Quelle: Frontex
Frontex agreed with Greece today to expand its activities to the country’s border with the Former Yugoslav Republic of Macedonia, where the agency will assist with registration of migrants. The deployment of additional officers will begin next week.
A joint field visit conducted by the Greek authorities and Frontex will take place as soon as possible in order to work out the technical details of the deployment.
Quelle: La Sicilia
di Patrizia Antonini
BRUXELLES – Hotspot, ricollocamenti e rimpatri non decollano. Degli undici hotspot che avrebbero dovuto essere operativi entro novembre (secondo la dichiarazione finale dei leader al vertice informale del 23 settembre), ne sono stati aperti solo due, uno a Lampedusa e l’altro nel Pireo. «Ma responsabili della situazione non sono solo Italia e Grecia», avvertono fonti della presidenza lussemburghese.
Quelle: Ekathimerini
A migrant holds his crying child after crossing the border from Greece to the Former Yugoslav Republic of Macedonia, on Friday, as weather conditions across the region took a turn for the worse.
Prime Minister Alexis Tsipras on Friday emphasized Greece’s decisive role in managing a refugee crisis, declaring that the country is “guarding the European Union’s borders.”
Tsipras’s comments, made to state television channel ERT3, came as pressure grows on Greece due to an influx of migrants arriving on Aegean islands from Turkey.
“Greece is making a multifaceted effort to tackle the refugee crisis,” Tsipras said, adding that the country is “honoring its European obligations to create centers for the reception and identification of refugees.”
Quelle: der Standard
De Maizière verkündete die Entsendung von Hotspot-Beratern nach Griechenland – was für Ärger in Athen sorgt
von Birgit Baumann, Markus Rohrhofer
Wien/Berlin – Die Stimmung zwischen Deutschland und Griechenland ist wieder einmal getrübt, wobei diesmal nicht eine prekäre Finanzlage der Grund für die Gewitterwolken über Athen ist. Vielmehr sorgt ein STANDARD -Interview mit dem deutschen Innenminister Thomas de Maizière für grenzüberschreitende Aufregung.
De Maizière hatte in Zusammenhang mit den geplanten EU-Aufnahmezentren, sogenannten Hotspots, in Griechenland kundgetan, dass „Deutschland und Österreich jeweils auch noch einen Hotspot-Berater nach Athen schicken, direkt in die Verbindungsstelle der Griechen“. Das hätten die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundeskanzler Werner Faymann in der Vorwoche in Berlin vereinbart.
Quelle: T-Online
Der Ansturm von Flüchtlingen nach Griechenland ist ungebrochen, doch die Hotspots dort sind noch im Aufbau. Um dem Chaos Herr zu werden haben die Innenminister der EU-Länder sich darauf verständigt, in den Balkanländern Zentren zur Registrierung von Flüchtlingen zu schaffen.
„Es ist unmöglich, von Griechenland zu verlangen, jeden Tag 10.000 Flüchtlinge aufzunehmen“, betonte Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn. Diese Bearbeitungszentren sollten die im Aufbau befindlichen „Hotspots“ in Griechenland entlasten, so Asselborn, dessen Land derzeit die EU-Ratspräsidentschaft ausübt.
„Wir können uns eine kritische Situation vor unseren Toren nicht erlauben“, sagte er. „Es geht darum, die Ströme zu kontrollieren.“ Ziel sei aber keineswegs, Migranten zu internieren oder einzusperren.
Quelle: der Standard
In der litauischen Kleinstadt Pabradė befindet sich das „Registrierungszentrum für Ausländer“. Es besteht aus zwei Gebäuden, in denen sich die Zustände unterscheiden wie Tag und Nacht
von Noura Maan
Nur wenige Schritte, aber auch zwei Reihen Stacheldrahtzaun trennen die zwei Gebäude des „Registrierungszentrums für Ausländer“ im litauischen Pabradė voneinander. Eines eint die Insassen: die Ungewissheit. Sie können sich nicht erklären, wieso sie hier gelandet sind, und sie wissen auch nicht, wie lange sie noch bleiben müssen.
Die Einrichtung, knapp zehn Kilometer von der Grenze zu Weißrussland entfernt, besteht aus zwei Häusern. Im einen, der sauberen und modernen „Unterkunft für Asylwerber“, sind derzeit 36 Menschen untergebracht, die in Litauen um Asyl angesucht haben und auf ihren Bescheid warten.
