Schweigeminute für tote Flüchtlinge – Sea Watch

20. April 2015 · Kommentare deaktiviert für Schweigeminute für tote Flüchtlinge – Sea Watch · Kategorien: Alarm Phone, Deutschland, Mittelmeer, Mittelmeerroute · Tags: , ,

SPIEGEL ONLINE

Günther Jauch: Talkshow mit Schweigeminute für tote Flüchtlinge

„[…] Günther Jauch ließ die Streithähne weitgehend machen, so geht Debatte in Deutschland. Zuletzt stellte der Moderator noch Harald Höppner vor. Der Mann aus Brandenburg hat ein Schiff gekauft. Und fährt nun einfach los, Leute retten. Jauch wollte von Höppner wissen, was diese lustige Idee mit dem Mauerfall zu tun habe und ob sein Fischerboot überhaupt hochseetauglich sei. Höppner wehrte beide Fragen resolut ab: „Das ist jetzt nicht die Frage“.

Er wolle eben einfach „die Menschen retten und zeigen, was man machen kann. Da gibt es nichts zu diskutieren“, sprach’s, stand auf und forderte eine Gedenkminute für die Opfer der aktuellen Katastrophe. Dazu sollten alle Gäste und auch das Publikum aufstehen, jetzt. Jauch zaghaft: „Herr Höppner …“ – „Nein!“, wehrte Höppner ein drittes Mal ab: „Deutschland sollte eine Minute Zeit haben, um dieser Menschen zu gedenken. Jetzt. Bitte.“

Und dann standen alle, wirklich alle, und schwiegen. Sogar Roger Köppel. Für die Dauer fast einer ganzen dieser sehr teuren Sendeminuten war sie plötzlich greifbar, die moralische Pflicht.“

Innenminister macht Fluchthilfe für Massensterben verantwortlich

19. April 2015 · Kommentare deaktiviert für Innenminister macht Fluchthilfe für Massensterben verantwortlich · Kategorien: Alarm Phone, Deutschland, Italien, Libyen · Tags: , ,

„[…] Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sprach von einer „andauernden Tragödie“[…] Ein zentraler Punkt sei die Bekämpfung von Schlepperbanden. „Wir dürfen und werden es nicht dulden, dass diese Verbrecher aus bloßer Profitgier massenhaft Menschenleben opfern.“ Gleichzeitig benötige man eine bessere Verzahnung der Außen-, Innen und Entwicklungspolitik zwischen den Mitgliedsstaaten sowie den Herkunfts- und Transitstaaten. Seitens der EU-Kommission sei „in der Vergangenheit zu wenig passiert“, sagte der Minister. Er begrüße es, dass die Kommission im Mai eine neue Flüchtlingsstrategie vorlegen wolle. […]

Es handle sich um die „größte Flüchtlings-Schiffskatastrophe in der neueren Geschichte des Mittelmeers“, sagte der Sprecher des transnationalen Helfernetzwerks „Watch the med“, Helmut Dietrich, dem Tagesspiegel. Mit ihrem Beschluss vom 27. August 2014, die Seenotrettung im Mittelmeer herunterzufahren, sei die EU verantwortlich für dieses Massensterben. Sie habe die Möglichkeit, Flüchtlinge aus dem Mittelmeer zu retten, lasse sie aber ertrinken.

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Niedersachsen: Selbstanzündung wegen Abschiebung

19. April 2015 · Kommentare deaktiviert für Niedersachsen: Selbstanzündung wegen Abschiebung · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

taz

Selbstanzündung wegen Abschiebung

Über den Notruf angekündigt

Ein Flüchtling in Niedersachsen hat sich mit Benzin übergossen und angezündet. Die CSU fordert derweil eine konsequentere Umsetzung von Abschiebungen.

LINGEN afp | Im niedersächsischen Lingen hat sich ein 36-jähriger Asylbewerber aus Marokko kurz vor seiner bevorstehenden Abschiebung auf offener Straße angezündet. Der Mann wurde am Samstagabend mit schwersten Brandverletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Den Angaben der Polizei zufolge hatte der Marokkaner über Notruf einen Selbstmord angekündigt.

