„Balkan-Route: Serbien lässt Flüchtlinge nicht ins Land“

16. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Balkan-Route: Serbien lässt Flüchtlinge nicht ins Land“ · Kategorien: Balkanroute, Serbien, Ungarn

Quelle: NZZ

ap) Serbische Grenzbeamte haben seit dem 22. Juli mehr als 2200 Flüchtlinge davon abgehalten, die Grenze von Bulgarien aus zu überqueren. Darüber hinaus seien 24 Schleuser festgenommen worden, teilte das serbische Militär am Montag mit. Die 2275 Migranten stammten vorwiegend aus Syrien, Afghanistan und Pakistan. In Serbien selbst seien 454 Flüchtlinge festgesetzt worden und in Flüchtlingszentren gebracht worden.

Serbien hat vor kurzem gemeinsame Militär- und Polizeipatrouillen an der Grenze zu Bulgarien eingeführt. Von dort aus kommen viele Migranten auf illegalen Routen, häufig werden sie von Schleusern geführt.

Die meisten Flüchtlinge wollen in das EU-Land Ungarn gelangen, um von dort aus in die reicheren Länder der Europäischen Union zu kommen. Die Balkanstaaten hatten ihre Grenzen für Flüchtlinge im März dicht gemacht.

„Schickt Deutschland Flüchtlinge nach Griechenland?“

15. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Schickt Deutschland Flüchtlinge nach Griechenland?“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags:

Quelle: Griechenland-Blog

Deutschland soll unter Berufung auf Dublin III in einer ersten Phase über 3000 Flüchtlinge nach Griechenland zurückschicken wollen.

Der Plan ist wohl überlegt und gut ausgearbeitet. Im Rahmen der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 (auch Dublin-III-Verordnung genannt) ist jeder Staat der Europäischen Union berechtigt, auf seinem Gebiet als überzählig eingestufte Flüchtlinge in einen anderen Staat der Europäischen Union zu schicken. Von dieser Verordnung Gebrauch machend, soll Deutschland griechischen Pressemeldungen zufolge beschlossen haben, in einer ersten Phase über 3.000 Flüchtlinge, die es als auf seinem Gebiet überzählig betrachtet, nach Griechenland und konkret auf die Insel Kreta zu schicken.

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„Der unterschätzte Türkei-Deal“

15. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Der unterschätzte Türkei-Deal“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Türkei

Quelle: Zeit Online

Das Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei wird gern kritisiert. Tatsächlich läuft einiges schief, aber der Deal hat auch erhebliche Verbesserungen gebracht.

Eine Kolumne von Martin Klingst

Es scheint in Mode gekommen zu sein, das erst im März zwischen der EU und der Türkei geschlossene Flüchtlingsabkommen zu verdammen. In ihrer ZEIT-ONLINE-Kolumne zum Beispiel bezeichnete Mely Kiyak diesen Deal als „im Stacheldraht hängendes Denken“, sprach von einem „Flüchtlingsverschiebebahnhof, der Menschen wie Vieh hin- und hertreibt“.

Weithin wird dem Abkommen vorgeworfen, die Lage der Not leidenden Menschen überhaupt nicht verbessert zu haben. Nein, im Gegenteil, die Flüchtlinge würden damit auf noch riskantere Routen gezwungen, etwa auf die hochgefährliche Mittelmeerüberfahrt von Nordafrika nach Italien. Doch diese Kritik übertreibt, und sie operiert bisweilen mit Halbwahrheiten und falschen Zahlen.

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„EU-Einsatz in Libyen: Bundeswehr soll libysche Küstenschützer trainieren“

15. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „EU-Einsatz in Libyen: Bundeswehr soll libysche Küstenschützer trainieren“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Libyen · Tags:

Quelle: FAZ

Die Bundeswehr könnte helfen, die libysche Küstenwache auszubilden. Doch das gilt als gefährlich, weil Extremisten das für sich nutzen könnten.

Die Bundeswehr soll sich an der Ausbildung libyscher Küstenschutz-Kräfte durch die EU beteiligen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur prüft das Bundesverteidigungsministerium derzeit, welche Art von Unterstützung möglich ist. Eine Entscheidung könnte bereits in den kommenden Wochen getroffen werden.

Das Engagement würde im Zuge der Ausweitung des bereits laufenden EU-Marineeinsatzes „Sophia“ erfolgen. Das Ministerium wollte sich zunächst nicht zu Details äußern, bestätigte aber das Prüfverfahren.

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„Eine Bilanz: Lehren aus der Flüchtlingskrise“

15. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Eine Bilanz: Lehren aus der Flüchtlingskrise“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

FAZ | 14.08.2016

Ein Jahr ist es her, seit die Flüchtlinge zum großen Thema wurden und die Kanzlerin versprach: „Wir schaffen das!“ Nun ist es höchste Zeit, eine Bilanz zu ziehen.

von Georg Meck

1. Auf Rechtsbruch lässt sich kein Rechtsstaat aufbauen

Zuverlässiges Opfer einer jeden europäischen Krise ist das Recht: „Maastricht“ ist das Stichwort für den Euro-/Griechen-Schlamassel, über dem der Stabilitätspakt verlorenging. „Dublin“ und „Schengen“ krachten unter dem Ansturm der Flüchtlinge zusammen. Ein Jahr Flüchtlingskrise heißt: ein Jahr Rechtsbruch.

Die Idee des „Schengen“- Regimes war: Die Binnengrenzen fallen, wenn der Schutz nach außen verstärkt wird. Der Abbau im Innern hat geklappt, nach außen sind die Staaten überfordert. Der Ausnahmezustand wurde zum Regelfall, von einem „geordneten Ausnahmezustand“ sprachen die Grenzbeamten in Rosenheim voriges Jahr.

