Berlin: Abschiebung von Oranienplatz-Aktivist gestoppt!

12. Juni 2014 · Kommentare deaktiviert für Berlin: Abschiebung von Oranienplatz-Aktivist gestoppt! · Kategorien: Deutschland

Abschiebung von Oranienplatz-Aktivist gestoppt!

A.M., Refugee Aktivist vom Oranienplatz, aus der Haft entlassen.

Noch keine offizielle Aufhebung des Abschiebebescheid.

Aufgrund einer FAX und Mail Kampagne hat Air-Berlin außerdem die Flugbuchung für die Abschiebung storniert. Sie würden ihn nicht ohne Polizeibegleitung abschieben wollen. Diese war aber für morgen früh nicht vorgesehen.

Weiterhin steht die Entscheidung über eine Klage vorm Verwaltungsgericht Magdeburg durch die Anwältin von A.M. aus.

Die Abschiebung für morgen wurde verhindert! Obwohl weder das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) noch das Verwaltungsgericht eine Absage der geplanten Abschiebung bestätigt haben.

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„Illegalität macht moderne Sklaverei“ – Tagesspiegel

12. Juni 2014 · Kommentare deaktiviert für „Illegalität macht moderne Sklaverei“ – Tagesspiegel · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Berlin: Ausgebeutete Flüchtling

Er hat Kühlschränke geschleppt und Kisten, drei Monate für eine Umzugsfirma gearbeitet. Keinen Cent hat der Flüchtling aus Ghana bis heute dafür gesehen. „Du bist ja illegal“, haben sie ihm gesagt. Vielen ist es in Deutschland so ergangen. Ist das Zufall oder System?

von | Der Tagesspiegel

Die Beweise sind auf seinem Smartphone gespeichert, und Isaac gefällt es, das zerkratzte Plastikteil aus seiner Hosentasche zu ziehen, mit dem Finger von einem Bild zum nächsten zu wischen. Da sind: der weiße Küchenschrank. Ein Schreibtisch. Der Bauernschrank mit der feinen Maserung und den Zierleisten, da war er beim Aufbauen sehr vorsichtig, sagt Isaac, damit nichts zerschrammte. Dann wieder ein Tisch, ein Bücherregal, der nächste Schrank. Das Doppelbett ist erst zur Hälfte aufgebaut. Es zusammenzusetzen habe Stunden gedauert, das Holz war alt und verzogen.

Es gibt auf Isaacs Smartphone auch Bilder, die ihn auf dem Beifahrersitz eines weißen Sprinters zeigen.

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„Sie riskieren alles für die Freizügigkeit“ – Zeit Online

09. Juni 2014 · Kommentare deaktiviert für „Sie riskieren alles für die Freizügigkeit“ – Zeit Online · Kategorien: Deutschland, Europa, Frankreich · Tags: , ,

Flüchtlinge und ihre Unterstützer wandern aus Protest gegen Europas Asylpolitik nach Brüssel. Nicht-EU-Bürger ohne Papiere riskieren dabei ihre Abschiebung.

von Anne-Sophie Balzer | ZEIT Online

Kadar lacht und stößt die Luft durch die Zähne. „Pff, this is like holiday to me. I survived the Sahara!“ Wir laufen nebeneinander auf einem Feldweg, der die Grenze zwischen Deutschland und Frankreich markiert. Deutschland, Frankreich, Deutschland, Frankreich, wir hüpfen hin und her und betreiben Länderhopping. Für mich kein Problem, ich bin Deutsche und damit Europäerin. Für Kadar ein waghalsiges Unterfangen.

20 Kilometer unserer Tagestour von Merzig nach Perl im Saarland sind schon geschafft, fünf Kilometer liegen noch vor uns. Kadar, der aus Mogadischu in Somalia kommt, kaum 20 Jahre alt ist und für seine Reise nach Deutschland mehr als ein Jahr lang und oftmals zu Fuß durch Äthiopien, den Sudan, Libyen, Tunesien und Marokko unterwegs war, ist kein bisschen müde.
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Hamburg: Bei Räumung der Lampedusa-Gruppe vor Rathaus verweigerten Polizisten den Befehl

07. Juni 2014 · Kommentare deaktiviert für Hamburg: Bei Räumung der Lampedusa-Gruppe vor Rathaus verweigerten Polizisten den Befehl · Kategorien: Deutschland, Italien, Libyen · Tags: , ,

Polizeieinsatz gegen Flüchtlinge

Gewissen in Uniform

Bei der Räumung des Sitzstreiks der Lampedusa-Gruppe vor dem Rathaus verweigerten Polizisten den Befehl.

Es waren brutale Szenen, die sich am Donnerstagabend bei der Räumung des stillen Sitzstreiks der Lampedusa-Flüchtlinge vor dem Rathaus abspielten:

Polizisten nehmen Flüchtlinge in den Schwitzkasten, prügeln auf sie ein, drehen ihnen die Arme um und drücken sie bäuchlings auf den Boden, um ihnen Handschellen anzulegen.

Es gab aber auch Beamte, die den Einsatz offenbar für überzogen hielten: Polizisten der 4. Hundertschaft verweigerten den Befehl eines Einsatzleiters, die Männer von den Treppenstufen vor dem Rathaus zu schubsen.

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Lampedusa Hamburg: Sitz-Streik vor Rathaus, Polizei greift an

05. Juni 2014 · Kommentare deaktiviert für Lampedusa Hamburg: Sitz-Streik vor Rathaus, Polizei greift an · Kategorien: Deutschland

Lampedusa-Flüchtlinge: Sitz-Streik vor dem Rathaus

Sitz-Streik vor dem Rathaus: Über 40 Lampedusa-Flüchtlinge und mehrere Sympathisanten demonstrierten am Donnerstag auf dem Rathausmarkt – schweigend. Gegen 17.30 Uhr kam es zu Tumulten und Schlägereien zwischen Polizei und Demonstranten.

