„Fluchtursachen bekämpfen? Wie die Flüchtlinge im Irak im Stich gelassen werden“

06. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Fluchtursachen bekämpfen? Wie die Flüchtlinge im Irak im Stich gelassen werden“ · Kategorien: Irak, Video

Quelle: ARD Monitor

Während die Politik nach Syrien blickt, sitzen im Nachbarland Irak Millionen Flüchtlinge auf gepackten Koffern. Besonders dramatisch ist die Lage in den UN-Lagern. Dort werden Essensrationen gekürzt, Kinder können seit Jahren keine Schule mehr besuchen. Viele denken mittlerweile über eine Flucht nach Europa nach. Dabei könnte vergleichsweise wenig Geld für die UN-Hilfen viele zum Bleiben bewegen. Die Bundesregierung aber tut – entgegen aller Ankündigungen – wenig. Gerade mal 100 Millionen Euro zusätzlich wurden für den gesamten Nahen Osten in Aussicht gestellt. Geld, das auch noch bei anderen Hilfsprogrammen eingespart wird.

[Filmbeitrag verfügbar bis 5.11.2016]

„Die derzeitige Rhetorik der CSU trägt zur Verrohung bei“

06. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Die derzeitige Rhetorik der CSU trägt zur Verrohung bei“ · Kategorien: Deutschland

Quelle: Telepolis

Interview von Patrick Spät

Der Sprachwissenschaftler Anatol Stefanowitsch über den oft diskriminierenden Sprachgebrauch bei der sogenannten „Flüchtlingsdebatte“

„Actions speak louder than words“, heißt es. Inwiefern beeinflusst der Sprachgebrauch überhaupt unser Denken – und damit unser Handeln?

Anatol Stefanowitsch: Sprache bildet nicht die Realität ab, sondern eine Perspektive auf die Realität. Insofern kann der Sprachgebrauch eine entscheidende Rolle bei der Bewertung von Menschen und Situationen spielen. Ein Lehrbuchbeispiel: Jemanden, der ein Regierungsgebäude in die Luft sprengt, können wir, je nach Perspektive, als „Terrorist“ oder „Freiheitskämpfer“ bezeichnen. Die Wahl, die wir treffen, zieht dann bestimmte Denk- und Handlungsmuster nach sich: Einen Terroristen müssen wir bekämpfen, einen Freiheitskämpfer dagegen unterstützen oder wenigstens Verständnis für seinen Freiheitskampf haben.

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„Dramatische Zustände auf Samos“

06. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Dramatische Zustände auf Samos“ · Kategorien: Griechenland

Quelle: DW

Die Versorgung der 5000 Flüchtlinge auf der griechischen Insel ist kaum noch machbar. Es gibt nicht einmal genug Essen für die Menschen. Die Behörden schlagen Alarm. Auf anderen Ägäis-Inseln sieht es kaum besser aus.

Ein drastisches Bild der Lage auf Samos zeichnet der Sindelfinger Europakoordinator Martin Horn. Er ist mit einer Lieferung von Hilfsgütern aus Baden-Württemberg auf die griechische Insel gereist und sieht sich derzeit vor Ort um. In einem ehemaligen Gefängnis, das als Flüchtlingslager dient, ist offiziell Platz für 240 Menschen. Derzeit leben dort gut 1200 Migranten. Weitere 3500 Flüchtlinge sind in einem provisorischen Lager am Hafen untergebracht, wo sie sich zwölf mobile Toiletten und sechs Duschen teilen, wie Horn weiter mitteilte.

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Following the humanitarian crisis in Europe: Estimated daily arrivals

06. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Following the humanitarian crisis in Europe: Estimated daily arrivals · Kategorien: Balkanroute, Europa · Tags:

Quelle: UNHCR

„Die EU und die abgelehnten Asylbewerber“

06. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Die EU und die abgelehnten Asylbewerber“ · Kategorien: Europa · Tags: ,

Quelle: DW

Auch beim ASEM-Treffen geht es um die Flüchtlingskrise. Afghanen, Pakistani und Bangladescher sollen schneller zurückgeführt werden – die meisten bekommen kein Asyl in Europa.

Von Barbara Wesel, Luxemburg.

Schon zu Beginn des ASEM-Treffens der EU mit asiatischen Ländern in Luxemburg geht es gleich wieder um Flüchtlinge: „Es gibt positive Signale von der pakistanischen Seite“, verkündete die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Die Regierung in Islamabad habe ihre Kooperation zugesagt, dass tatsächlich mehr Rückführungen abgelehnter Asylbewerber stattfinden, die aus Pakistan stammen.

