Schiffe versenken befeuert libyschen Bürgerkrieg – tp

11. Mai 2015 · Kommentare deaktiviert für Schiffe versenken befeuert libyschen Bürgerkrieg – tp · Kategorien: Alarm Phone, Deutschland, Europa, Italien, Libyen · Tags: , , , , ,

Telepolis

Schiffe versenken befeuert libyschen Bürgerkrieg

Matthias Monroy

Deutsche Kriegsschiffe retten hunderte Migranten vor der libyschen Küste. Ein internationales Mandat soll nun militärische Mittel erlauben. Libyens Bürgerkriegsparteien drohen mit Widerstand

Angeblich wird der Plan, an nordafrikanischen Küsten Boote für die Flucht übers Mittelmeer zu zerstören, von allen EU-Mitgliedstaaten unterstützt. Großbritannien schlägt eine Resolution des UN-Sicherheitsrates für militärische Operationen in Hoheitsgewässern Libyens vor, angeblich wollen Russland und China kein Veto einlegen. Schon jetzt werden die nordafrikanischen Küsten mit zivil-militärischer Satellitenaufklärung überwacht. Derweil helfen die Bundespolizei und das BKA, Netzwerke von Fluchthelfern zu ermitteln und Boote aufzuspüren. Hierfür werden Geflüchtete nach ihrer Ankunft in Italien von deutschen Ermittlern verhört.

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Strasbourg: Aufruf Bootsaktion Europaparlament

11. Mai 2015 · Kommentare deaktiviert für Strasbourg: Aufruf Bootsaktion Europaparlament · Kategorien: Deutschland, Frankreich · Tags: ,

UN BATEAU VERS LE PARLEMENT EUROPEEN.

Accostage le 10 juin 2015.

Soutenons les revendications des migrant-es.

Rendez-vous devant le palais des Droits de l’Homme à 16h30.

VENEZ NOMBREUX et NOMBREUSES.

Stop aux naufrages et disparitions de migrants en mer. Les milliers de migrants morts en mer sont une conséquence directe de la politique migratoire de l’Union Européenne.

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Marine, Bundeswehr: Retten und dann schießen?

08. Mai 2015 · Kommentare deaktiviert für Marine, Bundeswehr: Retten und dann schießen? · Kategorien: Deutschland, Italien, Libyen, Mittelmeerroute · Tags: ,

Das Alarm Phone war heute in ständigem Kontakt mit den Boat-people, die nach SOS schliesslich von einem deutschen Kriegsschiff gerettet wurden. Die beiden Bundeswehr-Schiffe sind vor Tripolis und Zuwara stationiert, entweder zum Retten von Boat-people oder zum mehrfach angekündigten Beschuss von potentiellen Flüchtlingsbooten. Die italienische Regierung wendet sich am Montag mithilfe anderer EU-Staaten an den UN-Sicherheitsrat, um den kriegerischen Beschuss von Schiffen an der libyschen Küste und Kommandoaktionen dort zu erwirken.

Spiegel.Online

Einsatz im Mittelmeer: Deutsche Marine rettet 430 Flüchtlinge

Vor der Küste Libyens haben zwei Schiffe der Bundeswehr mehr als 400 Menschen gerettet. Die Flüchtlinge werden nach Italien gebracht.

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Büren: Demo gegen Abschiebeknast

08. Mai 2015 · Kommentare deaktiviert für Büren: Demo gegen Abschiebeknast · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags: ,

Weg mit allen Abschiebeknästen! Bewegungsfreiheit und Bleiberecht für alle

Am 18. Mai macht der Abschiebe-Knast in Büren wieder auf. Ab dem Tag werden dann wieder geflüchtete Menschen in Büren eingesperrt werden.

Am 18. Mai wird es daher um 18 Uhr eine Protestaktion vor dem Knast geben.

Im Juli 2014 musste die JVA Büren für Abschiebegefangene ihre Pforten schließen, weil der Europäische Gerichtshof und der Bundesgerichtshof festgestellt hatten, dass die Bedingungen für Abschiebehäftlinge der JVA Büren nicht hinnehmbar waren – unter anderem weil Abschiebegefangene im Bürener Hochsicherheitsgefängnis unter den gleichen Bedingungen eingesperrt wurden wie Strafgefangene. Das ist gesetzeswidrig.Die in Büren inhaftierten Geflüchteten wurden nach Berlin verlegt.

