10. Mai 2012 · Kommentare deaktiviert für Veranstaltung Berlin: Migration aus Nordafrika · Kategorien: Deutschland, Italien, Libyen, Malta, Marokko · Tags:

ZWISCHEN(T)RÄUME – Transkontinentale Migration nach den Umbrüchen in Nordafrika

Datum: Donnerstag, 24. Mai 2012, 9.00 – 21.00 Uhr
Ort: Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstraße 8, 10117 Berlin

Prof. Hana el-Gallal, Direktorin des Libyschen Zentrums für Entwicklung und Menschenrechte, Libyen. Dr. Fethi Rekik, Institut für Soziologie, Universität Sfax, Tunesien. Ska Keller, MdEP, Deutschland. Fabien Didier Yene, Schriftsteller, Association de Développement et de Sensibilisation des Camerounais. Migrants au Maghreb (ADESCAM), Kamerun/ Marokko. Prof. Ibrahim Awad, Zentrum für Studien zu Migration und Flüchtlingen, American University of Cairo, Ägypten. Zakaria Mohamed Ali, Journalist, Somalia/ Italien. Urs Frühauf, UNHCR, Norwegian Refugee Council. Gabriele del Grande, Journalist, Blogger, Italien. Dr. Ben Hayes, Statewatch, Großbritannien
Mathias Vermeulen, European University Institute (EUI), Italien. Christian Vium, Fotograf, Dänemark.Souleymane Touré, Musiker, Elfenbeinküste/ Deutschland. Nasser Kilada, Musiker, Ägypten/ Deutschland.

Gebannt schaute die Welt Anfang 2011 auf Nordafrika. Doch die mediale Euphorie über gestürzte Diktatoren wie Ben Ali und Mubarak wurde bald von Meldungen über „Flüchtlingsströme“ aus Libyen und Tunesien und überfüllte Flüchtlingslager auf Lampedusa begleitet. Bis dahin hatten es die europäischen Mitgliedsstaaten mithilfe einer wirkungsvollen Mischung aus eigenen Mitteln und funktionierender Kooperation mit autoritären Regimen Nordafrikas geschafft, ihre südlichen Grenzen immer unüberwindbarer zu machen. Nun steht diese Praxis vor einer Zäsur. Kann es überhaupt zu einer Neuausrichtung – einem „New Deal rund ums Mittelmeer“ – kommen? Und wie positionieren sich die neuen nordafrikanischen Eliten? Die Heinrich-Böll-Stiftung veranstaltet am 24. Mai 2012 ein ganztägiges Forum, das sich diesen Fragen widmet. Die beteiligten Künstler/innen, Aktivist/innen und Wissenschaftler/innen aus Nord- und Subsahara-Afrika und Europa setzen Akzente, indem sie ihre Erfahrungen, Hoffnungen und Ideen während und nach den Umbrüchen in Nordafrika sichtbar und hörbar machen. Sie eröffnen Zwischenräume: visuell, narrativ und diskursiv.

Sprachen: Deutsch/Englisch/Französisch/Italienisch – mit Simultanübersetzung

http://boellblog.org/wp-content/uploads/2012/05/WEB_20120503_FLY_Migrationsforum_quer_V102.pdf

10. Mai 2012 · Kommentare deaktiviert für Libyen – Jordanien: Kriegsverletzte · Kategorien: Libyen · Tags:

Medizinische Pflege und die Ausbildung der Gendarmerie

Tausende kriegsverletzter Libyer werden in jordanischen Krankenhäusern behandelt. Zunächst hatte das „alte“ Regime ein entsprechendes Abkommen abgeschlossen. Die Praxis wird nun in grossem Massstab fortgesetzt. Die Kosten beliefen sich zwischenzeitlich auf 80 Mio. Dollar, die der libysche Staat aber nicht bezahlt. Quatar ist eingesprungen und begleicht die Rechnungen. – Jordanien bietet seit einigen Jahren einen Tourismus der medizinischen Behandlung an – und entwickelt zugleich den internationalen „Sicherheits-“Sektor. Das Land bildet die künftige libysche Gendarmerie aus.

