„Die Schlepper sind wieder im Geschäft“

16. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Die Schlepper sind wieder im Geschäft“ · Kategorien: Deutschland, Italien, Österreich

Quelle: der Standard

Österreich baut sein Grenzmanagement weiter aus – in Norditalien stranden immer mehr Migranten

Innsbruck/Graz/Wien – Touristengruppen in Badelatschen, Schnäppchenjagd im Outlet-Center – der Teint verrät, wer schon in Italien auf Urlaub war und wer erst hinfährt. Am Brenner herrscht Ferienstimmung. Von seiner Rolle als neuralgischem Grenzübergang inmitten der europäischen Flüchtlingskrise zeugen allein die Alpini, die italienischen Gebirgsjägereinheiten mit ihren markanten Federhüten, die im Ort postiert sind. An den Bahnsteigen blockieren sie gemeinsam mit der Polizei die Türen der Fernreisezüge. Für Flüchtlinge und alle, die danach aussehen, gibt es kein Durchkommen.

Weiterlesen »

„Dublin-Abkommen: Rückwärts entlang der Balkanroute“

28. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Dublin-Abkommen: Rückwärts entlang der Balkanroute“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Österreich · Tags:

Quelle: Frankfurter Rundschau

Der Attentäter von Ansbach sollte wie viele andere Flüchtlinge abgeschoben werden. Doch das dahinter stehende Dublin-Abkommen scheint nicht mehr anwendbar.

Norbert Mappes-Niediek

Nach zwei Monaten in Graz malt Maram wieder Häuser, Bäume, ab und zu einen toten Vogel. „Das macht die Therapie“, meint ihre Mutter Tawhid. Als die stille kleine Malerin mit den großen Augen nach Österreich kam, hatte sie nur grässliche Szenen im Repertoire. Bilder mit viel Blut malte die Elfjährige seit jenem Tag in Raqqa, als sie für ihren Papa Zigaretten holen sollte. Sie trat aus der Haustür und fand einen Kopf auf der Schwelle.

Weiterlesen »

Ungarns Regierungschef: Orbán bezeichnet Einwanderung als „Gift“

27. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für Ungarns Regierungschef: Orbán bezeichnet Einwanderung als „Gift“ · Kategorien: Österreich, Ungarn

Quelle: Spiegel Online

Österreich und Ungarn haben ihren Streit über die Flüchtlingspolitik demonstrativ beigelegt. Von einer gemeinsamen europäischen Einwanderungspolitik hält Viktor Orbán aber weiter nichts.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat Einwanderung als „Gift“ und sämtliche Flüchtlinge als Sicherheitsrisiko bezeichnet. „Jeder einzelne Migrant stellt eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und ein Terrorrisiko dar“, sagte er laut der Nachrichtenagentur AFP bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem österreichischen Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) in Budapest.

Weiterlesen »

„Flüchtlinge: Grenzmanagement am Brenner fertiggestellt“

23. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: Grenzmanagement am Brenner fertiggestellt“ · Kategorien: Italien, Österreich · Tags:

Quelle: Die Presse.com

Ein Zaun wird vorerst nicht eingehängt. Aktuell werden laut der Landespolizeidirektion rund 30 illegale Migranten pro Tag aufgegriffen.

Das Grenzmanagement am Brenner ist fertiggestellt. „Ab jetzt können wir die Infrastruktur nutzen, sollten Kontrollen angeordnet werden“, sagte Landespolizeidirektor Helmut Tomac am Freitag vor Journalisten. Ein Zaun sei für etwaige Grenzkontrollen „unverzichtbar“, so Tomac. Dieser soll aber vorerst nicht eingehängt werden. Aktuell würden rund 30 illegale Migranten pro Tag am Brenner aufgegriffen.

Sollten die Grenzkontrollen vom Innenministerium angeordnet werden, bräuchte es zwei Tage, um den rund 370 Meter langen Zaun einzuhängen. Die Verankerungen im Erdreich bestünden bereits auf der gesamten Länge, erklärte der Leiter der Fremdenpolizei, Erich Lettenbichler.

