IOM kritisiert EU und Frontex-Triton

17. Dezember 2014 · Kommentare deaktiviert für IOM kritisiert EU und Frontex-Triton · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer, Mittelmeerroute · Tags: , , ,

all-in.de

IOM mahnt weltweite Maßnahmen zur Rettung von Flüchtlingen an

Die Internationale Organisation für Migration (IOM) hat Maßnahmen zur Rettung von Flüchtlingen angemahnt: […] Swing kritisierte zudem die EU-Operation „Triton“ zur Rettung von Flüchtlingen aus dem Mittelmeer. Diese decke einen zu kleinen Bereich ab. Er befürchte einen Anstieg der Todeszahlen im Mittelmeer, sollte es kein angemessenes Nachfolgeprogramm für „Mare Nostrum“ geben. Im Jahr 2014 kamen nach IOM-Angaben mehr als 3.000 Menschen bei der Flucht über das Mittelmeer ums Leben. Weltweit seien rund 5.000 Menschen auf der Flucht gestorben. Dies sei ein deutlicher Anstieg im Vergleich zum Vorjahr.

Weltweit befänden sich derzeit rund 50 Millionen Menschen auf der Flucht, bei 33,3 Millionen handele es sich um Binnenflüchtlinge.

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„Ertrinkenlassen!“ Der aufhaltsame Aufstieg von Frontex-Rösler

15. Dezember 2014 · Kommentare deaktiviert für „Ertrinkenlassen!“ Der aufhaltsame Aufstieg von Frontex-Rösler · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

Wie kein Zweiter verkörpert Klaus Rösler die Entwicklung der Festung Europa. Als Bundesgrenzschützer in Schwandorf hat er in den 1990er Jahren maßgeblich das neue Grenzregime an Neisse und Oder mitentwickelt. Am 9. Dezember 2014 hat er als einer der Spitzenchefs von Frontex international, und insbesondere an die italienische Regierung gerichtet, dazu aufgerufen, Boat-people außerhalb der 30-Meilen-Küstenzone Italiens nicht mehr zu Hilfe zu eilen, wenn sie SOS-Rufe absetzen. Rhetorisch verweist er auf die Verantwortung der libyschen Küstenwache, die es aber bekanntermassen aufgrund neuer kriegerischer Konflikte seit Monaten nicht mehr gibt. Mit anderen Worten: Klaus Rösler hat von höchster Stelle einer EU-Agentur am 9. Dezember 2014 dazu aufgerufen, Menschen massenhaft sterben zu lassen. Das sollte man weder ihm als Repräsentanten der EU-Agentur Frontex noch Frontex selbst noch der Frontex-verantwortlichen EU-Kommission durchgehen lassen. Er hat mit seinem Aufruf für das kommende Massensterben vor Libyen verantwortlich gezeichnet, falls SOS eintrifft und nicht gerettet wird.

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Monitor: Frontex Triton Flüchtlingslager Libyen

13. Dezember 2014 · Kommentare deaktiviert für Monitor: Frontex Triton Flüchtlingslager Libyen · Kategorien: Italien, Libyen, Video · Tags: , ,

Monitor Nr. 670 vom 11.12.2014

[verfügbar bis 11.12.2015]

Themen der Sendung

    Weiträumige Abschottung – Wie Flüchtlinge von Europa ferngehalten werden sollen
  • Rassismus in Ausländerbehörden – MONITOR hakt nach

Presseerklärung zu Frontex – borderline

10. Dezember 2014 · Kommentare deaktiviert für Presseerklärung zu Frontex – borderline · Kategorien: Italien, Libyen · Tags:

borderline-europe

Presseerklärung 10.12.2014

„Frontex will keine Seenotrettungseinsätze mehr außerhalb der 30-Meilen-Zone fahren

