„Europa oder tot“

05. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Europa oder tot“ · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags: , , , ,

der Freitag | 05.07.2017

Libyen – Die Zahl der Todesopfer steigt immer weiter, Rettungsschiffe der EU sind kaum zu sehen. Unser Autor hat freiwillige Helfer auf der Sea-Watch im Mittelmeer begleitet

BARTHOLOMÄUS VON LAFFERT

Target! Vier Meilen voraus. Halb Instinkt, halb Erfahrung sagen Reinier Boere an diesem Morgen, dass er richtig liegt. Der schwarze Balken, den man durch das Fernglas am Horizont erkennt. Die Punkte, die bald zu Köpfen werden. Nach wenigen Minuten die Gewissheit: Das sind keine libyschen Fischer, das ist ein heillos überfülltes Holzboot, vollgepackt mit Menschen. Flüchtlinge aus Libyen.

Noch ist es kühl auf dem Mittelmeer. In der Search-and-Rescue-Zone, 18 Meilen vor der libyschen Küste, auf dem Ausguck der Sea-Watch 2. Gerade erst hat das Meer die Sonne ausgespuckt, Boere hat die schwarze Trainingsjacke bis zum Kinn zugezogen, die weinrote Baseball-Kappe sitzt tief im Gesicht, aus seinen Kopfhörern wummert Techno-Musik. Ein obligatorischer Blick auf die Uhr. 6 Uhr 15 Minuten. Ernstes Nicken. „Um Mitternacht wurden die Menschen von den Schleppern losgeschickt.“

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„Migrationskrise: Italien droht und verlangt Hilfe“

04. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Migrationskrise: Italien droht und verlangt Hilfe“ · Kategorien: Europa, Italien, Libyen, Mittelmeerroute · Tags: ,

DW | 04.07.2917

Die Zahl der Migranten auf dem Mittelmeer steigt. Italien droht jetzt Hilfsorganisationen, die Menschen aus dem Mittelmeer retten, mit stärkeren Kontrollen. Ein Hilferuf in Richtung EU?

Aus Brüssel Bernd Riegert

Nach Angaben der „Internationalen Organisation für Migration“ (IOM), einer Agentur, die mit den Vereinten Nationen zusammenarbeitet, sind im ersten Halbjahr 2017 rund 85.000 Migranten per Boot von Nordafrika aus nach Italien geflüchtet. Die Zahl liegt um 19 Prozent höher als im ersten Halbjahr des vergangenen Jahres. Der Höhepunkt der „Saison“ ist laut IOM damit aber noch nicht erreicht. Die seeuntüchtigen Schlepperboote, die meist völlig überladen sind, würden hauptsächlich von Juni bis September auf die Reise geschickt, weil dann das Mittelmeer zwischen Libyen und Italien einigermaßen ruhig sei. Die Chance, so lange durchzuhalten, bis Rettung naht, sei damit einfach größer. Etwas mehr als 2000 Tote auf der sogenannten zentralen Mittelmeerroute hat die IOM in den ersten sechs Monaten des Jahres gezählt.

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„Österreich plant Brenner-Kontrollen“

04. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Österreich plant Brenner-Kontrollen“ · Kategorien: Italien, Österreich · Tags: ,

taz | 04.07.2017

Österreich bereitet rigide Grenzkontrollen an der Grenze zu Italien vor. Die Regierung will 750 Soldaten zur Verfügung stellen. Italien reagiert empört.

WIEN rtr | Österreich will angesichts des zunehmenden Flüchtlingsstroms über das Mittelmeer nach Italien Grenzkontrollen am Brenner-Pass einführen. Es gebe derzeit zwar keinerlei Anzeichen dafür, dass Italien Flüchtlinge durchwinke, „aber wir bereiten uns vor“, sagte Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Dienstag dem ORF-Hörfunk.

