02. Dezember 2014 · Kommentare deaktiviert für Frontex nimmt Satellitenaufklärung in Betrieb · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags: , ,

netzpolitik.org

Hauptquartier der EU-Grenzagentur Frontex nimmt Satellitenaufklärung in Betrieb

von Matthias Monroy

Heute vor einem Jahr hat die Europäische Union ihr neues Grenzüberwachungssystem EUROSUR angeschaltet. Ziel ist die Bekämpfung unerwünschter Migration, Boote mit Geflüchteten sollen möglichst noch gestoppt werden bevor sie die Gewässer von EU-Mitgliedstaaten erreichen. Anfangs waren in EUROSUR “nationale Kontrollzentren” (NKZ) von 19 Mitgliedstaaten untereinander vernetzt. Ab heute sollen alle übrigen EU-Mitglieder folgen, zuzüglich Island, der Schweiz und Liechtenstein (Dänemark, Irland und Großbritannien machen zunächst nicht mit).

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01. Dezember 2014 · Kommentare deaktiviert für Italien: Streit zwischen Marine, Frontex u. SOS-Zentrale hält an · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , , ,

Der Streit zwischen italienischer Marine, Frontex und der Hafenbehörde [SOS-Zentrale] hält an. Immer mehr Frachter schalten ihre Positionssender aus, wenn sie sich in Nähe von Schiffbrüchigen befinden und zu Seenotrettungseinsätzen aufgefordert werden könnten.

Frontex beschwert sich, so ist in untenstehender Publikation abschottungsbesessenen Militärs zu lesen, dass die Frontex-Triton-Schiffe von der italienischen SOS-Zentrale immer wieder zu Rettungseinsätzen vor der libyschen Küste beordert würden, obwohl der Einsatzradius der Frontex-Operation auf die italienische Küstennähe beschränkt ist. Die Frontex-Einsatzzentrale in Warschau weigert sich nach wie vor, das italienische Frontex-Triton-Einsatzzentrum auf militärisches Gebiet des Mare-Nostrum-Einsatzes zu verlegen.

Der Streit betrifft auch inneritalienische Kompetenzaufteilungen zwischen der polizeistaatlichen, antiterroristisch ausgerichteten Guardia di Finanza – auf Seiten von Frontex – und der Küstenwache, die der Hafenbehörde [SOS-Zentrale] untersteht und sich in den letzten Jahren stärker zu einer Rettungseinrichtung umgebildet hat, siehe zweites Dokument unten. Dabei sollte nicht vergessen werden, dass die italienische SOS-Zentrale und die Küstenwache nicht nur Menschenleben gerettet, sondern auch Hunderte Tote durch bewusste unterlassene Hilfeleistung zu verantworten hat.

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01. Dezember 2014 · Kommentare deaktiviert für Frontex Memorandum: Triton stoppt Boat-people nicht · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

Firenze Post

Ein Memorandum von Frontex resümmiert, dass im ersten Monat des Einsatzes der Frontex-Operation Triton vor Italien die Ankunft von Boat-people nicht reduziert oder gar gestoppt worden ist. 10.000 Boat-people seien im November 2014 in Italien angekommen. Ein Drittel von ihnen sei von Schiffen unter EU-Flagge [Frontex] aufgenommen worden. Immer mehr Frachter würden zur Rettungseinsätzen aufgefordert und genutzt, aber viele schalten inzwischen ihren Radioempfang und ihre Positionsmeldung aus, wenn sie sich in Nähe von Schiffbrüchigen sähen.

Das Frontex-Memorandum, das im untenstehenden Artikel zusammengefasst wird, empfiehlt Abkommen und Rückschiebungen nach Libyen, analog zu den Abkommen und Rückschiebungen nach Marokko [die sind als illegale Praxis derzeit in der internationalen Kritik]. Aber angesichts der politischen Lage in Libyen sei eine entsprechende Erwartung unrealistisch, so dass sich die Ankunft von Boat-people in den kommenden Monaten sogar erhöhen würde. Die EU solle eine bessere Umverteilung und Aufnahme von Bootsflüchtlingen und MigrantInnen angehen.