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„Flüchtlinge auf dem Mittelmeer: Konteradmiral Bergott jagt die Schleppermafia“

14. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge auf dem Mittelmeer: Konteradmiral Bergott jagt die Schleppermafia“ · Kategorien: Deutschland, Italien, Libyen, Mittelmeerroute · Tags: ,

Quelle: Spiegel Plus

Die EU-Mission „Sophia“ soll Schlepper im Mittelmeer stoppen. Mit Speedbooten, Hubschraubern und einem Flugzeugträger stellt eine 1200-Mann-Truppe den Schleusern nach. Peter Müller war mit den Soldaten unterwegs – auf einer verzweifelten Jagd.

Der Mann, der Europas Außengrenze verteidigt, wirft einen angestrengten Blick von seinem Kommandostand acht Stockwerke über dem Meer Richtung Süden. Dort, hinter dem Horizont, liegt Libyen, ein Land ohne Ordnung und funktionierende Regierung. Es ist das große Sammelbecken für Flüchtlinge, Zwischenstation für Hunderttausende, die aus dem Herzen Afrikas aufbrechen, um mithilfe von Schleppern Schutz in Europa zu suchen.

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„Bevölkerungsentwicklung: Die große Migrationswelle kommt noch“

14. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Bevölkerungsentwicklung: Die große Migrationswelle kommt noch“ · Kategorien: Europa · Tags:

Quelle: FAZ

Rasantes Bevölkerungswachstum in Afrika sowie im Nahen Osten und hohe Jugendarbeitslosigkeit bilden ein explosives Gemisch. Eine aktuelle Studie zeigt: Hunderte Millionen wollen auswandern.

von Philip Plickert

Im vergangenen Jahr kamen gut eine Million Menschen aus Krisenregionen des Nahen Ostens, aus Afrika und vom Balkan als Asylbewerber nach Deutschland. In diesem Jahr rechnen die Kommunen mit etwa einer Dreiviertelmillion. Rückläufige Zahlen sollen die Bevölkerung beruhigen. Der Zustrom wird geringer, seit die Balkan-Route im Frühjahr gesperrt wurde und das umstrittene Abkommen mit der Türkei für eine bessere Sicherung der EU-Außengrenze sorgt.

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„Flüchtlinge in Europa: Druck auf die Schweiz“

13. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Europa: Druck auf die Schweiz“ · Kategorien: Italien, Schweiz · Tags:

Quelle: Deutschlandfunk

Mehr als 260.000 Menschen sind nach Schätzungen der Internationalen Organisation für Migration in diesem Jahr über das Mittelmeer nach Europa gelangt. Ihr Weg Richtung Norden führt nun immer öfter durch die Schweiz – doch die wolle kein Transitstaat werden, sagt Justizministerin Simonetta Sommaruga.

Hans-Jürgen Maurus

Die Schweiz droht zum Transitland für Flüchtlinge zu werden. Der Rückstau an der schweizerisch-italienischen Grenze in Como zeigt dies ganz deutlich. In der italienischen Grenzstadt sind mehrere hunderte Flüchtlinge gestrandet, unter anderem in einem Park am Bahnhof unweit des Anwesens von Hollywood Star George Clooney, wo sie unter freiem Himmel nächtigen.

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„Reportage von der Balkanroute: Europas Wartesaal“

13. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Reportage von der Balkanroute: Europas Wartesaal“ · Kategorien: Balkanroute, Mazedonien, Serbien, Ungarn

Quelle: ARD Tagesschau

Seit die Balkanroute geschlossen wurde, ist es für Flüchtlinge schwer, in die EU einzureisen. Ein Nadelöhr sind die ungarischen Transitzentren. Ein Rückstau gibt es nicht, weil fast niemand mehr ankommt. Das könnte sich ändern, sollte der EU-Türkei-Deal platzen.

von Srdjan Govedarica, ARD-Studio Wien

Habib aus Afghanistan ist im serbischen Städtchen Sid gestrandet. Zusammen mit etwa 400 Männern, Frauen und Kindern wartet er hier in einer Aufnahmeeinrichtung  auf seine Weiterreise in die EU: „Wir haben tatsächlich keinen anderen Plan. Wir warten darauf, dass eines der anderen Länder seine Grenze öffnet, entweder Kroatien oder Ungarn. Aber ich glaube langsam nicht mehr, dass sie das machen werden.“

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„Großbritannien beginnt mit Bau von Mauer gegen Flüchtlinge in Calais“

12. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Großbritannien beginnt mit Bau von Mauer gegen Flüchtlinge in Calais“ · Kategorien: Frankreich, Großbritannien · Tags:

Quelle: derStandard

Flüchtlinge in nordfranzösischem Grenzort sollen abgehalten werden, nach England zu gelangen – Kostenpunkt: 2,7 Millionen Euro

Calais – Eine Mauer soll nun die Flüchtlinge im nordfranzösischen Calais davon abhalten, nach Großbritannien zu gelangen. Wie der französische Radiosender France Bleu berichtete, wurde diese Woche mit der Errichtung begonnen. Das Bauwerk soll vier Meter hoch werden und entlang der am Hafen befindlichen Straße liegen. Finanziert wird das Projekt zur Gänze von der britischen Regierung, insgesamt werden 2,7 Millionen Euro investiert.

Im improvisierten Flüchtlingslager vor Ort, welches auch als „Dschungel von Calais“ bekannt ist, schlug die Nachricht über die bald versperrte Route hohe Wellen. France Bleu zitierte den 30-jährigen Erfan aus dem Sudan, der nun über andere Wege nach Großbritannien kommen möchte: „Ich muss nach England weiterreisen. Wie soll ich es anstellen, dorthin zu kommen? Wir werden es mit dem Boot versuchen.“

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