nd | 05.10.2017

EU, NGOs und Wissenschaftler wollen gemeinsam Menschenrechtsverletzungen auf See dokumentieren

Von Sebastian Bähr

Offenbar soll ein unabhängiges Beobachtungszentrum für das Mittelmeer eingerichtet werden. Laut der Seenotrettungsorganisation Sea Watch haben sich Ende September in London Vertreter der EU, von NGOs, der italienischen Küstenwache sowie Wissenschaftler darauf geeinigt. Die Queen Mary Universität hatte die verschiedenen Organisationen zu der Konferenz »Tod auf See und die Gewährleistung von Such- und Rettungsmissionen« eingeladen.

Als Folge von »kontroversen Debatten« habe man dann ein Pilotprojekt zur Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen auf dem Mittelmeer beschlossen. Die Londoner Queen Mary Universität und die Macquarie Universität von Sydney sollen die Verantwortung für das unabhängige Beobachtungssystem tragen. In einzelnen Arbeitsgruppen seien bereits erste Ansätze zur Finanzierung, zur Unabhängigkeit des Zentrums und zur Prävention gegen Datenmissbrauch ausgearbeitet worden.

»Es ist ein Erfolg, dass es der Universität als neutraler Ort gelungen ist, die verschiedenen Akteure an einen Tisch zu bringen«, sagte Ruben Neugebauer, Sprecher der Seenotrettungsorganisation Sea Watch, gegenüber »nd«. Gerade als NGO sei man der wissenschaftlichen Vermittlung dankbar, da den Seenotrettern in den vergangenen Monaten wiederkehrend Intransparenz vorgeworfen worden war. Das Zentrum könne nun helfen, die Erfahrungen der Hilfsorganisationen zu belegen, nach denen die libysche Küstenwache immer wieder Menschenrechtsverletzungen auf See begehe.

Jedoch müsse abgewartet werden, wie das Projekt vorankomme: »Die EU konnte die Einladung der Universität schlecht absagen – wir werden sehen, wie weit sie in das Dokumentationszentrum eingebunden werden kann.«