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29. November 2014 · Kommentare deaktiviert für Frontex: Triton lässt 13 t Haschisch in See sinken · Kategorien: Italien, Mittelmeer, Mittelmeerroute · Tags:

Global Post

Hashish stash sinks after high sea drama for EU patrol

More than 13 tonnes of hashish sunk to the bottom of the Mediterranean after smugglers carrying the potent stash were intercepted by boats working for Triton, the EU’s coastal patrol operation said Friday.

Triton, charged with looking out for people-traffickers and their human cargoes, spotted the suspicious 25-metre fishing boat on Thursday.

Officers from the Spanish Civil Guard and Italy’s Financial Police tailed it and boarded it about 100 nautical miles (185km) to the south of Sardinia, arresting nine Egyptians.

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28. November 2014 · Kommentare deaktiviert für „Ein Monat Triton statt Mare Nostrum“ – ARD · Kategorien: Italien, Mittelmeer, Mittelmeerroute · Tags: , ,

Tagesschau

Ein Monat Triton statt Mare Nostrum Die Grenzschützer als Retter

Vor einem Monat ist die Mare-Nostrum-Rettungsmission im Mittelmeer durch die Triton-Mission der EU-Grenzschutzagentur Frontex ersetzt worden. Die Sorge von Hilfsorganisationen war groß, dass Flüchtlinge wieder ihrem Schicksal überlassen werden.

Von Tilmann Kleinjung, ARD-Hörfunkstudio Rom

Erst am Mittwoch hat die „Viana do Castelo“, ein Patrouillenboot der portugiesischen Marine, 182 Flüchtlinge in Sizilien an Land gebracht. Für Hilfsorganisationen ist das ein gutes Zeichen. Die Portugiesen stellen eines von sieben Schiffen der Frontex-Mission Triton und betätigen sich im Notfall eben auch als Seenotretter – und nicht nur als Grenzschützer.

„Man kann nicht sagen, dass nach dem 1. November, seit Triton aktiv ist, es eine erhebliche Veränderung gegeben hätte“, sagt Christopher Hein, Präsident des Italienischen Flüchtlingsrates. „Wir haben glücklicherweise in diesen ersten vier Wochen keine Nachrichten von Unglücken im Kanal von Sizilien. Es sind ungefähr 3000 Menschen angekommen.“

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19. November 2014 · Kommentare deaktiviert für Frontex – italienische Marine: Streit · Kategorien: Italien, Libyen · Tags:

Der italienische Staat versucht, die Frontex-Mission Triton, die am 1. November 2014 startete, dem italienischen Militär unterzuordnen. Das Innenministerium hat einen Umzug des zentralen Einsatzortes von einem Gebäude der Polizei zu einer Militäreinrichtung in Rom vorgeschlagen. Das geht aus einem Artikel hervor, den die Internetplattform tribunapoliticaweb.it veröffentlicht.

Aus eigener Einschätzung ist zum Hintergrund anzumerken:

Die italienische Marine, unterstützt von der italienischen Luftwaffe, beherrscht neben den USA das zentrale Mittelmeer. Petro-Pipelines aus Libyen und Petro-Förderstationen vor der libyschen und tunesischen Küste sind weitgehend unter Kontrolle italienischer Unternehmen. Die italienische Marine patrouilliert in den internationalen Gewässern vor Libyen. Offensichtlich ist Italien unter wachsender internationaler Beobachtung bereit, Bootsflüchtlinge in dieser Zone bei SOS zu retten, und erhält derzeit Hilfe durch ein portugiesisches Kriegsschiff. Über 400 Bootsflüchtlinge hat dieses in den letzten Tagen vor Tripolis gerettet und der italienischen Marine übergeben. In Verlautbarungen wurden diese Rettungsaktionen als Maßnahmen im Rahmen von Frontex-Triton ausgegeben, ffm-online dokumentierte. Die italienische Küstenwache fährt ebenfalls nach wie vor bis vor die Küsten Libyens.
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18. November 2014 · Kommentare deaktiviert für Frontex portugiesisches Kriegsschiff rettet erneut vor Tripolis · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

