsschiffe entsprechend der Frontex-Vorgaben neuzuformulieren. Aber Frontex bleibt isoliert.

http://www.affarinternazionali.it/2018/02/migranti-frontex-triton-themis-ue/

Migranti: Frontex da Triton a Themis, Ue prova a regionalizzare

5 Feb 2018 Carlo Trezza

Il soccorso in mare, Sar, materia che esula dall’acquis comunitario, ha trovato spazio nell’ambito della nuova operazione  di Frontex, l’Agenzia europea guardia di frontiera e costiera. Mesi dopo le pressanti richieste italiane di regionalizzare il Sar, Frontex, cambiando il mandato dell’operazione Triton, ha varato Themis. E’ decaduto l’automatico trasporto in Italia dei migranti raccolti in mare, da noi accettato sin dal 2014. Le deroghe appaiono tuttavia  poca cosa rispetto ai principi di solidarietà che dovrebbero governare anche il Sar. Vani sono i nostri tentativi di spostare l’attenzione dell’ Ue dalla sicurezza delle frontiere marittime a quella del salvataggio.  In attesa che si approvi la riforma del sistema di Dublino la partita va per ora giocata attraverso accordi Sar tra noi e i vicini.

Focus su trafficanti
Con Themis, Frontex si concentra sulla  funzione istituzionale della sorveglianza contro gli ingressi irregolari nelle frontiere marittime  Ue (nel caso, le acque territoriali italiane) e le  connesse attività illecite transnazionali, terrorismo fondamentalista compreso. Le aree di pattugliamento, oltre che a sud della Sicilia, saranno ad est, considerando i flussi dai Balcani nel cui ambito si è sviluppato il contrabbando di droga. Le navi italiane partecipanti all’operazione verranno dislocate vicino alle coste nazionali sino alle 24 miglia della nostra zona contigua. Questa zona fungerà perciò da filtro, ma bisognerà regolamentarne con decreto poteri esercitabili e sanzioni applicabili per dare fondamento giuridico alla vigilanza. Weiterlesen »

02. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für Libyen, Italien: 90 Boat People ertrunken · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

BBC |  02.02.2018

Migrant crisis: Scores feared drowned off Libyan coast

Ninety migrants are feared drowned after a boat capsized off the Libyan coast, says the UN’s migration agency.

Three survivors said most of those who drowned were Pakistani nationals. Libyans were also aboard.

Libya has for years been a major transit route for migrants trying to reach southern Europe by sea.

EU countries have wrangled over both reducing migrant numbers and deciding which countries are responsible for processing migrants on arrival.

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01. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für Seenotrettung Mittelmeer: Konflikt Frontex – Küstenwache? · Kategorien: Italien, Libyen, Malta, Tunesien · Tags: , ,

Per Tweet verkündete Frontex gestern (31.01.2018) den heutigen Start seiner neuen Abschottungsmission im Mittelmeer unter dem Operationsnamen „Themis“. Das entsprechende Abkommen zwischen dem italienischen Innenministerium, Frontex und der EU-Kommission wurde bis zur Stunde nicht veröffentlicht. Gestern abend gaben die italienische Tageszeitung Corriere della Sera und das italienische Fernsehen Tgcom24 bekannt, dass das Abkommen den Rückzug der italienischen Küstenwache bis auf 24 Meilen vor Italien und die Regelung beinhalte, dass gerettete Bootsflüchtlinge in den „nächsten“ Hafen gebracht werden müssten. Die Eile und die Geheimhaltung des Abkommenstexts weisen auf die Mit-Handschrift des italienischen Innenministers Marco Minniti hin, der mit dem italienischen Abschottungs-Abkommen mit libyschen Milizen ähnlich vorgegangen ist.

Heutige Verlautbarungen aus Kreisen der EU lassen erahnen, dass es zu einem Konflikt zwischen Frontex und der italienischen Küstenwache kommen kann. Die Migrations-Pressesprecherin der EU-Kommission Natasha Bertaud sagte am heutigen Spätnachmittag, dass die italienische Seenotrettungsstelle IMRCC „bei der Mehrheit der Seenotrettungsfälle“ den Hafen bestimmen werde, in dem die Bootsflüchtlinge aufgenommen werden sollen. Malta und Tunesien sind allen Anzeichen nach nicht zur Aufnahme von Bootsflüchtlingen aus dem zentralen Mittelmeer bereit. Des Weiteren betont die Sprecherin, dass die Verschiebung der Rechtsbegründung von der Frontex-Operation Triton zu Themis ja nicht auf eine Veränderung der Rechtslage zurückgehe. – Für die Rettungs-NGOs und die solidarische Öffentlichkeit ergeben sich angesichts der Konfliktlage und der Unsicherheiten Handlungsperspektiven, die vor Ort ausgelotet werden sollten. Das IMRCC der italienischen Küstenwache wird in die Pflicht zu nehmen sein.