Zuvor hatte schon Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) „zeitnahe“ Kontrollen am Brenner-Pass angekündigt. Wenn sich die Lage in Italien zuspitze, wolle man entsprechend vorbereitet sein. Tatsächlich angeordnet wurden die Grenzkontrollen aber bisher nicht.

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„Le cose che l’Italia può fare invece di chiudere i porti“

03. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Le cose che l’Italia può fare invece di chiudere i porti“ · Kategorien: Europa, Italien

Internazionale | 03.07.2017

Il 2 luglio i ministri dell’interno di Italia, Germania e Francia si sono incontrati a Parigi insieme al commissario europeo Dimitri Avramopoulos per discutere delle nuove richieste italiane in materia d’immigrazione, che saranno presentate al vertice dei 27 ministri dell’interno dell’Unione europea a Tallin, in Estonia, il 6 e 7 luglio. Nel piano presentato, Roma ha chiesto agli altri paesi europei d’introdurre dei limiti per le organizzazioni non governative che soccorrono i migranti nel Mediterraneo centrale e più finanziamenti per affidare alla guardia costiera libica il pattugliamento delle coste del paese nordafricano da cui partono la maggior parte delle imbarcazioni di migranti dirette in Europa.

Chiudere i porti italiani non è mai stata una possibilità. Nell’ultima settimana il presidente del consiglio italiano Paolo Gentiloni e il ministro dell’interno Marco Minniti hanno chiesto ripetutamente ai partner europei di avere un ruolo più importante nella gestione del fenomeno migratorio. “Alcuni paesi devono smettere di girare la faccia dall’altra parte sull’immigrazione”, ha detto Gentiloni il 29 giugno a margine dell’incontro dei leader europei a Berlino in preparazione del G20 di Amburgo. Il premier italiano ha chiesto agli altri capi di stato europei di rispettare gli accordi stipulati nel 2015 che prevedevano il ricollocamento secondo un sistema di quote di 160mila richiedenti asilo. Gentiloni ha fissato un ultimatum di una settimana, ventilando la possibilità che l’Italia possa mettere in atto delle ripercussioni, se non si troverà un accordo sul ricollocamento dei richiedenti asilo.

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„Kommentar Flüchtlingsgipfel in Paris: Leere Versprechen“

03. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Kommentar Flüchtlingsgipfel in Paris: Leere Versprechen“ · Kategorien: Europa, Italien

taz .| 03.07.2017

Trotz der Beschlüsse der EU-Innenminister bleibt Italien weiterhin mit den Flüchtlingen alleine. Die Maßnahmen klingen nach viel, ändern aber wenig.

Michael Braun

Darf man der italienischen Regierung und den italienischen Medien glauben, dann war der italienisch-französisch-deutsche Flüchtlingsgipfel in Paris ein voller Erfolg. Die Innenminister, so heißt es, hätten in gleich drei Punkten die italienischen Wünsche zur gemeinsamen Marschroute gemacht.

In Zukunft soll es bindende Vorschriften für die vor Libyens Küste mit ihren Rettungsschiffen aktiven NGOs geben, die vor allem ihre Bilanzen transparent gestalten sollen. Außerdem soll die Umverteilung der Flüchtlinge von Italien in andere EU-Länder endlich in Gang kommen. Und schließlich soll es mehr Geld für Libyen geben, für seine Küstenwache ebenso wie für engmaschige Kon­trollen an der Südgrenze.

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ICC ermittelt gegen libysche Küstenwache, Italien schweigt

02. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für ICC ermittelt gegen libysche Küstenwache, Italien schweigt · Kategorien: Deutschland, Frankreich, Italien, Libyen · Tags: ,