Weiterlesen »

Österreich: 100 km Grenzzaun

21. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für Österreich: 100 km Grenzzaun · Kategorien: Österreich, Ungarn · Tags:

Quelle: NZZ

Österreich bereit für 100 Kilometer Grenzzaun

(dpa) Österreich hat für den Fall einer erneuten Zuspitzung der Flüchtlingskrise die Vorbereitungen für einen bis zu 100 Kilometer langen Grenzzaun zu Ungarn abgeschlossen. Mit Hunderten von Grundstückeigentümern seien entsprechende Verträge unterschrieben worden, teilte ein Sprecher der Polizeidirektion Burgenland in Eisenstadt auf dpa-Anfrage mit. Sollte die Zahl der Flüchtlinge zunehmen, könne der Zaun in kürzester Zeit aufgebaut werden. «Er liegt bereit.»

Weiterlesen »

„Flüchtlinge: Die Inseln der Unseligen“

19. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: Die Inseln der Unseligen“ · Kategorien: Österreich · Tags: ,

Quelle: Zeit Online

Wohin mit all den Flüchtlingen? Österreichische Politiker haben da so ihre eigenen Vorstellungen. Ihrer Fantasie sind dabei keine Grenzen mehr gesetzt. Unsere Autorin Anna Kim wagt einen Blick in eine grimmige Zukunft.

Von Anna Kim

Vorbild Australien: Vor einem Monat überraschte Außenminister Sebastian Kurz mit dem tatsächlich ernst gemeinten Vorschlag, die EU solle sich ein Vorbild an dem fünften Kontinent nehmen. „Wir müssen ein völlig neues Asylmodell schaffen“, meinte er. „Das erfordert auch die Änderungen bestehender Bestimmungen.“ Das Modell aus Down Under sieht vor, dass Flüchtlinge gar nicht mehr australisches Festland betreten dürfen, sondern in Zentren auf vorgelagerten Inseln gepfercht werden. Lässt sich diese Praxis auf europäischen Maßstab kopieren? Warum nicht?

Weiterlesen »

„Ungarn schiebt Flüchtlinge in Transitlager ab“

05. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Ungarn schiebt Flüchtlinge in Transitlager ab“ · Kategorien: Balkanroute, Österreich, Serbien, Slowenien, Ungarn

Quelle: Telepolis

Der österreichische Innenminister sorgt sich über neue Migrationsbewegungen über die Ostbalkanroute sowie die zentrale Balkanroute

Thomas Pany

In Deutschland kamen laut Bundespolizei im gesamten Monat Juni nur mehr 4.900 Flüchtlinge an. Es gab im September letzten Jahres Tage, an denen täglich mehr als doppelt so viele am Münchner Hauptbahnhof von Schaulustigen bestaunt und mit Beifall und Kuscheltieren begrüßt wurden. Das Klima veränderte sich im Laufe der folgenden Wochen und Monaten deutlich. Die Grenzsicherung wurde zum politischen Primat.

Im März kam es dann zur Schließung der Balkan-Route, aufgrund der Initiative Österreichs. Merkel sträubte sich in offiziellen Bekundungen (Balkanstaaten kontern Merkel: „Grenzen geschlossen“). Mittlerweile sieht man das in der Bundesregierung etwas anders. So antwortete Finanzminister Schäuble auf die Feststellung einer Sonntagszeitung, wonach die Zahlen der Flüchtlinge gesunken seien, weil die Balkanroute geschlossen wurde, mit „Richtig“. Aber er fügte hinzu, dass dies nur ein Teil der Wahrheit sei. „Der Vertrag mit der Türkei trug und trägt dazu bei.“

Weiterlesen »

Wien besorgt über „Balkanroute“

04. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für Wien besorgt über „Balkanroute“ · Kategorien: Balkanroute, Österreich

Quelle: DW

Für Österreich ist klar: Unkontrollierte Migration sollte verhindert werden. Die Polizeichefs Österreichs und der Balkanländer beraten darüber, wie sie in der Flüchtlingskrise besser zusammenarbeiten können.

