„Wir schaffen uns unsere Armutsmigranten selbst“

31. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Wir schaffen uns unsere Armutsmigranten selbst“ · Kategorien: Deutschland · Tags: , , ,

Quelle: Zeit Online

Deutschland ist mit dafür verantwortlich, dass im Kosovo kein überlebensfähiger Staat entstanden ist. Über die Folgen dürfen sich deutsche Politiker dann nicht wundern.

Ein Gastbeitrag von Julia Strasheim und Annkatrin Tritschoks

Politiker aus Union und SPD fordern eine beschleunigte Rückführung abgelehnter kosovarischer Asylbewerber. Möglichst schnell wollen sie den jungen Balkanstaat zum „sicheren Herkunftsland“ erklären, neben Syrien und Albanien eines der Länder, aus denen im Moment am meisten Asylsuchende kommen. Damit wollen sie die Zahl der „Wirtschaftsflüchtlinge“ aus dem jungen Balkanstaat verringern.

Diese Forderung ignoriert jedoch die politische und wirtschaftliche Lage im Kosovo, für die auch Deutschland Verantwortung trägt. Deutschland war am Nato-Krieg gegen Serbien 1999 maßgeblich beteiligt und beteiligt sich seitdem als eines der führenden Länder auch am Wiederaufbau der früheren serbischen Provinz zu einem eigenen Staat. Dies geschieht im Rahmen der Übergangsadministration der Vereinten Nationen, UNMIK, und der Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union, EULEX. Beide Missionen haben einen großen Beitrag zum Frieden im Kosovo geleistet – aber gleichzeitig einen unhaltbaren Staat geschaffen.

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Zur Erinnerung: So geht’s auch

31. August 2015 · Kommentare deaktiviert für Zur Erinnerung: So geht’s auch · Kategorien: Österreich, Ungarn · Tags:

Grenzöffnung in Ungarn im September 1989

Ein Picknick als Testfall für die Maueröffnung

«Der Eiserne Vorhang ist weg, lasst uns ein Fest feiern. Die Einwohner von österreichischen und ungarischen Dörfern in Grenznähe, voneinander lange getrennt, sollen auf der Grenzlinie zusammenkommen, Speck braten und als Andenken ein Stück Draht von den Resten des Zauns mitnehmen.» So lautete die Idee des Paneuropäischen Picknicks. Vorgebracht wurde sie im Juni 1989 in der Stadt Debrecen nach einem Vortrag Otto von Habsburgs.

Der Vorschlag gefiel. Otto von Habsburg wurde gleich gebeten, als Präsident der Paneuropa-Union die Schirmherrschaft zu übernehmen; er akzeptierte. Als zweiten Schirmherrn gewannen die Initianten Staatsminister Imre Pozsgay. Die Oppositionsparteien in der Grenzstadt Sopron übernahmen die Organisation; als Schauplatz wurde ein Gelände nordöstlich der Stadt gewählt, und als Datum der Samstag, 19. August 1989, bestimmt. Amtliche Bewilligungen lagen vor, dass es an diesem Nachmittag von 15 bis 18 Uhr einen improvisierten Grenzübergang geben würde.

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„Hunderte Flüchtlinge aus Budapest in Wien angekommen – Weiterreise nach Deutschland“

31. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Hunderte Flüchtlinge aus Budapest in Wien angekommen – Weiterreise nach Deutschland“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Österreich, Ungarn · Tags:

Quelle: der Standard

Polizei und Freiwillige versorgen Ankommende mit Mineralwasser und Obst – Züge waren vor Grenze nach Österreich gestoppt worden

Wien/Budapest – Hunderte Flüchtlinge sind am Montag gegen 18.10 Uhr aus Ungarn am Wiener Westbahnhof angekommen. Insgesamt wurden drei Bahnsteige für Züge aus dem Nachbarland bereitgestellt. Die Ereignisse verliefen turbulent.

Die Flüchtlinge kamen sichtlich abgekämpft, teilweise mit Kindern im Arm, am Westbahnhof an. Neben der Polizei wurden sie auch von freiwilligen Helfern in Empfang genommen, die sie mit Mineralwasser und Obst versorgten. Trotz großen Aufgebots der Einsatzkräfte verlief die Ankunft turbulent: Kontrollen gab es praktisch nicht. Auch eine genaue Zahl der Ankommenden lag noch nicht vor. Laut Polizeisprecher Roman Hahslinger sollen es aber „Hunderte“ sein. Viele der Flüchtlinge stiegen aber unbehelligt in Züge Richtung Deutschland um. In den Abendstunden warteten noch zahlreiche Flüchtlinge auf den Bahnsteigen des Westbahnhof auf weitere Züge.

