„Flüchtlinge kommen wieder über die Mittelmeerroute“

06. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge kommen wieder über die Mittelmeerroute“ · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags:

Der Tagesspiegel | 06.02.2018

Im Januar ist die Zahl der Landungen in Süditalien sprunghaft gestiegen. Roms Deals mit der schwachen libyschen Regierung scheinen nicht mehr zu funktionieren.

Dominik Straub, Andrea Dernbach

Nach Monaten der relativen Ruhe verzeichnet Italien seit Anfang 2018 wieder eine massive Zunahme von Flüchtlingen über die Mittelmeerroute. Noch ist nicht klar, ob bereits von einer Trendwende gesprochen werden kann.

Die derzeit wieder steigenden Flüchtlingszahlen in Italien schlagen sich auch in alarmierenden neuen Daten zu Fluchtopfern auf dem Mittelmeer nieder. Allein am letzten Samstag im Januar wurden bei fünf verschiedenen Einsätzen in internationalen Gewässern vor der libyschen Küste rund 850 Flüchtlinge gerettet. Mindestens drei Frauen aus Afrika sind nach Angaben der italienischen Küstenwache ertrunken; weitere 30 Personen wurden vermisst. Bei einem der Rettungseinsätze war auch das Motorschiff Aquarius der Hilfsorganisation SOS Méditerranée dabei, die mit der italienischen Küstenwache zusammenarbeitet.

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„Uno: Staat unterstützt Menschenschmuggel in Libyen“

06. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Uno: Staat unterstützt Menschenschmuggel in Libyen“ · Kategorien: Libyen · Tags: ,

derStandard | 06.02.2018

Festgesetzte Flüchtlinge wurden gegen Geld an Schlepper übergeben

New York – Der Menschenschmuggel in Libyen wird nach Einschätzung von UN-Experten teilweise von staatlichen Einheiten unterstützt. In einem Bericht an den UN-Sicherheitsrat in New York werden mehrere Fälle von Flüchtlingen aufgeführt, die von einer zum libyschen Innenministerium gehörenden Einheit festgenommen und dann gegen Bezahlung an Schlepper übergeben wurden.

Der Bericht warnt auch vor einer „möglichen Nutzung staatlicher Einrichtungen und staatlicher Gelder durch bewaffnete Gruppen und Schlepper“, die damit ihre Kontrolle über die Flüchtlingsrouten vergrößern würden. So heißt es, die für 24 Auffanglager zuständige libysche Behörde zur Bekämpfung illegaler Migration habe „keine Kontrolle“ über diese Lager.

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Italien: Frontex mit „Themis“ in Defensive

05. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für Italien: Frontex mit „Themis“ in Defensive · Kategorien: Europa, Italien, Libyen · Tags: ,

Obwohl die Reaktion der Seenotrettungskräfte im zentralen Mittelmeer auf die neue Frontex-Operation „Themis“ negativ  ausgefallen ist und die EU-Kommission zur Distanzierung von den wichtigsten Punkten des „Themis“-Plans veranlassen konnte, stößt ein Think-Tank aus dem Umkreis des italienischen Außenministeriums nach, um Rückzugslinien der italienischen Rettungsschiffe entsprechend der Frontex-Vorgaben neuzuformulieren. Aber Frontex bleibt isoliert.

http://www.affarinternazionali.it/2018/02/migranti-frontex-triton-themis-ue/

Migranti: Frontex da Triton a Themis, Ue prova a regionalizzare

5 Feb 2018 – Carlo Trezza

Il soccorso in mare, Sar, materia che esula dall’acquis comunitario, ha trovato spazio nell’ambito della nuova operazione  di Frontex, l’Agenzia europea guardia di frontiera e costiera. Mesi dopo le pressanti richieste italiane di regionalizzare il Sar, Frontex, cambiando il mandato dell’operazione Triton, ha varato Themis. E’ decaduto l’automatico trasporto in Italia dei migranti raccolti in mare, da noi accettato sin dal 2014. Le deroghe appaiono tuttavia  poca cosa rispetto ai principi di solidarietà che dovrebbero governare anche il Sar. Vani sono i nostri tentativi di spostare l’attenzione dell’ Ue dalla sicurezza delle frontiere marittime a quella del salvataggio.  In attesa che si approvi la riforma del sistema di Dublino la partita va per ora giocata attraverso accordi Sar tra noi e i vicini.

