„Dublin IV fällt durch“

03. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „Dublin IV fällt durch“ · Kategorien: Europa, Schengen Migration · Tags:

nd | 02.11.2017

Innenausschuss des EU-Parlaments legt eigenen Entwurf zu Asylregelung vor

Von Uwe Sattler

Es kommt nicht alle Tage vor, dass die Linksfraktion einen Großteil ihrer Positionen in Berichten und Entschließungen des EU-Parlaments wiederfindet. Meist ist es ein harter Kampf, zumindest einige Änderungen in den Dokumenten durchzusetzen. Nun jedoch finden sich in der Stellungnahme des Innenausschusses (LIBE) zur Reform der Dublin-Regulierung genau jene Forderungen, die die GUE/NGL gemeinsam mit Abgeordneter der Sozialisten & Sozialdemokraten und der Grünen auf die Agenda gesetzt hat.

»Damit hat der Ausschuss eine klare Position gegen den Egoismus der Mitgliedsstaaten bei der Aufnahme von Geflüchteten und gegen die von der EU-Kommission geplante Aufweichung humanitärer Kriterien bezogen«, so Cornelia Ernst, Mitglied im LIBE und Sprecherin der LINKE-Delegation im EU-Parlament, gegenüber »nd«.

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Spätsommer 2015 & 2017: Reisen durch die Balkanroute

02. November 2017 · Kommentare deaktiviert für Spätsommer 2015 & 2017: Reisen durch die Balkanroute · Kategorien: Balkanroute, Rumänien, Ungarn

Migazin | 02.11.2017

Vor zwei Jahren waren die Züge noch voll mit Flüchtlingen, heute ist scheinbar Ruhe eingekehrt, eine gespenstische Ruhe. Ein Bericht von Janosch Freuding, der im Spätsommer 2015 und 2017 mit dem Zug quer durch den Balkan gereist ist.

Janosch Freuding

Spätsommer 2015. Der Morgenzug von Belgrad nach Wien ist gut gefüllt. Einheimische, Geschäftsreisende, Backpacker und viele Flüchtlinge. Heute befinden sich mehr Flüchtlinge im Zug als übrige Reisende. Immer wieder laufen junge Flüchtlinge an den Abteilen vorbei durch den Zug, um Tee oder Kaffee aus dem Bordrestaurant zu holen. Sie taxieren die anderen Reisenden dabei neugierig, genauso wie umgekehrt. In den Gesichtern der Flüchtlinge: Euphorie und Müdigkeit.

Ein junges Mädchen aus Belgien auf Interrailreise ist schockiert. Sie erzählt von einem total überfüllten Sonderzug für Flüchtlinge in Mazedonien, von Flüchtlingen, die ihren Kopf aus dem Fenster strecken, um frische Luft zu bekommen. Mit Wasserflaschen hätten sie versucht, ihnen zu helfen.

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„Flüchtlinge in Griechenland: Hungern für Familienzusammenführung“

02. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Griechenland: Hungern für Familienzusammenführung“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags: ,

ARD Tagesschau | 01.11.2017

Mit einem Hungerstreik fordern in Griechenland gestrandete Flüchtlinge eine Weiterreise zu Angehörigen nach Deutschland. Sie werfen Athen und Berlin vor, sich informell darauf geeinigt zu haben, den Familiennachzug zu verlangsamen.

Vor dem griechischen Parlament in Athen hat eine Gruppe syrischer Flüchtlinge einen Hungerstreik begonnen. Die Flüchtlinge protestieren damit gegen die schleppende Bearbeitung ihrer Anträge auf Zusammenführung mit ihren Familien in Deutschland. Sie warfen Athen und Berlin vor, dafür zu sorgen, dass das Warten auf die Zusammenführung mit ihren Angehörigen sich schon länger als ein halbes Jahr hinziehe. Dabei dürfe eine Frist von sechs Monaten nach EU-Recht nicht überschritten werden.

Einige gaben an, sich seit über einem Jahr in Griechenland zu befinden. „Unsere Familie verbindet uns stärker als eure illegalen Vereinbarungen“, stand auf einem von einer Frau gehaltenen Banner.

