Das Jahr V der arabischen Revolution

15. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für Das Jahr V der arabischen Revolution · Kategorien: FFM-Texte, Hintergrund, Tunesien

[In gekürzter Fassung ist dieser Text in Analyse & Kritik 611 / 15.12.2015 erschienen. Wir veröffentlichen den vollständigen Artikel.]

Restauration, Islamismus, Migration – was ist aus den revolutionären Aufbrüchen geworden? Das Beispiel Tunesien

von Helmut Dietrich

Im fünften Jahr greift die arabische Revolution erneut nach Europa über. Im Frühjahr 2011 brachen Zehntausende auf dem Weg der Reisefreiheit nach Italien auf. Nun haben die syrischen Flüchtlinge, zusammen mit Flüchtlingen und MigrantInnen aus Afghanistan und afrikanischen Regionen, die Festung Europa zum Einsturz gebracht, eines der modernsten Dispositive des Sicherheitswahns weltweit. Zugleich wird der Islamische Staat (IS) unter vielen Jugendlichen populär, die vor fünf Jahren ProtagonistInnen der Erhebungen waren, und verbindet sich mit migrantischen Vorstadt-Unruhen der europäischen Metropolen. In welchen Kategorien lässt sich die arabische Revolution in ihrem fünften Jahr beschreiben? Welche Bedeutung kommt dem IS in diesem Kontext zu? Anhand von Tunesien, wo die Arabellion begann, soll die Bestandsaufnahme und Analyse erfolgen.

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„So lernen Polizisten, wie man Asylbewerber abschiebt“

15. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „So lernen Polizisten, wie man Asylbewerber abschiebt“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Die Welt

Deutschland weist abgelehnte Asylbewerber wieder rigoroser aus. Bundespolizisten müssen die betroffenen Personen im Flugzeug in ihre Heimat begleiten – eine emotionale Grenzerfahrung.

Der Mann im dunkelblauen Anzug liegt bäuchlings auf dem Mattenboden, Handschellen umschließen seine Handgelenke, er japst: „Ich fliege nicht, ich will nicht, lasst mich.“ Über ihm kauern drei Bundespolizisten und fingern an einem Gurt herum, der um die Hüfte des Mannes geschlungen ist. Für die Männer ist der Gurt Ausweg und letzte Eskalationsstufe zugleich, ein Instrument für die schwierigsten Fälle.

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CALL OUT – SMARTPHONES URGENTLY NEEDED IN WESTERN MED

15. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für CALL OUT – SMARTPHONES URGENTLY NEEDED IN WESTERN MED · Kategorien: Alarm Phone

Quelle: Alarm Phone

Plakat

„Zwei Wochen danach: Die ersten fatalen Folgen des EU-Türkei-Deals“

14. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Zwei Wochen danach: Die ersten fatalen Folgen des EU-Türkei-Deals“ · Kategorien: Europa, Türkei

Quelle: Pro Asyl

Am 29.11. vereinbarten die EU-Regierungschefs das Abkommen mit der Türkei: Das Land erhält 3 Milliarden Euro und die Verhandlungen um einen EU-Beitritt werden intensiviert – im Gegenzug unterstützt die türkische Regierung Europa bei der Abwehr von Flüchtlingen. Die Folgen für die Schutzsuchenden: Masseninhaftierungen, Abschiebungen nach Syrien, Todesfälle durch gefährlichere Fluchtrouten.

Bei der Abschottung Europas erhält die Europäische Union nun Hilfe von der Türkei. Das wurde vor zwei Wochen in Brüssel verabredet. Über die Menschenrechtssituation in der Türkei unter der AKP-Regierung wurde dabei ebenso hinweggesehen, wie über die humanitären Werte Europas: Hauptsache, die Schutzsuchenden bleiben außerhalb der europäischen Außengrenzen. Diese Vereinbarung lässt sich die EU einiges kosten, bis zu drei Milliarden an „Hilfsgeldern“ für eine bessere Versorgung der Flüchtlinge in der Türkei sollen fließen. Dementsprechend engagiert gehen die türkischen Behörden nun zu Werke. Eine Übersicht über die zwei Wochen nach dem EU-Türkei-Deal:

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„Greece wants to host mini-summit on migration with Germany, Turkey, says Kotzias“

14. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Greece wants to host mini-summit on migration with Germany, Turkey, says Kotzias“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland, Türkei · Tags:

Quelle: Ekathimerini

Greece will host a mini-summit on migration with the leaders of Germany and Turkey in early 2016, Foreign Minister Nikos Kotzias said on Sunday.

