„Studie zu Flüchtlingen und Migranten: Die Willkommenskultur verabschiedet sich“

07. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Studie zu Flüchtlingen und Migranten: Die Willkommenskultur verabschiedet sich“ · Kategorien: Deutschland

Quelle: Spiegel Online

Gefährden viele Flüchtlinge die Zukunft Deutschlands? Mehr als ein Drittel der Befragten einer Studie sieht das so. Jeder Zweite fürchtet eine erhöhte Terrorgefahr. Mit der Willkommenskultur ist es nicht weit her.

Von Vanessa Steinmetz

Deutschland im September 2015: Menschen stehen mit Stofftieren und Transparenten an Bahnsteigen, um Flüchtlinge in der Bundesrepublik willkommen zu heißen. Sie klatschen, als die Hilfesuchenden aus den Zügen stiegen. Die internationale Presse berichtet über das freundliche Klima in der Bundesrepublik, ein wenig kommt das WM-Gefühl von 2006 auf: „Die Welt zu Gast bei Freunden“. Nur dass die Menschen, die nun anreisen, bleiben wollten.

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„CDU fordert härtere Kontrollen der EU-Außengrenzen“

07. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „CDU fordert härtere Kontrollen der EU-Außengrenzen“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Süddeutsche Zeitung

  • Der „Bundesfachausschuss Europapolitik“ der CDU fordert in einem Papier, das der SZ vorliegt, eine bessere Kontrolle der EU-Außengrenzen, um Flüchtlinge abzuwehren.
  • Außerdem verlangt das Gremium die Schaffung eines einheitlichen Sozialleistungssystems für Flüchtlinge in ganz Europa.

Von Robert Roßmann, Berlin

Es gibt kein Thema, das die Union in den vergangenen Jahrzehnten so zerrissen hat wie die Flüchtlingspolitik. Nicht nur zwischen CDU und CSU, auch innerhalb der CDU gibt es Auseinandersetzungen über den richtigen Kurs.

Um so interessanter ist das Papier, das jetzt der zuständige Bundesfachausschuss der CDU zur europäischen Flüchtlingspolitik beschlossen hat. Es zeigt, wo die Christdemokraten nach den Debatten der vergangenen Monate stehen – und wohin der Kurs gehen soll. Um es vorwegzunehmen: Vom Geist einer Refugees-welcome-Politik ist in dem Papier wenig zu spüren, es ist eher ein Dokument der Begrenzung.

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Bootsflüchtlinge: Italienische Küstenwache rettet mehr als 4.500 Menschen

06. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für Bootsflüchtlinge: Italienische Küstenwache rettet mehr als 4.500 Menschen · Kategorien: Europa, Italien, Libyen · Tags:

Quelle: Deutschlandfunk

Die italienische Küstenwache hat gemeinsam mit Hilfsorganisationen und Marineschiffen aus EU-Partnerländern rund 4.500 Bootsflüchtlinge aus dem Mittelmeer gerettet.

Wie ein Sprecher gestern Abend mitteilte, gab es im Gebiet zwischen Italien und Nordafrika innerhalb eines Tages insgesamt 30 Einsätze. Allein auf einem kaum seetüchtigen Schiff hätten mehr als 400 Migranten die gefährliche Überfahrt nach Europa gewagt. – Nach Angaben des Innenministeriums in Rom kamen in der ersten Jahreshälfte mindestens 70.000 Bootsflüchtlinge in Italien an.

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„Dieser Forscher hat ausgerechnet, was passiert, wenn 20 Millionen Flüchtlinge nach Europa kommen“

06. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Dieser Forscher hat ausgerechnet, was passiert, wenn 20 Millionen Flüchtlinge nach Europa kommen“ · Kategorien: Europa

Quelle: The Huffington Post

  • Etwa 20,9 Millionen Menschen in der Türkei, Marokko und Ägypten können sich derzeit vorstellen, nach Europa auszuwandern
  • Was würde passieren, wenn Europa die Grenzen für diese Menschen öffnet?
  • Eine Studie der Robert Bosch Stiftung gibt Aufschluss

Es ist ein radikales Experiment. Was würde passieren, wenn Europa die Grenzen nach Afrika öffnet? Wenn rund 20 Millionen Menschen von dort in Europa leben und arbeiten dürften – ganz legal, ganz ohne Asylverfahren?