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EU tötet Flüchtlinge: Fähren statt Frontex! – WTM Alarm Phone

19. April 2015 · Kommentare deaktiviert für EU tötet Flüchtlinge: Fähren statt Frontex! – WTM Alarm Phone · Kategorien: Alarm Phone, Deutschland, Italien, Libyen, Mittelmeerroute · Tags: , , ,

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Die EU tötet Flüchtlinge: Fähren statt Frontex!

19.4.2015

Gestern Nacht sind mindestens 650 Bootsflüchtlinge ca. 73 Seemeilen nördlich der libyschen Küste auf dem Weg nach Italien ertrunken. Sie waren an Bord eines 30 Meter langen Kutters, der kenterte, als sich das Frachtschiff King Jacob näherte, um Hilfe zu leisten. Es gibt nur 28 Überlebende.

Es ist die größte Flüchtlings-Schiffskatastrophe in der neueren Geschichte des Mittelmeers. Die EU ist mit ihrem Beschluss vom 27. August 2014, die Seenotrettung im Mittelmeer herunterzufahren, verantwortlich für dieses Massensterben. Die EU hätte die Mittel und die Möglichkeiten, die Flüchtlinge aus dem Mittelmeer zu retten. Aber sie lässt die Menschen ertrinken.

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Wie die EU Flüchtlinge tötet – SZ Kommentar

19. April 2015 · Kommentare deaktiviert für Wie die EU Flüchtlinge tötet – SZ Kommentar · Kategorien: Deutschland, Europa, Italien, Libyen, Mittelmeer, Mittelmeerroute · Tags: , ,
http://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlingspolitik-du-sollst-nicht-toeten-1.2439653

Asylpolitik Wie die EU Flüchtlinge tötet

400 Tote an einem Tag: Die EU hätte die Mittel und die Möglichkeiten, die Flüchtlinge aus dem Mittelmeer zu retten. Aber sie lässt sie ertrinken – einer zynischen Logik zufolge.

Ein Kommentar von Heribert Prantl

Wo aber Gefahr ist, schrieb Hölderlin, wächst das Rettende auch. Doch das stimmt nicht, nicht in der Europäischen Union des Jahres 2015. Das Rettende wächst mitnichten; es verschwindet, weil die EU es verschwinden lässt. Die EU-Staaten halten das Rettende zurück, sie sperren es ein: Es gäbe natürlich die Schiffe, die die Flüchtlinge retten könnten. Aber die EU-Staaten setzen sie nicht ein, lassen sie nicht auslaufen. Weiterlesen »

Investigation shipwreck(s) last sunday, 400 deaths or more

18. April 2015 · Kommentare deaktiviert für Investigation shipwreck(s) last sunday, 400 deaths or more · Kategorien: Alarm Phone, Deutschland, Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags: , ,

Yesterday (friday) we learned that there are reports about the shipwrecks of Sunday („400“) by the crew of the container ship „Santa Giorgina“ (flag: Liberia, captain Pawel Banys) of the ship company Claus Peter Offen (Hermann J. Klein) at Hamburg. The crew is apparently shocked and over-exertet, for the many rescue operations of the container ship. They demand, with their ship company, more state rescue operations in the mediterranean, and yesterday the german sea crew confederation wrote a letter to the german cancellor office with this demand.

First of all we have to clarify if last Sunday there have been
a. – 1 shipwreck of 1 boat with ca 550 people (ca 150 rescued, 400 dead), or
b. – 2 shipwrecks of 4 boats they travelled together, with in summary ca 550 people (ca 150 rescued, 400 dead), (ffm-online), or
c. – 3 or more shipwrecks, combination of these mentioned shipwrecks, in different zones, with 600 or more deads.

