04. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Überrollt“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Österreich, Ungarn · Tags:

Quelle: FAZ

In der Nacht vom 4. auf den 5. September 2015 traf Angela Merkel eine historische Entscheidung, die Deutschland vielleicht auf Jahrzehnte verändert hat. Wie kam es dazu? Eine Rekonstruktion.

Von ECKART LOHSE UND STEPHAN LÖWENSTEIN

march of hope

© Reuters Der lange Marsch: Am 4. September machen sich die ersten Flüchtlinge von Budapest aus auf und marschieren auf der Autobahn in Richtung Österreich.

Wer ein Ereignis sucht, einen Ort, einen Tag, ja eine Uhrzeit, um zu benennen, wann sich in der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel das Davor und das Danach ganz nahe sind, der muss wohl ihren Auftritt am 4. September 2015 um 18.30 Uhr in Köln wählen. Da betritt die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende an der Seite der parteilosen Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl in Köln, Henriette Reker, die „Flora“, ein Gebäude im Botanischen Garten der Stadt, das als „traditionsreicher Prachtbau“ beworben wird. Da klatschen die Mitglieder der gastgebenden CDU ihr zu, da erinnern sich alte Parteimitglieder an Adenauer, da sagt einer, die CDU sei immer noch die Partei, in der er sich am besten zurechtfinde. Und Merkel scherzt über die fehlerhaften Stimmzettel, die vor der Bürgermeisterwahl gedruckt wurden und die Stadt großem Gespött aussetzten.

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02. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Innenminister will Österreich abschotten“ · Kategorien: Österreich · Tags:

Quelle: Zeit Online

Keine Chance für künftige Migrationsschübe, ausreichend Vorkehrungen für einen Zaun: Österreichs Innenminister Sobotka verschärft in der Flüchtlingspolitik den Ton.

Österreich verschärft seine Flüchtlingspolitik weiter. Ein Jahr wie 2015, in dem Hunderttausende Menschen über die Balkanroute nach Westeuropa zogen, darf sich laut Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) nie mehr wiederholen: „Das werden wir mit allen Mitteln, die uns zu Gebote stehen, zu verhindern wissen“, sagte er. Dafür ist Sobotka auch bereit, ein Scheitern des Flüchtlingsabkommens zwischen EU und Türkei in Kauf zu nehmen. „Es muss allen klar sein: Die Migrationswellen haben keine Chance, nach Österreich zu kommen“, sagte der Minister.

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01. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Warum Flüchtlinge angeblich die innere Ordnung gefährden“ · Kategorien: Österreich · Tags:

Quelle: Die Welt

Auf 20 Seiten begründet Österreich, wie ein weiterer Flüchtlingsstrom die innere Sicherheit des Landes gefährden würde. Die Analyse ist ein politisches Werkzeug. Das Szenario wirkt bedrohlich.

Österreich versucht durch eine Notverordnung die Möglichkeit zu erhalten, das Asylgesetz vorübergehend auszuhebeln.

Im Frühjahr hat das Land bereits eine Gesetzesnovelle verabschiedet. Diese sieht vor, dass der Notstand ausgerufen werden kann, sobald „die öffentliche Ordnung und innere Sicherheit“ als gefährdet angesehen werden kann. Das Innenministerium arbeitet nun an einer Argumentation, wie eine Inkraftsetzung begründet werden könnte.

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31. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Politologin plädiert für eigene Städte für Flüchtlinge“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Österreich · Tags:

Quelle: kurier.at

Bei den Wirtschaftsgesprächen in Alpbach fand eine interessante Diskussion mit außergewöhnlichen Ansätzen zur Flüchtlings- und Migrationsthematik statt.

Die EU habe ein „hässliches Abkommen mit der Türkei“ unterzeichnet; Frankreich und die Staaten in Osteuropa sind in der Flüchtlingsfrage nicht kooperativ; „Europa ist in keinem guten Zustand.“

Die deutsche Politologin Ulrike Guerot sparte in ihrer Grundsatzrede bei den Wirtschaftsgesprächen in Alpbach nicht mit provokanten Aussagen. Sie seien als Anregung zur Diskussion über „Migration – Chance und Herausforderung“ gedacht, wie sie erklärte.

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30. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Österreich plant Migrationsgipfel“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Österreich

Quelle: Telepolis

Vertreter der Balkanrouten-Länder sollen sich im September treffen – Doskozil kritisiert deutsche Kanzlerin

Peter Mühlbauer

Nach einem Treffen mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel am Wochenende hat ihr österreichischer Amtskollege Christian Kern angekündigt, die CDU-Politikerin und Vertreter der Balkanroutenländer Slowenien, Kroatien, Bulgarien und Griechenland zu einem Migrationsgipfel nach Wien einzuladen, der dort nach dem informellen EU-Brexit-Gipfel am 16. September stattfinden soll. Ob darüber hinaus Vertreter weiterer Länder teilnehmen, steht noch nicht fest.

