Frankfurter Rundschau | 01.10.2017
Seit langem ist der polnische Grenzbahnhof Terespol für Flüchtende aus dem Nordkaukasus das Tor nach Europa. Seit einem Jahr verwehrt die Grenzpolizei den meisten das Recht, Schutz zu beantragen
Noch zehn Minuten bis zur Abfahrt des Zuges ins belarussische Brest. Die Grenzabfertigung im polnischen Terespol am Ende der Europäischen Union schließt. Eine verspätete Reisende läuft durch den gefliesten Gang für die Ausreise zum Bahnsteig. Dann hinter der Glaswand Geschrei. Zwei Grenzpolizisten schaffen eine Frau in geblümtem Kleid und buntem Kopftuch die Treppe zurück zur Gleisunterführung. Der eine dreht ihr rüde den rechten Arm auf den Rücken, der andere packt sie am linken. Die Frau kreischt vor Schmerz, ihre fünf Kinder, die sie umringen, schreien vor Schreck.
Die belarussischen Schaffnerinnen weisen die Verspätete zum letzten der drei Wagen. Ihre blau-weißen Uniformen wirken adrett wie die Spitzengardinen an den Zugfenstern. Auf den Pritschen des eigentlich für Fernreisen gebauten Abteils, sitzen schon die Fahrgäste, meist Belarussen mit Dauervisum, die aus Warschau zurück in die Heimat fahren. Draußen auf den Bahnsteig treten nun die Grenzer mit der Frau und den fünf Kindern und eskortieren sie vorn in den ersten Wagen, wo all jene sitzen, denen die Einreise verweigert worden ist. „Sind alle drin?“, ruft die Schaffnerin den Grenzern über den leeren Bahnsteig zu.
Pünktliche Abfahrt. Der Zug um 10.33 Uhr nach Brest ist der Zug der enttäuschten Hoffnungen. Jeden Tag versuchen 100 bis 150 Menschen ohne Visum oder Aufenthaltstitel, in Terespol in die EU einzureisen. Meistens kommen sie aus Tschetschenien, teils auch aus anderen Teilrepubliken im Nordkaukasus, also aus Russland oder aus Zentralasien. Sie suchen Schutz vor Bedrohungen, Folter, Blutfehden oder ein besseres Leben in Europa, häufig beides. Die Flüchtenden nehmen den Frühzug um 7.09 Uhr aus Brest, 20 Minuten später ist er in Terespol – um 6.28 Uhr, wegen der Zeitverschiebung. Bis halb elf müssen die polnischen Grenzer klären, wer aufgenommen wird.
Fast alle werden mit dem Zug nach Belarus zurückgeschickt. Offiziell wegen „fehlendem Visum“. Nach welchen Kriterien die Grenzbeamten wirklich die Auswahl treffen, ist unklar. Die Gespräche, die mit den Reisenden ohne Visa geführt werden, finden in einem abgeschotteten Raum im Abfertigungsgebäude statt. Polnische Flüchtlingsanwälte werfen der Grenzpolizei Rechtsbruch vor.
Es gibt gefährlichere Wege nach Europa als über Terespol. Immerhin bietet der Zug aus Brest Flüchtenden eine Chance, auf legalem Weg in die EU zu reisen. Schon seit den Kriegen der 90er und 00er Jahre fliehen Tschetschenen über Terespol nach Europa. Polen gewährte vielen Schutz, inzwischen bekommen nur ein bis zwei Prozent der Antragssteller positive Bescheide. Nun geht die Angst vor Muslimen um und die nationalkonservative PiS-Regierung befördert sie.
Die Tschetschenen sind Muslime. Man müsse den Versuch abwehren, auf einer neuen Route Muslime und damit Terrorgefahr ins Land zu bringen, sagte Innenminister Mariusz Blaszczak 2016. So hält Polen die Tür seit einem guten Jahr geschlossener, indem die Grenzpolizei vielen Menschen ihr Recht verwehrt, einen Antrag auf Internationalen Schutz zu stellen. Ein paar Schutzsuchende werden angenommen, oft nach Dutzenden Versuchen – das hält bei den anderen die Hoffnung wach.