http://blog.lefigaro.fr/malbrunot/2012/03/des-milliers-de-libyens-afflue.html

09. Mai 2012 · Kommentare deaktiviert für Tunesien nimmt einen Teil der Choucha-Flüchtlinge auf · Kategorien: Libyen, Tunesien · Tags: ,

Regierungsankündigung

Die tunesische Regierung hat angekündigt, unbegleitete Jugendliche und Familien des Choucha-Lagers, deren Asylantrag nicht angenommen wurden, dauerhaft aufzunehmen. In dem Lager soll es derzeit 81 Jugendliche und 300 Familien geben. Wieviel oder wie wenig von ihnen aufgenommen werden sollen, wurde nicht bekanntgegeben.

http://www.lapresse.tn/09052012/49530/la-tunisie-ouvrira-ses-portes-aux-refugies-du-camp-de-choucha.html

http://www.tap.info.tn/fr/fr/regions/25183-qla-tunisie-ouvrira-ses-portes-aux-refugies-du-camp-de-choucha-sihem-badi.html

09. Mai 2012 · Kommentare deaktiviert für UNHCR Statistik Boat-people 2012 · Kategorien: Italien, Libyen, Malta, Mittelmeerroute, Tunesien · Tags: ,

81 Boat-people in den ersten vier Monaten des Jahres 2012 im Kanal von Sizilien umgekommen

Der UNHCR veröffentlicht seine Zahlen zu Boat-people, die im laufenden Jahr 2012 Italien und Malta erreicht haben – und wieviel registrierte Tote es bislang im Kanal von Sizilien gegeben hat.

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08. Mai 2012 · Kommentare deaktiviert für Malta: 88 Boat-people angekommen, 8 Tote · Kategorien: Libyen, Malta · Tags: , ,

Erschöpft an einem Strand angekommen, an dem gerade ein Konzert stattfand

88 Flüchtlinge aus dem Tschad und aus Somalia sind am 07.05.2012 völig erschöpft in Malta angekommen. Sie landeten an einem gutbevölkerten Strand, an dem zu einem Konzert aufgespielt wurde. Die Flüchtlinge berichteten, dass auf der Überfahrt auf einem Schlauchboot acht Mitfahrende verdurstet sind. Sie waren am 04.05.2012 aus Libyen aufgebrochen. Es ist das dritte Flüchtlingsboot, das in diesen Tagen in Malta angekommen ist. Auf den anderen Booten waren 52 Flüchtlinge angekommen.

http://www.corriere.it/esteri/12_maggio_07/malta-nuovo-sbarco-ciad-somalia-otto-morti_5ad587b0-9871-11e1-b99c-a30fdbaea52f.shtml

 

27. April 2012 · Kommentare deaktiviert für Libyen: Wo sind die inhaftierten MigrantInnen? · Kategorien: Libyen · Tags: ,

1.000 „irreguläre MigrantInnen“ in Administrativhaft

Annegret Mathari (Tripolis) schreibt in der NZZ vom 27.04.2012 über die regelmäßigen Besuche des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz in den libyschen Gefängnissen. Im Krieg wurden 8.500 Personen inhaftiert. Bis heute sind sie nicht angeklagt, es gibt kein funktionierendes Justizwesen. Mathari schreibt: „In Libyen war viel von Söldnern die Rede, und zahlreiche Schwarzafrikaner wurden als vermeintliche Söldner verfolgt. Die meisten der rund 1000 ausländischen Gefangenen sind jedoch irreguläre Migranten.“

Mathari erwähnt nicht die Lager und Abschiebezentren, in denen schon vor dem Krieg MigrantInnen eingesperrt waren und die jetzt weiter betrieben werden. In der Realität kann womöglich kaum zwischen nichtlibyschen Gefangenen aus dem Krieg und Abschiebehäftlingen unterschieden werden.

