„Alles nur Ablenkung? Streit um private Seenotretter“

08. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Alles nur Ablenkung? Streit um private Seenotretter“ · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags: ,

DW | 07.07.2017

Während die G20-Staatschef in Hamburg über den Umgang mit den Flüchtlingen auf dem Mittelmeer beraten, ist in Italien ein Konflikt über die Rolle privater Hilfsorganisationen entbrannt. Doris Pundy aus Catania.

Die Besatzung der MS Aquarius macht sich im Hafen der sizilianischen Stadt Catania für die nächste Ausfahrt bereit. Container mit Nahrungsmitteln, trockener Kleidung und Decken werden auf das Schiff geladen. Freiwillige lackieren Roststellen. Zwei weitere Helfer üben ein Rettungsmanöver auf einem Schlauchboot im Hafenbecken.

Wenig erinnert an die letzte Ausfahrt der Aquarius, die mit 1.032 aus Seenot geretteten Migranten endete. „Unser Schiff ist eigentlich nur für 500 bis 600 Menschen gebaut“, sagt Rettungskoordinator Hauke Mack. Viele der Geretteten hätten dicht aneinander gedrängt an Deck geschlafen. Nur Frauen und Kinder fanden im Bauch des Schiffes Platz.

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„Die doppelte Mauer“

07. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Die doppelte Mauer“ · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags:

Lost in Europe | 06.07.2017

Die G-20 wollen ein Signal gegen Abschottung und Protektionismus setzen. Vor allem die Mauer zu Mexiko, die US-Präsident Trump baut, gilt als verwerflich. Doch die EU hat noch viel verrücktere Projekte.

Neben den bereits existierenden Mauern in Ungarn, im Baltikum und in den spanischen Exklaven in Nordafrika plant sie nun eine “doppelte Mauer” in Libyen – eine auf dem Wasser und eine in der Wüste.

Das geht aus den Plänen der EU-Innenminister hervor, die gerade in Tallin tagen. Angeblich wollen sie Italien zu Hilfe eilen – der Flüchtlingsstrom aus Libyen überfordert das Mittelmeerland.

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„Migranten aus Libyen: Die Abschreckung soll es richten“

06. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Migranten aus Libyen: Die Abschreckung soll es richten“ · Kategorien: Europa, Italien, Libyen · Tags: ,

Telepolis | 05.07.2017

Der Verhaltenskodex für die NGOs gibt den Aktionen der libyschen Küstenwache mehr Freiräume. Für die Seenot-Retter ist das ein Signal in die falsche Richtung

Thomas Pany

Geht es um Flüchtlinge, ist auch schon die Hysterie da. Es dröhnen die Überschriften wie im Krieg: „Kanzler Kern: Derzeit keine Panzer und Truppen auf dem Brenner“. Es würden derzeit keine Grenzkontrollen am Brenner durchgeführt und „kein Einsatz des Bundesheeres unmittelbar bevorstehen“, lautet die Entwarnung des SPÖ-Kanzlers.

Martialische Rhetorik

An der Erklärung von Kanzler Kurz wird eine charakteristische Fallhöhe zwischen Normalbetrieb und einer Eskalation sichtbar. Er versichert einerseits, dass der Geschäftsverkehr und der Urlaubsverkehr in den nun beginnenden Sommerferien bis auf weiteres von lästigen Verzögerungen durch Grenzkontrollen verschont bleiben. Anderseits behält er sich die Möglichkeit eines „Assistenzeinsatzes“ des Bundesheeres im Notfall vor, um der Bevölkerung zu versichern, dass sich „die Situation von 2015, als tausende Flüchtlinge unkontrolliert die Grenzen passierten, nicht wiederholen dürfe“.

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„Wie weiter in der Flüchtlingskrise? EU in der Kritik“

06. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Wie weiter in der Flüchtlingskrise? EU in der Kritik“ · Kategorien: Europa, Italien, Libyen · Tags: ,

Zeit Online | 06.07.2017

Italien will Entlastung

Rom/Tallinn (dpa) – Angesichts der vielen in Italien ankommenden Flüchtlinge sucht die EU nach Lösungen. Die Innenminister beraten im estnischen Tallin am Donnerstag über die Forderungen des Hauptankunftslandes von Bootsflüchtlingen aus Afrika nach mehr Unterstützung.

