05. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Proteste in Italien: Neue Regierung, erster Mord · Kategorien: DT, IT, Italien · Tags: , ,

taz | 05.06.2018

In Kalabrien wurde ein Erntearbeiter aus Mali erschossen. Innenminister Salvini hatte zuvor das Ende der Schonzeit für Migranten ausgerufen.

Ambros Waibel

Kaum bekleidete Lega-Chef Matteo Salvini ein paar Stunden das Amt des italienischen Innenministers, als er schon das „Ende des süßen Lebens“ für sogenannte illegale Migranten in Italien beschwor. Sie könnten ihre Koffer packen, alles würde ruhig und wohlerzogen ablaufen, „aber sie müssen gehen“.

Am selben vergangenen Samstag musste dann tatsächlich jemand „gehen“: Sacko Soumali, 29-jähriger sogenannter legaler Migrant aus Mali, Vater einer fünfjährigen Tochter, wurde in Kalabrien von einem Unbekannten erschossen, zwei seiner Freunde wurden verletzt.

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05. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Libyen: Kriminelle an der Macht · Kategorien: DT, Libyen

junge Welt | 05.06.2018

Der Angriff der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Libyen im Jahr 2011 hatte schlimme Folgen. Islamistische Milizen und Warlords bekriegen einander. Ein staatliches Gewaltmonopol existiert nicht

Von Christa Schaffmann

In Libyen soll es am 10. Dezember 2018 Parlaments- und Präsidentschaftswahlen geben. Darauf haben sich nach den Worten des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron die beiden rivalisierenden Regierungen Libyens in Tripolis und Bengasi am vergangenen Dienstag bei einer Friedenskonferenz in Paris verständigt. Macron sprach von einem historischen Treffen. Doch das ist Zweckoptimismus ohne Substanz. Die Teilnehmer haben, anders als von ihm erhofft, am Ende der Konferenz keine gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Sie erkennen einander nach wie vor nicht an. Zudem waren weitere starke Akteure nicht anwesend, was der Thinktank »International Crisis Group« kritisiert hat. Die Abwesenheit wichtiger Milizen bei der Konferenz in Paris habe einen breiteren Konsens verhindert; das könne kontraproduktiv sein. Doch die Skepsis gegenüber den jetzt in Paris erzielten Ergebnissen hat noch andere Ursachen.

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05. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Mehr Migranten aus Tunesien · Kategorien: DT, Italien, Tunesien · Tags:

Telepolis | 05.06.2018

Von der neuen Regierung in Italien kommen harte Vorwürfe gegen das nordafrikanische Land, dessen Kontrollen zu lax seien

Thomas Pany

Tunesien sei ein demokratisches und freies Land, das gegenwärtig aber „keine Gentlemen exportiert, „sondern oft und bereitwillig Zuchthäusler“, sagte Matteo Salvini. Im Orginal lautet der Ausdruck für die Zuchthäusler „galeotti“. Das ist ein harter Begriff, der in der soften Form an die Panzerknacker denken lässt und auf jeden Fall an verurteilte Verbrecher

Die tunesische Regierung ist verärgert. Das Außenministerium in Tunis bestellte den italienischen Botschafter zum Gespräch ein. Der Öffentlichkeit teilte man das Erstaunen darüber mit, dass die Zusammenarbeit der beiden Länder bei der Migrantenpolitik nicht gespiegelt würde und sich hier eine „unvollständige Kenntnis der vielschichtigen Zusammenarbeit zwischen den tunesischen und italienischen Diensten“ zeige.

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05. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Möglicherweise mehr als 110 Tote bei Bootsunglück vor Tunesien · Kategorien: DT, EN, Italien, Tunesien · Tags: ,

Zeit Online | 04.06.2018

Rom (dpa) – Bei dem Bootsunglück im Mittelmeer vor der tunesischen Küste könnten am Wochenende mehr als 110 Menschen ums Leben gekommen sein. Neben 48 geborgenen Leichen gebe es „vielleicht mehr als 64 Vermisste“, twitterte ein Sprecher der Internationalen Organisation für Migration. Das IOM-Büro in Tunesien erhöhte am Abend die Zahl der ins Krankenhaus gebrachten Toten auf 60. Mehr als 70 Migranten hätten das Unglück nahe der Inselgruppe Kerkenna überlebt. Die Opfer sind offenbar hauptsächlich Tunesier

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taz | 05.06.2018

Gekentertes Fischerboot bei Tunesien: Das Grab vor der Küste

Vor den Kerkenna-Inseln starben zahlreiche Menschen bei einem Bootsunglück. Das Archipel wird zunehmend zum Startpunkt für die Flucht nach Europa.

