30. November 2017 · Kommentare deaktiviert für ICRC calls attention to overlooked humanitarian tragedy of missing migrants with powerful new website · Kategorien: Medien · Tags: ,

ICRC | 29.11.2017

(Geneva) – The International Committee of the Red Cross (ICRC) today launches a new website calling global attention to the human stories behind the humanitarian tragedies of those who go missing along migration routes.

The website is part of a concerted effort by the ICRC to draw attention to this overlooked humanitarian tragedy. Whether in the Maghreb, the Mediterranean, or Central America, or as a result of migration, violence or conflict, those who go missing leave behind families, memories, and lives. This is an issue that deserves greater attention and response around the world.

Through an innovative mix of polaroid photographs, video footage and handwritten messages gathered in collaboration with migrants and their families in Honduras, Guatemala and Mexico, the website gives a face and voice to a complex global phenomenon and calls attention to the pain and suffering of the families of missing migrants.

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30. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „Merkels spontaner Flüchtlings-Deal für Libyen“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, Europa, Frankreich, Libyen · Tags: ,

Welt | 30.11.2017

Aufgeschreckt von einem Fernsehbericht über Sklavenhandel mit Migranten beschließen Europäer und Afrikaner einen Aktionsplan. Federführend: die Kanzlerin und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

Robin Alexander

Es ist kurz vor 20 Uhr, als Angela Merkel im teuersten Hotel der Elfenbeinküste einen unscheinbaren Saal in einem Zwischengeschoss aufsucht. Den ganzen Tag hatte die Kanzlerin auf dem Gipfel der EU mit der Afrikanischen Union langatmige Arbeitssitzungen mit internationalen Organisationen und bilaterale Treffen mit afrikanischen Staatschefs absolviert. Aber die Besprechung, die jetzt beginnt, taucht in keinem offiziellen Terminplan auf und war vorab nicht einmal vom Kanzleramt geplant: Nur eine knappe Stunde wird das Treffen dauern – und könnte doch Folgen haben, die weit über die eigentlichen Gipfelbeschlüsse hinausgehen.

Unter Federführung von Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron macht Europa einen neuen Flüchtlings-Deal. Der Partner ist noch heikler als die Türkei des Recep Tayyip Erdogan, mit der die EU im März 2016 ihre umstrittenes Flüchtlingsabkommen machte. Diesmal geht es um ein Land, in dem nicht nur ein Autokrat herrscht, sondern sogar Bürgerkrieg: um Libyen.

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29. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „Kalte Regeln“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags: ,

Le Monde Diplomatique | 12.10.2017

Die Flüchtlingspolitik der Europäischen Union verhindert Solidarität

von Arne Semsrott

Mit einer einzigen Entscheidung hätte der Europäische Gerichtshof (EuGH) im März 2017 die Flüchtlingspolitik der gesamten Europäischen Union schlagartig ändern können. Eine syrische Flüchtlingsfamilie hatte in der belgischen Botschaft in Beirut ein Einreisevisum in die EU beantragt und gegen die anschließende Ablehnung ihres Antrags geklagt. Der Fall war brisant: Wären die Familienmitglieder bei der Antragstellung bereits auf belgischem Boden gewesen, wären sie wahrscheinlich als Flüchtlinge anerkannt worden. So aber wurde ihnen, wie in solchen Fällen üblich, die Möglichkeit auf ein humanitäres Visum verwehrt. Es stand viel auf dem Spiel für Schutzsuchende aus der ganzen Welt. War die Ablehnung durch die belgischen Behörden rechtswidrig?

Die EU-Richter zogen sich aus der Affäre. Obwohl sogar EU-Generalanwalt Paolo Mengozzi sich in seinem Schluss­antrag dafür aussprach, bestimmten Flüchtlingen aus humanitären Gründen ein Visum auszustellen, erklärte sich der EuGH für nicht zuständig. Um humanitäre Visa müssten sich, wenn es sie denn geben sollte, die einzelnen Mitgliedstaaten selbst kümmern. Dabei war der Gerichtshof bei anderen Asylfragen nicht so schüchtern, auch weitreichende Urteile zu sprechen.

