31. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Die Wanderbewegung von Ost nach West ist Europas verdrängte Revolution · Kategorien: Europa, Hintergrund, Lesetipps · Tags:

NZZ | 31.07.2018

Die Migration aus dem ehemaligen Ostblock hat Europa seit dem Fall des Eisernen Vorhangs umgepflügt. Sie ist eine Wurzel der gegenwärtigen Spannungen – doch diese bieten auch eine Chance.

Ivo Mijnssen

Wenn Europa von Migration redet, geht es fast immer um das Jahr 2015. Die Flüchtlingswelle aus dem Nahen Osten sorgt für anhaltende politische und gesellschaftliche Verwerfungen. Sie äussern sich im Siegeszug nationalkonservativer Kräfte, in heftigen Auseinandersetzungen in der Öffentlichkeit – und in einem Ost-West-Graben innerhalb der EU, der Züge eines Kulturkampfs trägt.

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30. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Spanien Migrationsziel Nr. 1 – ein Fall für Europa? · Kategorien: Europa, Italien, Marokko, Spanien

DW | 30.07.2018

Spanien hat Italien als Hauptziel für Boots-Migranten auf dem Mittelmeer abgelöst. Das ist kein Erfolg für die Populisten in Rom, ein Problem für Madrid und ein Praxistest für die EU.

Bernd Riegert aus Brüssel

Die Zahl der Flüchtlinge und Migranten, die über das Mittelmeer Europa erreichen, sinkt. In den ersten sieben Monaten dieses Jahres kamen in Griechenland, Italien und Spanien zusammengenommen 55.000 Flüchtlinge an – das ist, verglichen mit dem selben Zeitraum des Vorjahres, nur noch die Hälfte. Die Zahlen stammen von der UN-Agentur für Migration (IOM) und der europäischen Grenzschutzbehörde (Frontex). Von einer „Flüchtlingskrise“, einer „Schwemme“ oder einem „Zustrom“, die vor allem die populistischen Innenminister in der EU sehen wollen, kann nicht die Rede sein.

Allerdings ist richtig, dass sich die Migrationsrouten verlagern. Erstmals ist Spanien in diesem Jahr das Zielland Nummer eins, gefolgt von Italien und Griechenland. Dieser Trend war aber schon Ende 2017 absehbar. Die Zahlen für Spanien gingen kontinuierlich nach oben, die für Italien fielen. Die Menschen verachtende Drohung der neuen populistischen Regierung in Rom, die Häfen für sämtliche Schiffbrüchige zu sperren, ist aber nicht die Ursache für diesen Trend.

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30. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Das letzte Schlupfloch · Kategorien: Albanien, Balkanroute, Bosnien, Kroatien, Slowenien · Tags:

der Freitag | 30/2018

Der Balkan galt als abgeriegelt. Nun hoffen viele auf einen Weg durch Bosnien-Herzegowina

Tobias Müller

Warteschlangen vor Essensausgaben. Zeltcamps in Grenznähe. Menschen, die mit Rucksäcken beladen unterwegs sind oder sich in Parks von den Strapazen ausruhen. Szenen wie diese verbindet man in Europa gemeinhin mit der „Flüchtlingsbewegung“ entlang der Balkanroute, die im Spätsommer 2015 Zehntausende zu nehmen versuchten. Ausgerechnet im chronisch labilen Bosnien-Herzegowina gibt es seit diesem Frühjahr ein Revival: Das arme, noch immer vom Krieg gezeichnete Westbalkan-Land ist zum neuesten Hotspot auf dem Weg in die EU geworden.

Offiziell wurden in der ersten Jahreshälfte mehr als 7.600 Migranten registriert – gegenüber 218 im Vorjahr. Seit Mai hat sich ihre Zahl verdoppelt. Rund 4.000 bis 5.000 sind aktuell noch im Land, so die Internationale Organisation für Migration (IOM) in Sarajevo, die von 400 bis 500 neu Angekommenen pro Woche ausgeht. Die meisten von ihnen gelangen über die Grenze mit Serbien ins Land, wo sie zeitweise festsaßen. Die übrigen sind auf einer Route unterwegs, die von Albanien über Montenegro von Süden her nach Bosnien führt und inzwischen als „neue Balkanroute“ gilt, womit sich je nach Perspektive mal Hoffnungen, mal Bedrohungsszenarien verbinden.

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30. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Aufstand der Unterrepräsentierten · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

taz | 30.07.2018

Die Seebrücken-Bewegung für eine andere Flüchtlingspolitik ist öffentlich brutal unterrepräsentiert. Doch es gibt Anzeichen eines Umdenkens.

