Quelle: ARD Tagesschau

Die Balkanroute ist dicht und die Flucht übers Mittelmeer erscheint vielen Flüchtlingen zurzeit die beste Alternative, um nach Europa zu kommen. Immer mehr Menschen erreichen so Italien. Ob das Land jetzt besser vorbereitet ist als noch 2014?

Von Tilmann Kleinjung, ARD-Studio Rom

In Palermo betreten 600 Flüchtlinge aus Afrika zum ersten Mal europäischen Boden. Erschöpft nach der tagelangen Überfahrt. Erleichtert, überlebt zu haben.

Insgesamt hatten in der vergangenen Woche mehr als 13.000 Bootsflüchtlinge Italien erreicht. Und bei den Partnern in Europa wächst die Sorge, dass Italien wieder überfordert sein könnte mit der massenhaften Ankunft der Migranten.

„Wir haben die Lage im Griff“

Doch die italienische Regierung versichert: „Wir haben die Lage im Griff.“ Domenico Manzione, Staatssekretär im Innenministerium, ergänzt: „Es gibt jetzt mehr Kontrollen, mehr Zentren und mehr Programme. Aber man muss Europa auch daran erinnern, dass ein Teil des Plans auch die Verteilung der Flüchtlinge in Europa ist.“ Laut EU-Plänen sollten 160.000 Flüchtlinge auf die eigenen Mitgliedsstaaten verteilt werden, tatsächlich sei das bisher mit weniger als 1000 Schutzsuchenden geschehen, heißt es von Manzione weiter. Aber diese beiden Gleise – Eigenanstrengung und Unterstützung durch die EU – „müssen schon parallel verlaufen“.

Herzstück der neuen EU-Flüchtlingspolitik sind die sogenannten Hotspots. Vier davon gibt es bereits in Italien, hier sollen ankommende Flüchtlinge erkennungsdienstlich erfasst werden. Denn die meisten „Boat people“ kommen ohne gültige Papiere.

Ein Gefängnis wird zur Anlaufstelle

Präfekt Leopoldo Falco führt durch den Hotspot von Trapani auf Sizilien. Ein ehemaliges Gefängnis, in dem heute Flüchtlinge innerhalb von 48 Stunden die von der EU vorgeschriebenen Prozeduren durchlaufen: Fingerabdrücke, Fotos, erste Interviews mit Mediatoren. Niemand kann dazu gezwungen werden. Aber der Präfekt sagt, dass sich in Trapani nahezu alle identifizieren lassen.

„Oft sind unsere Gäste schon vor den vorgeschriebenen 48 Stunden frei. Dann bekommen sie einen grünen Pass, mit dem sie sich frei bewegen können. Wer einen Asylantrag stellt, kommt in eine entsprechende Einrichtung. Wer zur Verteilung vorgesehen ist, wird in ein anderes europäisches Land transportiert“, erklärt Falco.

„Relocation“-Programm gilt nur für Wenige

Doch so einfach ist es nicht immer. In das „Relocation“-Programm zur Umverteilung zum Beispiel kommen nur Flüchtlinge, die große Chancen haben, in der EU aufgenommen zu werden. In erster Linie sind das Syrer und Eritreer. Migranten aus Syrien kommen praktisch nicht mehr in Italien an, sie stellen eine Minderheit unter den Bootsflüchtlingen dar.

Ein weiteres Problem: Was geschieht mit einem Flüchtling, der keinen Asylantrag stellt – aus welchen Gründen auch immer? Eine Abschiebung ins Heimatland ist schwierig, weiß Detlef Karioth, Beauftragter der Bundesregierung für die Hotspots in Italien und Griechenland.

„Sie können nicht ohne weiteres jemanden aus einem Hotspot zurückführen. Dazu brauchen sie ein Rückführungsabkommen. Und das gestaltet sich in der Praxis etwas schwierig“, gibt Karioth zu bedenken.

Italiens „eigene“ Lösungswege

Eine Menschenrechtsorganisation berichtete von einem Fall, in dem eine Gruppe von Nigerianern direkt aus einem italienischen Hotspot in ein Abschiebegefängnis überführt wurde. Italienische Behörden bestreiten das. Wenn ein Migrant keine Aufenthaltsgenehmigung erhält, bevorzugt Italien in der Regel eine andere Lösung, die laut Karioth wie folgt aussieht: „Er wird erst einmal aufgefordert, Italien freiwillig zu verlassen. Er bekommt einen Zettel und da steht drauf: Sieben Tage Zeit, das Land zu verlassen.“

Immer weniger Flüchtlinge wollen weiter nach Nordeuropa

Oft wird das als Aufforderung verstanden, unterzutauchen und das Land Richtung Norden – Richtung Österreich, Deutschland oder Schweden – zu verlassen. Doch es gibt Indizien, dass das immer weniger Flüchtlinge tun.

Die Zahl der Asylanträge in Italien ist in diesem Jahr sprunghaft angestiegen. Italien beherbergt aktuell 120.000 Migranten in verschiedenen Einrichtungen. 2014, dem Jahr mit den meisten Ankünften, waren es nur 66.000.