Gleichzeitig bringt die Regierung in Rom Vertreter von europäischen und afrikanischen Partnern an einen Tisch.

Italien wolle nicht länger das einzige Land in der Europäischen Union sein, das im Mittelmeer gerettete Migranten willkommen heiße, machte Innenminister Marco Minniti vor den Treffen deutlich. In Tallin wolle er darauf pochen, dass andere EU-Staaten seinem Land mehr Flüchtlinge abnehmen.

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„Der Chefdirigent der Rettungseinsätze“

06. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Der Chefdirigent der Rettungseinsätze“ · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags:

NZZ | 05.07.2017 | [pdf]

Im Sommer laufen die Telefone in der Einsatzzentrale heiss. Täglich werden Dutzende von Migrantenbooten geortet und Retter aufgeboten.

von Andrea Spalinger

Seit November 2015 ist Vincenzo Melone Chef der italienischen Küstenwache. Mit dem Job ist eine grosse Verantwortung verbunden. Seine Männer und Frauen koordinieren sämtliche Rettungsaktionen auf dem Mittelmeer. 2016 wurden unter Aufsicht des Admirals in 1424 Einsätzen 178 415 Bootsflüchtlinge geborgen. In den ersten vier Monaten des laufenden Jahrs waren es 36 422. Für Mai und Juni hat die Küstenwache noch keine Zahlen publik gemacht. Die Zahl der Einsätze hat mit den besseren Wetterbedingungen aber stark zugenommen. Laut dem UNHCR sind in diesem Jahr bereits 84 879 Migranten in Italien an Land gegangen.

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„Österreichs Grenzpolitik: Ein zweites Idomeni in Südtirol?“

05. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Österreichs Grenzpolitik: Ein zweites Idomeni in Südtirol?“ · Kategorien: Italien, Österreich · Tags: ,

taz | 05.07.2017

Österreich will den Brenner gegen Flüchtlinge abriegeln. Das ist nicht nur asylpolitisch Unsinn, sondern könnte auch das Verhältnis zu Italien belasten.

Ralf Leonhard

Kampfpanzer am Brenner? Ein zweites Idomeni in Bozen oder Brixen? Noch ist es nicht so weit. Doch Österreichs Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat am Dienstag die italienische Regierung alarmiert, als er ankündigte, bis zu 750 Bundesheersoldaten seien „zeitnah“ verfügbar, um die Grenze zu Italien abzuriegeln.

Und Außenminister Sebastian Kurz, seit wenigen Tagen offiziell Vorsitzender der konservativen ÖVP, legte bei einem Besuch in Tirol nach: „Wir bereiten uns vor und werden unsere Brenner-Grenze schützen, wenn es notwendig ist“.

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„L’invasione non c’è, ma l’Austria schiera i panzer al Brennero“

05. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „L’invasione non c’è, ma l’Austria schiera i panzer al Brennero“ · Kategorien: Italien, Österreich · Tags: ,

Il Manifesto | 05.07.2017

Migranti. Governo di Vienna nel caos, la campagna elettorale è già iniziata. Inviati quattro corazzati per bloccare la strada verso il Tirolo. Il ministro della difesa annuncia: 750 soldati pronti a intervenire. La Farnesina convoca l’ambasciatore austriaco a Roma

Angela Mayr

Un sostegno all’Italia? La vicina Austria risponde con i carri armati inviati in tutta fretta lunedì sera al Brennero. Quattro corazzati modello Pandur per bloccare subito la strada verso il Tirolo. «Di fronte alla crescita di migranti in Italia dovremo presto proteggere il confine» ha avvertito il ministro della difesa austriaco Hans Peter Doskozil, socialdemocratico, noto hardliner vicino alla destra che si è improvvisato ministro degli interni. «750 soldati sono già mobilitati, in caso di allerta pronti a intervenire entro tre giorni», ha dichiarato al tabloid popolare Kronenzeitung. Ma non è tutto, da mesi è pronto il discusso muro tra Nord e Sudtirolo, una struttura di metallo erigibile con poche manovre.

La mossa spregiudicata di Vienna ha indotto l’Italia a convocare l’ambasciatore austriaco a Roma, René Pollitzer.

