„Kampf um Flüchtlinge vor libyscher Küste“ – Video

11. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für „Kampf um Flüchtlinge vor libyscher Küste“ – Video · Kategorien: Libyen, Mittelmeer, Video · Tags: , ,

derStandard | 11.05.2017

Die libysche Küstenwache ist mit einer deutschen NGO aneinandergeraten. Der Standard war an Bord. Dabei ging es um die Rettung schiffbrüchiger Migranten

Bianca Blei, Bartholomäus von Laffert, Videomaterial: Raoul Kopacka

Mittelmeer/Wien – Oft entscheiden Bruchteile von Sekunden über das Schicksal eines Menschen. So erlebte es Ruben Lampart diese Woche. Lampart ist Kapitän der Sea-Watch 2, des zivilen Seenotrettungsschiffs der gleichnamigen Berliner NGO, die seit 2015 Flüchtlinge aus dem Mittelmeer rettet und die Praktiken der EU-Außengrenzpolitik dokumentiert. „Ich habe in meinem Kopf alle Notfallszenarien durchgespielt, ich dachte, jetzt versenken sie unser Boot.“ Was war passiert?

Die Koordinierungsstelle für Rettungseinsätze auf dem Mittelmeer (MRCC) in Rom gab am Mittwochmorgen dem Kapitän der Sea-Watch den Auftrag, ein in Seenot geratenes Holzboot mit hunderten Flüchtlingen zu retten. Die Freiwilligen ließen ein Gummiboot ins Wasser, um die Menschen mit Rettungswesten auszustatten. Da befand sich die Sea-Watch 20 Meilen vor Libyens Küste: Außerhalb der Hoheitsgewässer, sagt Sea-Watch. Innerhalb der Hoheitsgewässer, sagt Jub Kassem, Sprecher der von der EU finanzierten libyschen Küstenwache.

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„Einsätze vor der libyschen Küste: Helfer vor Italiens Behörden“

11. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für „Einsätze vor der libyschen Küste: Helfer vor Italiens Behörden“ · Kategorien: Italien · Tags: , ,

taz | 11.05.2017

Ein Staatsanwalt wirft Seenotrettern vor, Helfershelfer von Schleppern zu sein. Die Gruppen müssen sich einer Anhörung im Parlament stellen.

Michael Braun

ROM taz | Am Mittwochabend waren die Vertreter zweier deutscher NGOs vor den Verteidigungsausschuss des italienischen Senats geladen, um auf die in Italiens Politik und Medien immer lauter werdenden Vorwürfe gegen ihre humanitären Einsätze vor der libyschen Küste zu antworten. Sea Eye und Sea Watch haben mit ihren Schiffen im letzten Jahr Tausende Menschen vor Libyen aus Seenot gerettet.

Doch vor dem italienischen Senat mussten sich Sea-Eye-Kapitän Markus Neumann und Sea-Watch-Sprecher Ruben Neugebauer von Politikern der rechten Opposition vorwerfen lassen, sie betrieben da ein schmutziges Geschäft, sie sorgten mit ihren Einsätzen erst eigentlich dafür, dass die Migranten sich auf den Weg machen, dass die Schlepper dabei Unsummen verdienen.

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„Tunisia orders army to protect oil and gas fields“

11. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für „Tunisia orders army to protect oil and gas fields“ · Kategorien: Tunesien · Tags: ,

Al Jazeera | 10.05.2017

Troops‘ deployment comes after protests erupt at industrial sites amid growing discontent over bad economic conditions.

Tunisia’s President Beji Caid Essebsi has ordered the army to protect the output of the country’s main resources following a wave of protests over unemployment and worsening economic conditions.

This is the first time that troops in Tunisia have been deployed to guard industrial installations, including phosphate, gas and oil production facilities, that are key to the national economy.

„It is a serious decision, but it must be applied to protect our resources,“ Essebsi said on Wednesday in a speech to the nation.