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29. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „Falsche Prioritäten“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags:

junge Welt | 28.11.2017

Internes Arbeitspapier der EU zu Flüchtlingen aus Nordafrika zeigt: Von Umdenken kann keine Rede sein

Von Sofian Philip Naceur, Kairo

Die Europäische Union setzt im Rahmen ihrer Antimigrationspolitik in Nordafrika auf altbekannte Strategien. Also auf die »freiwillige« Rückführung von in nordafrikanischen Staaten internierten Menschen in ihre Herkunftsländer, die sehr vage definierte Bekämpfung von Fluchtursachen und den Ausbau des Grenzkontrollregimes. Das geht aus einem bisher unveröffentlichten internen Arbeitspapier der EU hervor, das junge Welt vorliegt.

In dem Dokument wird der Finanzierungsbedarf von EU-Projekten im Rahmen des Treuhandfonds für Afrika im Jahr 2018 abgesteckt. Der Hilfsfonds wurde nach dem EU-Gipfel 2015 in Valletta aufgelegt und ist mittlerweile mit 3,2 Milliarden Euro für entwicklungspolitische Maßnahmen zur »Eindämmung der irregulären Migration« ausgestattet.

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29. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „Libye : le Conseil de sécurité pour la fermeture des camps“ · Kategorien: Libyen · Tags: ,

UN Sicherheitsrat diskutiert IOM-Abschiebung der in Libyen Internierten in ihre Herkunftsländer

BBC Afrique | 29.11.2017

Le Conseil de sécurité de l’ONU a examiné mardi à New York la situation des migrants africains en Libye notamment la vente aux enchères des sub-sahariens dans ce pays.

Depuis la diffusion des vidéos qui témoignent des traitements inhumains dont ils sont victimes les noirs africains, l’Organisation internationale pour les migrations (OIM) réclame la fermeture des Camps de détention libyens.

L’OIM a souhaité que quelques 15 000 migrants présents en Libye soient rapatriés dans leurs pays d’origine.

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29. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „Perché l’accordo tra l’Italia e la Libia sui migranti è sotto accusa“ · Kategorien: Italien, Libyen

Internazionale | 29.11.2017

Annalisa Camilli, giornalista di Internazionale

L’inchiesta della Cnn ha fatto il giro del mondo, mostra alcuni migranti venduti all’asta come schiavi in Libia. Anche se questo fenomeno era noto da tempo, il video della tv statunitense ha scatenato un’ondata d’indignazione: in Francia, in Germania e in Svizzera ci sono state manifestazioni per chiedere ai governi dell’Unione europea di non finanziare più la guardia costiera libica, che intercetta i migranti nel Mediterraneo centrale e li riporta indietro nei centri di detenzione, dove subiscono pestaggi, torture, estorsioni e stupri. La compravendita di esseri umani nel paese era nota da tempo, ma le immagini esplicite e dirette hanno indotto il segretario generale dell’Onu António Guterres a definirsi “inorridito” dalle scene mostrate. Guterres ha dichiarato che i responsabili potrebbero essere accusati di “crimini contro l’umanità”.

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29. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „How the EU is responsible for slavery in Libya“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags:

Al Jazeera | 29.11.2017

Joey Ayoub

Migrants and refugees being sold into slavery in Libya is not really new information. In April 2017, the International Organization for Migration (IOM) reported that along the North African migrant routes its staff discovered „slave markets“ where hundreds of African young men are being tormented.

But following CNN’s release of footage showing men being sold by an auctioneer for the equivalent of $800, there was finally international outrage. There were demonstrations in Paris, Stockholm and New York with slogans such as „Free our brothers!“ and „Black people are not slaves!“ The chairman of the African Union, Guinean President Alpha Conde, demanded prosecutions for these crimes and Libya announced it was reportedly launching an investigation into the matter.

But while the outrage has focused on the Libyan authorities, it has very much ignored the role the European Union has played in enabling such despicable abuse.

