„Diskussion über Nato-Einsatz in der Ägäis“

07. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Diskussion über Nato-Einsatz in der Ägäis“ · Kategorien: Europa, Mittelmeer, Mittelmeerroute, Türkei · Tags:

Quelle: Deutschlandfunk | 07.12.2016

Der Nato-Einsatz zur Ortung von Flüchtlingen in der Ägäis kann offenbar vorerst weiterlaufen, bleibt aber wegen des Widerstandes der Türkei in der Diskussion.

Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums sagte, man stelle sich darauf ein, den Marineverband weiterzuführen und den Einsatz auch über den Jahreswechsel hinaus fortzusetzen. Kommende Woche werde sich die Fregatte „Sachsen“ auf den Weg ins Mittelmeer machen. Bundesaußenminister Steinmeier sagte am Rande eines Nato-Treffens in Brüssel, es werde weitere Verhandlungen mit Ankara geben. Der türkische Ressortchef Cavusoglu hatte zuvor erneut betont, dass die Mission aus Sicht seines Landes eigentlich erfüllt sei. Ein konkretes Datum für das Ende der Mission nannte er allerdings nicht.

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„Gegen Ankaras Wunsch: Nato setzt ihre Ägäis-Mission fort“

04. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Gegen Ankaras Wunsch: Nato setzt ihre Ägäis-Mission fort“ · Kategorien: Griechenland, Mittelmeer, Mittelmeerroute, Türkei · Tags:

Quelle: FAZ | 04.12.2016

Seit Februar überwacht die Nato das Flüchtlingsabkommen zwischen Ankara und Brüssel. Die Türkei dringt auf ein Ende – stattdessen schickt Deutschland Mitte Dezember eine Fregatte, die die Führung der eingesetzten Schiffe übernehmen soll.

von THOMAS GUTSCHKER

Obwohl die Türkei seit Wochen darauf dringt, den Nato-Einsatz in der Ägäis zu beenden, stellt sich die Nato auf dessen Fortsetzung ein. Das hat die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.) von Quellen aus dem Nato-Hauptquartier und dem Bundesverteidigungsministerium erfahren.

„Die deutsche Fregatte ,Sachsen‘ verlegt Mitte Dezember in das Mittelmeer und bereitet sich vor, die Führung des Verbandes zu übernehmen, so dass die Aktivität in der Ägäis bis auf weiteres unverändert fortgesetzt werden kann“, teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der F.A.S. mit. Das Schiff löst Ende des Monats eine niederländische Fregatte ab.

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„Vergiftete Stimmung auf Chios“

02. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Vergiftete Stimmung auf Chios“ · Kategorien: Griechenland, Türkei · Tags: ,

Quelle: NZZ | 02.12.2016

Über 4000 Migranten sitzen seit Monaten auf Chios fest und warten auf ihren Asylentscheid. Die Einheimischen sind mit der Situation überfordert. Frustration führt zu Gewalt.

von Markus Bernath, Chios

Zu den wenigen glücklichen Fügungen in seiner bisherigen Amtszeit zählt Manoulis Vournous den Umstand, dass er zum Bürgermeister von Chios gewählt worden war, bevor die Migrationswelle mit voller Wucht über seine Insel hereinbrach. «Mir macht die Vorstellung wirklich Angst, dass das Flüchtlingsthema beim nächsten Wahlkampf immer noch ganz oben steht. Die Menschen können nicht mehr klar denken», sagt Vournous. Den Grossteil seiner Energie verwendet er auf das Management der Migrantenkrise.

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„Türkei: Alles auf eine Karte“

02. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Türkei: Alles auf eine Karte“ · Kategorien: Europa, Türkei · Tags:

Quelle: Süddeutsche Zeitung | 01.12.2016

Die Europäische Union lässt künftig Flüchtlingen in der Türkei 350 Millionen Euro zukommen – elektronisch mithilfe der Geldkarte. Zunächst gibt es 30 Euro pro Kopf.

Von Mike Szymanski, Istanbul

Ungeachtet des Dauerstreits zwischen Ankara und der Europäischen Union läuft in diesen Tagen eines der größten humanitären Hilfsprojekte in der Geschichte der EU in der Türkei an. Mit einem Anfangsbudget von knapp 350 Millionen Euro sollen Geldkarten an Flüchtlinge ausgeteilt werden, mit denen sie einkaufen und ihre Miete zahlen sollen. Pro Familienoberhaupt soll es eine Karte geben, die an Geldautomaten und Supermarktkassen eingesetzt werden kann. Je Familienmitglied werde diese mit 100 Lira im Monat aufgeladen. Dies entspricht knapp 30 Euro. Insgesamt will die Europäische Union mit diesem Projekt in kurzer Zeit eine Million Flüchtlinge finanziell unterstützen. Seit ein paar Tagen kann die Karte beantragt werden. Die ersten Exemplare sollen zum Jahreswechsel ausgegeben werden.

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„Migrationspartnerschaften der EU: Müller setzt auf neue Mittelmeerunion“

29. November 2016 · Kommentare deaktiviert für „Migrationspartnerschaften der EU: Müller setzt auf neue Mittelmeerunion“ · Kategorien: Afrika, Ägypten, Deutschland, Europa, Mittelmeer, Türkei

Quelle: taz | 29.11.2016

Um die Einwanderung zu kontrollieren, fordert der Minister einen Marschallplan mit Afrika. Der solle auch einen Wirtschaftspakt miteinschließen.

