„Ethik der Migration: Grenzen, Gründe, Glaubenskämpfe“

12. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Ethik der Migration: Grenzen, Gründe, Glaubenskämpfe“ · Kategorien: Deutschland, Lesetipps · Tags: ,

Quelle: Deutschlandfunk

Flüchtlingstrecks auf der Balkanroute – vor einem Jahr bestimmten diese Bilder die Nachrichten. Ein Jahr erregter Diskussionen folgte, aber auch ein Jahr, in dem Politologen und Philosophen verstärkt über grundlegende Fragen nachdachten: Wer verdient Schutz? Welche Hilfspflicht haben Staaten? Ist Fremdenangst verwerflich? Auf der Suche nach einer Ethik der Migration

Von Nadine Thielen

Collage:

Tagesschau: „Es sind Tausende von Flüchtlingen, die auf der sogenannten Balkanroute unterwegs sind. Nachdem Ungarn seine Grenze zu Kroatien geschlossen hat, weichen sie nun über Slowenien aus, um weiter Richtung Norden zu gelangen.“

Angela Merkel: „Es ist eine schwierige Aufgabe, vielleicht die schwierigste seit der Wiedervereinigung.“

Horst Seehofer: „Wir sind der festen Überzeugung, dass diese große historische Aufgabe, die Integration von Flüchtlingen in unserem Land nicht auf Dauer zu haben sind, wenn wir nicht zu einer Obergrenze für die Zuwanderung bei den Flüchtlingen kommen.“

heute-journal: „Seit Wochen harren in Idomeni mehr als 10.000 Menschen aus. Ihre Hoffnung, über Mazedonien doch noch weiter nach Westeuropa, vor allem Deutschland, zu gelangen, muss eigentlich von Tag zu Tag gesunken sein.“

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„Balkanroute bleibt wohl auch ohne Türkei-Deal zu“

10. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Balkanroute bleibt wohl auch ohne Türkei-Deal zu“ · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Mazedonien, Türkei · Tags:

Quelle: derStandard

Daten zufolge gingen die Flüchtlingsbewegungen durch Schließung der Balkanroute massiv zurück. Ein Platzen des Türkei-Deals dürfte also nicht viel ändern

Adelheid Wölfl

„Ach, so muss man das machen, man muss die EU erpressen. Um Meinungsfreiheit oder Demokratie geht es offensichtlich ohnehin nicht.“ So ähnlich lauteten Reaktionen in den EU-Aspirantenstaaten auf dem Balkan nach dem EU-Türkei-Deal. Die Botschaft trifft in Südosteuropa auf Gesellschaften, in denen die Medienfreiheit seit Jahren drastisch zurückgeht. Die Glaubwürdigkeit der EU nimmt ab. Weshalb soll die Türkei vor dem Kosovo die Visaliberalisierung bekommen, obwohl sie viel weniger Voraussetzungen erfüllt, fragt man sich zu Recht.

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„Flüchtlings-Statistik: Mammutaufgabe“

10. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlings-Statistik: Mammutaufgabe“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Behörden sind für mehr junge Migranten zuständig. Doch diese und andere Zahlen sind nur bedingt belastbar.

Von Constanze von Bullion und Jan Bielicki, Berlin

Mehr als die Hälfte der Kinder und Jugendlichen, die Jugendämter 2015 in Obhut nahmen, waren unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts vervierfachte sich die Zahl der Inobhutnahmen von allein eingereisten Minderjährigen gegenüber 2014 auf 42 309. 91 Prozent von ihnen waren Jungen, nur etwa 3600 Mädchen.

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„Deutsche Flüchtlingspolitik: Abschrecken, Abweisen, Abschieben“

09. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Deutsche Flüchtlingspolitik: Abschrecken, Abweisen, Abschieben“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Telepolis

Deutschland verwehrt immer mehr Flüchtlingen die Einreise

Fabian Köhler

Noch vor einem Jahr ließ sich Deutschland als Willkommensweltweitet feiern. Heute erreicht die Bundesrepublik nur noch bei der Zahl von Abschiebungen und Abweisungen Rekordwerte. Die Zahl jener Menschen, die weltweit Schutz vor Krieg, Gewalt und Armut suchen, ist unterdessen höher denn je.

Fast ein Jahr ist es her, als im September 2015 täglich tausende Flüchtlinge über die deutschen Grenzen strömten und Deutschland weltweit für seine Willkommenskultur gefeiert wurde. Elf Monate später sind die Meldungen über immer neue Höchstwerte an Flüchtlingen längst Vergangenheit. Neue flüchtlingspolitische Rekorde stellt die Bundesrepublik nur noch in anderer Hinsicht auf: Mehr Flüchtlinge als je zuvor wurden im ersten Halbjahr 2016 an deutschen Grenzen abgewiesen. Dies gab die Bundesregierung am Montag auf eine parlamentarische Anfrage bekannt.

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„Bulgarien befürchtet eine Flüchtlingswelle“

09. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Bulgarien befürchtet eine Flüchtlingswelle“ · Kategorien: Bulgarien, Türkei · Tags:

Quelle: DW

Da die westliche Balkanroute gesperrt ist, versuchen Flüchtlinge und Migranten immer öfter über die östlichere bulgarische Grenze in die EU zu gelangen. Die Regierung in Sofia will das verhindern und plant neue Zäune.

Rezovo ist die südöstlichste Ortschaft in Bulgarien. Über die Schwarzmeermündung des Rezovska-Flusses sind es nur einige hundert Meter bis zum nächstgelegenen türkischen Dorf. Die Einwohner von Rezovo machen sich schon Sorgen, dass sie bald mit Bootsflüchtlingen aus der Türkei zu tun haben werden. Nach dem Putschversuch im Nachbarland befürchtet man in dem EU-Mitgliedsstaat Bulgarien, dass das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei vor dem Scheitern stehe und dass Ankara die Flüchtlinge über die 240-Kilometer lange bulgarische Grenze einfach weiterziehen lassen könnte.

