Quelle: Telepolis
von Florian Rötzer
In Deutschland kippt die Stimmung, Merkel verliert deutlich an Zustimmung
Die Rede von der Willkommenskultur kann man schon nicht mehr hören. Der gestelzte, absolut künstliche Begriff sollte eigentlich gute Chancen haben, trotz oder wegen der in ihm abgeladenen moralisch guten Haltung, zu einem Unwort des Jahres zu werden. Das schon auch deswegen, weil die Begrüßung bei der Ankunft wenig darüber aussagt, wie der längere Aufenthalt aufgenommen wird.
Quelle: DW
Menschen ohne Asyl-Anspruch an der Grenze festhalten und wieder heimschicken: Bislang wurde über Transitzonen wie an Flughäfen nur debattiert. Jetzt liegt ein Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Thomas de Maizière vor.
Er will per Gesetz die Möglichkeit schaffen, Flüchtlinge bis zu einer Woche in eingerichteten Transitzonen an den deutschen Landesgrenzen festzuhalten. Das sieht ein der Deutschen Presse-Agentur vorliegender Referenten-Entwurf vor, der mit den anderen Ressorts noch abgestimmt werden muss.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge soll in einem Zeitraum von sieben Tagen über den Asylantrag entscheiden. Wird dieser abgelehnt, sollen Schutzsuchende noch an der Grenze abgewiesen werden können. De Maizière sagte dazu, die Politik müsse angesichts des großen Flüchtlingsandrangs auch harte Entscheidungen treffen.
Quelle: Spiegel Online
Das geht selbst CSU-Chef Seehofer zu weit: Parteikollege Söder denkt über Zäune an den Grenzen nach, um Flüchtlinge abzuwehren.
Nach Bayern sind alleine im September mehr Flüchtlinge gekommen als in den sieben Monaten des Jahres zuvor. Für CSU-Mann Markus Söder Grund, über Zäune an den Grenzen nachzudenken.
„Wenn die EU-Außengrenzen nicht geschützt werden, muss eine deutsche Regierung auch darüber nachdenken, wie sie die deutsche Grenze schützt“, sagte Söder. Deshalb müsse man „grüne Grenzkontrollen“ erwägen. „Ob das am Ende Zäune, Patrouillen oder andere Formen von Grenzkontrollen sind, muss man dann sehen.“
Quelle: Reuters
GENEVA (Reuters) – The U.N. refugee agency expects at least 1.4 million refugees to flee to Europe across the Mediterranean this year and next, according to a document seen by Reuters on Thursday, a sharp rise from initial estimates of 850,000.
„UNHCR is planning for up to 700,000 people seeking safety and international protection in Europe in 2015,“ reads the document, a revision to the agency’s existing appeal for funds.
„… It is possible that there could be even greater numbers of arrivals in 2016, however, planning is based for the moment on similar figures to 2015.“