TVI24

Die portugiesische Marine hat zum dritten Mal im Rahmen von Frontex Triton Bootsflüchtlinge vor der libyschen Hauptstadt Tripolis gerettet. Die 80 Personen hatten einen Motorschaden. Bei den beiden vorangegangenen Seenotrettungen waren die Bootsflüchtlinge später der italienischen Marine übergeben worden, die sie nach Italien brachte. Dieses Mal fuhr das Schiff direkt nach Sizilien.
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17. November 2014 · Kommentare deaktiviert für Frontex portugiesisches Kriegsschiff nimmt 122 Flüchtlinge auf · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

lusonoticias.com

Das portugiesische Kriegsschiff „Viana do Castelo“ hat am heutigen Montag nachmittag 122 Bootsflüchtlinge 65 Seemeilen vor der libyschen Hauptstadt Tripolis an Bord genommen und bringt sie nach Italien. Das Kriegsschiff wird von dem portugiesischen Militärkommando und von Frontex-Triton eingesetzt.

Marinha Portuguesa recolhe imigrantes

Navio português integra operação da União Europeia a sul da Sicília

Salvamento1O NRP Viana do Castelo, actualmente em patrulha a sul da Sicília, no âmbito da Operação “TRITON 2014” da Agência Europeia FRONTEX, realizou nova ação de salvamento marítimo de uma embarcação com 122 imigrantes a bordo, que se encontrava a 65 milhas a norte de Tripoli, capital da Líbia.

Segundo a Marinha, a operação de recolha destes imigrantes, decorreu cerca das 16:00 locais, encontrando-se o navio a prestar os cuidados médicos primários e a distribuir bens alimentares, água, cobertores e abrigo.

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16. November 2014 · Kommentare deaktiviert für 863 Bootsflüchtlinge in Italien angekommen · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

Repubblica.it

Die Flüchtlinge, die auf 4 Booten von Libyen gestartet und 40 Seemeilen vor der libyschen Küste aufgebracht oder gerettet worden waren, sind in Italien auf einem Kriegsschiff angekommen.

Maxi sbarco di migranti: 863 persone a Pozzallo

Il soccorso della Marina con la nave San Giorgio. La metà trasferita a Palermo, ponte aereo da Comiso

di FEDERICA MOLE

Sono arrivati a bordo della nave San Giorgio della Marina militare: una nuova ondata di migranti è sbarcata nel porto di Pozzallo, complici le buone condizioni del mare che hanno favorito i viaggi della disperazione dall’Africa.

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16. November 2014 · Kommentare deaktiviert für Kommuniqué der portugiesischen Marine zur Frontex-Aktion · Kategorien: Alarm Phone, Italien, Libyen · Tags: , ,

marinha.pt

Das portugiesische Kriegsschiff „Viana do Castelo“ nimmt an der Frontex Triton Aktion teil, die am 1. November 2014 begonnen hat. In diesem Rahmen hat das Schiff am 14.11.2014 40 Seemeilen vor der libyschen Hauptstadt Tripolis 196 oder 201 Bootsflüchtlinge an Bord genommen (die Zahlen schwanken auch innerhalb des Kommuniqués) und sie am Abend desselben Tages dem italienischen Kriegsschiff „San Giorgio“ übergeben, das bereits in der Operation Mare Nostrum eingesetzt wurde. Die Flüchtlinge sollten nach Italien gebracht werden. Die Aktion der portugiesischen Marine wurde laut Kommuniqué von dem Seenot-Such- und Rettungskoordinationszentrum in Rom und vom internationalen Koordinationszentrum von Frontex in Rom koordiniert. Im Kommuniqué wird betont, dass das portugiesische Kriegsschiff in der Meeresregion präsent bleiben wird, um für weitere Rettungsaktionen zur Verfügung zu stehen.

In mündlichen Interviews, die über portugiesische Medien verbreitet wurden, äussern sich portugiesische Marinekommandanten zum Selbstverständnis: Sie würden der italienischen Küstenwache Unterstützung bei Rettungseinsätzen leisten.

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