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31. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für Italien zieht Rettungskräfte aus Zentralem Mittelmeer zurück · Kategorien: Europa, Italien, Libyen · Tags: , ,

Wie der Corriere della Sera meldet, haben das italienische Innenministerium, Frontex und die EU ein Abkommen abgeschlossen, das die Seenotrettung im Zentralen Mittelmeer aufgibt und bereits am 1. Februar 2018 in Kraft treten soll. Die neue Operation unter dem Namen Themis löst die Operation Triton (seit 2014) ab und sieht vor, dass italienische Patrouillen nur noch im italienischen Küstenbereich von 24 Meilen Patrouille fahren sowie dass gerettete Boat-people nicht mehr nach Italien, sondern in den „nächsten“ Hafen gefahren werden sollen.

Bei der Eile, mit der dieses Abkommen abgeschlossen wurde, ist kaum damit zu rechnen, dass die italienische Küstenwache umfassend einbezogen wurde. Tunesische Häfen stehen nicht für die Aufnahme von Flüchtlingen bereit, die nach Europa aufgebrochen sind. So ist mit einer sprunghaften Zunahme der Unsicherheiten bei Seenotrettungen auf dem Mittelmeer und mit sehr viel mehr Ertrunkenen in den kommenden Wochen und Monaten zu rechnen – falls sich keine umfassende Gegenbewegung formiert.

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16. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für Malta, Autobombe: Daphne Caruana ermordet · Kategorien: Libyen, Malta · Tags: , ,

Die Journalistin Daphne Caruana Galizia wurde heute auf Malta mit einer Autobombe gezielt ermordet. Sie arbeitete investigativ und engagiert. In den Massenmedien wird der Mord mit ihren Beiträgen zu den Panama Papers in Verbindung gebracht. Daphne hat mit ihren Recherchen und Artikeln seit Jahren die Abschiebungen und Push-Backs von Boat-people nach Libyen kritisiert, auch gegen die Identitären mit ihrem rassistischen Projekt im Mittelmeer schrieb sie an. In Trauer und Wut, hier ein Blog-Eintrag von ihr:

Running Commentary, Daphne Caruana Galizias Notebook

Muscat and the political expediency of changing his stance on migrants depending on the public mood

August 20, 2017

In July 2013, Prime Minister Muscat tried to push migrants back to Libya in breach of the law, and was only stopped by a judicial protest signed by many Maltese lawyers calling on him to respect the rule of law, and by an injunction obtained by human rights lawyers, from the European Court of Human Rights.

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09. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für Nordafrikanische Boat-people: Die Harragas sind wieder da · Kategorien: Algerien, Frankreich, Italien, Marokko, Spanien, Tunesien · Tags: ,

Seit den Sommermonaten häufen sich die Zeitungsmeldungen in Nordafrika, Italien und Spanien über nordafrikanische Boat-people. Aus Marokko und West-Algerien setzen sie nach Spanien über, aus Ost-Algerien nach Sardinien, aus Tunesien nach Sizilien. Berichtet wird nicht nur über Festnahmen noch in Nordafrika oder auf dem Meer, sondern auch über Spuren erfolgreicher Ankunft: über verlassene Fischerboote und kleine Schlauchboote an den südeuropäischen Stränden.

Vor über zehn Jahren begann eine regelrechte nordafrikanische Jugendbewegung, die sich auf diese Fluchten bezog, mit Videoclips, mit mittlerweile berühmten Hits in den Schlagerparaden und in Literatur und Film. 2011 wurden die Harragas praktisch wie subkulturel ein Teil der Arabellion. Nahmen diese Fluchten in den letzten Jahren ab? Die Scheinwerfer der EU-Abschotter wurden anderswo aufgestellt, gegenüber Libyen und in der Ägäis. Doch seit der Hetze gegen NordafrikanerInnen („Nafri“) gerät das westliche Mittelmeer aufs Neue in den Fokus. Frontex baut ein Zentrum gegen Harragas in Cagliari auf Sardinien auf, der italienische Innenminister Minniti arbeitet hinter den Kulissen in Libyen wie auch in Algerien, Marokko fordert EU-gesteuert von Algerien, dass es die „Illegalen“ polizeilich erfasst und weitreichende Maßnahmen gegen sie ergreift. Tatsächlich gerieten durch die neue küstennahe Jagd in den letzten Wochen Hunderte Harragas in polizeiliche Fänge. Aber ob es sich tatsächlich um einen neuen und wichtigen Trend dieser migrantischen Sozialbewegung handelt, ist noch nicht ausgemacht.