Focus su trafficanti
Con Themis, Frontex si concentra sulla  funzione istituzionale della sorveglianza contro gli ingressi irregolari nelle frontiere marittime  Ue (nel caso, le acque territoriali italiane) e le  connesse attività illecite transnazionali, terrorismo fondamentalista compreso. Le aree di pattugliamento, oltre che a sud della Sicilia, saranno ad est, considerando i flussi dai Balcani nel cui ambito si è sviluppato il contrabbando di droga. Le navi italiane partecipanti all’operazione verranno dislocate vicino alle coste nazionali sino alle 24 miglia della nostra zona contigua. Questa zona fungerà perciò da filtro, ma bisognerà regolamentarne con decreto poteri esercitabili e sanzioni applicabili per dare fondamento giuridico alla vigilanza. Weiterlesen »

„Flüchtlinge aus Nigeria: Rückkehr ins Ungewisse“

05. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge aus Nigeria: Rückkehr ins Ungewisse“ · Kategorien: Afrika, Libyen · Tags:

taz | 05.02.2017

Tausende in Libyen gestrandete Nigerianer sind in ihre Heimat zurückgebracht worden. Viele fragen sich, wie es jetzt weitergehen soll.

Katrin Gänsler

BENIN CITY taz | Rosemary hält es irgendwann nicht mehr aus, sie fängt laut an zu schluchzen. Die Tränen verschmieren die viel zu dick aufgetragene Wimperntusche. Die magere Frau macht sich nicht die Mühe, sie wegzuwischen. Im Büro der Nicht­regierungsorganisation Idia Renaissance in Benin City herrscht betroffenes Schweigen. Nur von der Straße dringt Autolärm nach oben. Nach ein paar Minuten beruhigt sich Rosemary und erzählt weiter, warum sie nichts mehr in Nigeria hält.

Dabei ist die 29-Jährige, die ihren vollen Namen nicht nennen will, gerade erst wieder zurück in der Stadt, in der sie geboren und aufgewachsen ist. Anfang November kam sie mit einem Flug der International Organisation for Migration (IOM), der Migrationsorganisation der Vereinten Nationen, aus Libyen. Sie hatte auf eine Perspektive für sich und ihre Kinder gehofft. Nun steht sie wieder da, wo sie früher war – allerdings mit Erinnerungen an Durst und Hunger in der Wüste, Schläge und Demütigungen in Libyen.

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„Sterben ohne Retter“

04. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Sterben ohne Retter“ · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags: , ,

nd | 03.02.2018

Italienische Behörden und libysche Küstenwache gehen mit rabiaten Methoden gegen Flüchtlingshelfer vor – das Ertrinken geht derweil weiter

Von Sebastian Bähr

Auf dem Deck des Schiffes »MS Aquarius« der Rettungsorganisation »SOS Méditerranée« wird eine Schweigeminute abgehalten. Die Crew hat sich in einer Reihe aufgestellt, die Hände sind ineinandergefaltet, die Blicke gesenkt. Im Dunkeln bringen vier Helfer die Tragen mit den Leichen auf das italienische Festland. Zwei Frauen sind es diesmal, eingepackt in weiße Planen. Sie hinterlassen ein vier Monate altes Baby und einen vierjährigen Jungen.

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„Libyan coastguards rescue 362 migrants off western Libyan shores“

04. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Libyan coastguards rescue 362 migrants off western Libyan shores“ · Kategorien: Libyen · Tags: ,

The Libya Observer | 03.02.1018

On Wednesday and Thursday, the Libyan coastguards rescued a total of 362 illegal migrants off western shores, the Libyan Navy announced Friday.

The spokesman for the Libyan Navy, Ayoub Qassim, said the first operation rescued 89 illegal immigrants off northern Al-Khums shores by Misrata coastguards, to whom the migrants were delivered afterwards.

Qassim added that the second coastguards’ rescue operation took 48 hours of search between northern Zliten and Libyan water borders with Tunisia, in which 250 migrants including 13 women and 6 children were rescued and delivered to Tajoura migrants’ detention center.

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„Amnesty und Oxfam: Unfassbar grausame Zustände in Libyen“

04. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Amnesty und Oxfam: Unfassbar grausame Zustände in Libyen“ · Kategorien: Europa, Libyen · Tags: ,

Migazin | 02.02.2018

In libyschen Internierungslager für Migranten herrschen laut Menschenrechtlern unfassbar grausame Zustände – auch ein Jahr nach einem EU-gestützten Pakt. Die EU sieht jedoch Fortschritte.

Migranten in Libyen werden auch ein Jahr nach einem von der EU unterstützten Migrationspakt laut Menschenrechtlern massenhaft inhaftiert und misshandelt. Die EU müsse ihre Politik gegenüber der libyschen Regierung sofort ändern, forderten Oxfam und Amnesty International am Donnerstag in Brüssel. Eine EU-Sprecherin teilte dem Evangelischen Pressedienst daraufhin mit: „Wir teilen dasselbe Ziel: Leben retten und Unterstützung und alternative Lösungen für Migranten anbieten.“ Dabei habe es in den vergangenen zwei Jahren klare Resultate gegeben.