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„Züge an Österreichs Grenze: Nichts ging mehr in Hegyeshalom“

31. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Züge an Österreichs Grenze: Nichts ging mehr in Hegyeshalom“ · Kategorien: Balkanroute, Österreich, Ungarn · Tags:

Quelle: der Standard | Fotos

Zwei Züge standen Stunden an der Grenze bei Nickelsdorf, ehe sie durchgewunken wurden

Wien – Eigentlich hätten die Railjets 64 und 66 nach ihrer Abfahrt in Budapest am Montagnachmittag einen Zwischenstopp in Wien einlegen und später ihre Endstation in München erreichen sollen. Doch von Hegyeshalom an der österreichisch-ungarischen Grenze, wo plangemäß ÖBB-Zugcrews die Garnituren übernommen haben, wurden die Züge mehrere Stunden aufgehalten. Zu überfüllt waren die Abteile, um die Sicherheit an Bord zu gewährleisten, so die ÖBB.

Die ungarische Polizei konnte die überzähligen Passagiere mit Verweis auf einen weiteren Railjet, RJ 68, zum Aussteigen bewegen. Dieser Zug befand sich um 17.30 Uhr noch in Hegyeshalom. RJ 64 und 66 sind mittlerweile in Wien angekommen. Ob die drei Züge wie geplant nach München weiterfahren oder die Flüchtlinge von der österreichischen Polizei in Wien aufgegriffen werden, stand zu diesem Zeitpunkt noch nicht fest.

„Flüchtlinge stürmen Züge in Ungarn“

31. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge stürmen Züge in Ungarn“ · Kategorien: Balkanroute, Ungarn

Quelle: DW

Zu Tausenden harren Flüchtlinge im Transitbereich im Budapester Ostbahnhof aus. Die ungarischen Polizisten, die das Areal bislang sicherten, zogen sich zurück. Österreich verschärfte die Kontrollen und stoppte einen Zug.

Augenzeugen berichteten aus der ungarischen Hauptstadt, seit diesem Montagmorgen stiegen Flüchtlinge zu Hunderten in Züge, die Richtung Wien, München und Berlin fahren. Sicherheitskräfte würden sie nicht daran hindern, hieß es beim ungarischen Internet-Portal origo. Die erforderlichen Fahrkarten kauften sich die Flüchtlinge in der Regel selbst.

Österreichische Beamte stoppten an der Grenze einen aus Budapest mit Ziel München kommenden Zug mit etwa 400 Migranten. Wer bereits in Ungarn Asyl beantragt habe, werde zurückgewiesen, sagte ein Polizeisprecher. Die übrigen Flüchtlinge wurden mit einem Regionalzug nach Wien gebracht.

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„Flüchtlinge: Der inszenierte Notstand“

31. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: Der inszenierte Notstand“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Blätter für deutsche und internationale Politik

von Marei Pelzer

Es sind erschreckende Bilder: Unter stechender Sonne hausen in Dresden und Berlin zahlreiche Flüchtlinge in Zeltstädten oder unter offenem Himmel. Die Bundeshauptstadt sorgt mit meist nicht einlösbaren Hostelgutscheinen gar für Obdachlosigkeit unter den Schutzsuchenden. Ein ähnliches Schicksal ist in Bayern im vergangenen Herbst sogar Kindern widerfahren, die ohne Decken im Freien übernachten mussten.[1] In der öffentlichen Wahrnehmung erscheinen die Flüchtlinge dadurch als Problem: Die Neuankömmlinge, so wirkt es, überfordern ob ihrer Menge die Zuständigen von der Kommune bis zum Bund. Und tatsächlich erleben wir derzeit die weltweit größte Fluchtbewegung seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Allein für Deutschland rechnet die Bundesregierung in diesem Jahr inzwischen mit 750 000 neu einreisenden Asylsuchenden, nachdem sie lange von viel weniger ausging.

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„Österreich verschärft Grenzkontrollen“

31. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Österreich verschärft Grenzkontrollen“ · Kategorien: Balkanroute, Österreich · Tags: ,

Quelle: Zeit Online

An Österreichs Grenzen staut sich der Verkehr kilometerweit. Nach dem Tod von 71 Flüchtlingen in einem Lkw verstärken die Behörden nicht nur den Kampf gegen Schlepper.

