„Flüchtlinge stranden in Italien“

16. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge stranden in Italien“ · Kategorien: Deutschland, Österreich, Schweiz

Quelle: Frankfurter Rundschau

Viele minderjährige Flüchtlinge vom Horn von Afrika wollen weiter zu ihren Familien in Nordeuropa. Sie stranden im Norden Italiens, weil sie nicht über die Schweizer Grenze kommen.

Von Regina Kerner

Reisende, die mit dem Zug im norditalienischen Urlaubsort Como ankommen, finden sich derzeit in einem Flüchtlingscamp wieder. Rund um dem Bahnhof S.Giovanni, gar nicht weit vom Ufer des Comer Sees mit seinen schicken Villen, schlafen hunderte Menschen dicht an dicht auf Decken am Boden, ihre Kleider hängen über Metallgeländern und auf Wäscheleinen, die im kleinen Park gegenüber zwischen den Bäumen gespannt sind.

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„Die Schlepper sind wieder im Geschäft“

16. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Die Schlepper sind wieder im Geschäft“ · Kategorien: Deutschland, Italien, Österreich

Quelle: der Standard

Österreich baut sein Grenzmanagement weiter aus – in Norditalien stranden immer mehr Migranten

Innsbruck/Graz/Wien – Touristengruppen in Badelatschen, Schnäppchenjagd im Outlet-Center – der Teint verrät, wer schon in Italien auf Urlaub war und wer erst hinfährt. Am Brenner herrscht Ferienstimmung. Von seiner Rolle als neuralgischem Grenzübergang inmitten der europäischen Flüchtlingskrise zeugen allein die Alpini, die italienischen Gebirgsjägereinheiten mit ihren markanten Federhüten, die im Ort postiert sind. An den Bahnsteigen blockieren sie gemeinsam mit der Polizei die Türen der Fernreisezüge. Für Flüchtlinge und alle, die danach aussehen, gibt es kein Durchkommen.

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„Schickt Deutschland Flüchtlinge nach Griechenland?“

15. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Schickt Deutschland Flüchtlinge nach Griechenland?“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags:

Quelle: Griechenland-Blog

Deutschland soll unter Berufung auf Dublin III in einer ersten Phase über 3000 Flüchtlinge nach Griechenland zurückschicken wollen.

Der Plan ist wohl überlegt und gut ausgearbeitet. Im Rahmen der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 (auch Dublin-III-Verordnung genannt) ist jeder Staat der Europäischen Union berechtigt, auf seinem Gebiet als überzählig eingestufte Flüchtlinge in einen anderen Staat der Europäischen Union zu schicken. Von dieser Verordnung Gebrauch machend, soll Deutschland griechischen Pressemeldungen zufolge beschlossen haben, in einer ersten Phase über 3.000 Flüchtlinge, die es als auf seinem Gebiet überzählig betrachtet, nach Griechenland und konkret auf die Insel Kreta zu schicken.

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„Der unterschätzte Türkei-Deal“

15. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Der unterschätzte Türkei-Deal“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Türkei

Quelle: Zeit Online

Das Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei wird gern kritisiert. Tatsächlich läuft einiges schief, aber der Deal hat auch erhebliche Verbesserungen gebracht.

Eine Kolumne von Martin Klingst

Es scheint in Mode gekommen zu sein, das erst im März zwischen der EU und der Türkei geschlossene Flüchtlingsabkommen zu verdammen. In ihrer ZEIT-ONLINE-Kolumne zum Beispiel bezeichnete Mely Kiyak diesen Deal als „im Stacheldraht hängendes Denken“, sprach von einem „Flüchtlingsverschiebebahnhof, der Menschen wie Vieh hin- und hertreibt“.

Weithin wird dem Abkommen vorgeworfen, die Lage der Not leidenden Menschen überhaupt nicht verbessert zu haben. Nein, im Gegenteil, die Flüchtlinge würden damit auf noch riskantere Routen gezwungen, etwa auf die hochgefährliche Mittelmeerüberfahrt von Nordafrika nach Italien. Doch diese Kritik übertreibt, und sie operiert bisweilen mit Halbwahrheiten und falschen Zahlen.

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„EU-Einsatz in Libyen: Bundeswehr soll libysche Küstenschützer trainieren“

15. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „EU-Einsatz in Libyen: Bundeswehr soll libysche Küstenschützer trainieren“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Libyen · Tags:

Quelle: FAZ

Die Bundeswehr könnte helfen, die libysche Küstenwache auszubilden. Doch das gilt als gefährlich, weil Extremisten das für sich nutzen könnten.

Die Bundeswehr soll sich an der Ausbildung libyscher Küstenschutz-Kräfte durch die EU beteiligen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur prüft das Bundesverteidigungsministerium derzeit, welche Art von Unterstützung möglich ist. Eine Entscheidung könnte bereits in den kommenden Wochen getroffen werden.

Das Engagement würde im Zuge der Ausweitung des bereits laufenden EU-Marineeinsatzes „Sophia“ erfolgen. Das Ministerium wollte sich zunächst nicht zu Details äußern, bestätigte aber das Prüfverfahren.

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„Eine Bilanz: Lehren aus der Flüchtlingskrise“

15. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Eine Bilanz: Lehren aus der Flüchtlingskrise“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

FAZ | 14.08.2016

Ein Jahr ist es her, seit die Flüchtlinge zum großen Thema wurden und die Kanzlerin versprach: „Wir schaffen das!“ Nun ist es höchste Zeit, eine Bilanz zu ziehen.

von Georg Meck

1. Auf Rechtsbruch lässt sich kein Rechtsstaat aufbauen

Zuverlässiges Opfer einer jeden europäischen Krise ist das Recht: „Maastricht“ ist das Stichwort für den Euro-/Griechen-Schlamassel, über dem der Stabilitätspakt verlorenging. „Dublin“ und „Schengen“ krachten unter dem Ansturm der Flüchtlinge zusammen. Ein Jahr Flüchtlingskrise heißt: ein Jahr Rechtsbruch.