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29. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „Asyl- und Migrationspolitik in Israel: 5.000 Dollar für jeden Geflüchteten“ · Kategorien: Afrika, Israel

taz | 29.11.2017

Um die Zahl der Einwanderer in Israel zu verringern, will Netanjahu Beziehungen zu Afrika vertiefen. Abkommen dazu sind nach wie vor geheim.

Susanne Knaul

JERUSALEM taz | Mit Bangen beobachten rund 40.000 in Israel lebende Flüchtlinge die Reise von Regierungschef Benjamin Netanjahu nach Afrika. Werden die Gespräche aus seiner Sicht ein Erfolg, dann droht den zumeist aus Eritrea und dem Sudan geflohenen Menschen die Zwangsabschiebung nach Ruanda.

5.000 Dollar bietet Netanjahu Ruandas Präsident Paul Kagame, mit dem er am Dienstag in Nairobi zusammentraf, für jeden Flüchtling, den er aufzunehmen bereit ist. Die Migranten selbst werden nicht gefragt. Wer sich der Ausreise verweigert, soll ins Gefängnis kommen. „Wir beabsichtigen, die Verbindungen mit Afrika zu vertiefen“, meinte Netanjahu zuversichtlich vor Antritt seiner dritten Reise innerhalb von eineinhalb Jahren auf den benachbarten Kontinent.

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29. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „EU-Afrika-Gipfel: Ziemlich schlechte Freunde“ · Kategorien: Afrika, Europa, Libyen · Tags:

taz | 28.11.2017

Beim EU-Afrika-Gipfel ist Migration mal wieder Schlüsselthema. Die EU steht wegen ihres Vorgehens in Libyen in der Kritik.

Christian Jakob, Simone Schlindwein

Eine Woche war es noch hin bis zum EU-Afrika-Gipfel in Abidjan, der diesen Mittwoch in der Hauptstadt der Elfenbeinküste beginnt, als EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani hohe Politiker aus Afrika und Europa zum kleinen Warm-up nach Brüssel einlud. Er wolle eruieren, wie Europa „Afrika durch afrikanische Augen sehen“ könne, um die gemeinsame „Partnerschaft noch tiefer“ werden zu lassen, war in der Einladung zu lesen.

Noch tiefer?

In den letzten 15 Monaten hat der EU-Rat kaum ein Dokument zuwege gebracht, das ohne Drohungen gegen afrikanische Staaten ausgekommen wäre. Wiederholt wurden Sanktionen beim Handel und der Entwicklungshilfe angekündigt, wenn die afrikanischen Staaten sich weiter der Zusammenarbeit beim Kampf gegen Fluchtursachen und illegale Migration verweigerten. Seit zwei Jahren verhandelt die EU mit Afrika über diese Punkte, 7,3 Milliarden Euro hat sie dafür nach aktuellem Stand mobilisiert – und schon fast die Hälfte ausbezahlt.

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29. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „Macron hat einen Plan für Migranten in Libyen“ · Kategorien: Afrika, Europa, Frankreich, Libyen

Telepolis | 28.11.2017

In seiner Rede in der Hauptstadt Burkina Fasos kündigt der französische Staatspräsident eine große Strategie gegen Terrorismus, Waffen- und Menschenhandel an

Thomas Pany

Hat Macron dies tatsächlich so gesagt? Der französische Staatspräsident plädiere für eine „massive Evakuierung der Migranten, die in Libyen festsitzen“, zitiert ihn die staatliche türkische Nachrichtenagentur Andalu. Nach Schätzungen der Internationalen Organisation für Migration im Mai dieses Jahres beliefe sich ihre Zahl zwischen 700.000 und 1 Million.

Solche Zahlenangaben aus Libyen sind aus vielen Gründen schwer einzuschätzen, zumal ein halbes Jahr vergangen ist, in dem sich einiges verändert hat. Die Migration aus Libyen ist zurückgegangen, möglicherweise hat das auch Einfluss auf den Zuzug von Migranten nach Libyen und die Rückkehr von Migranten in Heimatländer.

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