Die Zahl ist nicht auf der Luft gegriffen. Denn rund 20 Millionen Menschen, so hat es der Forscher Heinz Faßmann errechnet, könnten in den nächsten Jahren nach Europa kommen.

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„GIZ-Bericht: Mehr Hilfe gegen die Fluchtursachen“

06. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „GIZ-Bericht: Mehr Hilfe gegen die Fluchtursachen“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, Europa

Quelle: Handelsblatt

Angesichts der Flüchtlingskrise drängen die EU-Staaten darauf, Krisenregionen zu stabilisieren, um Flüchtlingsströme zu verhindern oder einzudämmen. Die klassische Hilfe zur Selbsthilfe reicht da nicht mehr.

Donata Riedel

Deutschland beschränkt sich bei der Unterstützung armer Länder nicht mehr allein auf Hilfe zur Selbsthilfe. Mit der direkten Entwicklungs- und Aufbauhilfe, vor Ort umgesetzt von der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), will die Bundesregierung inzwischen gezielt Flüchtlingsströme eindämmen. Und dass die EU in Afrika auch die Ausbildung militärischer Kräfte unterstützen will, damit die nächste Rebellentruppe nicht gleich die frisch gebohrten Brunnen wieder zerstört, findet, wenn auch verhalten, Zustimmung in der Großen Koalition.

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„Der Deal ist zynisch“

05. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Der Deal ist zynisch“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Türkei · Tags:

Quelle: Der Freitag

Boykott Aus Protest gegen das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei verzichtet Ärzte ohne Grenzen auf 63 Millionen Euro europäischer Hilfsgelder. Wie politisch ist die Organisation?

Felix Werdermann

Im vergangenen Jahr erhielt Ärzte ohne Grenzen 19 Millionen Euro von EU-Institutionen, 37 Millionen von EU-Mitgliedsstaaten sowie 6,8 Millionen Euro von Norwegen. Auf all diese Mittel soll in Zukunft verzichtet werden. Aus Protest gegen die europäische Flüchtlingspolitik will die medizinische Hilfsorganisation keine finanzielle Unterstützung der Europäer mehr annehmen, sagt Florian Westphal, Geschäftsführer von Ärzte ohne Grenzen in Deutschland.

der Freitag: Herr Westphal, werden die europäischen Regierungen nun ihre Flüchtlingspolitik ändern?

Florian Westphal: Das halte ich für unwahrscheinlich. Aber ich glaube schon, dass wir die gesellschaftliche Diskussion beeinflussen können. Wir werben für eine Politik, die das Interesse der Menschen auf der Flucht in den Mittelpunkt stellt – und nicht die Abschottung.

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„Ungarn schiebt Flüchtlinge in Transitlager ab“

05. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Ungarn schiebt Flüchtlinge in Transitlager ab“ · Kategorien: Balkanroute, Österreich, Serbien, Slowenien, Ungarn

Quelle: Telepolis

Der österreichische Innenminister sorgt sich über neue Migrationsbewegungen über die Ostbalkanroute sowie die zentrale Balkanroute

Thomas Pany

In Deutschland kamen laut Bundespolizei im gesamten Monat Juni nur mehr 4.900 Flüchtlinge an. Es gab im September letzten Jahres Tage, an denen täglich mehr als doppelt so viele am Münchner Hauptbahnhof von Schaulustigen bestaunt und mit Beifall und Kuscheltieren begrüßt wurden. Das Klima veränderte sich im Laufe der folgenden Wochen und Monaten deutlich. Die Grenzsicherung wurde zum politischen Primat.

