Quelle: Telepolis

von Jens Mattern

Werden die Flüchtlinge den Weg über Polen nach Deutschland suchen? Diese Frage beschäftigt gerade die polnischen Medien

Nach der Errichtung des Zauns an der ungarischen Grenze zu Serbien geht die EU-Grenzbehörde Frontex von einer neuen Route der Flüchtlinge aus, die derzeit von Griechenland über den Landweg westeuropäische Länder erreichen wollen, wie die Behörde der Zeitung Gazeta Wyborcza mitgeteilt hat.

Neben der kürzeren, aber gebirgigen Trasse über Bosnien und Kroatien nach Westeuropa gäbe es auch den weiteren Weg über Bulgarien, Rumänien, die Ukraine und Polen. Von mehr Flüchtlingen geht auch Patryk Kugiel vom staatlichen „Institut für internationale Angelegenheiten“ aus. Die Ukraine gilt durch den Krieg im Osten des Landes als destabilisiert.

Derzeit ist es an der polnischen Grenze ruhig. Bislang sind in diesem Jahr nur 717 illegale Grenzübertritte aus Ländern wie Moldawien, Weißrussland, Ukraine und Russland in die EU festgestellt worden, so Frontex. Dabei handelte es sich vor allem um Afghanen und Syrer.

Polen gilt als Transitland der Asylsuchenden. In den Flüchtlingsheimen des Landes dominieren vor allem kaukasische Völker aus der Russischen Föderation wie zum Beispiel Tschetschenen. Die meisten von ihnen erhalten allerdings nur eine Duldung.

Gleichzeitig ist das Land für Auswanderungswellen bekannt, die letzte wurde durch den EU-Beitritt ausgelöst. Noch 2004 lag die Arbeitslosenquote bei 20 Prozent, in den letzten zehn Jahren emigrierten etwa zwei Millionen Polen, um in westlichen EU-Ländern ihren Lebensunterhalt zu verdienen.

Die östlichen EU-Länder stehen derzeit in Brüssel und Berlin unter Kritik, da sie nur wenige Flüchtlinge aufnehmen wollen; Polen hat sich in einer Vereinbarung mit der EU im Juli für die nächsten zwei Jahre auf die Unterbringung von gerade einmal 2000 Flüchtlingen aus Afrika und Nahost festgelegt. Über eine Hilfsorganisation dürfen nach langem Prozedere noch 200 christliche Syrer nach Polen einreisen, die privat versorgt werden.

Ukrainische Flüchtlinge

Der polnische Präsident Andrzej Duda erklärte kürzlich in Berlin Polens geringe Solidarität mit Ländern wie Deutschland, die dieses Jahr wahrscheinlich 800.000 Asylsuchende aufnehmen, mit einem drohenden Flüchtlingsansturm aus der Ukraine. In der Ukraine gibt es offiziell bereits 1,3 Millionen Binnenflüchtlinge, dazu eine hohe Dunkelziffer, da sich nicht alle als Flüchtlinge registrieren lassen wollen.

Seit dem Jahr 2014 haben sich 4.000 Ukrainer in Polen um den Status als Flüchtling bemüht, bewilligt wurden nur einige Dutzend, so die Ausländerbehörde. Die polnischen Behörden genehmigen jedoch leichter eine Aufenthaltsgenehmigung für Ukrainer, dieses Jahr wird sie auf 18.000 taxiert. Eine Zahl über die derzeit legal oder illegal in Polen lebenden Ukrainer gibt es nicht, die meisten kommen in die größeren Städte, um zu arbeiten.

Inwieweit Polen demnächst mit einer großen Anzahl von ukrainischen Flüchtlingen konfrontiert wird, bleibt momentan Spekulation. Doch die soziale Situation im östlichen Nachbarland verschärft sich.

„Märtyrer oder Invasoren?“

Zwar räumte die Premierministerin Ewa Kopacz am Montag ein, mehr Flüchtlinge aus Nahost und Afrika aufzunehmen, doch schon am Dienstag ruderte ihr Sprecher Cezary Tomczyk ängstlich zurück: „Von neuen Quoten kann nicht die Rede sein.“ Am Freitag trifft die Kopacz in Prag die Regierungschefs der „Visegrad-Gruppe“, die die Länder Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn umfasst, zur Konsultation.

Die polnischen Regierungspolitiker fürchten derzeit den europäischen Druck weniger als den inländischen – es stehen Ende Oktober Parlamentswahlen an und nach Umfragen lehnen siebzig Prozent der Polen Asylsuchende aus Afrika und dem Nahen Osten ab.

„Immigranten – Märtyrer oder Invasoren“, fragt das Nachrichtenmagazin „Wprost“ und bildet provokant eine Afrikanerin im Tschador ab, die ein Baby in den Armen hält. Der Sternkranz der Europaflagge bildet eine Art Heiligenschein über der Frau, die sie so wie Maria mit dem Jesuskind aussehen lässt.