„Vorstoss Haftars im Westen Libyens“

06. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für „Vorstoss Haftars im Westen Libyens“ · Kategorien: Europa, Italien, Libyen

NZZ | 06.10.2017

In Benghasi hat General Haftar den IS besiegt. Nun weichen Partner des Warlords bei Tripolis Fronten und Loyalitäten auf.

Der selbsternannte libysche Feldmarschall Khalifa Haftar richtet den Blick nach seinem Erfolg gegen die Islamisten in Benghasi gen Westen. Schon im August waren seine Einheiten in die Gegend der Mittelmeerstadt Sirte vorgestossen, in der sich bis Anfang Dezember 2016 der Islamische Staat in Libyen verschanzt gehalten hatte. Nun rücken die Haftar nahestehenden Sintan-Brigaden von Süden her langsam gegen Tripolis vor, und in Sabrata, 50 Kilometer westlich von Tripolis, machen seine Loyalisten den dortigen Clans das Leben schwer.

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„Beobachtungszentrum für Mittelmeer geplant“

05. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für „Beobachtungszentrum für Mittelmeer geplant“ · Kategorien: Europa, Mittelmeer · Tags: ,

nd | 05.10.2017

EU, NGOs und Wissenschaftler wollen gemeinsam Menschenrechtsverletzungen auf See dokumentieren

Von Sebastian Bähr

Offenbar soll ein unabhängiges Beobachtungszentrum für das Mittelmeer eingerichtet werden. Laut der Seenotrettungsorganisation Sea Watch haben sich Ende September in London Vertreter der EU, von NGOs, der italienischen Küstenwache sowie Wissenschaftler darauf geeinigt. Die Queen Mary Universität hatte die verschiedenen Organisationen zu der Konferenz »Tod auf See und die Gewährleistung von Such- und Rettungsmissionen« eingeladen.

Als Folge von »kontroversen Debatten« habe man dann ein Pilotprojekt zur Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen auf dem Mittelmeer beschlossen. Die Londoner Queen Mary Universität und die Macquarie Universität von Sydney sollen die Verantwortung für das unabhängige Beobachtungssystem tragen. In einzelnen Arbeitsgruppen seien bereits erste Ansätze zur Finanzierung, zur Unabhängigkeit des Zentrums und zur Prävention gegen Datenmissbrauch ausgearbeitet worden.

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„Amnesty kritisiert EU wegen Abschiebungen nach Afghanistan“

05. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für „Amnesty kritisiert EU wegen Abschiebungen nach Afghanistan“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland, Europa · Tags: ,

Die Presse | 05.10.2017

„In ihrer Entschlossenheit, die Zahl der Abschiebungen zu steigern, wenden europäische Regierungen eine Politik an, die rücksichtslos und ungesetzlich ist“, heißt es in einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International über die Schicksale von Afghanistan-Rückkehrern.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat der EU und den Regierungen der Mitgliedstaaten die illegale Abschiebung von Menschen nach Afghanistan vorgeworfen. 2016 seien in dem Land so viele getötete und verletzte Zivilisten dokumentiert worden wie seit 2009 nicht mehr, teilte Amnesty am Donnerstag mit.

Trotzdem seien im gleichen Zeitraum aus der EU rund 10.000 Afghanen abgeschoben worden, kritisierte AI in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Bericht „Forced back to Danger„. 2017 zeichne sich bisher eine weitere Dramatisierung der humanitären Lage ab.

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„Ärzte ohne Grenzen wirft EU-Grenzschützern Gewalt gegen Kinder vor“

05. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für „Ärzte ohne Grenzen wirft EU-Grenzschützern Gewalt gegen Kinder vor“ · Kategorien: Europa, Serbien · Tags: , ,

Migazin | 05.10.2017

Ärzten ohne Grenzen zufolge wenden EU-Mitgliedsstaaten vorsätzlich Gewalt an, um Kinder und Jugendliche davon abzuhalten, in der EU Asyl zu suchen. Das geht aus einem aktuellen Bericht der Organisation hervor.