Malene Gürgen

Hannover, Kassel, Paderborn, Lörrach, Dinslaken, Trier: Eine kleine Auswahl von Orten, an denen am Wochenende gegen das Sterben im Mittelmeer, für die Entkriminalisierung der Seenotrettung und für eine andere Flüchtlingspolitik demonstriert wurde. Die Liste ließe sich noch lange weiterführen. Seebrücke nennt sich die Bewegung, die vor einem Monat mit einer Demonstration in Berlin startete, aber längst an allen möglichen Orten in Deutschland stattfindet. Viele ihrer Mitglieder vernetzen sich über Facebook, Rettungswestenorange ist die gemeinsame Farbe.

Bewegung? Ja. Wenn ein Wochenende nach dem anderen Tausende Menschen unter einem gemeinsamen Banner auf die Straße gehen, dann kann man von einer Bewegung sprechen, die hier gerade entsteht. Es ist eine Bewegung, die – mindestens – eine rote Linie ziehen will. Die rote Linie heißt: Nein, wir lassen keine Menschen im Mittelmeer ertrinken. Nein, Abschiebungen nach Afghanistan sind kein Geburtstagsgeschenk. Nein, Seenotrettung ist kein Gegenstand für ein Pro und Contra. Ein liberal-humanistischer Minimalkonsens quasi, der hier verteidigt wird.

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29. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für AfD fordert Schusswaffeneinsatz an Grenze · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

ntv | 28.07.2017

Bereits die Berliner AfD-Chefin von Storch plädierte dafür. Nun fordert der sächsische AfD-Generalsekretär Zwerg, an der Grenze notfalls auch Schusswaffen einzusetzen. Die CDU reagiert prompt und kritisiert die „Geschichtsvergessenheit“.

In den Reihen der sächsischen AfD gibt es wieder Rufe nach einem Schusswaffengebrauch gegen Migranten an der Grenze. Der Generalsekretär der AfD in Sachsen, Jan Zwerg, erhob diese Forderung, nachdem am Donnerstag mehr als 600 Flüchtlinge die Grenzzäune der spanischen Exklave Ceuta in Marokko überwunden hatten.

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29. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Tag der Seenotretter: Tausende gegen das Sterben im Meer · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

taz | 29.07.2018

Interessierte können sich am Sonntag über die Arbeit der Seenotretter informieren. In vielen Städten wird zudem für eine humanitäre Flüchtlingspolitik demonstriert.

BÜSUM/HANNOVER/LÜNEBURG dpa/epd | Der „Tag der Seenotretter“ ist ein buntes Spektakel um eine ernste Sache: Am Sonntag stellt die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger DGzRS in Häfen an Nord- und Ostsee sowie auf einigen Inseln Schleswig-Holsteins die Besatzungen der Rettungskreuzer und ihre Arbeit vor. An zwölf Stationen werden die Männer und Frauen der DGzRS ihr Können demonstrieren. Die Helfer sind überwiegend Freiwillige. Sie sind das ganze Jahr bei jedem Wetter rund um die Uhr einsatzbereit. Im vergangenen Jahr retteten sie nach eigenen Angaben bei 2065 Einsätzen 490 Menschen.

Außerdem nutzen politische Aktivisten den „Tag der Seenotretter“, um auf das Flüchtlingssterben im Mittelmeer aufmerksam zu machen. Das Bündnis „Seebrücke“ mobilisiert für Sonntag in Dresden, Koblenz und Hamburg zu Demonstrationen, am Montag wird in Hannover und Marburg demonstriert.

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29. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Kompass – AntiRa – Newsletter Nr. 71, Juli/August 2018 · Kategorien: Alarm Phone, Deutschland, Termine

[DT] [EN]

Gegen die Achse der Schande: Für Offene Häfen und Solidarische Städte +++ Seebrücken: Tausende auf den Strassen und Demonstrationen gehen weiter +++ Ab 23.7. quer durch Deutschland: Women in Exile on Summer-Tour +++ Ab 23.7. in vielen Städten: Film zur Iuventa/Kriminalisierung von Jugend Rettet +++ Am 24./25.8. in Hamburg: große Ballhaus Versammlung und bundesweites Koordinationstreffen von We`ll Come United +++ Ab 29.8. in Frankfurt: Yallah-Ausstellung und Veranstaltungen +++ Alarm Phone mit unzähligen Anrufen von Booten aus Marokko +++ (Ketten)Push Backs von Slowenien und Kroatien nach Bosnien +++ Kalender im September: von Schutzräumen für Solidarische Städte bis zur großen We`ll Come United Parade am 29.9. in Hamburg +++ 20.9. in Salzburg: Demo gegen den Gipfel der Abschottung und sozialen Kontrolle +++ Rückblicke: Summercamp We`ll Come United, Internationale Demo in Ventimiglia +++ Ausblicke: 13.10. in Karlsruhe: Landesweite Demo gegen Nationalismus, Rassismus, Abschiebung; Transnational Social Strike Treffen im November 2018 in Stockholm