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Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung fordert Seenotrettungsprogramm

14. April 2015 · Kommentare deaktiviert für Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung fordert Seenotrettungsprogramm · Kategorien: Deutschland, Italien, Libyen, Mittelmeer, Mittelmeerroute · Tags:

HAZ – Hannoversche Allgemeine

Beauftragter der Bundesregierung „Wir brauchen eine Hilfsmission auf See“

Angesichts der Flüchtlingsdramen im Mittelmeer wächst der Druck auf die Bundesregierung, mehr zum Schutz der gefährdeten Migranten zu unternehmen – auch aus den eigenen Reihen. Der deutsche Menschenrechtsbeauftragte fordert von der Bundesregierung mehr Einsatz für Flüchtlinge. […]“

Deutschlandfunk

Menschenrechtsbeauftragter verlangt neue Hilfsmission für Flüchtlinge

Deutschland sollte nach Ansicht des Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Strässer, beim Flüchtlingsschutz auf die Schaffung eines Seenotrettungsprogramms hinarbeiten. Der SPD-Politiker sagte der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“, die Bundesregierung müsse für die Wiederaufnahme einer Rettungsmission werben, wie sie die Italiener mit ‚Mare nostrum‘ vorgemacht hätten. Es sei wichtig, mehr zum Schutz der Flüchtlinge zu unternehmen. Schließlich gelte es für die Europäer, ihre Werte auch an den Außengrenzen zu leben.

Keine Verschärfung des Aufenthaltsgesetzes!

10. April 2015 · Kommentare deaktiviert für Keine Verschärfung des Aufenthaltsgesetzes! · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

English below | Francais en bas

Mahnwache 10. – 17. April 2015 Pariser Platz täglich 14-19 Uhr

Nach der Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten-Regelung im Herbst 2014 wird jetzt eine weitere Verschärfung des Aufenthaltsrecht geplant, welche fast jede_n Asylsuchende_n automatisch zum/ zur Gesetzes- brecher_in macht. Während sich die Regierung mit großen Worten von den rassistischen Pegida Demonstrationen distanziert, kommt sie mit diesem Gesetzentwurf einigen der Forderungen von Pegida entgegen.

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Asylrechtsverschärfungen stoppen!

09. April 2015 · Kommentare deaktiviert für Asylrechtsverschärfungen stoppen! · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags: , ,

Keine Abschiebehaft! Keine Einreiseverbote!

Demonstration
Donnerstag, 16.04.2015 – 18 Uhr
Auftakt: Odeonsplatz, München
Veranstaltung bei Facebook

Die Scheinheiligkeit, mit der PolitikerInnen ihre Distanzierung zu der sogenannten Pegida-Bewegung heucheln, während zeitgleich die Bundesregierung die massivste Verschärfung des Asyl- und Migrationsrechts seit den 1990ern durchsetzt, ist erschreckend. Während Bagida weiterhin Montag für Montag offene Hetze gegen Migrant_innen und Geflüchtete auf den Straßen Münchens betreibt, arbeitet die große Koalition hinter den Kulissen an einem Gesetz, das ganz im Sinne dieser rassistischen Bewegung ist. Das können wir nicht dulden! Eine antirassistische Bewegung muss nicht nur Widerstand gegen Pegida bedeuten, sondern auch gegen den rassistischen Alltagszustand und die Gesetze, die ihn ermöglichen!

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Chronik zu Angriffen und Hetze gegen Flüchtlinge 2015

08. April 2015 · Kommentare deaktiviert für Chronik zu Angriffen und Hetze gegen Flüchtlinge 2015 · Kategorien: Deutschland · Tags:

Netz-Gegen-Nazis.de

„Ist Tröglitz überall? Nun, zumindest sind Übergriffe auf Flüchtlinge leider bundesweit festzustellen. Hier die aktuellen Zahlen unseres Partner-Projektes „Aktion Schutzschild“ der Amadeu Antonio Stiftung.

In Deutschland werden immer mehr gewalttätige Angriffe auf Flüchtlinge gezählt. Auch die rassistische Hetze nimmt zu – ob auf Facebook oder auf der Straße. Demonstrationen an denen sich rechtsgerichtete Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit Rechtsextremen in großer Zahl beteiligt haben, werden in den letzten Wochen deutschlandweit immer häufiger. Nicht ausschließlich muslimische Menschen, sondern auch Geflüchtete im Land sind von der Hetze und Stimmungsmache betroffen und geraten zunehmend in Gefahr.

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