„Ärzte ohne Grenzen“ wirft Grenzschützern von EU-Ländern Gewalt gegen Kinder und Jugendliche an der serbischen Grenze vor. „Für Kinder und junge Menschen, die versuchen, Serbien zu verlassen, ist Gewalt allgegenwärtig“, erklärte der Landeskoordinator in Serbien, Stephane Moissaing, zu einem am Mittwoch vorgestellten Bericht seiner Organisation. „Es ist erbärmlich und skandalös, dass EU-Mitgliedsstaaten vorsätzlich Gewalt anwenden, um Kinder und Jugendliche davon abzuhalten, in der EU Asyl zu suchen.“

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Abschiebungen nach Äthiopien und Gambia

05. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für Abschiebungen nach Äthiopien und Gambia · Kategorien: Afrika, Europa · Tags:

Auf einem Arbeitstreffen morgen, am 06.10.17, wird die EU Kommission den Delegationen aus Äthiopien und Gambia die hier in einer Draft-Fassung dokumentierten Verfahrensregelungen unterbreiten. Es geht um die Vereinfachung der Abschiebungen, im Falle fehlender Nachweise sollen ETDs (Emergency Travel Documents) ausgestellt werden.

Als kleinen Bonus bietet die EU Gambia an, zunächst nicht mehr als 50 Personen pro Monat gewaltsam zurückzuführen.

Eine Liste der Abschiebeabkommen der BRD mit Drittstaaten Stand April 2017: RueckkehrFluechtlinge

The Central Mediterranean: European Priorities, Libyan Realities

04. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für The Central Mediterranean: European Priorities, Libyan Realities · Kategorien: Europa, Italien, Lesetipps, Libyen, Mittelmeer · Tags: , , ,

News Deeply | October 2017

This issue is freely available as both a PDF & eBook download.

by Daniel Howden

Prologue

August 14 began calmly for Riccardo Gatti. On the first morning of a new search and rescue mission in the central Mediterranean, the former yachtsman turned activist walked the grayed wooden deck of the Golfo Azzurro, a trawler that has been stripped of its bulky fishing equipment to make space for life jackets and water bottles.

Its previous mission had tested everyone’s patience when several Italian ports refused to allow the vessel to dock and unload its rescued asylum seekers, a sign of the increasing political pressure on rescue charities such as Gatti’s Proactiva Open Arms. The only consolation had been that the ship’s unwanted cargo were in fact a trio of Libyan musicians who serenaded the crew as they searched for a safe port.

Now stationed 27 nautical miles off the coast of Libya, Gatti’s vessel was on standby for boats in distress. Instead they were approached by the C-Star, a vessel chartered by European anti-migrant activists. The Golfo Azzurro crew braced for a confrontation.

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„Frontex puts roots down in Poland“

04. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für „Frontex puts roots down in Poland“ · Kategorien: Europa · Tags:

euobserver | 04.10.2017

By LUKASZ LIPINSKI

When entering the Frontex office, it feels like going into any multinational company’s building, like Google, for instance.

On an outdoor patio and inside the ultra modern building, groups of people from different European countries are conversing in English, in their different native accents. To enter, however, you have to pass through a security gate, which looks more restrictive than what you see at the airport – a reminder that it is a law enforcement agency.

The Frontex offices are currently located in the new Warsaw Spire office complex in the city’s Wola district. There, you can see some of the most original new buildings in Poland’s capital, and some of the most chic and prestigious office spaces in the city.

Inside the building, the corridors are modern and bright, with white walls and a grey carpet-like floor-covering. It feels cosier and more comfortable than the European Commission’s Berlaymont building in Brussels.