Für Heda, die Frau mit den fünf Kindern, war es das zwölfte Mal. Ihr Mann fühlte sich nicht gut am Morgen, deswegen sind sie diesmal ohne ihn aufgebrochen. Heda kann ihren rechten Arm jetzt vor Schmerzen nicht mehr heben, auf dem linken hält sie den zweijährigen Alaudin, der sein Gesicht vergräbt. Heda schaut ernst und gefasst. Sie steigt aus im Bahnhof von Brest, der einer Kathedrale ähnelt. Brest ist ein wichtiges Ost-West-Drehkreuz, Leute aus dem Nordkaukasus mit ihren bunten Kleidern und Kopftüchern fallen auf. Am nächsten Tag haben sich an Hedas Achseln und am Handgelenk blaue Flecken gebildet. Sie schiebt die Ärmel ihres Kleides zurück. Ihr Mann Timur will das nicht auf sich beruhen lassen. Im Krankenhaus diagnostiziert der Arzt Quetschungen und Blutergüsse. Danach suchen sie das Revier der belarussischen Polizei auf, um Anzeige zu erstatten. Die Brester Polizei ist nicht zuständig, aber wo sollen Heda und Timur sich sonst hinwenden? Ein junger Beamter nimmt die Anzeige auf. Man überstelle das Protokoll an „die polnische Seite“, sagt er.
Drei Wochen sitzt die Familie nun in Brest fest. Timur ist nervös, der Schweiß rinnt ihm vom Körper in der aufgeheizten Zwei-Zimmer-Wohnung. Die Kinder toben im anderen Zimmer. Der Vermieter holt jeden Tag 25 Rubel, 11 Euro, in bar ab. Für die Fahrkarten nach Terespol gehen pro Person 8 Euro drauf. „Die polnischen Polizisten verachten uns. Sie hören überhaupt nicht zu“, sagt Timur. Warum er kein Visum habe, werde er immer wieder gefragt. Er findet das zynisch angesichts seiner Lage.
Zwei Jahre habe er sich in seiner Heimat in Inguschetien versteckt. Timur erzählt: Er sei Journalist beim Fernsehen gewesen. Nach dem Dreh am Tatort eines Mordes sei sein Kameramann mitsamt den Aufzeichnungen festgenommen worden und seitdem verschwunden. Die „organy“, die Sicherheitsbehörden, hätten sich eines Abtrünnigen aus den eigenen Reihen entledigt, angeblich eines Gotteskriegers, lauteten die Gerüchte. Er selbst sei mehrfach mit dem Tod bedroht worden. „Schon wenn du zum Beten in die Moschee gehst oder einen Bart trägst, verdächtigen sie dich“, sagt er.
Timurs Erzählung ist keine ungewöhnliche aus den muslimischen Nordkaukasusregionen der Russischen Föderation. Im Namen von Terrorismusbekämpfung verschwinden dort immer wieder Personen. Ohne Haftbefehl werden Menschen tagelang in geheimen Gefängnissen festgehalten und gefoltert. Es genügt, ein früherer Klassenkamerad oder entfernter Verwandter eines vermuteten IS-Kämpfers zu sein.
Im Juli folgten Timur und Heda dem Hinweis eines Cousins, der es ins polnische Aufnahmelager geschafft hat. Sie bestachen den Schaffner und fuhren mit dem Zug über Moskau nach Brest, ohne beim Fahrkartenkauf den Pass vorzulegen. Grenzkontrollen zwischen Belarus und Russland gibt es wegen der Eurasischen Wirtschaftsunion nicht. Das ist auch ein Grund, warum kaum einer der in Brest Gestrandeten in Belarus bleiben will. Ihre Verfolger können sie problemlos finden. Immerhin 150 Syrer haben Asyl in Belarus erhalten. Für Bürger Russlands ist das jedoch keine Option. Die belarussischen Behörden liefern offiziell gesuchte Personen an Russland aus.
Über eine Auslieferung berichtet die Menschenrechtsorganisation „Human Constanta“. Der Mann war in Tschetschenien gefoltert und in Polen an der Grenze abgewiesen worden, Belarus lehnte seinen Asylantrag ab. Nun soll er ausgeliefert werden, wegen eines Verstoßes gegen Artikel 208 des Russischen Strafgesetzbuchs: Gründung illegaler bewaffneter Gruppen oder Teilnahme darin. Dieser Straftatbestand wird in Tschetschenien regelmäßig angewandt in Scheinprozessen mit unter Folter erpressten Schuldgeständnissen, ohne Chance auf Freispruch. So schildern es zwei russische Menschenrechtsorganisationen in einem Bericht von 2014.