Die EU verschärft den Druck auf afrikanische Staaten, EU-Flüchtlingsauffanglager in Afrika zu akzeptieren. Vor der euro-afrikanischen Konferenz zur Flucht- und Migrationsbekämpfung in Malta (11.-12.11.2015) verständigen sich mehrere Regierungen afrikanischer Staaten auf einen Ablehnungskurs.
Inzwischen wird bekannt, in welchem Ausmass die deutsche Bundesregierung Militär, Frontex, Europol, BKA u.a. mit den Mitteln des Antiterrorismus in nord- und ostafrikanischen Ländern aufzuhalten gedenkt. Wichtige Planungs- und Wegbereitungsinstanzen, die die Bundesregierung beispielsweise für die tunesische Grenzaufrüstung beauftragt hat, sind ICMPD und IOM.
Brussels, 20/10/2015 (Agence Europe) – Three weeks from the Valletta summit on the migration crisis (11-12 November), several potential points of friction with African countries have been identified, according to a working paper of the Luxembourg Presidency of the Council of the EU. Weiterlesen »
Quelle: taz
Auf dem Balkan sollen Flüchtlinge in sogenannten Hotspots aussortiert werden. Die Balkanstaaten sollen Merkels Drecksarbeit erledigen.
von Eric Bonse
Es klingt harmlos, fast humanitär, was Kanzlerin Merkel und EU-Kommissionschef Juncker beim Balkan-Krisengipfel in Brüssel vorgeschlagen haben. Besserer Informationsaustausch, mehr Hilfe für Flüchtlinge, gemeinsames Management der Migrationsströme von der Türkei bis Deutschland: Wer könnte etwas dagegen haben?
Doch hinter diesen Worten steht ein ungesagtes Ziel: Der Balkan soll zur Transitzone werden, in der „berechtigte“ und „chancenlose“ Flüchtlinge registriert, aussortiert und abgeschoben werden. Was Merkel in Deutschland nicht umsetzen kann, soll nun in Kroatien, Bulgarien oder Griechenland Wirklichkeit werden.
Quelle: Handelsblatt
In Brüssel haben sich EU- und Balkanländer zusammengerauft. Ein 17-Punkte-Plan soll helfen, den Flüchtlingsstrom besser zu steuern. Doch selbst Kanzlerin Angela Merkel hält das Ergebnis noch nicht für einen Durchbruch.
BrüsselNach wochenlangen Schuldzuweisungen wollen die Balkanstaaten sich in der Flüchtlingskrise besser abstimmen. Innerhalb von 24 Stunden soll ein Netz von Ansprechpartnern auf höchster Ebene entstehen. Das Ziel sei „eine allmähliche, kontrollierte und geordnete Bewegung“ der Menschen auf der Balkanroute. Das steht in der Abschlusserklärung zu einem Krisentreffen von zehn betroffenen EU-Ländern und den drei Nicht-EU-Staaten Mazedonien, Serbien und Albanien, die am späten Sonntagabend in Brüssel vereinbart wurde.
EU-Staaten und Westbalkanländer wollen die Flüchtlingsströme auf der Balkanroute verlangsamen. „Wir werden Flüchtlinge oder Migranten entmutigen, zur Grenze eines anderes Landes der Region zu ziehen“, heißt es in der Erklärung. „Eine Politik des Durchwinkens von Flüchtlingen ohne die Nachbarstaaten zu informieren, ist nicht akzeptabel.“
Quelle: w2eu
Welcome to Europe and Alarm Phone Statement about the Situation on Lesvos Island / Greece
Refugees who survive the journey and succeed to cross the maritime border between Turkey and Greece in overloaded small plastic boats are since its inauguration on Friday 16th of October 2015 subjected to the so-called EU ‘hotspot approach’. As part of the European Agenda on Migration, hotspots are now being deployed by mobile teams of the European border agency Frontex to support so-called ‘frontline EU states’ in systematically identifying and screening travellers who ‘illegally’ entered EU territory. One of Frontex’ main tasks is to speed up the ‘return process’, thus the deportation of those who are deemed as not having a valid claim to asylum in Europe.