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Libysche Marine bringt Sea Watch und Boat-people in Lebensgefahr

10. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für Libysche Marine bringt Sea Watch und Boat-people in Lebensgefahr · Kategorien: Europa, Libyen · Tags: , , , , ,

Sea Watch | 10.05.2017

Die von der EU finanzierte Libysche Küstenwache hat während einer see- und völkerrechtswidrigen Rückführungsaktion am Vormittag des 10.05.2017 die Crew der Sea-Watch 2, sowie mehrere Hundert Flüchtende auf einem Holzboot in Lebensgefahr gebracht. Der Vorfall, bei dem ein Patrouillenboot der libyschen Marine unser Schiff beinahe rammte, wurde von Sea-Watch dokumentiert. Ziel der Libyer war es, ein Flüchtlingsboot aus internationalen Gewässern nach Libyen zurückzubringen. Dies geschah ganz im Sinne des Aktionsplans der EU, welcher vorsieht, die Libysche Marine und Küstenwache für die Migrationsabwehr einzuspannen. Ähnliche Aktionen haben schon in der Vergangenheit zu tödlichen Zwischenfällen geführt. Die EU muss von diesem Plan daher dringend Abstand nehmen, um die Situation auf dem Mittelmeer nicht weiter zu eskalieren. Es muss zudem eine unabhängige Untersuchung stattfinden, inwieweit möglicherweise europäische Behörden die illegale Rückführung veranlasst haben.

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„Flüchtlinge in Griechenland: Aus den Augen, aus dem Sinn?“

10. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Griechenland: Aus den Augen, aus dem Sinn?“ · Kategorien: Griechenland · Tags:

Telepolis | 10.05.2017

Desolate Zustände in Lagern und Zunahme fremdenfeindlicher Übergriffe

Wassilis Aswestopoulos

Am Sonntag besuchte die frühere argentinische Präsidentin Cristina Fernandez de Kirchner das Flüchtlingslager Eleonas in Athen. Das Lager war vor etwas mehr als einem Jahr als Vorzeigeobjekt der Regierung eingeweiht worden. In ihm manifestiert sich, wie es um das Flüchtlingsthema in Griechenland steht.

Als im April 2016 wöchentlich Besucher aus aller Welt in das Athener Lager geführt wurden, verkündeten die Regierungsvertreter, dass in Eleonas eine Art grünes Paradies für Kinder und Familien geschaffen würde. Zwei riesige Zelte waren mit Teppichboden ausgelegt worden, zur Einrichtung gehörten Spielecken und weitere Installationen für ein soziales Leben der Asylsuchenden. Vom Grün war seinerzeit außer Unkraut noch kaum etwas zu sehen. Schließlich, so hieß es, werde das eilig errichtete Lager noch ausgebaut.

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„Über 1.300 Flüchtlinge in diesem Jahr im Mittelmeer ertrunken“

10. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für „Über 1.300 Flüchtlinge in diesem Jahr im Mittelmeer ertrunken“ · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags: , ,

MiGAZIN | 10.05.2017

Dem UN-Flüchtlingshilfswerk zufolge sind seit Jahresbeginn 1.300 Menschen im Mittelmeer ertrunken. Damit überlebt einer von 37 Menschen die gefährliche Überfahrt nach Europa nicht. Vor einem Jahr starb statistisch gesehen jeder 136. Flüchtende.

Seit Jahresbeginn sind im Mittelmeer nach UN-Angaben mehr als 1.300 Flüchtlinge ertrunken. Von 37 Menschen, die die gefährliche Überfahrt wagten, sterbe einer, sagte eine Sprecherin des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) am Dienstag in Genf. Vor einem Jahr sei statistisch nur einer von 136 Flüchtlingen ertrunken. Grund dafür sei auch, dass heute doppelt so viele Flüchtlinge auf ein Boot gezwängt würden als im vergangenen Jahr. Auch habe nur noch jedes zweite Boot ein Satellitentelefon dabei. Die Sprecherin lobte ausdrücklich Hilfsorganisationen für ihren Einsatz im Mittelmeer. Ohne sie gäbe es deutlich mehr Tote.

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„Migranten aus Libyen: Vorwürfe gegen NGOs und Schleuser“

10. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für „Migranten aus Libyen: Vorwürfe gegen NGOs und Schleuser“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , , ,

Telepolis | 09.05.2017

Ein italienischer Staatsanwalt ermittelt gegen die freiwilligen Seenotretter unter dem Verdacht, dass sie heimlich mit Schleusern zusammenarbeiten würden. Die NGOs wehren sich gegen eine Hetzkampagne, die ihre Arbeit kriminalisiert

Es gibt für das, was vor den Küsten Libyens passiert, bisher keinen Ansatz einer Lösung, die politisch oder praktisch durchsetzbar wäre. Berichtet wird von fortlaufenden Härten, von noch mehr Tragödien, weiter antreibenden Hoffnungen der Migranten auf ein besseres Leben in Europa, von skrupellosen Schleusern, die daraus ein profitables Geschäftsmodell gemacht haben – und einem Streit über Vorwürfe gegen die NGOs, die sich in der Seenotrettung engagieren, in den sich italienische Politiker immer stärker einschalten.