Liebe Freundinnen und Freunde,

zunächst kurz in eigener Sache. Die Sommerausgabe des Kompass kommt diesmal etwas verspätet, dafür etwas „dicker“ und der nächste Newsletter soll bereits Ende August erscheinen. Denn wir hoffen und wollen mitwirken, dass sich der September zu einem besonderen Monat vielfältiger und dynamischer Initiativen gegen Rassismus und Ausgrenzung und für Bewegungsfreiheit und gleiche Rechte auswächst. Eine erste Vorschau findet sich unten im Kalender: von dezentralen Aktivitäten zum dritten Jahrestages des „March of Hope“ ab 4.9. bis zur großen We`ll Come United Parade in Hamburg am 29.9.!

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27. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Offener Brief an die Bundeskanzlerin: NRW-Städte für Seenotrettung · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

taz | 27.06.2018

Die BürgermeisterInnen von Köln, Bonn und Düsseldorf würden gerettete Flüchtlinge aufnehmen. Die Bundesregierung ignoriert das Angebot.

Annett Selle

In einem gemeinsamen Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel bieten die Städte Düsseldorf, Köln und Bonn der Bundesregierung an, Geflüchtete aufzunehmen. Außerdem fordern die OberbürgermeisterInnen Henriette Reker (Köln, parteilos), Thomas Geisel (Düsseldorf, SPD) und Ashok Sridharan (Bonn, CDU), die Seenotrettung im Mittelmeer wieder zu ermöglichen. „Wir wollen ein Signal für Humanität, für das Recht auf Asyl und für die Integration Geflüchteter setzen“, schreiben sie.

Die Bundesregierung hat bisher nicht reagiert. „Stand Freitagvormittag ist der Brief noch nicht eingegangen“, sagte eine Regierungssprecherin der taz. Und selbst wenn: „Offene Briefe kommentieren wir grundsätzlich nicht.“

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26. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Rassismus von oben · Kategorien: Deutschland · Tags:

German Foreign Policy | 25.07.2018

[Teil 1]

Die rassistischen Attacken gegen den deutschen Fußballspieler Mesut Özil knüpfen an eine jahrelange Öffnung von Teilen der deutschen Eliten für rassistische Politik an. Die Attacken werden weithin als schwerer Rückschlag für den Kampf gegen Rassismus beschrieben. Tatsächlich ist ein überaus folgenreicher Rückschlag schon 2010 erfolgt – durch die Publikation einer rassistisch gefärbten Schrift des damaligen Bundesbank-Vorstands Thilo Sarrazin (SPD), die in einem renommierten Verlag aus dem Hause Bertelsmann erschien und deren Thesen von Kommentatoren einflussreicher Zeitungen wohlwollend rezipiert wurden. Teile des Establishments haben mit der Gründung der AfD Kurs gegen eine weitere europäische Integration genommen; zur Gewinnung von Wählern banden sie auch rassistische Milieus ein. Teile der Wirtschaftseliten stützen diesen Kurs bis heute. Mittlerweile betreiben auch Politiker etablierter Parteien zunehmend Agitation gegen Migranten. „Wenn von oben herab Hetze betrieben wird“, urteilt eine Betroffene, „sinkt die Hemmschwelle für rassistisches Verhalten“.

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26. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für EU-Staaten haben Zweifel an Errichtung von Frontex-KZs für Boat-people · Kategorien: Europa, Frankreich, Italien · Tags: , , ,

Die EU-Staaten haben am gestrigen Mittwoch im COREPER-Format des EU-Rats die Pläne der EU-Kommission für EU-Lager in Nordafrika und für Frontex-geführte „Kontrollierte Zentren“ (KZs) an ausgewählten südeuropäischen Hafenstädten mit großer Zurückhaltung behandelt. Diskutiert wurde in erster Linie der Vorschlag der extraterritorialen EU-Lager. Während Österreich dafür plädierte, den Druck auf die nordafrikanischen Staaten zu erhöhen, wiesen Frankreich und Spanien auf politische kontraproduktive Effekte eines erhöhten EU-Drucks auf Nordafrika hin. Andere EU-Staaten meinten gar, dass extraterritoriale Lager mehr Migrant*innen anziehen könnte. Der Plan der EU-Kommission zur Errichtung von Frontex-KZs in südeuropäischen Staaten wurde nur mit spitzen Fingern angefasst. Italien hat ihn bereits abgelehnt.

Am 30.07.2018 wird die EU den Doppelvorschlag in Genf dem UNHCR, der IOM, der Afrikanischen Union und anderen Staaten vorlegen. Oxfam kritisierte die Pläne aus Brüssel als „Rezept fürs Scheitern“ und ermahnte die EU, sich stattdessen um die Rechte von geflohenen Frauen, Männern und Kindern zu kümmern. Weiterlesen »