Die Idee des „Schengen“- Regimes war: Die Binnengrenzen fallen, wenn der Schutz nach außen verstärkt wird. Der Abbau im Innern hat geklappt, nach außen sind die Staaten überfordert. Der Ausnahmezustand wurde zum Regelfall, von einem „geordneten Ausnahmezustand“ sprachen die Grenzbeamten in Rosenheim voriges Jahr.

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„Flüchtlinge auf dem Mittelmeer: Konteradmiral Bergott jagt die Schleppermafia“

14. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge auf dem Mittelmeer: Konteradmiral Bergott jagt die Schleppermafia“ · Kategorien: Deutschland, Italien, Libyen, Mittelmeerroute · Tags: ,

Quelle: Spiegel Plus

Die EU-Mission „Sophia“ soll Schlepper im Mittelmeer stoppen. Mit Speedbooten, Hubschraubern und einem Flugzeugträger stellt eine 1200-Mann-Truppe den Schleusern nach. Peter Müller war mit den Soldaten unterwegs – auf einer verzweifelten Jagd.

Der Mann, der Europas Außengrenze verteidigt, wirft einen angestrengten Blick von seinem Kommandostand acht Stockwerke über dem Meer Richtung Süden. Dort, hinter dem Horizont, liegt Libyen, ein Land ohne Ordnung und funktionierende Regierung. Es ist das große Sammelbecken für Flüchtlinge, Zwischenstation für Hunderttausende, die aus dem Herzen Afrikas aufbrechen, um mithilfe von Schleppern Schutz in Europa zu suchen.

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„Ethik der Migration: Grenzen, Gründe, Glaubenskämpfe“

12. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Ethik der Migration: Grenzen, Gründe, Glaubenskämpfe“ · Kategorien: Deutschland, Lesetipps · Tags: ,

Quelle: Deutschlandfunk

Flüchtlingstrecks auf der Balkanroute – vor einem Jahr bestimmten diese Bilder die Nachrichten. Ein Jahr erregter Diskussionen folgte, aber auch ein Jahr, in dem Politologen und Philosophen verstärkt über grundlegende Fragen nachdachten: Wer verdient Schutz? Welche Hilfspflicht haben Staaten? Ist Fremdenangst verwerflich? Auf der Suche nach einer Ethik der Migration

Von Nadine Thielen

Collage:

Tagesschau: „Es sind Tausende von Flüchtlingen, die auf der sogenannten Balkanroute unterwegs sind. Nachdem Ungarn seine Grenze zu Kroatien geschlossen hat, weichen sie nun über Slowenien aus, um weiter Richtung Norden zu gelangen.“

Angela Merkel: „Es ist eine schwierige Aufgabe, vielleicht die schwierigste seit der Wiedervereinigung.“

Horst Seehofer: „Wir sind der festen Überzeugung, dass diese große historische Aufgabe, die Integration von Flüchtlingen in unserem Land nicht auf Dauer zu haben sind, wenn wir nicht zu einer Obergrenze für die Zuwanderung bei den Flüchtlingen kommen.“

heute-journal: „Seit Wochen harren in Idomeni mehr als 10.000 Menschen aus. Ihre Hoffnung, über Mazedonien doch noch weiter nach Westeuropa, vor allem Deutschland, zu gelangen, muss eigentlich von Tag zu Tag gesunken sein.“

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„Flüchtlings-Statistik: Mammutaufgabe“

10. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlings-Statistik: Mammutaufgabe“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Behörden sind für mehr junge Migranten zuständig. Doch diese und andere Zahlen sind nur bedingt belastbar.

Von Constanze von Bullion und Jan Bielicki, Berlin

Mehr als die Hälfte der Kinder und Jugendlichen, die Jugendämter 2015 in Obhut nahmen, waren unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts vervierfachte sich die Zahl der Inobhutnahmen von allein eingereisten Minderjährigen gegenüber 2014 auf 42 309. 91 Prozent von ihnen waren Jungen, nur etwa 3600 Mädchen.

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„Deutsche Flüchtlingspolitik: Abschrecken, Abweisen, Abschieben“

09. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Deutsche Flüchtlingspolitik: Abschrecken, Abweisen, Abschieben“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Telepolis

Deutschland verwehrt immer mehr Flüchtlingen die Einreise

Fabian Köhler

Noch vor einem Jahr ließ sich Deutschland als Willkommensweltweitet feiern. Heute erreicht die Bundesrepublik nur noch bei der Zahl von Abschiebungen und Abweisungen Rekordwerte. Die Zahl jener Menschen, die weltweit Schutz vor Krieg, Gewalt und Armut suchen, ist unterdessen höher denn je.

Fast ein Jahr ist es her, als im September 2015 täglich tausende Flüchtlinge über die deutschen Grenzen strömten und Deutschland weltweit für seine Willkommenskultur gefeiert wurde. Elf Monate später sind die Meldungen über immer neue Höchstwerte an Flüchtlingen längst Vergangenheit. Neue flüchtlingspolitische Rekorde stellt die Bundesrepublik nur noch in anderer Hinsicht auf: Mehr Flüchtlinge als je zuvor wurden im ersten Halbjahr 2016 an deutschen Grenzen abgewiesen. Dies gab die Bundesregierung am Montag auf eine parlamentarische Anfrage bekannt.

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