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AntiRa Kompass – Newsletter Nr. 64, November 2017

02. November 2017 · Kommentare deaktiviert für AntiRa Kompass – Newsletter Nr. 64, November 2017 · Kategorien: Deutschland, Termine [alt]

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4./5.11. in Berlin: Nachbereitung und Perspektiven von We`ll Come United +++ 10.-12.11. in Berlin: Treffen der Transnational Social Strike Platform +++ 10.11.-26.11. in Göttingen: Wanderausstellung „Yallah!? Über die Balkanroute“ +++ 13./14.11. in Tübingen und Frankfurt: Film „Stop the boats“ +++ 24.-26.11. in Augsburg: „Inside Europe – Kirchenasyl vernetzt“ +++ Widerstand gegen Afghanistan-Abschiebungen +++ Röszke11: Solidarität mit Ahmed +++ Ägäis: „Open the islands“ and Memorial von w2eu +++ Tunesien: Harragas sind wieder da +++ 3 Jahre Alarm Phone: In Solidarität mit MigrantInnen auf See +++ Seenotrettungsorganisationen fordern Richtungswechsel +++ Spanien/Marokko: Juristischer Erfolg in Strasbourg gegen Push-Backs +++ 4 Jahre NSU-Prozeß – Kein Schlussstrich +++ Rückblicke: Konferenz Women in Exile in Berlin; Konferenz zu Migration, Entwicklung, Ökologischer Krise in Leipzig; Netzwerktreffen zu Kirchenasyl in Münster

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„Nur die Hoffnung bleibt“

02. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „Nur die Hoffnung bleibt“ · Kategorien: Balkanroute, Schengen Migration, Serbien

Zeit Online | 01.11.2017

Seit die Balkanroute geschlossen ist, stranden viele Flüchtlinge in Serbien. In Auffanglagern werden sie notdürftig versorgt, bevor sie sich erneut auf den Weg machen.

Von Thomas Roser, Obrenovac

Entschlossen guckt der auf seinem Stockbett sitzende Saud Khan auf die weiße Wand vor sich. Das Ziel seiner 19-monatigen Odyssee scheint unerreichbar fern, dennoch hält der Afghane eisern daran fest. „Ich will in mein Land zurück – nach England“, wiederholt der 25-Jährige im Auffanglager im serbischen Obrenovac gebetsmühlenhaft.

Als die Taliban 2009 seinen Vater getötet hätten, sei er aus seinem nordafghanischen Heimatort Baghan geflohen, berichtet der Mann mit dem unsteten Blick niedergeschlagen. Ein Jahr habe er damals benötigt, um nach Großbritannien zu gelangen. Fünf Jahre lang habe er in Gloucestershire gewohnt, bevor er nach Ablehnung seines Asylgesuchs abgeschoben worden sei. Doch in seinem Dorf hätten ihm die immer wieder aufflackernden Gefechte und erneute Todesdrohungen der Taliban keine Ruhe gelassen: „Ich fühlte mich nie sicher.“

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„$2bn EU-Africa ‚anti-migration‘ fund too opaque, say critics“

01. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „$2bn EU-Africa ‚anti-migration‘ fund too opaque, say critics“ · Kategorien: Afrika, Europa

The Guardian | 31.10.2017

Trust fund intended to prevent migration by tackling insecurity and poverty suffers from lack of clarity, say observers

The European Union has been urged to shed more light on how it is spending emergency money intended to curb mass migration from Africa to Europe.

In a report to be published next month, Oxfam will call on the European commission to boost transparency of the EU-Africa emergency trust fund, which was created by EU leaders in 2015 to stem the flow of people making the dangerous Mediterranean crossing to Italy.

The fund has made €1.9bn (£1.67bn) available for 117 projects in 26 African countries, as Brussels seeks to maximise its foreign policy leverage to control migration.

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Bulgarien: „Bürgerwehr statt Integration“

31. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für Bulgarien: „Bürgerwehr statt Integration“ · Kategorien: Balkanroute, Bulgarien, Schengen Migration · Tags:

Jungle World | 19.10.2017

In Bulgarien sind Flüchtlinge unterversorgt, der gesellschaftliche Rassismus ist stark. Das nimmt die EU offenbar in Kauf, solange die sogenannte Balkan-Route gesperrt bleibt.