Im März kam es dann zur Schließung der Balkan-Route, aufgrund der Initiative Österreichs. Merkel sträubte sich in offiziellen Bekundungen (Balkanstaaten kontern Merkel: „Grenzen geschlossen“). Mittlerweile sieht man das in der Bundesregierung etwas anders. So antwortete Finanzminister Schäuble auf die Feststellung einer Sonntagszeitung, wonach die Zahlen der Flüchtlinge gesunken seien, weil die Balkanroute geschlossen wurde, mit „Richtig“. Aber er fügte hinzu, dass dies nur ein Teil der Wahrheit sei. „Der Vertrag mit der Türkei trug und trägt dazu bei.“

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Gänzlich unerwünscht: Entrechtung, Kriminalisierung und Inhaftierung von Flüchtlingen in Ungarn

05. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für Gänzlich unerwünscht: Entrechtung, Kriminalisierung und Inhaftierung von Flüchtlingen in Ungarn · Kategorien: Balkanroute, Ungarn · Tags:

Quelle: bordermonitoring.eu | Download als pdf

Web_Ungarn_Bericht-2016_Titel-212x300Der von bordermonitoring.eu und Pro Asyl gemeinsam veröffentlichte Bericht zeichnet im ersten Teil zunächst die Entwicklungen von Beginn des Jahres 2015 bis zum Frühjahr 2016 nach. Im zweiten Teil wird detailliert auf die beiden Gesetzespakete eingegangen, die im Sommer 2015 verabschiedet wurden und das individuelle Asylrecht in Ungarn faktisch abgeschafft haben – insbesondere durch die Erklärung Serbiens zum „sicheren Drittstaat“. Der dritte Teil geht auf die Inhaftierung von Asylsuchenden ein. Der vierte Teil beschreibt den staatlichen Umgang mit Dublin-Rückkehrern sowie zurückgeschobenen Personen mit Schutzstatus und die Bedingungen, mit denen sie in Ungarn konfrontiert sind.

„Weniger als 5.000 neue Flüchtlinge im Juni“

05. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Weniger als 5.000 neue Flüchtlinge im Juni“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags:

Quelle: mdr

Die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge ist im Juni auf 4.900 gesunken. Das Problem hat sich verlagert: In Griechenland sitzen Zehntausende Asylbewerber fest. Nach Einschätzung von Pro Asyl sind viele dieser Flüchtlinge in griechischen Lagern quasi inhaftiert und haben kaum Chancen auf ein faires Asylverfahren. Das dürfte heute auch Thema beim Treffen von Bundesinnenminister de Maizière mit dem griechischen Migrationsminister Mouzalas sein.

Die Zahl der neu angekommenen Flüchtlinge in Deutschland ist im vergangenen Monat erstmals unter die Marke von 5.000 gesunken. Wie die „Rheinische Post“ unter Berufung auf die Bundespolizei berichtet, wurden im Juni nur noch rund 4.900 Migranten registriert. Im Mai waren es noch etwa 16.300 gewesen. Damit seien im gesamten ersten Halbjahr 2016 mit 211.000 Flüchtlingen weniger erfasst worden als allein im November des vergangenen Jahres. Die Zahl der noch nicht entschiedenen Asylanträge liegt aktuell bei rund 460.000 – ewa ein Zehntel davon können pro Monat abgeschlossen werden.

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„Ungarn will Flüchtlinge offenbar ohne Verfahren abschieben“

05. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Ungarn will Flüchtlinge offenbar ohne Verfahren abschieben“ · Kategorien: Balkanroute, Ungarn · Tags:

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Budapest (dpa) – Ungarn will offenbar Flüchtlinge, die illegal auf der Balkanroute ins Land kommen, ohne Verfahren zurück nach Serbien oder Kroatien bringen. Ab heute sollten Menschen, die nach einem illegalen Grenzübertritt innerhalb von acht Kilometern hinter der Grenze in Ungarn aufgegriffen werden, zur Grenze zurückgebracht werden. Dort solle ihnen der Weg zur nächsten „Transitzone“ gezeigt werden, sagte der Sicherheitsberater von Ministerpräsidenten Viktor Orban. Das ungarische Parlament habe dieses Vorgehen genehmigt. Die „Transitzonen“ liegen jenseits der ungarischen Grenzzäune.

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