Mirco Keilberth

Mindestens 48 Migranten sind am vergangenen Samstag gestorben, nachdem ein Fischerboot vor den tunesischen Kerkenna-Inseln gekentert ist. Ein Aufklärungsflugzeug und ein Patrouillenboot der tunesischen Armee retteten Dutzende Überlebende, die im Wasser trieben. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) überlebten 70 Migranten.

IOM-Sprecher Flavio di Giacomo glaubt, dass die Opferzahlen wie bei vielen anderen Unglücken nur grobe Schätzungen sind. Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter vermutete di Giacomo am Montag es seien „vielleicht mehr als 64 Vermisste“. Es ist das seit einem Jahr schwerste Unglück im südlichen Mittelmeerraum, seit im Februar vor der libyschen Küste mindestens 90 Menschen ertranken.

Ein Überlebender sagte dem Radiosender Mosaique FM aus Tunis, dass die mehr als 180 Insassen innerhalb weniger Minuten über Bord gingen, nachdem das 9 Meter lange, überladene Holzboot voll Wasser lief. Der angeblich von den Kerkenna-Inseln stammende Kapitän flüchtete, ohne ein Notsignal abgegeben oder andere Schiffe zu Hilfe geholt zu haben.

Zur Herkunft der Passagiere gibt es unterschiedliche Angaben: Zeugen sagten der taz, die Opfer kämen mehrheitlich aus Westafrika. Das tunesische Verteidigungsministerium gab allerdings an, dass es sich hauptsächlich um Tunesier handele. Im vergangenen Jahr haben nach Angaben der tunesischen Regierung 5.700 Tunesier versucht, über den Seeweg nach Italien zu gelangen – auch wenn sie in der EU so gut wie keine Chance auf eine offizielle Aufenthaltsberechtigung haben.

Jonathan Akufo aus Ghana ist einer von denen, die das Unglück überlebt haben. Er wird im Krankenhaus der Hafenstadt Sfax behandelt. „Wir hielten uns 9 Stunden an Holzplanken über Wasser fest, aber nicht alle haben so lange durch gehalten“, sagte er der taz.

Schmuggler weichen auf Tunesien aus

Eigentlich starten wesentlich weniger Migranten auf Booten Richtung Italien als vom chaotischen Nachbarland Libyen. Während die tunesische Marine seit Jahren regelmäßig Fischerboote kontrolliert, kreuzen libysche Patrouillen erst seit diesem Jahr verstärkt vor Sabratha, Zuwara oder Khoms.

Doch seit die Häfen und Strände im benachbarten Libyen von Milizen und der neu aufgebauten Marine schärfer kontrolliert werden, starten von den Kerkenna-Inseln wöchentlich Fischerboote mit Migranten in Richtung Sizilien. Vor allem die katastrophalen Zustände in den Lagern für aufgegriffene Migranten an der libyschen Küste und Entführungen veranlassen viele Schmuggler dazu, wieder nach Tunesien auszuweichen.

Auch das harte Durchgreifen der algerischen Sicherheitskräfte gegen Migranten hat dazu geführt, dass wie 2011 Hunderte Migranten im Niemandsland zwischen Tunesien und Libyen südlich des Grenzübergangs Ras Jadir auf einen Platz in einem tunesischen Fischerboot warten. Die informelle Ökonomie, der Schmuggel über die Grenzen zu Algerien und Libyen, hat nach Meinung von Experten längst den Tourismus als wichtigste Devisenquelle abgelöst. Tunesien leidet unter einer schweren Wirtschaftskrise, die gerade den Süden besonders trifft.

Die EU-Länder sorgen für 70 bis 80 Prozent des tunesischen Außenhandels. Geht es nach Brüssel, werden die Grenzen nach Europa zwar für in Tunesien produzierte Oliven und Textilien durchlässiger, nicht aber für Arbeitsmigranten und Flüchtlinge. Italien trainiert und finanziert tunesische Polizeipatrouillen. Dafür nimmt Tunesien wiederum Staatsbürger zurück, nicht aber Migranten aus Drittstaaten. Pläne für Aufnahmelager von Migranten bei Ras Jadir sind jedenfalls wieder vom Tisch, die Behörden fürchten, diese könnten zu Brutstätten für Radikalisierung werden und Touristen fernhalten.

Auf den Kerkenna-Inseln gab es im vergangenen Jahr soziale Unruhen, viele Fischer auf dem rund 40 Kilometer langen Archipel können von ihrem Beruf nicht mehr leben. Die steigenden Wassertemperaturen sorgen dafür, dass sie immer weiter aufs Meer hinausfahren müssten.