„Human Constanta“, 2016 von Minsker Aktivisten gegründet, ist die einzige Organisation, die Migranten und Flüchtende in Brest auf dem Weg nach Polen unterstützt. Mikita Matsiushchankau, ein junger besonnener Jurist in Shorts, ist der einzige feste Mitarbeiter im Brester Büro und Hoffnungsträger für viele Verzweifelte. Ein Telefon hat er an seinem Ohr, auf dem zweiten tippt er Nachrichten. Matsiushchankau hat in England Internationales Recht studiert. Als er nach Belarus kam im September 2016, saßen bis zu 3000 Menschen in der Stadt fest, Familien lebten im Bahnhof. Derzeit sind es etwa 600.
„Die polnische Grenzpolizei hat ihr Vorgehen am Grenzübergang Terespol seit Juli 2016 drastisch verändert“, sagt Marta Górczynska, Anwältin der Warschauer Helsinki-Stiftung für Menschenrechte. Die Statistiken der Grenzpolizei stützen die These: 21 697 Menschen mit russischem Pass wurde in den ersten sechs Monaten 2016 die Einreise nach Polen über Belarus verweigert.
Bis Ende September 2016 waren es 61 267 – drei Mal so viele, während die Zahl der registrierten Anträge auf Internationalen Schutz in Terespol verglichen mit den Vormonaten fiel.
Für kurze Zeit wurde überhaupt niemand aufgenommen, berichteten Reisende. Daraufhin kampierten tschetschenische Familien im August 2016 an der grünen Grenze und forderten Aufnahme. Seitdem lassen die Grenzbeamten zwei bis drei Familien täglich durch. Vergleicht man die gesamten Jahre 2015 und 2016, vervierfachte sich die Zahl der Abgewiesenen.
Der Vize-Kommandant der Grenzpolizei in Terespol, Piotr Grytczyuk, bestreitet, dass es ein Limit für die Zahl der Antragsteller gebe. „Ein Teil der Reisenden hat einfach kein Interesse, sich in Polen um Schutz zu bemühen. Das ist das Problem, das niemand verstehen will“, sagt er in seinem Büro. Grytczuks Aussage deckt sich mit dem Bericht der polnischen Ombudsperson für Menschenrechte. Im August 2016 inspizierten dessen Mitarbeiter unangekündigt die Grenzabfertigung am Bahnhof Terespol – die einzigen, die bei den umstrittenen Interviews der Grenzbeamten dabei waren.
Dennoch, die Grenzbeamten „überhörten“ vieles. In 17 Fällen äußerten Menschen ausdrücklich, sie möchten Schutz in Polen beantragen oder nannten deutlich Fluchtgründe, die dazu berechtigen – nur in zwei Fällen wurde dies gestattet. Die Grenzer hätten die Gespräche oft so geführt, dass die Personen als Wirtschaftsmigranten dastanden und nicht als Schutzsuchende, auch wenn es kaum zutraf, liest man im Bericht.
Mikita Matsiushchankau schrieb zunächst formlose Anträge auf Polnisch mit der Fluchtgeschichte, die er seinen Klienten auf dem Weg nach Terespol mitgab. Eine Weile lang funktionierte das einigermaßen. Bis im März Juristen der polnischen Rechtsanwaltskammer nach Terespol reisten, um dort mehrfach abgewiesenen Personen Rechtsbeistand zu leisten, die sie mithilfe von Human Constanta dazu bevollmächtigt hatten. Den Anwälten wurde weder Zutritt zu ihren Klienten gewährt, noch Einsicht in die Akten. Die Aktion sorgte für Wirbel in polnischen Medien.