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„Ratschläge aus dem Tübinger Rathaus: Flüchtlinge nach Syrien abschieben“

09. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Ratschläge aus dem Tübinger Rathaus: Flüchtlinge nach Syrien abschieben“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Pro Asyl

Jede Woche ein neuer Palmer: Der grüne Oberbürgermeister aus Tübingen profiliert sich als Law&Order-Politiker und schießt immer wieder flüchtlingsfeindliche Forderungen heraus. Sein neuer Vorschlag: Straffällige Flüchtlinge nach Syrien abschieben. Mit dem Flüchtlingsrecht sind seine Vorstöße freilich nicht vereinbar.

Den Stuttgarter Nachrichten sagte Boris Palmer (Grüne) auf die Frage, wie man mit gewaltbereiten Flüchtlingen umgehen soll: „Eine schwierige Frage. Es gibt Verhaltensweisen, die dazu führen, dass man sein Aufenthaltsrecht und Schutzbedürfnis verwirkt. Wenn sich jemand nicht an elementare Regeln hält, sind wir berechtigt zu sagen, für euch greift das Asylrecht nicht mehr. […] Da Syrer nicht mehr in ihre Ankunftsländer zurückgeschickt werden, gibt es nur einen Weg – zurück ins Herkunftsland. […] Es gibt auch in Syrien Gebiete, die nicht im Krieg sind. Wie erkläre ich denn der Familie eines Opfers, dass der Täter noch im Land ist, obwohl er so aggressiv war?“

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„Grenzschützer weisen mehr Flüchtlinge an deutscher Grenze ab“

09. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Grenzschützer weisen mehr Flüchtlinge an deutscher Grenze ab“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Süddeutsche Zeitung

  • An Deutschlands Außengrenzen werden immer mehr Menschen direkt abgewiesen.
  • Auch die Zahl der Abschiebungen steigt, wie eine Anfrage der Linken bei der Bundesregierung ergab.
  • Angesichts der Zahlen kritisiert die Linke Forderungen nach mehr Abschiebungen als „reine Polemik“.

An den deutschen Grenzen sind im ersten Halbjahr 2016 schon wesentlich mehr Menschen zurückgewiesen worden als im gesamten Jahr 2015. Insgesamt habe man 13 324 Personen an der Einreise nach Deutschland gehindert, teilte das Bundesinnenministerium auf eine Anfrage der Linkspartei mit, die der SZ vorliegt.

Im vergangenen Jahr waren an den deutschen Grenzen insgesamt 8913 Personen abgewiesen worden. 11 239 Personen wurden an den Grenzübergängen zu Land zurückgewiesen, vor allem an der Grenze zu Österreich. An den Flughäfen wurde in den ersten sechs Monaten dieses Jahres 2030 Personen die Einreise verweigert.

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Libyen, Tripolis: Demo gegen US-/EU-Militaerintervention

06. August 2016 · Kommentare deaktiviert für Libyen, Tripolis: Demo gegen US-/EU-Militaerintervention · Kategorien: Europa, Libyen · Tags:

Quelle: The Libya Observer

Protests in Tripoli’s Martyrs Square against foreign intervention and Presidential Council

A number of demonstrators took to Tripoli’s Martyrs Square to denounce the foreign intervention in Libya, calling for support of the Derna and Benghazi Shura Councils and calling on the Presidential Council of the UN-proposed government to step down.

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Libyen: Algerien und Tunesien gegen US-/EU-Militaerintervention

06. August 2016 · Kommentare deaktiviert für Libyen: Algerien und Tunesien gegen US-/EU-Militaerintervention · Kategorien: Algerien, Europa, Libyen, Tunesien

Quelle: Algeria Watch

BOMBARDEMENT AMÉRICAIN EN LIBYE

L’Algérie en alerte

Des frappes américaines inattendues ont eu lieu, il y a deux jours, en Libye permettant une progression notable des forces pro-gouvernementales libyennes à Syrte, territoire jusque-là sous contrôle de Daesh. L’Algérie et la Tunisie vivement opposées à toute intervention étrangère de ce genre à leurs frontières, observent pour l’instant sans réagir les évènements qui se précipitent à leurs portes …

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Hungary: „Free the Röszke Eleven“

06. August 2016 · Kommentare deaktiviert für Hungary: „Free the Röszke Eleven“ · Kategorien: Ungarn · Tags:

The significance of the Röszke Trials in the context of the European Border Regime

It’s Monday, the 27th of June 2016 and we’re standing in front of the court in Szeged, Hungary. The sun is shining, it’s warm outside, but we’re feeling queasy. We came here as a group of five in order to attend and observe the trial. When we left the court in the evening, not only the queasy feeling stayed but it was also accompanied by rage, horror, consternation and sadness.“
(N., an activist in retrospection on the trial)

The context: Summer of Migration and the Hungarian State’s Attempt to Regain Sovereignty

A sequence of decisions taken by European Governments based on the reality that was created by people migrating over the so called „Balkanroute“ constitutes the Summer of Migration and led to the establishment of a „Humanitarian Corridor“ in the course of 2015.

On the 18th of June 2015 the Macedonian government passed a law that permitted people to legally transit the country within 72 hours. This law was copied from the Serbian authorities where it was already in practice years before. Consequentially the movement of thousands of people passing this route was given a legal frame. As an effect, the route became more accessible for people who normally would have been excluded from it – be it because of ability, financial reasons or other obstacles.

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