„Flüchtlinge in Calais: Gesetzgebung des Dschungels“

12. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Calais: Gesetzgebung des Dschungels“ · Kategorien: Frankreich, Großbritannien · Tags:

Quelle: FAZ

Warum es Frankreich nicht gelingt, die Situation in dem von Flüchtlingen errichteten Zeltlager in Calais unter Kontrolle zu bringen – und das mitten im Wahlkampf.

von Michaela Wiegel

In Lothringen sind die Flüchtlinge aus dem „neuer Dschungel“ genannten Flüchtlingslager von Calais nicht willkommen. Das hat der Bürgermeister der 2600-Einwohner-Gemeinde Etival-Clairefontaine mitgeteilt. Damit widerspricht er den Plänen des sozialistischen Innenministers Bernard Cazeneuve, der beabsichtigt, so viele Menschen wie möglich aus Calais anderswo in Frankreich unterzubringen. Bürgermeister Christian Fegli aber, ein früherer Gendarm, will sich nicht zu Solidarität mit den Gestrandeten von Calais verpflichten lassen. Er ließ umgehend vom Kommunalrat beschließen, dass die Aufnahme von 15 Flüchtlingen in dem Ferienheim von Etival nicht möglich sei. „Die öffentliche Sicherheit darf nicht gefährdet werden“, sagte Fegli im Radiosender France Inter.

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„EU will Zentren für Flüchtlinge auf dem Balkan“

11. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „EU will Zentren für Flüchtlinge auf dem Balkan“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Europa, Griechenland · Tags:

Quelle: T-Online

Der Ansturm von Flüchtlingen nach Griechenland ist ungebrochen, doch die Hotspots dort sind noch im Aufbau. Um dem Chaos Herr zu werden haben die Innenminister der EU-Länder sich darauf verständigt, in den Balkanländern Zentren zur Registrierung von Flüchtlingen zu schaffen.

„Es ist unmöglich, von Griechenland zu verlangen, jeden Tag 10.000 Flüchtlinge aufzunehmen“, betonte Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn. Diese Bearbeitungszentren sollten die im Aufbau befindlichen „Hotspots“ in Griechenland entlasten, so Asselborn, dessen Land derzeit die EU-Ratspräsidentschaft ausübt.

„Wir können uns eine kritische Situation vor unseren Toren nicht erlauben“, sagte er. „Es geht darum, die Ströme zu kontrollieren.“ Ziel sei aber keineswegs, Migranten zu internieren oder einzusperren.

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„Orbáns schlechtes Vorbild“

11. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Orbáns schlechtes Vorbild“ · Kategorien: Balkanroute, Europa, Kroatien, Slowenien, Ungarn · Tags:

Quelle: Zeit Online

Auch Slowenien baut jetzt einen Grenzzaun. Das könnte den Flüchtlingstreck auf dem Balkan zum Erliegen bringen – Hilfsorganisationen befürchten eine Katastrophe.

Von Thomas Roser, Belgrad

Vor Kurzem noch war Ungarn wegen der Abriegelung seiner Grenzen zu Serbien und Kroatien von den anderen Balkan-Staaten verfemt worden. Doch nun setzt auch Slowenien gegen den Flüchtlingsandrang auf den ungarischen Weg der Abzäunung. Wenige Tage nach einem Arbeitsessen von Premier Miro Cerar mit seinem Budapester Amtskollegen Viktor Orbán rammten am Mittwoch Soldaten an der Böschung des Grenzflusses Sotla erste Zaunpfähle in den feuchten Grund. 120 Kilometer seiner 670 Kilometer langen Grenze zum EU-Nachbarn Kroatien plant Slowenien, mit den als „technischen Barrieren“ bezeichneten Zäunen, gegen die unkontrollierte Einreise von Flüchtlingen zu sichern.

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„Flüchtlinge in Calais: Zusammenstöße mit der Polizei“

11. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Calais: Zusammenstöße mit der Polizei“ · Kategorien: Frankreich, Großbritannien · Tags: , ,

Quelle: taz

Migranten blockierten eine Fahrbahn und wollten sich in Lastwagen verstecken. Eingreifende Polizisten wurden mit Steinen angegriffen.

LILLE afp | In der nordfranzösischen Hafenstadt Calais sind bei Zusammenstößen zwischen Flüchtlingen und Polizisten erneut elf Beamte verletzt worden. Rund 250 Migranten hätten in der Nacht zum Dienstag auf einer Zugangsstraße zum Hafen versucht, sich in Lastwagen zu verstecken, erklärte die örtliche Präfektur. Die Flüchtlinge hätten Gegenstände auf die Fahrbahn gelegt, um den Verkehr zum Verlangsamen zu zwingen. Als die Polizei eingriff, sei sie mit Steinen beworfen worden, woraufhin sie Tränengas gegen die Flüchtlinge eingesetzt habe.

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Bundesregierung im März vor Flüchtlingsandrang gewarnt

08. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Bundesregierung im März vor Flüchtlingsandrang gewarnt · Kategorien: Deutschland, Europa · Tags: , ,

Quelle: DW

Der starke Sog der Flüchtlinge nach Europa kam für die Bundesregierung laut einem Medienbericht nicht unerwartet. Bereits vor Monaten gab es demnach eine entsprechende Warnung der EU-Grenzschutzagentur Frontex.