Österreich hat die Grenzkontrollen zu seinen östlichen Anrainerstaaten drastisch verschärft. An allen wesentlichen Grenzübergängen im Osten werden Fahrzeuge mit möglichen Verstecken für Asylsuchende bis auf Weiteres angehalten und kontrolliert, kündigte die konservative Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) an. Die Maßnahmen seien mit Bayern, Ungarn und der Slowakei abgestimmt.

„Wir werden die Grenzkontrollen für unbestimmte Zeit an allen wichtigen Grenzübergängen in die östlichen Regionen aufrechterhalten“, sagte eine Regierungsvertreterin im Sender ORF. Alle Fahrzeuge mit möglichen Verstecken für Flüchtlinge würden untersucht. Laut Polizei seien zu diesem Zweck 54 Beamte rund um die Uhr im Einsatz.

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Wie Bulgarien sein Flüchtlingsproblem löst

31. August 2015 · Kommentare deaktiviert für Wie Bulgarien sein Flüchtlingsproblem löst · Kategorien: Balkanroute, Bulgarien

Quelle: Telepolis

von Frank Stier

Bulgarien ist von der Flüchtlingswelle, die von Griechenland über die Balkanroute zieht, bislang weitgehend ausgespart worden

Nur wenige Flüchtlinge halten sich an diesem heißen Sonntagnachmittag Ende August 2015 auf dem Hof des Flüchtlingslager Ovtscha Kupel in Sofia auf. Einige Männer sitzen im Schatten, Kinder spielen, Frauen sind nur vereinzelt zu sehen. Mit seiner Kapazität von 860 Plätzen ist Ovtscha Kupel das größte Flüchtlingslager der bulgarischen Hauptstadt, momentan ist es aber nur zu 60% belegt, vor allem mit syrischen Flüchtlingen.

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„Mauern errichten, um Probleme abzuwälzen, ist eine alte Strategie“

31. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Mauern errichten, um Probleme abzuwälzen, ist eine alte Strategie“ · Kategorien: Balkanroute, Europa, Italien · Tags: , ,

Quelle: Il Fatto Quotidiano

“Gli sbarchi a Lampedusa c’erano anche con Berlusconi. Parliamo di emergenza perché siamo impreparati”

Maurizio Ambrosini, sociologo dell’università Statale di Milano, spiega: „Sul piano della politica internazionale l’emergenza esiste, con 15 guerre nel mondo“, ma „innalzare muri è una vecchia strategia per allontanare i problemi“. Poi aggiunge: „La Ue di oggi assomiglia ai Paesi che alla vigilia delle Seconda guerra mondiale respingevano le navi con gli ebrei in fuga“

La questione profughi risveglia l’Europa dei muri. Quella che doveva aver finito di esistere con la caduta di quello di Berlino, nel 1989. “Sono una tecnologia vecchia, per cercare di tenere lontano da noi i problemi”, commenta Maurizio Ambrosini, sociologo dell’università Statale di Milano e autore, tra gli altri, di “Non passa lo straniero?” (Editrice Cittadella) un libro che racconta la guerra in corso, tra le politiche d’integrazione e di chiusura. I muri si alzano per impedire che i profughi arrivino al cuore dell’Europa. Ma sono efficaci? Servono solo a porsi fuori dai confini segnati dalle Convenzioni internazionali, secondo il professor Ambrosini. Anche l’Italia provò ad innalzare una barriera invisibile con Roberto Maroni ministro dell’Interno: respinse 900 richiedenti asilo verso la Libia, nel 2010. “Si aprì un conflitto rilevante con le Nazioni Unite, per la prima volta. Mi chiedo se ne valga la pena percorrere quella strada, che ci consegnerebbe allo status di Stato canaglia”.

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Flüchtlingselend im „Dschungel“-Lager: Die Schande von Calais

30. August 2015 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingselend im „Dschungel“-Lager: Die Schande von Calais · Kategorien: Frankreich, Großbritannien · Tags:

Quelle: Spiegel Online

Von Peter Müller

Calais ist zum Symbol für das Scheitern der europäischen Flüchtlingspolitik geworden. Im „Dschungel“, dem Camp, hausen Tausende – Nacht für Nacht versuchen sie, nach England zu gelangen. Ein Besuch.

Die Kinder tun sich mit dem ruhigen Sitzen genauso schwer wie mit der ungewohnten Sprache. Doch Linda Aubry bringt das nicht aus der Ruhe. Die resolute Frau ist 57 Jahre alt und Grundschullehrerin in Calais. Sie hat Erfahrung mit ungeduldigen Kindern.

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