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AntiRa-Kompass: Newsletter Nr. 39, Mai 2015

06. Mai 2015 · Kommentare deaktiviert für AntiRa-Kompass: Newsletter Nr. 39, Mai 2015 · Kategorien: Deutschland, Lesetipps

AntiRa-Kompass

In english:
http://kompass.antira.info/files/2015/05/39kompass_newsletter_May2015_en.pdf

In french:
http://kompass.antira.info/files/2015/05/39kompass_newsletter_Mai2015_fr.pdf

Fähren statt Frontex +++ Bustour der Refugees vom O-Platz +++ 8. – 10.5. in Berlin: Blockupy Perspektiven +++ 14. – 17.5. in Münster: BUKO 37 +++ Ab 14.5.: Tour für für Bewegungsfreiheit, Autonomie und Gutes Leben +++ 19. -22. Mai in Warschau: Anti-Frontex-Tage +++ Rückblicke auf den Widerstand gegen Asylgesetzverschärfung: Besetzungen, Demos, SchülerInnenstreik +++ Ausblick: 10.6. in Strasbourg: Aktionstag für Bewegungsfreiheit

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„Lampedusa ist weit, weit weg“ – ZEIT Online

06. Mai 2015 · Kommentare deaktiviert für „Lampedusa ist weit, weit weg“ – ZEIT Online · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

ZEIT Online

Flüchtlinge in Hamburg

Im Wahlkampf hatten die Grünen versprochen, sich für die Lampedusa-Flüchtlinge einzusetzen. Im Koalitionsvertrag mit der SPD werden sie nun mit keinem Wort erwähnt.

von Benjamin Laufer

Amelie Deuflhard ist irritiert. „Das ist echt erstaunlich, oder?“ sagt die Kampnagel-Intendantin dazu, dass die Staatsanwaltschaft jetzt ein Ermittlungsverfahren gegen sie eröffnet hat. Im Wahlkampf zur Bürgerschaft hatte der Hamburger AfD-Landesvorstand Deuflhard angezeigt, weil sie fünf Flüchtlingen im Rahmen eines Kunstprojektes Obdach gewährt hatte. „Befremdlich“ findet Deuflhard, dass nun tatsächlich gegen sie ermittelt wird.

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Boat-people: „Wie die EU Fluchtursachen schafft, statt sie zu bekämpfen“ – ARD

03. Mai 2015 · Kommentare deaktiviert für Boat-people: „Wie die EU Fluchtursachen schafft, statt sie zu bekämpfen“ – ARD · Kategorien: Deutschland, Mittelmeer, Mittelmeerroute · Tags: , ,

Monitor (WDR) | Das Erste

Flüchtlingsdrama im Mittelmeer:

„Wie die EU Fluchtursachen schafft, statt sie zu bekämpfen“

Fluchtursachen bekämpfen!“ Dies ist die zentrale Forderung europäischer Spitzenpolitiker als Reaktion auf das Massensterben von Flüchtlingen im Mittelmeer. Was dabei verschwiegen wird: Schuld an dem tausendfachen Tod ist auch die Handels- und Agrarpolitik der EU und Deutschlands, durch die hunderttausende Bauern und Fischer ihre Lebensgrundlage verloren haben. Wer die Fluchtursachen ernsthaft bekämpfen will, der muss auch hier ansetzen, sagen Experten. Stattdessen drohen neue Handelsabkommen, welche die Entwicklungsländer noch weiter an den Rand drängen.

Hamburg: 1. Mai-Demo

01. Mai 2015 · Kommentare deaktiviert für Hamburg: 1. Mai-Demo · Kategorien: Deutschland · Tags:

Recht auf Stadt – Never mind the papers

 Parolen und Forderungen auf der 1.Mai-Demo in Hamburg mit etwa 6000 TeilnehmerInnen, darunter vielen Flüchtlingen und MigrantInnen.

In Reden wurden Trauer und Wut über den Tod von boatpeople geäußert, die Verantwortlichen benannt und das Watch the Med-Alarmphone vorgestellt. Statt einer Trauerminute wurde Alarm geschlagen mit Lärminstrumenten verschiedenster Art.

Umfrage Mehrheit für Fähren – Stern

30. April 2015 · Kommentare deaktiviert für Umfrage Mehrheit für Fähren – Stern · Kategorien: Deutschland, Italien, Libyen · Tags: ,

Stern

„Angesichts der jüngsten Flüchtlingskatastrophen auf dem Mittelmeer sprechen sich drei von vier Deutschen dafür aus, für afrikanische Asylbewerber regelmäßige Fährverbindungen nach Europa einzurichten.“

„Deutsche Marineschiffe ins Mittelmeer“ – ARD

30. April 2015 · Kommentare deaktiviert für „Deutsche Marineschiffe ins Mittelmeer“ – ARD · Kategorien: Deutschland, Italien, Libyen, Malta, Mittelmeerroute · Tags: ,

Tagesschau

Rettungseinsatz für Flüchtlinge Deutsche Marineschiffe ins Mittelmeer

Details sind zwar noch unklar – aber eines ist laut ARD-Informationen sicher: Die Deutsche Marine wird zwei Schiffe ins Mittelmeer verlegen, um dort vielleicht schon ab Mitte Mai Flüchtlinge zu retten – und zwar vor der Küste Libyens.

Von Jan-Christoph Kitzler, ARD-Hörfunkstudio Rom

Nach Informationen des ARD-Hörfunks in Rom sollen die deutsche Fregatte „Hessen“ und der deutsche Einsatzgruppenversorger „Berlin“ ab heute vom Horn von Afrika zunächst nach Kreta verlegt werden. Dort werden sie voraussichtlich ab Mitte der kommenden Woche auf einen Einsatz zur Rettung von Migranten auf dem Mittelmeer vorbereitet.

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