Migranti, il vero obiettivo è respingerli «a casa loro»

06. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Migranti, il vero obiettivo è respingerli «a casa loro» · Kategorien: Afrika, Europa, Italien · Tags:

Il Manifesto | 06.08.2017

Il nostro governo tenta di sfuggire alle proprie responsabilità adottando la stessa politica degli altri e che, riassunta, significa: respingiamoli a casa loro. Come interpretare diversamente gli accordi con vari governi africani perché fermino gli emigranti?

Ignazio Masulli

Si vuol dare l’impressione che il governo italiano tenga un comportamento più responsabile di altri verso i migranti. Il mascheramento consiste nel denunciare l’indisponibilità di altri paesi membri dell’Unione europea ad accogliere rifugiati e richiedenti asilo o ripartirne il numero, sicché l’Italia farebbe fronte ad una situazione troppo onerosa.

In realtà, il nostro governo tenta di sfuggire alle proprie responsabilità adottando la stessa politica degli altri e che, riassunta, significa: respingiamoli a casa loro.

Come interpretare diversamente gli accordi con vari governi africani perché impediscano agli emigranti di lasciare i loro paesi o li intercettino lungo il difficile percorso verso la coste del Mediterraneo?

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„Das Ende der Party“

06. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Das Ende der Party“ · Kategorien: Europa, Italien · Tags: , ,

der Freitag | 06.08.2017

Nicht die freiwilligen Retter im Mittelmeer sind schuld an Migration. Es ist der Lebenswandel von Europas Spaßgesellschaft

Bartholomäus von Laffert

Wer nicht unterschreibt, der hat etwas zu verbergen. Das ist das Bild, das die Medien gerade über Nichtregierungsorganisationen (NROs) verbreiten, die auf dem Mittelmeer Flüchtlinge retten. Die NROs hatten sich geweigert, einen von Italiens Regierung vorgelegten Verhaltenskodex zu unterschreiben. Ein Papier wie eine Klageschrift: Es suggeriert, die NROs hätten bislang keine Regeln der Seefahrt eingehalten. Es scheint, als wolle die Regierung den Rettern den Garaus machen – um Flüchtlinge von Italien fernzuhalten.

Das italienische Parlament hat derweil beschlossen, die Marine zur Unterstützung der libyschen Küstenwache einzusetzen. Völkerrechtlich ist das mehr als fragwürdig. Immerhin besagt Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention, dass Flüchtlinge nicht in ein Land zurückgeschickt werden dürfen, in dem Gefahr für Leib und Leben besteht. Genau das aber ist in Libyen der Fall, wo Migranten strukturell gefoltert und sexuell missbraucht werden. Das Signal ist klar: Italien will die Mittelmeerroute sperren. Wenn die EU tatenlos bleibt, dann handelt Italien zur Not alleine.

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„Flüchtlinge : Helfen oder abschotten?“

04. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge : Helfen oder abschotten?“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, Europa · Tags:

Zeit Online | 04.08.2017

Italien schlägt Alarm: Übers Mittelmeer kommen wieder Zehntausende von Migranten. Und alle Politiker sagen: Die Situation von 2015 darf sich nicht wiederholen. Was aber ist seither geschehen, um wirklich Lösungen zu finden?

Von Andrea Böhm, Martin Klingst, Angela Köckritz, Ulrich Ladurner, Lukas Latz, Elisabeth Raether und Michael Thumann

Über das Thema, das im Herbst 2015 das Land spaltete, herrscht heute in einem entscheidenden Punkt Einigkeit: Es darf nie wieder passieren. „Die Wiederholung der Situation will niemand, auch ich nicht“, sagt Angela Merkel, die damals die Grenzen nicht schloss für Hunderttausende Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak, Afghanistan, Pakistan.

„Wenn wir jetzt nicht handeln, droht sich die Situation zu wiederholen“, sagt Martin Schulz.

„Die teilweise ungeordneten Zustände von damals dürfen sich nicht wiederholen“, sagt auch Katrin Göring-Eckardt von den Grünen.

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„Frankreich setzt auf Abschreckung und riskiert Verfassungskrise“

31. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Frankreich setzt auf Abschreckung und riskiert Verfassungskrise“ · Kategorien: Frankreich, Schengen Migration · Tags: , ,

Handelsblatt | 31.07.2017

In Frankreich streiten sich das höchste Gericht und die Politik über die Behandlung von Flüchtlingen in der Stadt Calais. Das Gericht fordert Menschenwürde, die Ordnungshüter wollen kein neues Camp entstehen lassen.