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ermittelt gegen die libysche Küstenwache, weil sie auf Bootsflüchtlinge und Rettungsschiffe geschossen hat – in der Folge sind in einem Fall ca. 60 Bootsflüchtlinge ertrunken – , weil sie zurückgeholte Bootsflüchtlinge in menschenunwürdige Internierungslager einsperrt und selbst an kommerzieller Fluchthilfe und Erpressung von Flüchtlingen und MigrantInnen beteiligt ist. Die italienische Regierung, die die EU-Ausbildung und Aufrüstung dieser Einheiten der libyschen Küstenwache vorangetrieben hatte, schweigt zu den Ermittlungen, ebenso die deutsche und die französische Regierung, die als maßgebliche Auftraggeber der Abschottung im Mittelmeer fungieren. Da mit den ICC-Ermittlungen die Legitimation der EU-Kooperation mit der libyschen Küstenwache zerbricht und in den italienischen Kommunalwahlen die rassistische Rechte zugelegt hat, wachsen die innereuropäischen Widersprüche. Eine ankündigte Sperrung italienischer Häfen für nichtitalienische Rettungsschiffe wäre nicht nur nach internationalem Recht illegal, sondern könnte sich schnell gegen Frontex- und EUNAVFOR-Schiffe unter Flagge anderer EU-Staaten richten. Eine zugelassene Weiterflucht von Italien nach Mittel- und Westeuropa, wie vor Jahren praktiziert, würde zu spektakulären Sperrungen am Brenner und an anderen norditalienischen Grenzübergängen führen, zudem sind die meisten Bootsflüchtlinge in Italien registriert worden. Die EU-Staaten lassen die italienische Regierung mit deren kombinierter Abschottungs- und Aufnahmepolitik in eine Sackgasse laufen, da eine EU-weite Aufnahme der Bootsflüchtlinge abgeblockt wird. Die ungebrochene Handlungsfähigkeit der Flüchtlinge und MigrantInnen, die trotz unvorstellbarer Härten aus Libyen aufbrechen, verschärft die Krise der EU-Abschottung.

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„Schiff landet mit 650 Flüchtlingen und neun Leichen in Catania“

02. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Schiff landet mit 650 Flüchtlingen und neun Leichen in Catania“ · Kategorien: Italien, Mittelmeer · Tags: , ,

derStandard | 01.07.2017

Rettungseinsatz im Mittelmeer – Protest in Flüchtlingslager nahe Venedig gegen weitere Flüchtlinge

Rom (APA) – Ein schwedisches Militärschiff ist am Samstag mit 650 Migranten, die bei Rettungseinsätzen im Mittelmeer gerettet worden waren, in Catania eingetroffen. An Bord befanden sich auch neun Leichen, sieben Männer und zwei Frauen. Ermittlungen sind im Gange, um mutmaßliche Schlepper unter den Migranten zu lokalisieren, wie italienische Medien am Samstag berichteten.

Nach einem Bootsunglück im Mittelmeer werden rund 60 Flüchtlinge vermisst. Von den insgesamt 140 bis 150 Insassen eines Schlauchbootes, das vor der libyschen Küste gekentert war, konnten lediglich 80 Menschen gerettet werden, wie die Internationale Organisation für Migration (IOM) am Freitag in Rom mitteilte. IOM-Sprecher Flavio Di Giacomo sagte unter Berufung auf Überlebende, das Schlauchboot sei wenige Stunden nach seinem Start in Libyen mit Wasser vollgelaufen. Die Insassen hätten stundenlang ausgeharrt, bis ein Boot vorbeikam und sie rettete.

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„L’invasione non c’è: a giugno stessi sbarchi degli ultimi anni“

02. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „L’invasione non c’è: a giugno stessi sbarchi degli ultimi anni“ · Kategorien: Deutschland, Frankreich, Italien · Tags: , , ,

Il Manifesto | 02.07.2017

Arrestiamo umani. Oggi vertice a Parigi tra Minniti e i colleghi francese e tedesco sui porti e la crisi in Libia

Rachele Gonnelli

Il vento forte e il mare agitato scoraggiano le partenze sulla rotta del Mediterraneo centrale e si contano così solo due sbarchi nelle ultime quarantotto ore, a Brindisi e Catania, in tutto poco più di mille migranti recuperati a largo della Libia dalla Guardia costiera italiana e da una nave militare svedese. A Catania sono sbarcate anche nove salme, i corpi di quattro uomini e cinque donne recuperati dagli svedesi.