„We will call on Chios (island) a meeting between (German Chancellor Angela) Merkel, (Turkish President Recep Tayyip) Erdogan and ourselves, and we plan to cross over to (Izmir) to see both sides,“ Kotzias told Mega TV.

„No date has been set… it could happen in early February,“ he said.

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„EU-Kommission zählt rund 1,3 Millionen Flüchtlinge“

14. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „EU-Kommission zählt rund 1,3 Millionen Flüchtlinge“ · Kategorien: Europa · Tags: ,

Quelle: Die Welt

Seit Beginn des Jahres kamen fast doppelt so viele Menschen wie in den fünf Jahren zuvor. Beim EU-Gipfel am Donnerstag will die Kommission Vorschläge zu besseren Sicherung der Außengrenze vorlegen.

In diesem Jahr sind mehr Menschen illegal in die Europäische Union eingereist als jemals zuvor. Zwischen Januar und November 2015 seien 1,28 Millionen illegale Grenzübertritte festgestellt worden, heißt es in einer Mitteilung der EU-Kommission zum „Europäischen Grenz- und Küstenschutz und zu einem wirksameren Management der Außengrenzen“, die am Dienstag vorgestellt werden soll. „Das ist ein Allzeithoch in der EU“, schreiben die Autoren der Kommission. Zwischen 2009 und 2014 seien lediglich 813.000 illegale Grenzübertritte festgestellt worden, führen sie zum Vergleich an.

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„Flüchtlinge in Slowenien: Ein Ort für eine kleine Pause“

13. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Slowenien: Ein Ort für eine kleine Pause“ · Kategorien: Balkanroute, Österreich, Slowenien · Tags: ,

Quelle: FAZ

Viele Flüchtlinge kommen nach Slowenien, aber keiner will bleiben. Seit Mitte Oktober haben fast 310.000 Migranten das kleine Land erreicht – die Durchschleusung Richtung Deutschland geht nun sehr rasch und professionell.

von Karl-Peter Schwarz, Dobova

Der erste Zug aus Zagreb kommt um zehn Uhr vormittags in Dobova an. Schon bevor er einfährt, weiß Hussein Rasheed, was ihn und seine Mitarbeiter vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) erwartet. „Blindes Mädchen in Waggon 8“ avisierte ihm sein Kollege in Kroatien über sein Smartphone; außerdem sei eine „große Tasche mit syrischem Reisepass“ gefunden worden.

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„EU refugee relocation grinds to near halt“

13. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „EU refugee relocation grinds to near halt“ · Kategorien: Europa · Tags:

Quelle: euobserver

By Nikolaj Nielsen

The slow pace of registering and relocating asylum seekers from Italy and Greece to other member states is frustrating EU-led efforts to get a grip on broader migration issues.

Launched in September, the two-year plan to relocate 160,000 people in need of international protection remains mired in administrative, technical, and political delays.

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„Dem Wohlergehen aller Afghanen verpflichtet“

12. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Dem Wohlergehen aller Afghanen verpflichtet“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags: ,

Quelle: Telepolis

Die deutsche Politik gegenüber den Flüchtlingen aus Afghanistan

Matthias Lauer

Anlässlich des kürzlich erfolgten Besuches des afghanischen Ministerpräsidenten Ashraf Ghanis in Berlin, wiederholte Bundeskanzlerin Merkel das Vorhaben der Bundesregierung, vermehrt Geflüchtete nach Afghanistan abzuschieben. Ob diese Pläne tatsächlich realisiert werden oder vornehmlich als Signal der Abschreckung an Menschen in Afghanistan gedacht sind, bleibt abzuwarten.

Besorgniserregend ist, dass damit erneut Grundsätze des Asylrechts zur Disposition gestellt und Ressentiments gegenüber Geflüchteten geschürt werden. Wie bedeutungslos dabei die tatsächliche Situation der Menschen in Afghanistan ist, wird bei einem Blick auf die aktuelle Lage des Landes deutlich.

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‚My family drowned‘: Syrian refugee on cost of fleeing IS

12. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für ‚My family drowned‘: Syrian refugee on cost of fleeing IS · Kategorien: Griechenland, Mittelmeer, Türkei · Tags: ,

Quelle: BBC | Video

Seven children and their mother died when a boat carrying them capsized.

The eldest child was nine and the youngest 20 days old.

More than 3,500 people have died or have been reported missing this year while trying to cross the Mediterranean into Europe.

Turkey correspondent Mark Lowen reports.