Zynischer kann es nicht sein: Die Grenzschutzagentur Frontex fordert, nicht mehr zu Seenotrettungseinsätzen außerhalb der 30-Meilen-Zone, dem eigentlichen Einsatzgebiet der MissionTriton im Mittelmeer, gerufen zu werden. Man solle die Entfernungen zu den infragekommenden Objekten in Betracht ziehen und die Notrufzentralen einschalten, die näher dransitzen, so der Frontex-Einsatzleiter Klaus Rösler nach Informationen der italienischen Nachrichtenagentur ADNKRONOS. Das bedeutet: Frontex verlangt die Einschaltung der libyschen SAR search and rescue-Schiffe, denn die meisten Notrufe kommen aus libyschem Seenotrettungsgebiet. […]“

Frontex-Triton: Informations-Blackout

10. Dezember 2014 · Kommentare deaktiviert für Frontex-Triton: Informations-Blackout · Kategorien: Italien · Tags:

Mehrfach wurden in den letzten Wochen Frontex-Triton Schiffe außerhalb der 30-Seemeilen-Küstenregion Italiens zur Seenotrettung eingesetzt, auf Anordnung italienischer Behörden. Zunächst war es ein portugiesisches Kriegsschiff und nun eine isländische Küstenwache-Fregatte, die Bootsflüchtlingen zu Hilfe eilte. Inzwischen beschwert sich Frontex offen darüber, dass die italienischen Seenotrettungsbehörden Frontex zu diesen Einsätzen schickt. SOS-Rufe durch Internet-Telefone von außerhalb der 30-Meilen-Zone seien nicht unbedingt zu beachten, so Frontex (siehe unten). FFM-Recherchen machten in den vergangenen Wochen diese Rettungseinsätze in Deutschland und Italien öffentlich. Die Rettungsmassnahmen des portugiesischen Kriegsschiffs wurden zunächst nur in Portugal und die aktuellen Rettungsmassnahmen der isländischen Fregatte nur in Spanien – weil ein spanisches Forschungsschiff involviert war – bekannt. Zu beobachten ist ein Informations-Blackout von 24-48 Stunden, bis in anderen Ländern – zunächst nur in anderen Ländern! – über diese Rettungen berichtet wird.

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Isländ. Frontex-Schiff und span. Forschungsschiff retten 400 Boat-people

10. Dezember 2014 · Kommentare deaktiviert für Isländ. Frontex-Schiff und span. Forschungsschiff retten 400 Boat-people · Kategorien: Alarm Phone, Griechenland, Italien, Spanien, Türkei · Tags: , ,

Eine isländische Küstenwache-Fregatte der Trition-Operation und ein spanisches Forschungsschiff haben jeweils 200 syrische Bootsflüchtlinge zwischen Griechenland und Sizilien (150 Seemeilen von Sizilien entfernt) an Bord genommen. Italienische Behörden hatten den Einsatz koordiniert. Über die Hälfte der Flüchtlinge sind Frauen und Kinder. Vor 10 Tagen hatten sie in der Türkei abgelegt. Ihnen war der Treibstoff ausgegangen.

El Pais

Un buque del CSIC rescata a 200 inmigrantes en el Mediterráneo

  • El oceanográfico Santiago de Gamboa regresaba de una campaña en el Mar Negro y fue alertado por las autoridades italianas
  • La capitán del barco español: „Más de la mitad son mujeres y niños“

La embarcación rescatada este martes en el Mediterráneo. / CSIC

El buque oceanográfico Sarmiento de Gamboa, perteneciente al Consejo Superior de Investigaciones Científicas (CSIC), ha rescatado esta tarde a unos 200 refugiados sirios que se encontraban a bordo de una barcaza a la deriva en el Mediterráneo en aguas entre Sicilia y Grecia, según ha confirmado el coordinador del CSIC en Roma, Fernando García Sanz.

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Niederländischer Frachter nimmt 393 SyrerInnen an Bord

07. Dezember 2014 · Kommentare deaktiviert für Niederländischer Frachter nimmt 393 SyrerInnen an Bord · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

Interview with captain Van Zadel on dutch TV

393 syrians saved including 70 children

erasmusThe Erasmusgracht was contacted by Italian borderguards on the 5th of december at 4pm concerning a boat in distress which was detected by a (Frontex?) plane. Some 3 other boats were also in the region. The Erasmusgracht was the first in action sailing to the location and arrived at 18h.

