28. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für „Whose Mare?“ – CEPS Studie zur Mittelmeerabschottung · Kategorien: Hintergrund, Italien, Lesetipps, Libyen, Mittelmeerroute · Tags: , ,

„Whose Mare?

Rule of law challenges in the field of European border surveillance in the Mediterranean“

Sergio Carrera and Leonhard den Hertog

No. 79 / January 2015

Whose Mare?

In der Studie untersuchen die CEPS-Autoren die wachsende Konkurrenz zwischen nationalen, europäischen, zivilen, militärischen Behörden bei der Überwachung, Grenzsicherung und Rettung auf dem Mittelmeer. Die integrierenden Systeme Eurosur, Marsur und CISE befänden sich ebenfalls in Konkurrenz untereinander und seien stärker als bekannt von privaten Sicherheitskonzernen gesteuert. Alle Behörden befänden sich bei der Mittelmeerüberwachung in teilweise gesetzlosen Bereichen oder gar in Konfllikt mit nationalem, europäischem oder internationalem Recht. Mare Nostrum und Frontex Triton werden ausführlich dargestellt.

27. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für Libyen: Todes- und Rettungszone vor Tripolis · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

FINAL REPORT ON JOINT OPERATION “MOS MAIORUM”

frontex_jop

27. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für EU will EU-Grenzberater vor Küste Libyen einsetzen · Kategorien: Europa, Libyen · Tags: , ,

Am 20.01.2014 wurde ein EU-Papier bekannt, das den weitgehenden Abzug der EU-Grenzregime-Berater in Libyen (EUBAM) aus dem Land vorschlägt. Die EUBAM-Grenzer hielten sich meist entweder in dem Hotel Corinthia in Tripolis auf, das heute angegriffen wurde, oder in Malta und Tunis. In dem EU-Papier wird vorgeschlagen, einen neuen EUBAM-Plan zu erstellen, um die EU-Grenzer stärker mit der Überwachung der libyschen Küste zu betrauen.
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27. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für Australien – Papua-Neuguinea: 700 in Hungerstreik, Berlin 27.01.2015 · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags: ,

Pressemitteilung

700 Flüchtlinge im Hungerstreik, Berlin Solidarität 27.1.2015

Seit 13 Tagen sind in einem Australischen Internierungslager in Papua-Neuguinea 700 Flüchtlinge im Hungerstreik (es ist kein Ende in Sicht). In Berlin lebende australische Aussiedler werden eine Mahnwache in Solidarität mit der Forderung der Flüchtlinge nach Schließung des Lagers veranstalten.
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27. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für Italien: Schnellabschiebung Boat-people nach Ägypten · Kategorien: Ägypten, Italien · Tags: , ,

The Cairo Post

24 Egyptians deported from Italy after arriving illegally

By Kate Rankin

CAIRO: A total of 24 Egyptians arrived at the Cairo International Airport Saturday after they were deported from Italy for “violating residency requirements,” according to Youm7.

The Egyptian nationals, who arrived on an Egyptian plane from Catania, told the airport’s security that they were arrested near the Italian coast.

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26. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für Andalusien: 39 Boat-people gerettet · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags: ,

La Voz de Galicia

Rescatados 39 inmigrantes en dos pateras en Andalucía

La embarcación fue localizada por un pesquero mientras faenaba en la zona

EFE

Dos pateras con 39 inmigrantes a bordo han sido localizadas esta tarde a 12 millas al suroeste de la Isla de Alborán y a 45 millas al sur de Motril (Granada) y sus tripulantes han sido rescatados y trasladados a Málaga y Granada. Weiterlesen »

26. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für Rassistische Angriffe in Deutschland – Dokumentation · Kategorien: Deutschland · Tags:

Presseerklärung, 26.01.2015

Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL warnen vor Klima der Angst

Dokumentation zeigt erschreckend hohes Maß an rassistischer Gewalt und Hetze gegen Flüchtlinge

Eine Dokumentation der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL illustriert ein erschreckend hohes Maß an flüchtlingsfeindlicher Hetze und Gewalt: Im Jahr 2014 kam es in 153 Fällen zu Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte und in 77 Fällen zu tätlichen Angriffen auf Flüchtlinge. In Folge der vielen Anschläge und Übergriffe leben Flüchtlinge und Migranten in Deutschland vielerorts in Angst. „Es ist katastrophal, dass Menschen, die hier Schutz suchen, rassistische Anschläge und Übergriffe befürchten müssen“, so Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. […]

Chronik der Gewalt – Rechte Hetze gegen Flüchtlinge

26. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für Jugendbewegungen in der arabischen Welt – Rezension · Kategorien: Lesetipps · Tags:

Buchbesprechung

Jörg Gertel, Rachid Ouaissa (Hg.)
Jugendbewegungen
Städtischer Widerstand und Umbrüche in der Arabischen Welt
Bielefeld (Transcript) 2014, 400 S. 19.90 €

Das Buch beruht auf einer Zusammenarbeit der Mittelost-Insitute Leipzig und Marburg. Es enthält, anschließend an die Einleitung und zwei einführende Beiträge, Fallstudien zu Jugendbewegungen in Nordafrika und dem „Nahen Osten“. Diese schließen sich in mancher Hinsicht an die Hypothesen von Asef Bayat an (Leben als Politik). Von Bayat stammt auch einer der einleitenden Aufsätze. Die Fallstudien sind durchdrungen von persönlichen Eindrücken der Autor*innen, sie beruhen auf Forschungsaufenthalten in den betreffenden Regionen. Aufgelockert und ergänzt wird das Buch durch beeindruckende Bilder, welche den Text passgenau ergänzen. Zudem sind die Autor*innen erkennbar um Verständlichkeit bemüht, und das macht die Lektüre nicht nur für Fachgelehrte zu einer Bereicherung.

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26. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für Davos: Antiterrorismus gegen Boat-people · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

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26. Januar 2015 · Kommentare deaktiviert für Kairo: „Die Facebook-Falle“ – jw · Kategorien: Ägypten, Alarm Phone · Tags: ,

junge welt

Kairos restriktive Netzpolitik: Ägypten geht gegen regierungskritische Positionen im Internet vor und setzt dabei auf Bespitzelungssoftware aus dem Westen

Von Sofian Philip Naceur, Kairo

Drei Wochen nach den blutigen Anschlägen auf die Redaktionsräume der französischen Satirezeitschrift Charlie Hebdo in Paris werden in Europa Forderungen lauter, die Befugnisse der Sicherheitsbehörden auszuweiten, um terroristische Attentate zukünftig rechtzeitig vereiteln zu können. So setzte die deutsche Bundesregierung die stark kritisierte Vorratsdatenspeicherung wieder auf die Tagesordnung. In Frankreich ist eine ähnliche Regelung bereits in Kraft, doch die Anschläge in Paris konnten trotzdem nicht verhindert werden. Umso bedenklicher müssen daher derlei Forderungen stimmen. Sie geben dem Staat Machtmittel an die Hand, die dieser potentiell für andere Zwecke benutzen kann. Derweil demonstriert das Beispiel Ägypten, wie missbräuchlich und willkürlich ein Staat mit uneingeschränkten Befugnissen bei der Telekommunikationsüberwachung agieren kann, die mit dem Antiterrorkampf legitimiert werden.

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