„Autobahnblockade in Frankreich: Protest gegen „Dschungel“ von Calais“

06. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Autobahnblockade in Frankreich: Protest gegen „Dschungel“ von Calais“ · Kategorien: Frankreich, Großbritannien · Tags: ,

Quelle: taz

Lkw-Fahrer, Landwirte und Geschäftsleute demonstrieren in Frankreich für die Räumung des Flüchtlingslagers in Calais.

PARIS taz | In der Nähe der Hafenstädte Calais und Dunkerque haben am Montag Hunderte Lkw-Fahrer, Landwirte und Geschäftsleute mit ihren Fahrzeugen über Stunden die Autobahn blockiert. Mit dieser De­mons­tra­tion fordern sie die Räumung der Flüchtlingslager in der nordfranzösischen Küstenregion am Ärmelkanal. Im Zentrum der Proteste steht das „Dschungel“ genannte Flüchtlingslager in Calais.

Gegen die Migranten und Flüchtlinge aus Afrika und dem Nahen Osten hätten sie grundsätzlich nichts, sagen die meisten von ihnen. Aber, dass sie nicht länger unter den Folgen dieses seit mehr als 15 Jahren ungelösten Problems leiden wollen. So beklagen sich Lkw-Fahrer, dass Schlepper in der Nacht gefährliche Hindernisse errichten. So sollen die Fahrer zum Anhalten gezwungen werden, damit Flüchtlinge Lkws auf dem Weg nach Großbritannien besteigen können. Gastwirte und Geschäftsleute schimpfen, die früher zahlreichen Touristen kämen nicht mehr nach Calais.

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„Flüchtlinge: Merkel bereitet sich auf Scheitern des Deals mit der Türkei vor“

05. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: Merkel bereitet sich auf Scheitern des Deals mit der Türkei vor“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Griechenland, Türkei, Ungarn · Tags: ,

Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten

Bundeskanzlerin Merkel hat offenbar veranlasst, Deutschland auf ein Scheitern des Flüchtlingsdeals mit der Türkei vorzubereiten. Schon jetzt funktionieren die Rückführungen aus Griechenland nicht mehr. Die EU soll für die Schließung der Außengrenzen sorgen. Flüchtlinge sollen in Lagern registriert und dann in der EU verteilt werden. Bisher hat genau dieser Plan allerdings nicht einmal ansatzweise funktioniert.

Die Bundesregierung hält ein Scheitern des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei einem Spiegel-Bericht zufolge für möglich. Die Auswirkungen der aktuellen Entwicklungen in der Türkei seien „völlig unklar“, zitierte das Nachrichtenmagazin am Freitag aus einem internen Papier des Bundesfinanzministeriums. „Erneuter Handlungsbedarf auf europäischer Ebene ist nicht ausgeschlossen.“ Die Finanzfachleute fühlen sich demnach zuständig, weil mit der Flüchtlingskrise auch Kosten für den Bundeshaushalt verbunden sind.

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„Dublin und Eigennutz“

05. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Dublin und Eigennutz“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags:

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Der Innenmiunister will Asylsuchende wieder nach Griechenland schicken. Als ob es das letzte Jahr nicht gegeben hätte.

Von Ronen Steinke

Eine Kurzformel für deutschen Eigennutz in Europa heißt Dublin. Vor einem Jahr hat die Kanzlerin diese Ego-Praxis zumindest teilweise aufgegeben. Dass die langjährige deutsche Ignoranz in der EU-Flüchtlingspolitik ein Fehler war, hat sie gerade erst wieder eingeräumt. Umso merkwürdiger ist es nun, dass ihr Innenminister das gegenteilige Signal setzt.

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NZZ: „Ein Jahr Willkommenskultur“

05. September 2016 · Kommentare deaktiviert für NZZ: „Ein Jahr Willkommenskultur“ · Kategorien: Österreich · Tags:

Quelle: NZZ

„Wir schaffen das!“

Zwölf Monate nachdem Angela Merkel ihren berühmtesten und umstrittensten Satz zum ersten Mal gesprochen hat, ist das Flüchtlingsproblem in Europa ungelöst. Die Chronologie der Krise im Video.

Im Frühjahr 2015 erhöht sich der Migrationsdruck auf Europa stark. Neben der zentralen Mittelmeer-Route von Afrika nach Italien tritt die Balkanroute 2015 in den Vordergrund. Im Vergleich zum Vorjahr vervierfacht sich die Zahl der Ankommenden in Europa.

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Protest gegen Migrantenlager: «Operation Schnecke» in Calais

05. September 2016 · Kommentare deaktiviert für Protest gegen Migrantenlager: «Operation Schnecke» in Calais · Kategorien: Frankreich, Großbritannien · Tags: , ,

Quelle: NZZ

Mit einer Blockadeaktion in Calais fordern Gewerbetreibende und Bauern den schnellen Abbruch des grossen Migrantenlagers. Das Vorgehen der Regierung ist ihnen zu langsam.

von Andres Wysling

Transporteure mit ihren Lastwagen und Bauern mit ihren Traktoren behindern heute Montagvormittag im Grossraum Calais den Verkehr. Sie fordern den schleunigsten Abbruch des sogenannten Dschungels von Calais, des überfüllten Migrantenlagers mit offiziell 6900, in Wirklichkeit viel mehr Insassen nahe der Zufahrt zum Eurotunnel nach England. Von Boulogne und von Dünkirchen aus fuhren langsam fahrende Konvois mit mehreren Dutzend Fahrzeugen in Richtung Calais, «Operation Schnecke» heisst diese Form des Protests in Frankreich. In Calais selbst wollen Angestellte des Hafens eine Menschenkette bilden. Schliesslich soll die Zufahrt zum Hafen und zum Tunnel gesperrt werden.