„Bereits 30 Kilometer vor der Insel nehmen uns die italienischen Industrieschiffe den Fang vor der Nase weg, ich habe rund 60 Prozent weniger Einkommen als vor 10 Jahren“, klagt ein Fischer, der anonym bleiben will. In seinem Beruf ist meist kaum mehr als 400 Euro im Monat zu verdienen. „Zwei Fahrten pro Jahr mit Migranten nach Italien bringen mir mehr Einkommen als der Fischfang in den restlichen Monaten.“

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mosaiquefm | 04.06.2018

Drame de Kerkennah: 32 cadavres de victimes identifiés

Le nombre de cadavres identifiés et remis à leurs familles a atteint 32. Durant la journée, 8 cadavres dont la majorité est originaire d’El Hamma à Gabès. Ils ont été remis à leurs familles, trois originaires de Béni Khedache à Médenine, un de Tataouine et un autre d’Ennadhour à Zaghouan.

Aucun cadavre des victimes tunisiennes n’est resté à la morgue du CHU Habib Bourguiba à Sfax à l’exception de deux en plus de 14 cadavres d’africains.

Par contre, aucun cadavre n’a été repêché aujourd’hui à cause des mauvaises conditions météo et la visibilité très réduite pour les sauveteurs.
Les opérations de recherche doivent reprendre mardi matin au lieu du naufrage au large de Kerkennah.

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mosaiquefm | 05.06.2018

Drame de Kerkennah : l’enquête confiée aux inspecteurs du MI

Suite à sa visite effectuée au gouvernorat de Sfax pour superviser le conseil régional de la sécurité dans la région qui a eu pour objet, le naufrage d’un bateau transportant des migrants clandestins, au large des côtes de Kerkennah le ministre de l’intérieur, Lotfi Brahem a ordonné l’inspecteur central et les inspecteurs des directions générales de la garde nationale et de la sécurité nationale de se rendre à Kerkennah pour enquêter, sur place, sur ce drame ayant causé la mort de dizaines de personnes, et déterminer les responsabilités.

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TAP | 04.06.2018

Tunisia voices great surprise at Italian new Interior Minister’s comments on migration

Italian ambassador in Tunis Raimondo De Cardona was summoned on Monday at the Ministry of Foreign Affairs where he was conveyed Tunisia’s great surprise at the comments by Italian new Minister of Interior Matteo Salvini.

During a local campaign stop in Sicily on Sunday, Salvini said Tunisia was a free and democratic country that isn’t experiencing „wars, epidemics, famines or pestilence.“ And yet, he continued, Tunisia „isn’t exporting gentlemen, it seems more often they’re exporting convicts.“

In a statement, the ministry stressed that these statements do not reflect the level of co-operation between the two countries in the field of migration.

The Italian interior minister’s remark shows a lack of knowledge of the various co-ordination mechanisms established between the Tunisian and Italian services in charge of the fight against irregular migration, said the same source.

The department reaffirms, in its statement, Tunisia’s concern to work with the Italian new government to strengthen the relations of friendship and strategic co-operation between the two countries.

Following the release of the statement, the Italian ambassador contacted the department to convey the clarifications of the Italian minister who instructed him to clarify that his comments were taken out of context.

He affirmed his commitment to develop co-operation with Tunisia in areas under his competence.

04. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Italiens Innenminister Salvini droht zum Antritt NGOs und Flüchtlingen · Kategorien: DT, Italien · Tags:

derStandard | 03.06.2018

Matteo Salvini kündigt eine harte Migrationspolitik an. Flüchtlingen rät er „schon mal die Koffer zu packen“

Dominik Straub

Für die illegalen Einwanderer sind die schönen Zeiten vorbei“, erklärte Matteo Salvini am Samstag, keine 24 Stunden nach seiner Vereidigung als neuer Innenminister der italienischen Populistenkoalition aus Lega und Cinque Stelle. Und er gab den Migranten gleich den Rat: „Packt schon mal eure Koffer!“ Salvini versprach im gleichen Atemzug, dass er die Mittel für die Flüchtlingsbetreuung drastisch kürzen werde, denn die jährlich rund fünf Milliarden Euro seien „ein bisschen viel“.

In Sizilien erklärte er, dass die Insel nicht zu einem „Flüchtlingslager“ werden dürfe. Er werde dafür sorgen, dass sich das Geschäft der „Schlepper und Vizeschlepper“ nicht mehr lohnen werde. Mit den „Vizeschleppern“ meinte Salvini die privaten Flüchtlingsretter im Mittelmeer.

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04. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Flucht über das Mittelmeer: Dutzende Menschen bei Bootsunglücken ertrunken · Kategorien: DT, Mittelmeer, Tunesien, Türkei · Tags: ,

Spiegel Online | 03.06.2018

Bei Bootsunglücken im Mittelmeer sind erneut Dutzende Flüchtlinge umgekommen. Vor der tunesischen Küste starben mehr als 40 Menschen. Vor der türkischen Südküste ertranken mindestens neun Flüchtlinge, darunter sechs Kinder.

