„Flüchtlinge in Idomeni – wo der Traum von Europa endet“

13. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Idomeni – wo der Traum von Europa endet“ · Kategorien: Balkanroute, Mazedonien · Tags: ,

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Verprügelte Menschen im Wald, ein beheiztes Lager, das leerstehen muss. An der mazedonisch-griechischen Grenze wirkt sich Europas Flüchtlingspolitik drastisch aus.

Reportage von Oliver Das Gupta, Idomeni

Sie kommen im Morgengrauen. Kurz vor sieben Uhr tauchen vier schwarze Jeeps der mazedonischen Armee aus dem dicken, grauen Nebel. 18 Männer und eine Frau steigen aus. Schuhe und Hosen sind mit Erde beschmiert. Soldaten in Tarnanzügen treiben sie durch die Lücke im Zaun, durch ein weißes Plastikzelt. Die Menschen trotten nach Griechenland. Wieder Griechenland.

Die meisten reden aufgeregt durcheinander, einige schlüpfen ungestüm ins Zelt, wo Helfer trockene Kleidung austeilen. Ein junger Marokkaner reckt den Mittelfinger zur Grenze und zischt: „Fuck Macedonia!“

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Abschiebestopp für Griechenland verlängert

12. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Abschiebestopp für Griechenland verlängert · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags: ,

Quelle: taz

Weiterhin katastrophale Verhältnisse

Abschiebungen von Deutschland nach Griechenland sind seit 2011 ausgesetzt. Den Stopp hat der Innenminister nun auf den letzten Drücker verlängert.

BERLIN taz | Auf den letzten Drücker hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den Abschiebestopp nach Griechenland, der am Dienstag ausläuft, noch einmal verlängert. Dieses Mal allerdings nicht für ein ganzes Jahr, sondern nur bis zum 30. Juni. Das teilte ein Sprecher de Maizières auf Anfrage der taz mit.

De Maizière hatte in seiner ersten Amtszeit als Innenminister wegen gravierender Mängel beim Asylschutz die Abschiebungen nach Griechenland zunächst für ein Jahr ausgesetzt, danach wurde der Abschiebestopp jährlich verlängert. Seitdem werden die Asylverfahren von Flüchtlingen, die über Griechenland in die EU ein- und von dort aus weiter nach Deutschland gereist sind, in Deutschland durchgeführt.

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„Warum ein Gutmensch kein guter Mensch ist“

12. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Warum ein Gutmensch kein guter Mensch ist“ · Kategorien: Deutschland

Quelle: NZZ

In den neunziger Jahren kam das Wort Gutmensch auf, mit den Flüchtlingsdebatten hat es wieder Konjunktur – als Kampfbegriff gegen jene, die sich politisch engagieren.

von Siegelinde Geisel, Berlin

Notorisch, ewig, eifrig, überzeugt, klassisch, grün, links, naiv, selbsternannt, moralisierend und heuchlerisch – das alles kann ein Gutmensch sein, gemäss den Belegstellen des Wörterbuchs der deutschen Sprache. Der Gutmensch ist permanent betroffen und schwingt gerne Keulen: die Holocaust-, Auschwitz- oder ganz allgemein die Moralkeule. Damit schlägt er zwar niemanden tot, aber er nervt gewaltig.

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„Der schauerliche Traum von einer europäischen Festung“

12. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Der schauerliche Traum von einer europäischen Festung“ · Kategorien: Deutschland, Lesetipps

Quelle: Zeit Online

Immer mehr Menschen schreien nach Abschottung. Wenn wir dieser völkischen Raserei nachgeben, werden wir für Jahrzehnte in einen gesellschaftlichen Abgrund stürzen.

In Zeiten der grassierenden Paranoia auch noch Edgar Allan Poe zu lesen, klingt wie keine gute Idee, kann aber sehr hilfreich sein. Poe war ja für einiges ein Spezialist. So auch für den Wahn von der Festung – eben den Wahn, der zurzeit in weiten Teilen Europas um sich greift und sogar als politisches Prinzip gehandelt wird. Das ganze Szenario der Abschottung einer Gruppe von Wohlhabenden gegen Elend und Terror hat Poe schon durchgespielt, kompakt und symbolträchtig, wie es seine Art war, und bis hin zum grauenvollen Ende.

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Österreich weist „Wirtschaftsflüchtlinge“ ab

12. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Österreich weist „Wirtschaftsflüchtlinge“ ab · Kategorien: Deutschland, Österreich · Tags:

Quelle: DW

Wegen des anhaltenden Flüchtlingszustroms will die Regierung in Wien zu härteren Maßnahmen bei der Kontrolle an den Grenzen übergehen. „Wirtschaftsflüchtlinge“ sollen nicht mehr ins Land gelassen werden.

„Wir brauchen unsere Plätze für Kriegsflüchtlinge“, sagte Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann in einem Interview der österreichischen „Kronenzeitung“. Erreicht werden könne dies nur mit konkreten Maßnahmen an der Grenze, zeigte er sich überzeugt.