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29. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Union der Unwilligen“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Österreich · Tags: ,

Quelle: Migazin

Die europäische Flüchtlingspolitik ist geprägt von zwei Lagern, die nur scheinbar verschiedene Positionen einnehmen: die schon immer Unwilligen und die zeitweise Willigen. Ein Kommentar von Karl Kopp, Europareferent von Pro Asyl

Im europäischen Klub der Unwilligen bei der Flüchtlingsaufnahme tobt ein Kampf zweier Linien: Die zeitweise Willigen, wie die Merkel-Regierung, die EU-Kommission und ein paar andere, setzen alles auf den Flüchtlingsdeal mit der Türkei. Ankara soll die Ägäis weiterhin abriegeln und möglichst alle Flüchtlinge wieder zurücknehmen.

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28. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingstragödie von Parndorf: Die Zäsur“ · Kategorien: Österreich · Tags: ,

Quelle: Spiegel Online

71 Menschen, zusammengepfercht in einem Lastwagen – ihr Ziel: Deutschland. Alle sterben. Mit der Tragödie kam die Flüchtlingskrise vor einem Jahr endgültig bei den Deutschen an.

Von Florian Gathmann

Sie sind wohl schon tot, bevor der Lastwagen Österreich erreicht. Erstickt. Auf 14,26 Quadratmetern. 71 Männer, Frauen und Kinder. Das jüngste ist zehn Monate alt.

Am Morgen des 26. August 2015 ist der Kühllaster um kurz vor fünf im ungarischen Domaszek losgefahren. Den Flüchtlingen aus dem Irak, aus Syrien, Afghanistan, und Iran sagte man, sie würden nach Deutschland gebracht. Viele Tausend Euro haben sie den Schleusern dafür gezahlt. Die Fahrt endet an einer Parkbucht an der Autobahn kurz vor der Ausfahrt Parndorf (Lesen Sie hier die SPIEGEL-Rekonstruktion der Tragödie).

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23. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Grenzöffnung für Flüchtlinge : Was geschah wirklich?“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Lesetipps, Österreich

Quelle: Zeit Online

Ein Wochenende im September 2015: ZEIT und ZEIT ONLINE haben rekonstruiert, wie Tausende Flüchtlinge ins Land kamen. Und wer die Bedeutung dieser Tage herunterspielt.

Von Georg Blume, Marc Brost, Tina Hildebrandt, Alexej Hock, Sybille Klormann, Angela Köckritz, Matthias Krupa, Mariam Lau, Gero von Randow, Merlind Theile, Michael Thumann und Heinrich Wefing

Am Morgen des ersten dieser drei Tage, die so vieles verändern werden, ahnt zumindest ein Mensch in Berlin, was geschehen wird. In einem Hinterzimmer frühstückt ein Mitglied der Bundesregierung mit einer Gruppe von Journalisten. In den kommenden 48 Stunden, sagt das Regierungsmitglied, werde Deutschland eine Herausforderung erleben, wie es sie noch nicht gegeben habe. „Die Leute werden sich über die grüne Grenze bewegen, die werden nicht mehr warten, die kommen, über die Autobahnen, die Straßen, über die Bahngleise.“

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20. August 2016 · Kommentare deaktiviert für Grenze Österreich-Ungarn: „Es war wie in einem schlechten Film“ · Kategorien: Österreich, Ungarn

Quelle: Zeit Online

Leutnant Manfred Schreiner leitete die Schicht an der Grenzstation Nickelsdorf, als im September 2015 Tausende Flüchtlinge ankommen. Noch heute bewegt ihn, was er sah.

Von Angela Köckritz, Nickelsdorf

Knapp ein Jahr später sitzt der österreichische Polizeileutnant Manfred Schreiner, 44, Glatze, sportliche Figur, wieder vor dem Fenster, aus dem er so oft schaute in jenen Tagen. Fassungslos, erstaunt, bewegt. Das Fenster liegt im ersten Stock der Polizeiinspektion Nickelsdorf, gleich dahinter beginnt ungarisches Staatsgebiet. Das Land ist flach und weit hier, hoch steht das Gras.

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16. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge stranden in Italien“ · Kategorien: Deutschland, Österreich, Schweiz

Quelle: Frankfurter Rundschau

Viele minderjährige Flüchtlinge vom Horn von Afrika wollen weiter zu ihren Familien in Nordeuropa. Sie stranden im Norden Italiens, weil sie nicht über die Schweizer Grenze kommen.

Von Regina Kerner

Reisende, die mit dem Zug im norditalienischen Urlaubsort Como ankommen, finden sich derzeit in einem Flüchtlingscamp wieder. Rund um dem Bahnhof S.Giovanni, gar nicht weit vom Ufer des Comer Sees mit seinen schicken Villen, schlafen hunderte Menschen dicht an dicht auf Decken am Boden, ihre Kleider hängen über Metallgeländern und auf Wäscheleinen, die im kleinen Park gegenüber zwischen den Bäumen gespannt sind.

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