BRÜSSEL taz | Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sie auf ein unscheinbares Büro in Barcelona zurecht gestutzt. Doch nun will Bundesentwicklungsminister Müller (CSU) die Mittelmeerunion wiederbeleben. Vor allem die Türkei und Ägypten seien wichtige Partner, sagte Müller bei einem EU-Ratstreffen in Brüssel. Die EU müsse schnell handeln, wenn sie eine neue Migrationswelle verhindern wolle.

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„Flüchtlingsdeal mit der Türkei: Plan B? Fehlanzeige“

29. November 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingsdeal mit der Türkei: Plan B? Fehlanzeige“ · Kategorien: Balkanroute, Europa, Griechenland, Türkei

Quelle: Spiegel Online | 28.11.2016

„Wenn Sie noch weitergehen, werden die Grenzen geöffnet“: Seit der erneuten Drohung des türkischen Präsidenten Erdogan, den Flüchtlingsdeal platzen zu lassen, herrscht Unruhe. Was kann die EU tun?

Von Markus Becker, Maximilian Popp und Anna Reimann

Gelassenheit wollen sie jetzt ausstrahlen in Brüssel, Berlin und den anderen europäischen Hauptstädten. Demonstrative Gelassenheit gegenüber demonstrativer Härte.

„Wenn Sie noch weitergehen, werden die Grenzen geöffnet, merken Sie sich das“ – so hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan auf die Empfehlung des EU-Parlaments zur Aussetzung der Beitrittsgespräche mit seinem Land reagiert. Es ist die Drohung, die Flüchtlinge wieder nach Europa reisen und das entsprechende Abkommen mit der EU scheitern zu lassen.

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„Erdoğan droht EU mit Grenzöffnung – Berlin reagiert sofort

25. November 2016 · Kommentare deaktiviert für „Erdoğan droht EU mit Grenzöffnung – Berlin reagiert sofort · Kategorien: Deutschland, Europa, Türkei

Quelle: Süddeutsche Zeitung | 25.11.2016

  • Der türkische Präsident Erdoğan hat der Europäischen Union mit der Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge und einer Aufkündigung des Flüchtlingspakts gedroht.
  • Damit reagiert Erdoğan auf die nicht bindende Empfehlung des Europäischen Parlaments, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auszusetzen.
  • Die Bundesregierung reagierte: „Drohungen auf beiden Seiten helfen da jetzt nicht weiter“, sagte Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer.

Nach der Empfehlung des Europäischen Parlaments zum Einfrieren der Beitrittsgespräche hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan gedroht, die Landesgrenzen für Flüchtlinge zu öffnen. Wenn die EU noch weiter gehe, werde er Flüchtlinge nach Europa lassen, sagte Erdoğan bei einer Rede vor einer Frauenorganisation in Istanbul.

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„Wo sind die Feuerlöscher?“

22. November 2016 · Kommentare deaktiviert für „Wo sind die Feuerlöscher?“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei

Quelle: Internationale Politik und Gesellschaft | 17.11.2016

Warum ein Scheitern des EU-Türkei-Flüchtlingsabkommens so gefährlich ist.

Von Gerald Knaus

Mit Abschluss des Flüchtlingsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Türkei am 18. März 2016 fiel die Zahl der aus der Türkei auf den griechischen Ägäis-Inseln ankommenden Flüchtlinge unmittelbar und dramatisch. Waren es in den beiden ersten Monaten des Jahres 115 000, so waren es im Juni und Juli nur noch 3300. Ebenso ging die Zahl der im Mittelmeer auf der Überfahrt Ertrunkenen von 366 im Zeitraum Januar bis März auf 7 in den Monaten Mai bis Juli zurück. Anders als häufig vorhergesagt, gab es auch keine Massenabschiebungen aus Griechenland in die Türkei; tatsächlich wurden in den drei Monaten vor dem Abkommen mehr Menschen in die Türkei zurückgeführt als in den drei Monaten danach.

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„123 migrants escape from detention center in Istanbul, set building on fire“

20. November 2016 · Kommentare deaktiviert für „123 migrants escape from detention center in Istanbul, set building on fire“ · Kategorien: Türkei, Video · Tags:

Quelle: Göçmen Dayanişma

goecmen

This Saturday, on November 19th, 123 migrants managed to escape the Kumkapı deportation center in Istanbul, after starting a fire in their cells. While the fire brigades were working to extinguish the fire, the migrants broke through the gate of the courtyard and runaway despite the policemen shooting in the air. The police forces brought 20 of them back while searching the neighborhood.

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„Wir haben keine andere Wahl, als Menschen aufzunehmen“

19. November 2016 · Kommentare deaktiviert für „Wir haben keine andere Wahl, als Menschen aufzunehmen“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei

Quelle: Spiegel Online | 19.11.2016

Was passiert, wenn das Flüchtlingsabkommen zwischen EU und Türkei scheitert? Gerald Knaus, der als Architekt des Deals gilt, warnt vor einer „Katastrophe“: Der komplette Balkan würde destabilisiert.

Ein Interview von Hasnain Kazim

SPIEGEL ONLINE: Herr Knaus, das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei gilt seit gut einem halben Jahr, aber immer wieder droht es zu scheitern. Hat es eigentlich je funktioniert?

Knaus: Die Anzahl der Menschen, die sich auf den gefährlichen Weg über die Ägäis nach Europa machen, ist stark gesunken. Noch Anfang März kamen bis zu 1500 Menschen täglich in Griechenland an. Nach Inkrafttreten des Abkommens am 20. März dieses Jahres wurden es sofort weniger. Im Juni und Juli kamen nur noch 50 am Tag. Auch die Zahl der Menschen, die in der Ägäis ertrinken, ist deutlich gefallen. So gesehen funktioniert das Abkommen.

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