È RISACCA SUI NUMERI però: dopo una settimana di bufera e spuma politica sull’emergenza «insostenibile», «l’invasione», sono stati diffusi i dati veri sugli sbarchi di giugno e dei primi sei mesi del 2017 dal Viminale e dall’Organizzazione mondiale delle migrazioni. Dall’inizio dell’anno sono 83.360 i migranti arrivati sulle nostre coste, mentre nei primi sei mesi del 2016 erano 70.222, quindi si segnala un aumento del 18,71 per cento che però in numeri assoluti significa poco più di diecimila persone in un paese di 60 milioni di abitanti.

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Seenotretter fürchten italienische Hafenblockade: „Es werden mehr Menschen sterben“

02. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für Seenotretter fürchten italienische Hafenblockade: „Es werden mehr Menschen sterben“ · Kategorien: Italien, Mittelmeer · Tags: , ,

Focus Online | 30.06.2017

„Schleuser“, „Shuttle-Service“, „NGO-Wahnsinn“: Private Seenotrettungs-Initiativen bewahren jährlich Hunderte Menschen vor dem Tod im Mittelmeer – doch weil es sich bei den Geretteten um Flüchtlinge handelt, nimmt die Kritik an ihnen zu. Was sagen Helfer, die Leben retten und dafür angefeindet werden?

Florian Reiter

Wer die Insassen eines gekenterten Bootes aus der Nordsee rettet, ist ein Held. Wer dasselbe im Mittelmeer tut, ist womöglich ein Schlepper. Es gehört zu den Besonderheiten von Europa im Jahr 2017, dass es einen Unterschied macht, aus welchem Gewässer man einen Ertrinkenden zieht. Denn seit der Schließung der sogenannten „Balkanroute“ Ende 2015 ist der Weg über das Mittelmeer zur vielversprechendsten Möglichkeit für Flüchtende geworden, nach Europa zu gelangen.

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„Die EU hofft irgendwie auf Libyen“

30. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für „Die EU hofft irgendwie auf Libyen“ · Kategorien: Europa, Italien, Libyen · Tags:

taz | 30.06.2017

MITTELMEER Küstenwache wird geschult, Flüchtlinge an Land zu halten. Erfolgreich bekämpft werden Schlepper aber nur von Küstenbewohnern

Christian Jakob

BERLIN taz | Von den 28 EU-Staaten haben anders als 2015 vereinbart 14 keinen einzigen Flüchtling aus Italien genommen. Daher setzt die EU zunehmend auf einen anderen Partner: Libyen. Am Donnerstag forderte EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos nicht etwa andere EU-Staaten auf, Italien Flüchtlinge und Migranten abzunehmen. Stattdessen forderte er, dass alle EU-Staaten die „wichtige Arbeit mit Libyenund Herkunfts- und Transitländern in Afrika verstärken müssen, um die Ströme zu reduzieren“.

Deutschland wird dabei sein: Am Donnerstag stimmte der Bundestag mit 467 zu 116 Stimmen der Verlängerung der deutschen Beteiligung an der EU-Marinemission EUNAVFOR MED zu. Bis zum 30. Juni 2018 soll die Bundeswehr bis zu 950 Soldaten im Mittelmeer im Einsatz haben. Der Anti-Schlepper-Mission kommt bei der Libyen-Politik der EU „eine herausgehobene Rolle“ zu, wie es in der Beschlussvorlage des Bundesregierung heißt. Seit Oktober bildet EUNAVFOR MED libysche Küstenwächter aus, in diesem Jahr bisher 130 Personen. Perspektivisch sollen diese Flüchtlinge retten und nach Libyen zurückbringen oder gar nicht erst losfahren lassen. Dafür bekommen sie Schiffe von Italien.

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