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Lampedusa in Hamburg: Gegen Abschiebungen!

05. Juni 2014 · Kommentare deaktiviert für Lampedusa in Hamburg: Gegen Abschiebungen! · Kategorien: Deutschland, Italien, Libyen

http://thevoiceforum.org/node/3610

Abschiebungen sind Verbrechen

Zwanzigtausend Menschen waren im letzten Herbst auf der Straße und verlangten von der Hamburger Regierung das Aufenthaltsrecht und die Arbeitserlaubnis für die knapp 400 libyschen Kriegsflüchtlinge der Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ – ohne Erfolg. Die Gruppe hält dennoch daran fest – we are here to stay. Heute hat die Nordkirche ihren Einsatz positiv bilanziert und abgewickelt. Auch das linke Zentrum B5 hat zwei Tage später den Schlafplatz in seinen Vereinsräumen geschlossen. Gleichzeitig kündigt die Ausländerbehörde Abdullah, von „Lampedusa in Hamburg“, zuvor Schweißer in Libyen, die Abschiebung nach Italien an.

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Dublin Abschiebung: Flugzeugentführung und Ermordung des Flüchtlings?

05. Juni 2014 · Kommentare deaktiviert für Dublin Abschiebung: Flugzeugentführung und Ermordung des Flüchtlings? · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/l

Todesfall in der JVA Landshut: Die Verzweiflungstat des Muslim H.

Von

Der Asylbewerber Muslim H. zwang bei seiner Abschiebung ein Flugzeug zur Rückkehr nach München. Wenig später starb der 28-Jährige in der JVA Landshut – unter ungeklärten Umständen. Hätten die Behörden seine psychischen Probleme erkennen müssen?

Hamburg – Am 1. April holten Polizisten Muslim H. aus einem Passauer Gefängnis ab und fuhren ihn zum Flughafen nach München. Er hatte in Ungarn Asyl beantragt und war unerlaubt nach Deutschland eingereist. Rückführung nennt man das in Deutschland. Für Muslim H. bedeutete das die größte Verzweiflung.

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May of Solidarity: „Let’s cross borders in solidarity“

05. Juni 2014 · Kommentare deaktiviert für May of Solidarity: „Let’s cross borders in solidarity“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

May of Solidarity sent a message across Europe:

  • Let’s fight together and build a transnational movement of resistance in and through Europe and Beyond!
  • Let’s cross borders in solidarity and build democracy from below!

Solidarity beyond Borders – Building Democracy from Below was the motto for a May of Solidarity and Action

Days just before the European elections. Launched by the transnational European coordination of and for Blockupy it was a powerful moment of Europe-wide mobilization and solidarity. Thousands of people throughout the continent – in Germany, Poland, Italy, France, Belgium, Spain, Austria, Greece and Portugal – took to the streets and demonstrated against austerity policies pushed by the Troika and the EU, against ongoing attempts to privatize commons and public services, against institutional racism fostered by border regimes and immigration laws, against the resurge of nationalism and right wing populism as well as against exploitation, poor working conditions and further neoliberal trade agreements such as TTIP furthering global capitalism.
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EU finanziert weitere Aufrüstung des EU-Zauns Melilla u. Ceuta

04. Juni 2014 · Kommentare deaktiviert für EU finanziert weitere Aufrüstung des EU-Zauns Melilla u. Ceuta · Kategorien: Europa, Marokko, Spanien

La UE entregará 10 millones a España para afrontar la presión migratoria

Los fondos serán destinados a obras en las vallas, mejoras en los CETI y planes de asistencia en el retorno voluntario de inmigrantes

El País Madrid

España recibirá 10 millones de euros de la Comisión Europea para hacer frente a la presión migratoria que se vive en Ceuta y Melilla, según informa en un comunicado el Ministerio del Interior. La ayuda, procedente de los fondos de emergencia, irá dirigida a sufragar algunos de los proyectos propuestos por España, como la ejecución de mejoras en los Centros de Estancia Temporal de Inmigrantes (CETI), planes de asistencia para el retorno voluntario de inmigrantes irregulares y la realización de obras de infraestructuras en el vallado del perímetro fronterizo de Ceuta y Melilla.

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„Säugling von Abschiebung bedroht“ – taz

04. Juni 2014 · Kommentare deaktiviert für „Säugling von Abschiebung bedroht“ – taz · Kategorien: Deutschland, Marokko, Spanien · Tags:

Säugling von Abschiebung bedroht

Der Landkreis Cuxhaven droht einem 24 Tage alten Kind aus Stade mit „zwangsweiser Rückführung“ nach Spanien oder Marokko. Im Netz fordern Tausende ein Bleiberecht.

HANNOVER taz | Der Landkreis Cuxhaven droht einem gerade einmal drei Wochen alten Baby mit Abschiebung. Das Ordnungsamt beabsichtige, das Kind „aufzufordern, die Bundesrepublik Deutschland freiwillig unverzüglich (…) zu verlassen“, so eine Beamtin des parteilosen, aber auf dem Ticket der CDU ins Amt gekommenen Cuxhavener Landrats Kai-Uwe Bielefeld in einem Schreiben, das der taz vorliegt. Als „aufenthaltsbeendende Maßnahme“ sei auch eine „zwangsweise Rückführung“ denkbar – „wenn das Kind seiner Ausreisepflicht nicht wie zu fordern beabsichtigt nachkommt“.

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