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„Mehr Arbeiter vom Balkan“

04. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für „Mehr Arbeiter vom Balkan“ · Kategorien: Albanien, Deutschland, Schengen Migration, Social Mix · Tags: ,

nd | 03.10.2017

Alternative zum Asylantrag wird zunehmend genutzt

Der 2016 eingeleitete Kurswechsel der Bundesregierung im Umgang mit Jobsuchenden aus dem Westbalkan hat die Zahl der Arbeitskräfte aus der Region spürbar steigen lassen. In den ersten acht Monaten 2017 sei die Zahl der Arbeitserlaubnisse für Albaner und Menschen aus anderen Westbalkan-Ländern im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum um knapp 60 Prozent auf 62 957 gestiegen, wie jüngste Daten der Bundesagentur für Arbeit zeigen. Weiterlesen »

AntiRa Kompass – Newsletter Nr. 63, Oktober 2017

02. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für AntiRa Kompass – Newsletter Nr. 63, Oktober 2017 · Kategorien: Deutschland, Termine [alt]

[Dt]

+++ We`ll Come United-Parade – das war unser Tag +++ Whistle of Legalization – Redebeitrag aus Osnabrück zum Kampf gegen Dublin + ++ Ab 1.10.: Rundreise mit Gästen aus dem Kongo und Mali +++ 3.10. in Freiburg: Die Mauern müssen weg! ++ + 6.-8.10. in Leipzig: Selbstbestimmt und Solidarisch – Konferenz zu Migration, Entwicklung, Ökologischer Krise +++ Alarm Phone Report zur Abschreckungspolitik um jeden Preis +++ Sea Watch 1 in der Ägäis und Moonbird weiter im Rettungseinsatz im zentralen Mittelmeer +++ 4./5.11. in Berlin: Wie weiter mit We`ll Come United?! +++ Manu Chau Song für „Das Beste Hotel Europas“/City Plaza +++ Rückblicke: Rom: Demonstration gegen Räumungen mehrerer von Refugees besetzter Häuser, Transnationale Alarm Phone Konferenz in Tunis +++ Ausblick: Wanderausstellung „Yallah!? Über die Balkanroute“ +++

Liebe Freundinnen und Freunde!

Als der lange Zug startete, war die Stimmung sofort begeisternd. Zudem Sonne pur: „Paradewetter“. We`ll Come United! Tausende beteiligten sich in einer besonderen, wenn nicht bislang einzigartigen Zusammensetzung an dieser lauten und bunten Demonstration für Bewegungsfreiheit und gleiche Rechte durch die Hauptstadt.

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„Zug der Hoffnung“

02. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für „Zug der Hoffnung“ · Kategorien: Europa, Schengen Migration · Tags: ,

Frankfurter Rundschau | 01.10.2017

Seit langem ist der polnische Grenzbahnhof Terespol für Flüchtende aus dem Nordkaukasus das Tor nach Europa. Seit einem Jahr verwehrt die Grenzpolizei den meisten das Recht, Schutz zu beantragen

Noch zehn Minuten bis zur Abfahrt des Zuges ins belarussische Brest. Die Grenzabfertigung im polnischen Terespol am Ende der Europäischen Union schließt. Eine verspätete Reisende läuft durch den gefliesten Gang für die Ausreise zum Bahnsteig. Dann hinter der Glaswand Geschrei. Zwei Grenzpolizisten schaffen eine Frau in geblümtem Kleid und buntem Kopftuch die Treppe zurück zur Gleisunterführung. Der eine dreht ihr rüde den rechten Arm auf den Rücken, der andere packt sie am linken. Die Frau kreischt vor Schmerz, ihre fünf Kinder, die sie umringen, schreien vor Schreck.

Die belarussischen Schaffnerinnen weisen die Verspätete zum letzten der drei Wagen. Ihre blau-weißen Uniformen wirken adrett wie die Spitzengardinen an den Zugfenstern. Auf den Pritschen des eigentlich für Fernreisen gebauten Abteils, sitzen schon die Fahrgäste, meist Belarussen mit Dauervisum, die aus Warschau zurück in die Heimat fahren. Draußen auf den Bahnsteig treten nun die Grenzer mit der Frau und den fünf Kindern und eskortieren sie vorn in den ersten Wagen, wo all jene sitzen, denen die Einreise verweigert worden ist. „Sind alle drin?“, ruft die Schaffnerin den Grenzern über den leeren Bahnsteig zu.

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