Matthias Fiedler

Für das europäische Migrations- und Grenzregime ist Bulgarien nach wie vor ein wichtiges Land. Neben Griechenland ist Bulgarien das einzige EU-Mitglied, das über eine Landverbindung zur Türkei verfügt. Derzeit scheint es, als etabliere sich allmählich auch eine Fluchtroute über das Schwarze Meer. Während der Weg von der Türkei über das Schwarze Meer in den Jahren 2013 und 2014 eher selten genutzt worden war, versuchten in den vergangenen Monaten mehr Menschen, Bulgarien und Rumänien auf dem Seeweg zu erreichen. Mindestens 700 wurden dabei bisher registriert. Derzeit sitzen zwölf Personen auf einem Handelsschiff fest und reisen bereits seit Tagen zwischen Istanbul und Odessa hin und her, da sich weder die Türkei noch die Ukraine bereit erklären, sie aufzunehmen. Anfang Oktober wurden fünf bulgarische Bürgerinnen und Bürger und zwölf Menschen aus dem Irak in Rumänien in der Nähe des Schwarzen Meers verhaftet. Ein tödlicher Zwischenfall ereignete sich Ende September, als 24 Personen ertranken, nachdem ihr Schiff auf Höhe der türkischen Küste von Kocaeli gekentert war.

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„Europa, die Flüchtlinge und der Zynismus des Untergangs“

30. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für „Europa, die Flüchtlinge und der Zynismus des Untergangs“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags:

Telepolis | 30.10.2017

In der Auseinandersetzung mit Flucht und Migration setzen die europäischen Staaten auf ihre alten Strategien. Sie bauen Abschottungsmaßnahmen aus und machen Afrika zur Beute von Finanzinvestoren

Gabriela Simon

Zwei Jahre nach der großen Flüchtlingsbewegung Richtung Europa schlägt das Thema Flucht und Migration immer noch hohe politische Wellen, in Deutschland und Europa, in Berlin und in den Bundesländern, bei den Rechten und bei den Linken. Dabei hat die europäische Abschottungspolitik mit Hilfe der Türkei und nordafrikanischer Staaten die Zahl der ankommenden Flüchtlinge bereits stark reduziert. 2016 wurden noch 280.000 Menschen als Asylsuchende in Deutschland registriert, von Januar bis September 2017 nur noch 140.000, womit die Seehofersche Obergrenze in diesem Jahr wohl noch nicht einmal erreicht wird.

Die meisten derer, die 2015 in Deutschland ankamen, sind mittlerweile leidlich gut untergebracht und gehen ihre Wege in Ausbildung, in Jobs oder wirtschaftliche Selbständigkeit. Man könnte sich eigentlich entspannen und die verbliebenen Probleme der Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik pragmatisch dem politischen Tagesgeschäft überlassen.

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Essay: Life After the Jungle, the Route That Will Not Close

30. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für Essay: Life After the Jungle, the Route That Will Not Close · Kategorien: Frankreich, Großbritannien, Lesetipps, Schengen Migration · Tags:

Refugees Deeply | 25.10.2017

On the anniversary of the demolition of the Calais Jungle camp, Behzad Yaghmaian reflects on the stories of the migrants who continue to flock to the area and who are taking riskier and more expensive journeys across the English Channel to the U.K.

Behzad Yaghmaian

On a midsummer night, three young Iranians pushed a small boat out to sea on the French coast a few miles from Calais. It was midnight and there were no guards around to stop them.

Using a small inflatable dinghy and two oars they had bought for 600 euros ($705), the men started a journey into the rough waters of the English Channel on July 18. They were attempting the unimaginable. There is a reason Calais is not known for migrants risking their lives by boat. The waterway is too rough to cross without a motorboat – which is hard to get in France, even for well-connected smugglers.

One of the trio, Saman, a slim 28-year-old university graduate, did not know how to swim. To be on the safe side, the others had bought him what they described as a “cheap Chinese life jacket.” Saman made a quick call to his elderly mother in Iran. “I will call you soon from England,” he told her, before joining the other two men on the boat. They began rowing.

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„How Europe exported its refugee crisis to north Africa“

30. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für „How Europe exported its refugee crisis to north Africa“ · Kategorien: Afrika, Europa, Italien, Libyen · Tags:

The Guardian | 30.10.2017

Fewer people are crossing the Mediterranean, but a nightmarish bottleneck has been created instead

Something happened to the deadly migrant trail into Europe in 2017. It dried up. Not completely, but palpably. In the high summer, peak time for traffic across the Mediterranean, numbers fell by as much as 70%.

This was no random occurrence. Even before the mass arrival of more than a million migrants and refugees into Europe in 2015, European policymakers had been desperately seeking solutions that would not just deal with those already here, but prevent more from coming.

From Berlin to Brussels it is clear: there cannot be an open-ended invitation to the miserable millions of Europe’s southern and eastern periphery.

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