Thomas Hanke

In Frankreich kommt es zum offenen Streit zwischen dem Staatsrat, dem höchsten Gericht des Landes, und der Politik. In einem Urteil hat der Staatsrat am heutigen Montag die Regierung und die Stadt Calais verpflichtet, für eine menschenwürdige Behandlung der Flüchtlinge dort zu sorgen.

Beide Ebenen der Exekutive hatten sich gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts in Lille gewandt, dass sie bereits verpflichtete, zumindest Trinkwasser, Duschen und Toiletten bereitzustellen. Die Bürgermeisterin von Calais gab umgehend bekannt, sie werde auch den Spruch des höchsten Gerichts missachten: „Das ist in den Augen der Bürger von Calais keine Gerechtigkeit.“

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„Mehr Abschreckung, nicht weniger Überfahrten“

27. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Mehr Abschreckung, nicht weniger Überfahrten“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags:

Zeit Online | 26.07.2017

Ein neuer Deal zwischen Europa und den Staaten Afrikas soll die Zahl der Menschen, die über das Mittelmeer kommen, verringern. Doch auch dieser Plan wird scheitern.

Ein Gastbeitrag von Lukas Gehrke

Nun gibt es also einen neuen Plan. Um die Zahl der Migranten, die über das Mittelmeer nach Europa kommen, zu verringern, soll die EU demnach mit den Staaten Afrikas eine Art Deal abschließen: Die Europäer nehmen den Afrikanern eine begrenzte Zahl von Auswanderungswilligen ab, im Gegenzug verpflichten sich Länder wie Nigeria, alle ihre Migranten zurückzunehmen, die sich illegal in Europa aufhalten. Doch was im Zusammenhang mit dem EU-Türkei Abkommensinnvoll war, ist es in Hinblick auf die Migration zwischen Afrika und Europa nicht.

Auf den ersten Blick scheint der sogenannte Rom-Plan der Denkfabrik European Stability Initiative (ESI) einen pragmatischen Weg aufzuzeigen, die Mittelmeer-Route unter Kontrolle zu bekommen. Durch die Vereinbarung von festen Einwanderungsquoten würde der Migrationsdruck gesenkt und das Klima zwischen Herkunftsland und Zielland soweit verbessert, dass Abschiebungen problemlos funktionieren würden. Das wiederum würde zu einer Reduzierung von Migrationsbewegungen führen, wodurch der Anstieg der Flüchtlingszahlen und das Sterben im Mittelmeer beendet würden – scheinbar ohne zusätzliche Anstrengungen beim Grenzschutz und beim Kampf gegen die Schlepper. So klar, so einfach, so unwahrscheinlich.

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„Bringing the desert together: How to advance Sahel-Maghreb integration“

25. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Bringing the desert together: How to advance Sahel-Maghreb integration“ · Kategorien: Afrika, Sahara · Tags:

Libya Herald | 24.07.2017

A policy paper by the European Council for Foreign Relations (ECFR) published last week says that international policies in the Sahel region fail to adequately address the reasons why migration occurs. The paper says that the chaos in Libya is exacerbating lawlessness and crime in the Sahel and that the continuation of Qaddafi-era smuggling of Libyan subsidised goods such as fuel is thriving and acting as seed capital for criminal activity in broader trade in weapons, drugs, and people.

The study says that global interest in the Sahel has expanded significantly in recent years and that the growth of regional terrorism, the collapse of Malian State in 2012, and the migration crisis after 2014 all mean that world must think about the Sahel. Yet despite the newfound attention to the region, regional and international efforts to resolve these crises remain inadequate.

It states that region-wide strategies and coordination forums have proliferated, and international money has poured into the region. But these strategies remain security-focused despite emphasising the need for improved governance. Informal economies and corruption continue to sap states of needed resources. And overly securitised efforts by the European Union to reduce migration to Europe damage border communities, undermine regional populations, and fail to adequately address the reasons why migration occurs.

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„Migranten aus Libyen: Häfen zu, Kriegsschiffe raus!?“

24. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Migranten aus Libyen: Häfen zu, Kriegsschiffe raus!?“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Italien, Libyen · Tags:

Telepolis | 23.07.2017

Die Lage ist hochbrisant, sagt Kanzlerkandidat Schulz und fordert mehr Entschiedenheit. Das tun auch andere. Der Trend geht zu mehr Härte

Thomas Pany

In Deutschland und in Österreich ist Wahlkampf. Der SPD-Kanzler-Kandidat Schulz hat sich nun ein Thema herausgegriffen, von dem er sich offenbar verspricht, dass er damit gegen Merkel punkten kann und den großen Rückstand aufholen kann: die Migranten, die über das Mittelmeer nach Italien kommen. Die wahlkämpferische Absicht tritt aus einem Satz eines Tagesschau-Berichts: „Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat vor einer Wiederholung der Flüchtlingskrise des Jahres 2015 gewarnt.“ Damit beginnen heute auch die stündlichen Nachrichten im BR.