Seitdem haben jene, die Briefe von Human Constanta vorlegen oder Klienten seiner Warschauer Partner sind, keine Chance mehr. „Sie bestrafen uns“, sagt Matsiushchankau resigniert. „Wir können nichts mehr für die Leute tun.“ Als einziger Hebel blieb der Europäische Gerichtshofs für Menschenrechte. Für vier Klienten beantragte Matsiushchankau in Straßburg erfolgreich ein „interim measure“, eine vorläufige Maßnahme nach Artikel 39, per Fax, im Eilverfahren. Sie wird verfügt, wenn Personen besonders gefährdet sind bei Zurückweisung. Drei weitere solche Bescheide erteilte das Gericht für Flüchtende in Terespol, die bei Warschauer Juristen Rechtshilfe gesucht hatten. Von den sieben Fällen wurden nur zwei Familien durchgelassen. Die anderen hätten erneut „wirtschaftliche und soziale Gründe“ für ihre Einreisebegehren vorgebracht, behauptet der Pressesprecher des Außenministeriums auf Nachfrage.
Eine junge tschetschenische Familie sitzt trotz Positivbescheid aus Straßburg aber bis heute in Brest fest. Seit Anfang April ist sie in Belarus. Russische Staatsbürger dürfen sich nur 90 Tage legal im Land aufhalten. Reisen sie nicht aus und geraten ins Visier der Polizei, kann diese sie der russischen Polizei übergeben. Das Paar fürchtet die Rückkehr nach Russland, wo der Mann gefoltert wurde. Die Familie bat nicht nur in Terespol um Schutz, auch in Litauen versuchte sie es. „Geht doch zu Baschar al-Assad und bittet um Asyl!“, habe man ihnen dort gesagt.
Timur und Heda haben sich inzwischen an Human Constanta gewandt. Wegen der Handgreiflichkeiten gegen Heda reichen sie Beschwerde ein bei der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex und bei der polnischen Staatsanwaltschaft. Das werde allerdings nicht helfen, dass ihr Asylgesuch akzeptiert wird, sagt Matsiushchankau.
Drei Tage nach dem Vorfall bricht die Familie erneut nach Terespol auf. Für Timur gibt es kein Zurück, er will in Polen Schutz beantragen. Um halb sieben sammelt sich in der Schalterhalle vor dem Tor zur Grenzabfertigung eine Traube von Fahrgästen, die den Frühzug nehmen möchten. Im Gepäck haben Heda und Timur nur etwas Brot als Proviant sowie Pässe und Geburtsurkunden. Die Stempel füllen allmählich die Pässe, die polnischen Grenzbeamten setzen höchstens drei auf eine Seite. Sind die Seiten voll, kann man nicht mehr reisen. Gelingt die Einreise, bringt ihnen der Vermieter in Brest das übrige Gepäck nach, 30 Euro kostet die Dienstleistung.
Leerer Grenzbahnhof Terespol
Timur kauft sechs Tickets hin und zurück, der Jüngste fährt umsonst. Fahrkarten nach Terespol verkaufen die belarussischen Bahnbeamten in Brest nur mit Rückfahrkarte. Jedenfalls jenen Fahrgästen, die sie als Flüchtlinge einsortieren. Heda glaubt nicht, dass es an diesem Tag klappt. Alaudin kränkelt und hat sich den Platz auf Mutters Arm gesichert. Sein Vater schweigt. Der Zug überquert langsam den Grenzfluss Bug, die Bahnstrecke ist in beiden Ländern von hohen Zäunen gesäumt. Telefone zwitschern wegen des Netzwechsels.
Einfahrt in den leeren Grenzbahnhof Terespol. Erst nach einem Wink der Grenzer lässt die Schaffnerin jene „mit Visa“ aussteigen. Mehrere Familien bleiben im Waggon. Bevor die „Visalosen“ drankommen, schickt ein Grenzpolizist die anderen Reisenden, ins Bahnhofsgebäude, wo man von den Flüchtenden nichts mehr mitbekommt. So wie im gesamten Grenzort Terespol. Nur vom Gleis Eins kann man gedämpftes Kindergeschrei hören, das aus den offenen Dachfenstern der Abfertigungshalle dringt.
Gegen 14 Uhr sendet Timur eine SMS, wieder aus Brest: „Eine Familie haben sie durchgelassen.“ Sechs Personen, präzisiert in Terespol Vize-Kommandant Piotr Grytczuk. 47 Erwachsene und 68 Kinder hätten „die Einreisebedingungen nicht erfüllt“.