Ein paar Zahlen zur Situation: Am Sonntag berichtete der Hohe Flüchtlingskommissar der UN, Filippo Grandi, von 6.000 Migranten, die am Wochenende über das Mittelmeer die italienische Küste erreicht haben. Damit erhöht sich laut UNHCR die Zahl der in Italien angekommenen Mittelmeer-Migranten im laufenden Jahr auf 46.000. Im vergangenen Jahr erreichten laut UN-Behörde 181.436 Migranten Italien und damit die EU auf diesem Weg.

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„Festung Europa: Unterlassene Hilfeleistung“

10. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für „Festung Europa: Unterlassene Hilfeleistung“ · Kategorien: Italien, Malta · Tags: ,

Junge Welt | 10.05.2017

Audiomitschnitt belegt, dass Italiens Küstenwache Flüchtlinge 2013 in Seenot im Stich ließ

Von Carmela Negrete

Am Montag veröffentlichte die italienische Wochenzeitung L’Espresso unter dem Titel »Der Schiffbruch der Kinder« den Text einer Audioaufnahme. Laut L’Espresso waren rund 480 Menschen an Bord eines Schiffes, das sich bereits am 11. Oktober 2013 im Seenot befand. Damals starben 268 Menschen, darunter 60 Kinder.

An jenem Tag geht in Rom bei der Zentrale der Küstenwache um 12.39 Uhr ein erster Anruf ein. Der Mann am Telefon nennt sich Mohammed Dschammo. Er sagt, er sei Arzt, erzählt, das Schiff sei havariert, sie befänden sich in Not. Die Mitarbeiterin am Telefon nimmt alle Daten auf: An Bord befänden sich überwiegend Kriegsflüchtlinge aus Syrien, die sich von der Stadt Suwara in Libyen aus auf den Weg nach Europa gemacht haben. Zum zweiten Mal fliehen sie aus einem Land, in dem Krieg herrscht.

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„Grenzschutz: Türkei grenzt sich ab“

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Wiener Zeitung | 09.05.2017

Ankara plant Befestigungsanlage an Schnittstelle mit dem benachbarten Iran.

Von WZ-Korrespondent Frank Nordhausen

Nikosia/Ankara. Weil sie sich von Feinden und Flüchtlingen bedroht sieht, mauert sich die Türkei immer weiter ein. Laut Berichten türkischer Medien plant Ankara jetzt den Bau neuer Grenzanlagen zum Iran, die auch eine 70 Kilometer lange Betonmauer an den östlichen Provinzen Agri und Igdir einschließen. Die Befestigungsanlage soll offiziell Angriffe der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) aus deren Lagern im Iran verhindern, dürfte aber auch gegen neue Migrantenankünfte aus Asien gerichtet sein.

Die Tageszeitung „Hürriyet“ berichtete unter Berufung auf einen hochrangigen Regierungsbeamten, dass der neue Grenzwall 800 bis 1000 „PKK-Terroristen“ abwehren soll, die sich in sechs Lagern nahe der Grenze zur Türkei und Armenien aufhielten. „Sie dringen in die Türkei ein, führen Anschläge durch und verschwinden wieder“, wird der Informant zitiert. Außerdem nutzten die Militanten die grenznahe Region West-Aserbaidschan im Iran als Rückzugsraum, wenn die türkischen Sicherheitskräfte Anti-Terror-Operationen in den Grenzprovinzen durchführten. „Als Abwehrmaßnahme werden wir eine 70 Kilometer lange Mauer entlang der Grenze in den Provinzen Agri und Igdir bauen und den Rest (der 500 Kilometer langen Grenze) mit Wachtürmen und Stahlzäunen befestigen“, erklärte der Regierungsbeamte.

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„Marine rettete in zwei Jahren 20.000 Flüchtlinge“

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Spiegel Online | 10.05.2017

Rettung in Not: Die Marine hat seit Mai 2015 Tausende Menschen im Mittelmeer geborgen. In wenigen Wochen läuft das bisherige Mandat für die EU-Mission „Sophia“ aus.

Das Mittelmeer ist seit der Schließung der Balkanroute zur wichtigsten Transitstrecke für Menschen auf dem Weg nach Europa geworden. Immer wieder geraten sie dabei in Seenot.

Allein die Marine hat in den vergangenen zwei Jahren insgesamt 20.181 Menschen gerettet, berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf das Truppeneinsatzkommando in Potsdam.

Angesichts der dramatischen Berichte über gesunkene Flüchtlingsboote forderte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), eine Fortsetzung der Seenotrettung.

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