According to transport company Spliethoff, with which Erasmusgracht sails, each ship should comply with a distress call, but that does not happen always. A spokesman for the ship’s owner, shipping company Spliethoff, told the dutch national broadcaster NOS a German merchant ship had refused to help the migrants and sailed away.

Dutch News
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EUROSUR: Nordafrika fehlt

04. Dezember 2014 · Kommentare deaktiviert für EUROSUR: Nordafrika fehlt · Kategorien: Mittelmeerroute · Tags: ,

eurosurAlle Schengenstaaten melden, dass sie inzwischen vollständig Eurosur unterstützen. Diese formelle Unterstützungsprozedur dauerte ein Jahr. Eurosur dient dem erklärten Ziel, die Bootsflüchtlinge im Mittelmeer oder bereits an den nordafrikanischen Küsten aufzuspüren. Doch von den nordafrikanischen Staaten, die im Planungsstadium an entscheidender Stelle in das EU-Überwachungssystem eingebunden werden sollten, fehlt die Unterstützung. Entweder sind die entsprechenden staatlichen Kontrollorgane weggebrochen, wie in Tunesien oder in Libyen, oder die Regime trauen sich angesichts der kritischen Bevölkerung nicht, der EU derartige Kompetenzen auf nordafrikanischem Boden einzuräumen.

Statewatch News

EU

Eurosur extended: all participating states now connected to border surveillance system

All 30 Schengen states are now connected to Eurosur, the European Border Surveillance System, which officially began operating in December 2013 with the participation of the 19 Schengen states at the EU’s southern and eastern borders.The development was noted in the European Commission’s recent report on the functioning of the Schengen area, which says: “Frontex was scheduled to connect the remaining 11 centres to the Eurosur communication network by the end of November 2014.” [1]The Commission subsequently confirmed to Statewatch that it “has received confirmation from Frontex that all the remaining Member States have been connected as scheduled.”

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Africa-Frontex Intelligence Community Joint Report 2014

03. Dezember 2014 · Kommentare deaktiviert für Africa-Frontex Intelligence Community Joint Report 2014 · Kategorien: Hintergrund, Mali, Mittelmeer, Mittelmeerroute, Sahara, Sudan · Tags: ,

Africa-Frontex Intelligence Community Joint Report 2014 [pdf-Datei]

Table of contents

Executive Summary  #6

1.  Introduction and methodology  #8
1.1.  Introduction  #8
1.2.  Methodology  #8

2.   Irregular migration flows between Africa and Europe – update on 2013  #12
2.1.  Introduction  #12
2.2.  Central Mediterranean  #12
2.3.  Western Mediterranean  #17
2.4.  Irregular land and air migratory routes in Africa  #20
2.5.  Humanitarian impact  #24
2.6. Document fraud  #26
2.7.  Trafcking in human beings  #32

3.  Regional security risks  #35
3.1.  Introduction  #35
3.2.  Malian crisis  #35
3.3.  Focus on Boko Haram  #39
3.4.  Threatened state stability of Libya  #45
3.5.   Mapping regional security initiatives  #47

4.   Issue in focus – Ebola virus disease outbreak in West Africa during 2014  #49
4.1.  Introduction  #49
4.2.  Impact on regional borders and mobility  #49
4.3.   Ebola virus spreading beyond the region of West Africa?  #51
4.5.  Virus not contained, extensive international action needed  #53

Frontex Triton: „monumental failure morally and politically“

02. Dezember 2014 · Kommentare deaktiviert für Frontex Triton: „monumental failure morally and politically“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags:

Foreign Affairs

Mare Europaeum: Is Operation Triton Enough?

„[…] In short, without meaningful reforms in immigration and southern Mediterranean engagement, Operation Triton risks being a monumental failure both morally and politically. Northern Europe must share the burden of illegal migration despite calls from the far right, lest the divide between Northern European member states and their Southern associates grow deeper. Operation Triton should not seek to replace Mare Nostrum. Rather, it should seek to be an improvement over its predecessor.“