Die österreichischen Behörden wollen auf künftige Flüchtlingsströme gut vorbereitet sein. Geht es nach dem österreichischen Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP), ist dafür eine gute Zusammenarbeit mit den Nachbarn eine der wichtigsten Voraussetzungen.

Nach bilateralen Treffen mit seinen Amtskollegen aus Italien und Ungarn empfing er am Donnerstag die Polizeichefs der Balkanländer im Innenministerium in Wien. Nur wenige Tage zuvor sind dort auch die Chefs der Grenzpolizei dieser Länder zusammengekommen.

„Die Migrationsbewegungen über die Ostbalkanroute sowie die zentrale Balkanroute sind nach wie vor sehr besorgniserregend. Wir müssen diese Routen, wie etwa die Route über Bulgarien und Rumänien sowie Bulgarien und Serbien, sehr genau beobachten“, sagte Sobotka.

Weiterlesen »

„UN-Frauenkomitee fordert sichere Fluchtwege“

23. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für „UN-Frauenkomitee fordert sichere Fluchtwege“ · Kategorien: Österreich, Syrien · Tags:

Quelle: der Standard

Illegale Routen seien für Frauen „eine Katastrophe“, sagt Lilly Sucharipa, Präsidentin von UN Women Österreich

Oona Kroisleitner

Wien – Sie verlieren ihre Kinder an den Krieg und ihre Männer, die oft die alleinigen Ernährer der Familie sind. Dadurch werden sie in die Erwerbsarbeit gedrängt, oft in Bereiche, die ihnen zuvor nicht offenstanden. Dort werden sie nicht selten Opfer sexueller Gewalt, erzählt Majdoleen Hassan, Mitglied des Syrian Women’s Advisory Board in Genf: „Frauen sind die Gruppe, die vom Krieg immer am stärksten betroffen ist.“ Speziell in Gebieten, die von bewaffneten extremistischen Gruppen kontrolliert werden, werden Frauen unterdrückt. „Die dürfen das Haus nicht verlassen, dürfen nicht in die Schule gehen und werden jung verheiratet. Wenn sich eine Frau widersetzt, drohen ihr schwere Strafen“, sagt Hassan. Trotzdem hätten sie Hoffnung und würden sich politisch für den Frieden engagieren.

Weiterlesen »

Europäische Kriminalämter verstärken Druck auf die „Balkanroute“

20. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für Europäische Kriminalämter verstärken Druck auf die „Balkanroute“ · Kategorien: Europa, Österreich, Rumänien · Tags: ,

Quelle: Telepolis

Ein neues „Ermittlungsbüro“ in Wien soll die Kooperation der Polizeiagentur Europol mit Südosteuropa erleichtern. Österreich hat bereits ähnliche Polizeiprojekte auf den Weg gebracht

Matthias Monroy

Vor zwei Wochen hat der österreichische Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) ein weiteres Polizeizentrum zur Bekämpfung der Fluchthilfe von Migranten gestartet. Trägerin ist die Europäische Union, das Projekt gehört zu den gemeinsamen Maßnahmen gegen sogenannte kriminelle Bedrohungen. Die Plattform soll die Zusammenarbeit von Kriminalpolizeien aus den EU-Mitgliedstaaten, EU-Agenturen und anderen Einrichtungen der Europäischen Union miteinander verzahnen. Möglich ist auch die Einbindung von Nicht-EU-Partnern.

Das neue „Joint Operational Office against Human Smuggling Networks“ (JOO) in Wien wird vom Bundesinnenministerium in Österreich als „Internationales Ermittlungsbüro gegen Schlepperei“ bezeichnet. Schwerpunkte sind die Balkanroute sowie die Route über Italien.

Weiterlesen »