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„Überrollt“

04. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Überrollt“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Österreich, Ungarn · Tags:

Quelle: FAZ

In der Nacht vom 4. auf den 5. September 2015 traf Angela Merkel eine historische Entscheidung, die Deutschland vielleicht auf Jahrzehnte verändert hat. Wie kam es dazu? Eine Rekonstruktion.

Von ECKART LOHSE UND STEPHAN LÖWENSTEIN

Wer ein Ereignis sucht, einen Ort, einen Tag, ja eine Uhrzeit, um zu benennen, wann sich in der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel das Davor und das Danach ganz nahe sind, der muss wohl ihren Auftritt am 4. September 2015 um 18.30 Uhr in Köln wählen. Da betritt die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende an der Seite der parteilosen Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl in Köln, Henriette Reker, die „Flora“, ein Gebäude im Botanischen Garten der Stadt, das als „traditionsreicher Prachtbau“ beworben wird. Da klatschen die Mitglieder der gastgebenden CDU ihr zu, da erinnern sich alte Parteimitglieder an Adenauer, da sagt einer, die CDU sei immer noch die Partei, in der er sich am besten zurechtfinde. Und Merkel scherzt über die fehlerhaften Stimmzettel, die vor der Bürgermeisterwahl gedruckt wurden und die Stadt großem Gespött aussetzten.

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„Deutschland will Flüchtlinge nach Griechenland abschieben“

04. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Deutschland will Flüchtlinge nach Griechenland abschieben“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags:

Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten

Deutschland will zum Dublin-System zurückkehren und Flüchtlinge wieder nach Griechenland abschieben. Dänemark hat im vergangenen Jahr 2.000 Personen an der Einreise aus Deutschland gehindert. Bayern erwartet, dass die innereuropäischen Grenzen geschlossen bleiben.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière will Flüchtlinge künftig wieder nach Griechenland abschieben. Es sie innerhalb der EU viel unternommen worden, um die Lage der Flüchtlinge in dem Land zu verbessern, sagte der Minister der Welt am Sonntag. Dies müsse zur Folge haben, dass gemäß der Dublin-Verordnung auch wieder Flüchtlinge nach Griechenland zurückgeschickt werden könnten.

Voraussetzung sei eine gemeinsame europäische Haltung, sagte de Maizière: „Wenn wir alleine voranpreschen, besteht die Gefahr, dass Verwaltungsgerichte das Rückführen schon nach kürzester Zeit untersagen.“

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„Der überhöhte 4. September 2015“

04. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Der überhöhte 4. September 2015“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Ungarn · Tags:

Quelle: Die Welt

Vor einem Jahr erlaubte Merkel Migranten aus Ungarn die Einreise

Wer möchte, kann gerade dabei zuschauen, wie ein Mythos entsteht – wie ein wichtiger Tag zu einem Schicksalstag überhöht wird: Nach dieser Lesart öffnete Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 4. September 2015 Deutschlands Grenzen. Dabei war dies nur der vorläufige Höhepunkt einer Entwicklung, die sich schon lange abgezeichnet hatte. Ein Blick auf die Entwicklung der Asylantragszahlen zeigt, dass seit 2008 kontinuierlich mehr Asylsuchende kamen. Seit 2012 verdoppelten sich die Anträge von Jahr zu Jahr und stiegen 2014 auf mehr als 200.000 an. Seit drei Jahren zieht Deutschland die meisten Asylsuchenden aller Industrieländer an.

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Recent repression on people on the move in Serbia

03. September 2016 · Kommentare deaktiviert für Recent repression on people on the move in Serbia · Kategorien: Balkanroute, Serbien

Quelle: bordermonitoring.eu

Since some weeks the Bordermonitoring Serbia Blog is online, where permanently updated information on the constantly changing situation in Serbia can be found. Below, the first report written by Bordermonitoring Serbia itself.

Since the 15th of July, the day that prime minister Aleksandar Vučić held a speech [1] about the problems Serbia is facing at the moment, the situation in Serbia for people on the move has become more and more tense. The speech was an awaited response to the legal changes made in Hungary on July 5th (“8 kilometer” push-back law [2]) which set a legal frame for the Hungarian authorities to push back thousands of people to Serbian territory.

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„Calais refugee camp running out of food amid donor fatigue“

03. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Calais refugee camp running out of food amid donor fatigue“ · Kategorien: Frankreich, Großbritannien · Tags:

Quelle: The Guardian

Charities warn of shortage of food, tents and blankets as number of refugees keeps growing while donations dwindle

Charities are warning that they no longer have enough donated food or money to feed the rapidly growing population of refugees in the camp in Calais, with supplies running out on a daily basis and migrants reporting they are going hungry.

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