Nach Angaben des Wiener Innenministeriums wurden 2015 nach vorläufigen Angaben rund 90.000 Asylanträge gestellt. Das entspricht einem Anstieg um 200 Prozent im Vergleich zum Jahr davor. Die größte Flüchtlingsgruppe seien Afghanen gewesen, gefolgt von Syrern.

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„Flüchtlinge müssen nach Griechenland zurück“

11. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge müssen nach Griechenland zurück“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags:

Quelle. Frankfurter Rundschau

Die Aussetzung des Dublin-Abkommens endet mit dem 12. Januar. Danach können Flüchtlinge, die über Griechenland nach Deutschland kamen, ihr Asylverfahren nicht mehr hierzulande absolvieren. Das teilt die Bundesregierung auf Anfrage eines Grünen-Bundestagsabgeordneten mit.

Am 12. Januar endet eine Ausnahmeregelung für die deutschen Asylverfahren, die Tausende Flüchtlinge betreffen und neue Unordnung in die Behördenabläufe bringen wird – was die Bundesregierung offenbar dennoch aussitzen will: Mit dem 12. Januar können Flüchtlinge, die über Griechenland nach Deutschland kommen, ihr Asylverfahren nicht mehr hierzulande absolvieren.

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„Marokko und Algerien sollen sichere Herkunftsländer sein“

11. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Marokko und Algerien sollen sichere Herkunftsländer sein“ · Kategorien: Algerien, Deutschland, Marokko · Tags:

Quelle: Zeit Online

Die CSU will weitere Länder als sichere Herkunftsstaaten einstufen. Die Bundeskanzlerin kündigte an, ein entsprechendes Verfahren zu vereinfachen.

In der Flüchtlingsdebatte dringt die CSU darauf, Marokko und Algerien als sichere Herkunftsstaaten einzustufen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Das bayerische Kabinett werde sich am kommenden Dienstag erneut mit der Flüchtlingsfrage befassen. Ministerpräsident Horst Seehofer fordere, dass weitere Länder vom Bund als sichere Herkunftsstaaten eingestuft werden. Vor allem die zunehmende Zahl von Menschen aus Marokko und Algerien sei „nicht hinnehmbar“, zitiert der Focus aus Seehofers Umfeld.

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„Migrant flows ’still way too high,‘ EU tells Turkey“

11. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Migrant flows ’still way too high,‘ EU tells Turkey“ · Kategorien: Europa, Türkei · Tags:

Quelle: Ekathimerini

The number of migrants crossing the Aegean Sea from Turkey to Greece is “still way too high”, a top EU official said Monday, a month and a half after a deal aimed to limit the flow.

European Union vice president Frans Timmermans said Turkey and Brussels had to speed work up on implementing the action plan, while Ankara reaffirmed it was looking at a measure to tempt more Syrians to stay in Turkey by granting them work permits.

“The numbers are still way too high in Greece, between 2,000-3,000 people (arriving) every day. We cannot be satisfied at this stage,” Timmermans told reporters after talks with Turkey’s EU Affairs Minister Volkan Bozkir in Ankara.

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Flüchtlinge, Immigranten und Griechenlands Souveränität

11. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlinge, Immigranten und Griechenlands Souveränität · Kategorien: Europa, Griechenland

Quelle: Griechenland-Blog | To Pontiki

Die Handhabung des Problems der nach Europa strömenden Flüchtlinge und Immigranten wird Griechenland um einen weiteren Teil seiner nationalen Souveränität bringen.

Genau so, wie das Unvermögen Griechenlands, seine Kredite abzuzahlen, zur Abtretung seiner fiskalischen Souveränität geführt hat, führt auch das Unvermögen zur Handhabung des Problems der Immigranten- / Flüchtlingsströme zur Abtretung weiterer Souveränitätsrechte.

Dies ist – kurz gefasst – das Resümee des „neuen“ Problems, dem derzeit die griechische Regierung in Bezug auf das Flüchtlings- / Immigrantenproblem begegnet.
Jede Schwäche Griechenlands führt zu neuen Forderungen.

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„Syrische Flüchtlinge in der Türkei sollen legal arbeiten dürfen“

11. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Syrische Flüchtlinge in der Türkei sollen legal arbeiten dürfen“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Türkei

Quelle: DW

Zur Eindämmung der Einwanderung nach Europa will die Türkei syrischen Flüchtlingen Arbeitsgenehmigungen erteilen. Offenbar rechnet die Bundesregierung jedoch nicht damit, dass die Türkei den Exodus stoppen wird.

Mehr als zwei Millionen syrische Flüchtlinge leben in der Türkei, doch arbeiten dürfen sie bislang nicht. Das soll sich nun ändern: Mit Arbeitsgenehmigungen für Syrer solle der Abwanderungsdruck Richtung Europa vermindert werden, sagte EU-Minister Volkan Bozkir nach einem Gespräch mit dem stellvertretenden EU-Kommissionspräsidenten Frans Timmermans in Ankara. Timmermans erklärte, die Zahlen der aus der Türkei kommenden Flüchtlinge seien immer noch viel zu hoch: „Wir können zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht zufrieden sein.“ Noch immer erreichten jeden Tag 2000 bis 3000 Menschen Griechenland.

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