Der Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, hat schon im Frühjahr mit einer neuen Rekordzahl von Flüchtlingen in Europa gerechnet, wie die „Welt am Sonntag“ meldet. Die Bundesregierung sei bereits im März von Leggeri vor dem großen Flüchtlingszustrom gewarnt worden, berichtet die Zeitung unter Berufung auf eigene Recherchen.

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„Frontex to deploy forces on Greek-Albanian border“

08. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Frontex to deploy forces on Greek-Albanian border“ · Kategorien: Balkanroute, Europa · Tags: ,

Quelle: Ekathimerini

The European Union border protection agency Frontex says it will deploy forces along Greece’s border with neighboring Albania.

Frontex head Fabrice Leggeri on Friday told Albanian television station Top Channel the agency wants to prevent migrants from attempting to reach Western Europe by traveling through Albania.

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„Asylpolitik: CSU und de Maizière im Offensivmodus“

08. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Asylpolitik: CSU und de Maizière im Offensivmodus“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Telepolis

von Florian Rötzer

Die Regierungskoalition hat das Merkel-Problem, keine Politik zu haben und nur panisch reagieren zu können

Man darf davon ausgehen, dass Bundesinnenminister de Maizière keine Entgleisung unterlaufen ist, als er nach dem Kompromiss der Regierungskoalition zu den Registrierzentren plötzlich aufbrachte, dass syrische Flüchtlinge nur noch subsidiärer Schutz gewährt werden sollte. Gemeint ist damit, dass selbst die Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien erst einmal nur ein Bleiberecht von einem Jahr erhalten sollen, Familiennachzug ausgeschlossen. Das sollte zugleich eine abschreckende Botschaft an alle Flüchtlinge sein, aber auch eine Botschaft an die besorgten Deutschen, dass die Regierung willens ist, den Zustrom zu kappen und es selbst syrischen Flüchtlingen schwer zu machen.

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„Bundesregierung bereitet sich auf Balkan-Grenzsturm vor“

08. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Bundesregierung bereitet sich auf Balkan-Grenzsturm vor“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland

Quelle: Die Welt

Die deutschen Sicherheitsbehörden wappnen sich für den Ernstfall. In einem internen Lagebild werden bei Grenzschließungen der Balkanstaaten ein „Stürmen der Grenzen“ und „Panik und Chaos“ erwartet.

Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen bereiten sich die deutschen Sicherheitsbehörden darauf vor, dass die Balkanstaaten ihre Grenzen schließen. Das geht aus dem vertraulichen Lagebild „Illegale Migration“ des „Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrums illegale Migration“ (Gasim) hervor, das der „Welt am Sonntag“ vorliegt.

Darin wird ein „Stürmen der Grenzen“ als Szenario genannt. Eine „Sackgasse“ auf der Balkanroute ohne europäische Unterstützung könnte „Panik und Chaos bei Migranten und Behörden auslösen“.

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„Flüchtlinge: Tusk erwartet von Deutschland mehr Einsatz bei EU-Grenzschutz“

08. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: Tusk erwartet von Deutschland mehr Einsatz bei EU-Grenzschutz“ · Kategorien: Deutschland, Europa · Tags:

Quelle: Spiegel Online

EU-Ratspräsident Donald Tusk setzt die Bundesregierung unter Druck. Er erwarte von Berlin in der Flüchtlingskrise mehr Engagement beim Schutz der EU-Außengrenzen

„Führungsverantwortung heißt auch, zusammen mit den anderen Mitgliedstaaten die europäische Außengrenze zu sichern“: Deutschlands Führungsrolle sei zwar die liberalste und toleranteste in der europäischen Geschichte, sagte der EU-Ratspräsident der „Welt am Sonntag“. Berlin müsse aber in der Flüchtlingskrise noch mehr zur Bewältigung der gegenwärtigen Lage tun.

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„Wohnungsbau für Flüchtlinge Die Stunde der Architekten“

08. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Wohnungsbau für Flüchtlinge Die Stunde der Architekten“ · Kategorien: Deutschland

Quelle: FAZ

Für Flüchtlinge müssen Hunderttausende von Häusern gebaut werden. Der Wohnungsbau entscheidet mit über die Zukunft des Landes. Wo bleiben die großen Entwürfe?

von Niklas Maak

Dies ist die Stunde der Architekten. Oder besser gesagt: Sie könnte es sein. Denn selten hing die Zukunft einer ganzen Gesellschaft so sehr an dem, was wo und wie gebaut wird. In den kommenden Jahren werden Millionen von Menschen nach Deutschland kommen, und selbst wenn man das Land morgen mit einem gigantischen Wall einmauerte, gäbe es schon heute mehr als eine Million Flüchtlinge, von denen viele bleiben werden. Das bedeutet: Es muss gebaut, umgebaut, Wohnraum für Millionen geschaffen werden. Aber wie? An der Frage, wie die Flüchtlinge und ihre Wohnungen integriert werden in die Räume und die sozialen Strukturen von Städten und Dörfern, hängt auch die Frage, ob ihre Ankunft als Chance oder Belastung wahrgenommen wird: die Frage des sozialen Friedens.

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