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„Eine Fähre von Izmir nach Hamburg“

06. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Eine Fähre von Izmir nach Hamburg“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland, Türkei · Tags:

Quelle: FAZ

Kein Flüchtling müsste noch in der Ägäis ertrinken, gäbe es so eine direkte Route von der Türkei nach Deutschland. Ein ernstzunehmender Vorschlag also. Dass niemand ihn sich zu eigen machen wollte, zeigt die ganze Widersprüchlichkeit der Debatte.

von Frank Lübberding

Vielleicht sollte sich die Große Koalition am kommenden Donnerstag nicht mit den umstrittenen Transitzonen für Flüchtlinge beschäftigen. Michael Räber, ein freiwilliger Helfer aus der Schweiz auf der griechischen Insel Lesbos, machte bei Sandra Maischberger einen interessanten Vorschlag, den man im Kanzleramt diskutieren sollte. Die Runde diskutierte über das mögliche Versagen der Großen Koalition angesichts des Flüchtlingsdramas. Auf Lesbos waren gestern nach Räbers Schätzung zwischen 7.000 und 8.000 Flüchtlinge angekommen. Er berichtete aber auch von ertrunkenen Menschen, die jeden Tag an den Stränden der Insel angespült werden. Um das zu verhindern, so sein Vorschlag, müsste man Fähren einsetzen. Sie sollten die Flüchtlinge aus der türkischen Hafenstadt Izmir abholen, um sie nach Athen oder nach Hamburg zu bringen.

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Ehemaliges DGB-Haus in Göttingen besetzt

05. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Ehemaliges DGB-Haus in Göttingen besetzt · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: omzehn

Am heutigen Mittag haben wir das seit 2009 leerstehende Haus in der Oberen Maschstraße 10 in Göttingen besetzt. Angesichts des akuten Mangels an bezahlbarem Wohnraum, der unhaltbaren Zustände im Erstaufnahmelager in Friedland und geplanten Massenunterbringungen von Geflüchteten in Turnhallen, ist der jahrelange Leerstand des Gebäudes weder zu rechtfertigen noch weiter hinzunehmen.

In Friedland, das für 700 Personen ausgelegt ist, sind derzeit über 3500 Menschen untergebracht und in der Göttinger Voigtschule müssen sich aktuell sieben Personen ein Zimmer teilen.

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Sea-Watch startet neue Rettungsmission auf Lesbos

05. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Sea-Watch startet neue Rettungsmission auf Lesbos · Kategorien: Alarm Phone, Deutschland, Griechenland · Tags: ,

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Einladung zur Pressekonferenz am 06.11. / Pressemitteilung

Immer wieder werden an den Stränden der griechischen Insel Lesbos Tote angespült. Mit dem kommenden Winter wird die Passage von der Türkei nach Griechenland für Flüchtende immer gefährlicher.

Sea-Watch hat sich deshalb entschlossen, eine Rettungsmission in der Ägäis zu starten. Am Freitag, den 06.11.2015 werden wir mit einem für den Rettungseinsatz ausgerüsteten Schnellboot von Hamburg aus in den Einsatz starten.

Wir laden sie deshalb herzlich für den 06.11.15 um 10.00 an den Lotsekai nach Hamburg-Harburg ein, den Ort, von dem auch die Sea-Watch 1 ins Mittelmeer startete.

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Greek Conscripts: „We Won’t Take Part In Fighting Migrants“

05. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Greek Conscripts: „We Won’t Take Part In Fighting Migrants“ · Kategorien: Griechenland · Tags: ,

Quelle: leftcom

The following inspirational statement deserves the widest possible circulation. It is from Greek conscripts in 50 units of the Armed Forces. The statement is notable for linking all the current horrors inflicted on workers everywhere to a single cause – the ongoing crisis of the capitalist system. In this crisis, which demands sacrifices in lost and ruined lives, all workers, whatever their condition, have a common cause and a common interest. Our Greek comrades tell us that the document comes from “Diktyo Spartakos” (‘Spartacus Net’), which is a far leftist formation inside the Greek army, mainly composed of the New Left Current (NAP) but it has a broader impact among far leftists and anarchists. However the most important point here is the content of this modern message of “revolutionary defeatism”. It is unambiguously internationalist and proletarian. These conscripts have clearly had enough of all the dirty deeds1 demanded of them and their courage in raising their voices not just against this or that capitalist attack but the system of exploitation as whole demands a response from workers everywhere …

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„Merkel möchte Dublin-Abkommen reformieren“

05. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Merkel möchte Dublin-Abkommen reformieren“ · Kategorien: Deutschland, Europa · Tags:

Quelle: Deutschlandfunk

Bundeskanzlerin Merkel hält es für geboten, wegen des großen Andrangs von Flüchtlingen in Europa das Dublin-Abkommen zu überarbeiten.

Nach der Vereinbarung ist eigentlich derjenige EU-Staat für das Asylverfahren zuständig, in dem ein Flüchtling zuerst einreist. Merkel sagte in Düsseldorf, das Abkommen habe solche Schwächen, dass man es auf jeden Fall verändern müsse. Das europäische Asylrecht beruhe darauf, dass der Grenzschutz im Wesentlichen auf die Außengrenzen verlagert worden sei. Merkel betonte, wenn das System nicht funktioniere, müsse man gemeinsam die notwendigen Schlussfolgerungen ziehen.

In Berlin beraten heute wieder die Spitzen der Großen Koalition über die Flüchtlingspolitik.