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Libyen, Italien: 90 Boat People ertrunken

02. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für Libyen, Italien: 90 Boat People ertrunken · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

BBC |  02.02.2018

Migrant crisis: Scores feared drowned off Libyan coast

Ninety migrants are feared drowned after a boat capsized off the Libyan coast, says the UN’s migration agency.

Three survivors said most of those who drowned were Pakistani nationals. Libyans were also aboard.

Libya has for years been a major transit route for migrants trying to reach southern Europe by sea.

EU countries have wrangled over both reducing migrant numbers and deciding which countries are responsible for processing migrants on arrival.

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Seenotrettung Mittelmeer: Konflikt Frontex – Küstenwache?

01. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für Seenotrettung Mittelmeer: Konflikt Frontex – Küstenwache? · Kategorien: Italien, Libyen, Malta, Tunesien · Tags: , ,

Per Tweet verkündete Frontex gestern (31.01.2018) den heutigen Start seiner neuen Abschottungsmission im Mittelmeer unter dem Operationsnamen „Themis“. Das entsprechende Abkommen zwischen dem italienischen Innenministerium, Frontex und der EU-Kommission wurde bis zur Stunde nicht veröffentlicht. Gestern abend gaben die italienische Tageszeitung Corriere della Sera und das italienische Fernsehen Tgcom24 bekannt, dass das Abkommen den Rückzug der italienischen Küstenwache bis auf 24 Meilen vor Italien und die Regelung beinhalte, dass gerettete Bootsflüchtlinge in den „nächsten“ Hafen gebracht werden müssten. Die Eile und die Geheimhaltung des Abkommenstexts weisen auf die Mit-Handschrift des italienischen Innenministers Marco Minniti hin, der mit dem italienischen Abschottungs-Abkommen mit libyschen Milizen ähnlich vorgegangen ist.

Heutige Verlautbarungen aus Kreisen der EU lassen erahnen, dass es zu einem Konflikt zwischen Frontex und der italienischen Küstenwache kommen kann. Die Migrations-Pressesprecherin der EU-Kommission Natasha Bertaud sagte am heutigen Spätnachmittag, dass die italienische Seenotrettungsstelle IMRCC „bei der Mehrheit der Seenotrettungsfälle“ den Hafen bestimmen werde, in dem die Bootsflüchtlinge aufgenommen werden sollen. Malta und Tunesien sind allen Anzeichen nach nicht zur Aufnahme von Bootsflüchtlingen aus dem zentralen Mittelmeer bereit. Des Weiteren betont die Sprecherin, dass die Verschiebung der Rechtsbegründung von der Frontex-Operation Triton zu Themis ja nicht auf eine Veränderung der Rechtslage zurückgehe. – Für die Rettungs-NGOs und die solidarische Öffentlichkeit ergeben sich angesichts der Konfliktlage und der Unsicherheiten Handlungsperspektiven, die vor Ort ausgelotet werden sollten. Das IMRCC der italienischen Küstenwache wird in die Pflicht zu nehmen sein.

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Italien zieht Rettungskräfte aus Zentralem Mittelmeer zurück

31. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für Italien zieht Rettungskräfte aus Zentralem Mittelmeer zurück · Kategorien: Europa, Italien, Libyen · Tags: , ,

Wie der Corriere della Sera meldet, haben das italienische Innenministerium, Frontex und die EU ein Abkommen abgeschlossen, das die Seenotrettung im Zentralen Mittelmeer aufgibt und bereits am 1. Februar 2018 in Kraft treten soll. Die neue Operation unter dem Namen Themis löst die Operation Triton (seit 2014) ab und sieht vor, dass italienische Patrouillen nur noch im italienischen Küstenbereich von 24 Meilen Patrouille fahren sowie dass gerettete Boat-people nicht mehr nach Italien, sondern in den „nächsten“ Hafen gefahren werden sollen.

Bei der Eile, mit der dieses Abkommen abgeschlossen wurde, ist kaum damit zu rechnen, dass die italienische Küstenwache umfassend einbezogen wurde. Tunesische Häfen stehen nicht für die Aufnahme von Flüchtlingen bereit, die nach Europa aufgebrochen sind. So ist mit einer sprunghaften Zunahme der Unsicherheiten bei Seenotrettungen auf dem Mittelmeer und mit sehr viel mehr Ertrunkenen in den kommenden Wochen und Monaten zu rechnen – falls sich keine umfassende Gegenbewegung formiert.

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