Mindestens 68 Menschen überlebten das Unglück vor der tunesischen Küste. Sie seien nach der Havarie in der Nacht zum Sonntag von Marine und Küstenschutz gerettet worden, teilte das Verteidigungsministerium mit. Doch für 46 Passagiere kam die Hilfe zu spät. Ihre Leichen wurden inzwischen geborgen.

Das Schiff, auf dem sich Migranten aus Tunesien und anderen Ländern befunden hätten, soll vor der Provinz Sfax gesunken sein. Lokale Medien hatten berichtet, es seien 120 Personen an Bord gewesen. Marine und Küstenschutz suchten nahe der Inselgruppe Kerkenna mit Luftunterstützung nach weiteren Opfern.

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03. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Auf der Balkanroute: Von Sarajevo an die Grenze · Kategorien: Balkanroute, Bosnien, DT, Kroatien, Serbien, Slowenien · Tags:

taz | 03.06.2018

Tausende Geflüchtete steckten über Jahre im Südosten Europas fest. Sie suchen über Berge und Flüsse einen Weg in den Norden. Manche schaffen es.

Tobias Müller

Der Nachmittag ist drückend. Hinter den letzten Häusern des Dorfs liegen drei Männer unter einem Baum im Schatten. Sie dösen. Einige Meter hinter ihnen fließt träge die Korana. Sie ist weder breit noch tief. Auch einen Zaun gibt es nicht. Nur, dass auf der anderen Seite der Uferstreifen gerodet ist, fällt auf. Die Männer ruhen sich aus. Ihre Kräfte werden sie noch brauchen. In ein paar Stunden, wenn es dunkel ist, wollen sie über den Fluss hinüber, nach Kroatien.

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03. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Frontex-Chef Leggeri über europäischen Grenzschutz · Kategorien: Balkanroute, DT, Mittelmeerroute · Tags: ,

Spiegel Online | 01.06.2018

„Wir müssen besser werden“

Die Rede ist von einer neuen „Balkan-Küstenroute“: 2018 kamen wieder viel mehr Flüchtlinge von der Türkei nach Griechenland. Frontex-Chef Fabrice Leggeri zeigt sich besorgt – und offen für Afrika-Einsätze.

Ein Interview von Giorgos Christides

SPIEGEL ONLINE: Herr Leggeri, zuletzt stand die Route von Libyen nach Italien im Fokus. Doch in den ersten drei Monaten dieses Jahres ist die Zahl der Flüchtlinge, die aus der Türkei nach Griechenland kommen, im Vergleich zu den drei Monaten davor um 92 Prozent gestiegen. Warum?

Fabrice Leggeri: In der Tat ist der östliche Mittelmeerraum wieder die wichtigste Flüchtlingsroute in die EU. Das sind die Folgen der Situation im Nahen Osten und in Syrien. Immer mehr Menschen suchen Schutz und fliehen in die Türkei. Ihr Ziel ist der Westen.

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01. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingsretter im Mittelmeer vor und nach ihrem Einsatz · Kategorien: DT, Mittelmeer · Tags: ,

Migazin | 01.06.2018

„Als mein Weltbild zerbrach“

Jeden Tag ertrinken Menschen im Mittelmeer. Weil die Politik nicht hilft, fahren Freiwillige raus aufs Meer. Fünf Seenotretter erzählen, was sie an Europas Grenzen erlebt haben, zwischen Waffengewalt und einer Mondscheinsonate.

Von Theresa Leisgang und Moritz Richter

Merlin guckt in die Kamera. Seine Augen strahlen, ein Lächeln umspielt seine Lippen, er ist zu allem entschlossen. In ein paar Stunden wird er mit 15 Ehrenamtlichen in See stechen, für ihn ist es das erste Mal an Bord des Rettungsschiffs von Sea-Watch. Zwei Wochen später, wieder ein Foto: Die Erschöpfung steht ihm ins Gesicht geschrieben, er hat tiefe Ringe unter den Augen, runzelt die Stirn. In Gedanken ist er noch draußen auf dem Meer, wo er mit der Crew hunderte Menschenleben rettete und Zeuge eines Völkerrechtsverstoßes wurde.

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01. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für „Europa hat noch nicht das Ausmaß der Migrationsbewegung erkannt“ · Kategorien: DT, Frankreich, Schengen Migration

Welt | 31.05.2018

Ein illegales Migrantencamp in Paris wurde geräumt – zum 35. Mal in drei Jahren. Und jede Woche kommen 500 neue Flüchtlinge an. Yannick Le Bihan, Frankreich-Chef von Ärzte ohne Grenzen, kritisiert die Politiker scharf.

Von Martina Meister, Paris

WELT: In Paris ist zum 35. Mal innerhalb weniger Jahre ein wildes Migrantencamp geräumt worden. War es das letzte Mal?

Yannick Le Bihan: Ganz bestimmt nicht. Es wird wieder neue Camps geben.

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