Die Lage sei „hochbrisant“, man müsse sofort handeln. Sein Vorschlag: Auch andere EU-Länder sollten Flüchtlinge, die vom Mittelmeer kommen, aufnehmen und Italien nicht alleine lassen. Dazu brauche es eine „Koalition der Willigen“, die dafür aus dem EU-Haushalt Geld bekommen. Und die Länder, die nicht dazu bereit sind?

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„How McKinsey quietly shaped Europe’s response to the refugee crisis“

24. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „How McKinsey quietly shaped Europe’s response to the refugee crisis“ · Kategorien: Deutschland, Europa · Tags: ,

Washington Post | 23.07.2017

By Isaac Stanley-Becker

BERLIN — It was October 2015. With winter approaching and no end in sight to the flow of migrants seeking refuge from the Syrian civil war, Germany needed a solution — fast.

Processing centers for refugees had exceeded capacity. Asylum claims were backlogged. Temporary tent cities would not survive the punishing winter months.

So Germany did what governments increasingly do when facing apparently unmanageable problems. It called in multinational management consulting firms, including New York-based giant McKinsey & Co., to streamline its asylum procedures.

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„Warnung vor neuer Flüchtlingskrise: Hat Schulz Recht?“

24. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Warnung vor neuer Flüchtlingskrise: Hat Schulz Recht?“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Italien · Tags:

ARD Tagesschau | 23.07.2017

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat angesichts steigender Flüchtlingszahlen im Mittelmeer vor einer Wiederholung der Flüchtlingskrise des Jahres 2015 gewarnt. Aber kann man die heutige Situation mit der vor zwei Jahren vergleichen?

Von Matthias Vorndran, MDR

„Hochbrisant“ nennt Martin Schulz die Situation in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“. Wer auf Zeit spiele und das Thema Flüchtlinge bis zur Bundestagswahl ignorieren wolle, verhalte sich zynisch: „Wenn wir jetzt nicht handeln, droht sich die Situation zu wiederholen.“

Der SPD-Kanzlerkandidat bezieht sich bei seiner Warnung hauptsächlich auf die Entwicklung in Italien in den letzten Wochen.

Er reagiert damit auf die Hilferufe der italienischen Politik, die eine fairere Lastenverteilung zwischen den EU-Mitgliedsstaaten einfordert und notfalls mit einer Schließung der Häfen droht.

Nach Angaben des italienischen Innenministeriums erreichten seit Januar dieses Jahres mehr als 73.300 Flüchtlinge die Küste, in den letzten Wochen laut UNO zeitweise mehr als 5000 Menschen pro Tag. Die Zahl ist im Vergleich zum vergangenen Jahr um 14 Prozent gestiegen. Die italienische Regierung rechnet für das Gesamtjahr 2017 mit über 200.000 Migranten.

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„Wie Palermos Bürgermeister vom Mafiajäger zum Flüchtlingsvater wurde“

23. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Wie Palermos Bürgermeister vom Mafiajäger zum Flüchtlingsvater wurde“ · Kategorien: Italien · Tags:

NZZ | 23.07.2017

Er hat die Mafia bekämpft und Palermo zur Kulturstadt gemacht. Der neue Auftrag von Leoluca Orlando, dem unkonventionellen Bürgermeister: Flüchtlinge willkommen zu heissen.

Interviewvon Birgit Schmid

[…] Viele Junge ziehen aus Süditalien fort, weil sie keine Arbeit finden und keine Perspektive sehen. Wie kann man da von einer Stadt der Jungen reden?

Die Jungen sollen weggehen! Mich freut das. Ich sage ihnen aber: Seid frei zurückzukehren. In meiner Familie gingen alle weg, auch meine Enkelinnen studieren nicht nur an italienischen Universitäten. Mein Leben hat sich verändert, als ich zwei Jahre lang in Heidelberg lebte als Student. Obwohl es dort kalt war und ganz anders als am Mittelmeer, lernte ich die Freiheit schätzen – von meiner Familie und meiner Erziehung.

Warum sollte man zurückkommen?

Viele kommen zurück und gründen Startups. Sie bringen neues Know-how und reden mindestens eine Sprache mehr. Mobilität ist ein Wert. Migration hingegen ist eine Perversion.

Wie meinen Sie das?

Jeder Mensch soll frei entscheiden können, wo er leben will. Keiner soll gezwungen werden wegzugehen. Freizügigkeit ist ein Menschenrecht.
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