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„Migranti, istituiti sei nuovi hotspot: due verranno aperti in Sicilia, tre in Calabria e uno a Cagliari“

05. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Migranti, istituiti sei nuovi hotspot: due verranno aperti in Sicilia, tre in Calabria e uno a Cagliari“ · Kategorien: Italien · Tags:

La Repubblica | 05.07.2017

Il ministro Minniti comunicherà oggi la decisione al Parlamento. I sei e vanno aggiungersi a quelli di Lampedusa, Pozzallo, Trapani e Taranto

di ALESSANDRA ZINITI

Due nuovi hotspot in Sicilia, a Palermo e Siracusa e un Centro regionale di identificazione ed espulsione da 100 posti per i migranti che non hanno i requisiti per rimanere nel nostro paese e dovranno essere espulsi.

Il ministro dell’Interno Marco Minniti comumicherà oggi al Parlamento l“apertura di nuovi centri per una più rapida e precisa identificazione dei migranti che sbarcano sulle nostre coste. Sei i nuovi hotspot che andranno ad aggiungersi ai quattro gia‘ in funzione a Lampedusa, Pozzallo, Trapani e Taranto. Due in Sicilia, a Palermo e Siracusa, uno a Cagliari e altri tre in Calabria, a Reggio, Crotone e Corigliano Calabro, piu‘ un Cie da 100 posti in ogni regione.

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„The Guardian view on the return of the migrant boats: Europe’s problem“

05. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „The Guardian view on the return of the migrant boats: Europe’s problem“ · Kategorien: Europa, Italien

The Guardian | 05.07.2017

There have been at least 2,000 drownings already this year. This is a moment for the revived EU to show some solidarity

High summer is migrant season in the Mediterranean. In rising numbers, men, women and children set off in the flimsiest of craft for Italy. So far this year, according to the International Organization for Migration, at least 2,000 people have drowned in the attempt. This is made all the worse by the equivocation and even the hostility of EU states which make little show of solidarity; today Austria announced it was ready to send troops and tanks to stop migrants crossing the border from Italy. The Mediterranean is already the world’s worst maritime cemetery. Italy, which finds itself on the receiving end of this migration, urgently needs more European support than is currently on offer. Lest anyone doubt it, this applies to the UK government too: last year, only 13,000 asylum claims were granted.

The numbers are not as staggering as they were, but this year’s migration crisis is no less tragic and no less diplomatically fraught. The number entering Europe by sea so far is 100,000, half last year’s number for the same period. Four-fifths of them arrived in Italy. Migrant centres are overwhelmed. The Italian government says the situation is “unbearable”. Last week it threatened to close its ports to ships used by NGOs to rescue migrants. It wants other coastline states – Spain and France – to offer points of arrival. A flurry of EU meetings – with another one due on Thursday in Tallinn – has so far produced little concrete help, while a proposed EU “code of conduct” for NGOs risks limiting their action. NGOs are furious that their humanitarian work has been described as creating a “pull factor”: they say that is finger-pointing rather than tackling the real issues.

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„G-20-Gipfel: Die große Angst vor Afrika“

05. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „G-20-Gipfel: Die große Angst vor Afrika“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, Europa, Italien · Tags: ,

FAZ | 04.07.2017

Kein Kontinent ist ärmer, nirgendwo wächst die Bevölkerung schneller. Aus Furcht vor Flüchtlingen wollen die G-20-Staaten die Wirtschaft Afrikas auf die Beine bringen. Wenn das so einfach wäre.

von RALPH BOLLMANN

Darüber, wie nah Afrika an Europa liegt, kann sich auch die Kanzlerin manchmal täuschen. Als sie vor kurzem von Kairo nach Tunis flog, führte der kürzeste Weg keinesfalls über einen zerfallenen Staat namens Libyen hinweg, sondern ziemlich dicht an Kreta und vor allem an Sizilien vorbei.

Gebannt schaute Angela Merkel minutenlang aus dem Flugzeugfenster, auf den unheimlich nahen Ätna und seine Rauchfahne hinab. Ihr ging es wie den mitgereisten Journalisten: So oft man schon Landkarten des Mittelmeers studiert hat – dass der Weg von der einen nordafrikanischen Hauptstadt in die andere quasi über Europa führt, diese Erkenntnis muss man sich erst erfliegen.

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