Einige EU-Staaten fordern derzeit Libyen auf, die UN-Flüchtlingskonvention zu unterzeichnen, und Malta wird seine Abschiebelager ausbauen. Für den Sommer wird mit mehr TransitmigrantInnen und Boat-people gerechnet, und die EU-Staaten möchten der Kritik an Abschiebungen nach Libyen vorbeugen.

s. Times of Malta, 25.04.2012: If Libya is to accede to Refugee Convention

http://www.timesofmalta.com/articles/view/20120425/editorial/If-Libya-is-to-accede-to-Refugee-Convention.416970

26. April 2012 · Kommentare deaktiviert für EU: mit Satelliten und Drohnen gegen Boat-people · Kategorien: Deutschland, Frankreich, Libyen, Mittelmeerroute · Tags: , ,

Mit Hightech gegen Flüchtlinge
Ruth Reichstein berichtet in der TAZ vom 25.04.2012, dass die EU sich in ein neues Aufrüstungsprogramm stürzt. Die Europäische Kommission schlägt vor, mit einem technischen Überwachungsprogramm die EU-Kontrollen bis auf die Küstenstreifen des afrikanischen Kontinents auszudehnen.

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13. April 2012 · Kommentare deaktiviert für Italien-Libyen: Abkommen ungültig? · Kategorien: Italien, Libyen · Tags:

Große Zweifel an der Legitimität des Abkommens zwischen der italienischen Regierung und der libyschen Übergangsregierung (CNT) zur Bekämpfung der „illegalen Migration“

Die italienische Juristenvereinigung ASGI stellt die rechtlichen Grundlagen des Abkommens in Frage

Erstens ist das Abkommen nicht veröffentlicht worden. Nach Presseinformationen sieht das Abkommen eine Klausel vor, wonach „die Parteien zu einer gegenseiten Unterstützung und zu einer Zusammenarbeit im Kampf gegen die illegale Migration übergehen können, einschließlich dem Refoulement von Migranten in irregulärer Situation“.

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06. April 2012 · Kommentare deaktiviert für Libyen-Italien gegen freie Ausreise · Kategorien: Italien, Libyen, Sahara · Tags: , ,

Gemeinsame Bekämpfung der freien Ausreise aus Libyen

Libyen und Italien haben ein Abkommen unterzeichnet, um gemeinsam die freie Ausreise aus Libyen zu bekämpfen. Auch sollen ImmigrantInnen in Libyen dazu gebracht werden, dass sie in ihre Herkunftsländer zurückreisen. Das Abkommen firmiert unter dem Titel „Kampf gegen die illegale Immigration“. – Das Abkommen haben die Innenminister beider Staaten mithilfe der IOM vorbereitet, nun haben sie es in Tripolis unterzeichnet. Italien bildet laut Abkommen auch die libyschen Polizei aus. (Times of Malta, 04.04.2012)

http://www.timesofmalta.com/articles/view/20120404/local/libya-italy-agree-joint-action-against-immigration.414038#.T3vtmg8XGcs.twitter

06. April 2012 · Kommentare deaktiviert für IOM in Tunesien · Kategorien: Italien, Libyen, Tunesien · Tags: ,

Aufstieg der IOM in Tunesien

In den vergangenen Jahren hatte die IOM in Libyen unter Gaddafi einen herausragenden Status erlangt. Mit den Fluchtbewegungen aus Libyen vor einem Jahr hat ihr Aufstieg in Tunesien begonnen. Nun sind sie auch in den bilateralen Verhandlungen zwischen Tunesien und den EU-Staaten präsent. Am 10.03.2012 hat Houcine Jaziri, tunesischer Staatssekretär für Migration und TunesierInnen im Ausland, Francesco Carella und Lorena Lando (IOM) getroffen. Auf dem Treffen delegierte die tunesische Regierung an die IOM den Auftrag, mit der italienischen Regierung über die Situation tunesischer Boat-People mitzuverhandeln.

www.tap.info.tn