Auf jeden Fall entsteht ein neues Harraga-Selbstbewusstsein, das sich auf zahlreichen aktuellen Youtube-Clips auf See manifestiert. Die Boat-people beziehen sich auf die Harragas vor ungefähr zehn Jahren. Aber sie sind, so berichten Zeitungen, heute viel besser ausgerüstet: Mit GPS, mit gutem Proviant, mit Know-How für die Ankunft, und manchmal auch mit Leuchtspurmunition und Schwimmwesten. Und ihre Familien sind besser organisiert: Ende September 2017 versuchten sie, die militarisierte Küstenwachen-Kaserne im algerischen Annaba zu besetzen, wegen verschwundener Angehöriger. Die algerische Küstenwache hat sich in der Vergangenheit nicht als Seenotretter, sondern als brutale und mitunter mörderische Truppe einen Namen gemacht. Hier einige Artikel der letzten Woche:

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22. September 2017 · Kommentare deaktiviert für Reportage Boat People: Aus Marokko über Libyen nach Italien · Kategorien: Algerien, Libyen, Marokko · Tags:

Telquel | 21.09.2017

Quand le rêve européen des migrants marocains se brise en Libye

Depuis le début de l’année, des milliers de jeunes Marocains ont tenté de gagner l’Europe en passant par les côtes libyennes. TelQuel a rencontré deux d’entre eux, originaires de Béni Mellal et Khénifra, dont le voyage a viré au cauchemar.

Dans une petite rue du centre-ville de Fkih Ben Salah, un solide gaillard vend des figues de Barbarie. Les biceps saillants sous son maillot du Bayern Munich, il épluche l’épineux fruit pour en tendre la chair à ses clients. Achraf* a 25 ans. Son visage taillé à la serpe est souriant, sa coupe de cheveux soignée. Rien dans son apparence ne présume de la terrible expérience qu’il vient de vivre, il y a à peine deux mois. Hakim*, de quatre ans son benjamin, ne répond plus au téléphone depuis le début de la matinée. Il est probablement affairé dans un souk, à tenter d’écouler son stock de viande de dinde. Sa chétive silhouette se découpe après quelques minutes, affublée d’une paire de claquettes et d’un short de bain ciel et blanc. Nous nous attablons dans un café. Sur le parking, toutes les grosses cylindrées exhibent des plaques d’immatriculation italiennes, espagnoles ou allemandes. “Tu vois, c’est ça qui nous fait rêver ! Si nos aînés ont réussi là-bas, pourquoi pas nous ?”, s’interroge Hakim. Le bouillonnant puîné prend largement à son compte les quatre heures de récit suivantes.

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14. September 2017 · Kommentare deaktiviert für Libyen: Zorn in Zuwarah · Kategorien: Frankreich, Italien, Libyen · Tags:

Le Monde | 14.09.2017

Entre la Libye et l’Italie, petits arrangements contre les migrants

Rome est accusé d’avoir traité avec des milices de passeurs pour endiguer le flux de migrants au départ des côtes libyennes.

Par Frédéric Bobin (Tunis, correspondant) et Jérôme Gautheret (Rome, correspondant)

Pour l’heure, en mer, il ne reste plus que l’Aquarius et le navire de l’ONG espagnole Pro Activ -Open Arms. Mardi 12 septembre, le navire affrété conjointement par SOS Méditerranée et Médecins sans frontières, a bien été appelé pour secourir 120 personnes en détresse, à bord d’un canot pneumatique, maix ceux-ci ont finalement été recueillis par un bateau militaire allemand.

Pour le reste, au large des côtes libyennes, il règne un calme étrange : avec 3 900 personnes secourues en Méditerranée en août, contre plus de 21 000 l’an passé à la même période, et moins de 900 depuis début septembre, l’afflux de réfugiés s’est soudainement arrêté. La barre des 100 000 personnes débarquées en Italie en 2017 a bien été dépassée à la fin de l’été, mais la tendance est très nette : sur les huit premiers mois, le nombre de passages accuse une diminution d’environ 20 % par rapport à 2016.

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05. September 2017 · Kommentare deaktiviert für Libyen: Wachsende Spannungen wegen Italien-Milizen-Deal · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

The Libya Observer | 05.09.2017

Ambiguity shadows the evacuation of foreign workers from Libya’s Sharara oilfield

AbdulkaderAssad

The issue of evacuating the foreign workers from Sharara oilfield in Libya has shed light on a lot of ambiguity as to what the reasons are.

Reuters reported an engineer at the field on Monday as saying that the field had been temporarily evacuated because of unspecified information about an armed group nearby. Weiterlesen »

05. September 2017 · Kommentare deaktiviert für Libyen: 4 Internierungslager aufgelöst · Kategorien: Libyen · Tags:

The Libya Observer | 05.09.2017

Several illegal migrants shelter centers shut down in Libya

The Head of the Illegal Immigration Fight Center, Mohammed Besher, ordered Tuesday the shutdown of several migrants shelter centers in Tripoli, Sorman, Al-Khums, and Al-Gala.

The order says the centers will be shut down because they are located in residential areas that are not prepared to host such centers, which have been built randomly and at odds with human rights conditions.

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